Aktuelles Suchen Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zur „Nachtragssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2024“ 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Wir entscheiden heute über einen Nachtragshaushalt, der nötig wurde, weil an verschiedenen Stellen die Kosten im laufenden Jahr deutlich höher liegen, als wir das geplant haben. Entsprechend müssen wir die Planungen anpassen. Über die Zahlen, die sich daraus ergeben, wurde bereits viel gesprochen und ich will jetzt nicht eine weitere Runde dazu drehen. Als Haushaltspolitiker beschäftige ich mich viel mit Zahlen, aber als Sozialpolitiker weiß ich, dass es am Ende um Leistungen und Dienste am Menschen geht, die hinter diesen Zahlen stehen. Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zum Antrag „Hafengarten verstetigen“ 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Der Hafengarten muss bleiben‘ – das ist seit langem die Forderung der vielen Hobbygärtnerinnen und -gärtner, die sich hier von Frühling bis Herbst zum ‚Urban Gardening‘ treffen. Sie bauen mitten in der Stadt Obst und Gemüse an und freuen sich an der selbst produzierten Ernte. Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen können im Hafengarten kostenfrei eine Parzelle bewirtschaften und ihr Gemüse in Kisten, Kübeln oder anderen kreativen Konstruktionen ziehen. Und das Wichtigste: sie kommen miteinander in Kontakt und tauschen sich aus. Zudem finden hier kulturelle Veranstaltungen wie z.B. Kinoveranstaltungen oder Flohmärkte statt. Der Hafengarten ist eine grüne Oase und interkultureller Treffpunkt am Rande des dichtbebauten Nordends, die für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich ist. Pressemitteilung der Grünen Jugend Offenbach: #wirbleiben Zusammenarbeit mit den Offenbacher Grünen bleibt stark und zukunftsweisend 30. September 2024 Offenbach, den 27. September 2024 – Die GRÜNE JUGEND Offenbach bekräftigt heute ihrestarke und konstruktive Zusammenarbeit mit den Offenbacher Grünen. „Die jüngstenDiskussionen über mögliche Abspaltungen oder ein Verlassen der Partei […] Hafengarten soll bleiben 25. September 202425. September 2024 Wir haben zusammen mit unseren Koalitionsfraktionen von SPD & FDP einen Antrag zum Erhalt des Hafengartens eingereicht, der auf der nächsten Stadtverordnetenversammlung im Oktober Thema sein wird. Ursprünglich war der Hafengarten als temporäre Zwischennutzung gedacht, um später einer kleinen Parkanlage, dem Gutsche-Park zu weichen. „Für uns steht fest, dass der Hafengarten bleiben soll. Diese grüne Oase mitten im dichtbebauten Hafengebiet aufzulösen wäre nicht nur für die betroffenen Gärtner:innen ein Verlust“, ist sich unser Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger sicher, der selbst auch mal Hafengärtner war. Der Hafengarten biete ein niedrigschwelliges Naturerlebnis mitten in der Großstadt. „Es ist eben doch etwas Besonderes das selbstgezogene Gemüse zu essen, man lernt dabei Lebensmittel anders zu schätzen“, weiß Tobias aus Erfahrung. Wo Medikamente aus dem Schacht fallen 11. September 202413. September 2024 Wie funktioniert das, wenn in der Apotheke Medikamente aus dem Schacht fallen? Unsere Fraktion konnte ihre kindliche Neugier bei einem Besuch der Apotheke zum Löwen am Stadthof befriedigen. Besonders beeindruckt hat dabei das Herzstück der Apotheke: Das computergesteuerte Warenlager, das dafür sorgt, dass die Produkte per Knopfdruck für die Kund:innen zusammengestellt werden. „Die traditionsreiche Apotheke zum Löwen ist mit zeitgemäßen Räumlichkeiten, Telefonberatung, Online-Shop und umweltfreundlichem Lieferservice bis in den Kreis Offenbach bis heute am Puls der Zeit“, zeigt sich unser Fraktionsmitglied Patricia Bhend beeindruckt. Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Check-Up des Masterplans“ 10. September 2024 Der Antrag Check-Up Masterplan ist mir in der Sache sympathisch. Denn es ist absolut wichtig, dass bei einer städtischen Entwicklung und Planung nicht nur ein oder zwei Faktoren, so zum Beispiel Wohnen und Gewerbe, betrachten werden, sondern die Stadt als Gesamteinheit. Als ein Habitat, für das im Zentrum folgende Frage stehen muss: „Wie lebenswert kann das Leben in dieser Stadt gestaltet werden und wie schaffen wir ein Optimum?“ Im Nachgang jedoch etwas zu evaluieren, was nicht als Schwerpunkt des Masterplanes gemonitort wurde, ist sinnlos. Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum CDU-Antrag „Leben am Ledermuseum – Umgang mit riskantem Investitionsprojekt“ 10. September 202410. September 2024 Es geht der CDU nicht um die GBO. Die CDU hat auch keine Sorgen um irgendwelche Landesförderungen. Die CDU und ein paar andere, wollen halt einfach nochmal drüber reden. Über ein Projekt, dass ihnen von Anfang an nicht passte. Über ein Projekt, bei dem sie mit manischer Motivation nach Haaren in der Suppe suchen. Und ich finde es auch ok, wenn die CDU städtebauliche Zweifel hat und kein Fan von Verdichtung an dieser Stelle ist. Aber diese Debatte wurde schon vor Monaten abschließend geführt. Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Einrichtung des städtischen Eigenbetriebes ‚GEO Grüner Eigenbetrieb Offenbach‘ (GEO)“ 10. September 2024 Vor knapp drei Jahren hat die Ampel-Koalition begleitend zum Haushalt einen kleinen Antrag eingebracht und beschlossen, der mit dem schönen Satz endet: „Unabhängig vom Ergebnis des Berichts wird der Magistrat beauftragt, die Möglichkeiten durch Grüne Finanzierungsinstrumente weiterhin aktiv zu beobachten und gegebenenfalls zu nutzen.“ Worüber wir heute hier sprechen, ist auch Ergebnis dieses Antrags. Denn wir haben die Verwaltung früh beauftragt, sich mit diesen neuen Finanzinstrumenten auseinanderzusetzen und zu sehen, ob das vorteilhaft für Offenbach sein kann. Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser und unserer Fraktionsvorsitzenden Sabrina Engelmann zu den Anträgen „Aufhebung Radstreifen-Testbetrieb Waldstraße“ 10. September 2024 Die Waldstraße war einst eine Prachtstraße, die unter dem Leitbild der autogerechten Stadt zu einer 4-spurigen Verkehrsader umgebaut wurde, zu einer stark befahrenen Durchgangsstraße, die mitten durch das Herz der Stadt führte. Mit dem Umbau des Marktplatzes wurde sie gekappt; heute führt die Waldstraße in die Innenstadt, aber nicht mehr durch sie hindurch. Der motorisierte Verkehr hat sich inzwischen andere Wege gesucht. Wie gehen wir mit diesen Veränderungen um? Was für Anforderungen stellen sich? Welche Chancen bieten sich? Was ist gut für die Stadt und unseren Lebensraum? Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Einführung einer Übernachtungssteuer“ 9. September 202411. September 2024 Zum ersten Antrag der Freien Wähler zum Thema vor zwei Jahren habe ich mich hier umfassend geäußert. Ich langweile sie hier nicht mit der gleichen Rede, die ich durchaus so wieder halten könnte, denn geändert hat sich seit dem entscheidend nichts. Die Haltung der Grünen zum Thema dürfte bekannt sein bzw. kann nachgelesen werden. Interessanter und nicht wegzudiskutierender Punkt ist die vermeintliche Gefahr für die hiesige Hotellerie. Es darf nicht verwundern, dass Branchenvertreter:innen sich in der OP äußerst kritisch zum Thema äußern. Jetzt zitiere ich im Gegenzug doch aus meiner letzten Rede, nämlich was das damalige Gerichtsurteil sagt: „Die Steuer belaste die betroffenen Betriebe nicht übermäßig.“ Es bleibt eine Abwägungssache. Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag Bebauungsplan „Innovationscampus“ 6. September 20246. September 2024 Die Entwicklung des INNO-Campus ist sicherlich eine der Offenbacher Geschichten, auf die wir alle mit Zufriedenheit und etwas Stolz blicken. Auf dem ehemaligen Industrieareal, das nun für ein Jahrzehnt brach lag, entsteht vor unser aller Augen rasant etwas Neues. Das Schwarze Loch mitten in der Stadt, wo in den letzten zehn Jahren kaum etwas passierte, hat eine positive Dynamik bekommen. Die Vermarktung der Flächen an Samson und BioSpring lief so schnell ab, dass die Verwaltung mit den Planungen kaum hinterherkam. Und so steht dort heute schon ein massiver Rohbau, nach den Vorgaben des Bebauungsplans, den wir hier beschließen. Innovative Mobilität für Offenbach 30. August 202410. September 2024 Offenbach ist eine von wenigen ausgesuchten bundesweiten Kommunen, in der am Hauptbahnhof und im Senefelderquartier neue Formate der Mobilität und Steigerung der Lebensqualität erprobt werden. „Ein Projekt, das zur Zukunftsstadt Offenbach passt. Kreativ, innovativ und nach vorne denkend“, lobt unsere Stadtverordnete Patricia Bhend das Vorhaben des Reallabors „Lebenswerte und sozialgerecht gestaltete Quartiere“. Das Projekt, das die Stadt gemeinsam mit dem Regionalverband FrankfurtRheinMain und der Goethe-Universität bis Ende 2026 umsetzten wird, soll nächste Woche in der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet werden. Bundesprogramm Startchancen beginnt zum neuen Schuljahr 20. August 202427. August 2024 Das Startchancen-Programm des Bundes startet zum kommenden Schuljahr an fünf Offenbacher Schulen und stellt diesen zusätzliche Mittel und Personal bereit. Neben den Grundschulen Eichendorff-, Humboldt- und Wilhelmschule, erhalten auch die IGS Lindenfeld, sowie die Mathildenschule als weiterführende Schulen Mittel. Die Auswahl der Schulen erfolgt anhand des Sozialindexes, damit Schulen und Kinder in herausfordernden Lagen profitieren. „Wir Grünen setzen uns auf allen Ebenen für mehr Bildungsgerechtigkeit ein. Fünf Schulen in Offenbach sind bereits dabei und wir gehen fest davon aus, dass weitere Offenbacher Schulen ausgewählt werden“, so Grünen-Fraktionsmitglied Brigitte Koenen. Grüne blicken bei Klausur in die ferne Zukunft 5. August 2024 Ende Juni hat sich unsere Fraktion zusammen mit den Grünen Vertreter:innen im Magistrat und Akteur:innen der Partei zur alljährlichen Fraktionsklausur im Achat Hotel im Schlachthof in Offenbach getroffen, um die gemeinsamen Linien und Ideen für Offenbach auszuarbeiten und zu diskutieren. „Nachdem wir uns im letzten Jahr auf die restliche Laufzeit der Legislaturperiode konzentriert haben, haben wir dieses Mal das ganze Jahrzehnt in den Fokus genommen“, erklärt unser Co-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger. Offenbachs Grüne feiern 200. Mitglied und ehren langjährige Mitglieder 29. Juli 202429. Juli 2024 Die Grünen in Offenbach haben auf ihrer jüngsten Kreismitgliederversammlung am 09.07.24 ein bedeutendes Ereignis gefeiert: Mit Daniel Ohl de Mello wurde das 200. Mitglied offiziell in die Reihen der Partei […] Grüne Stadtverordnete besuchen Danfoss am Kaiserlei 24. Juli 202424. Juli 2024 Eine Delegation unserer Fraktion besuchte gestern die neue Verwaltungs- und Vertriebszentrale des Technologiekonzerns Danfoss am Kaiserlei. Der vierstündige Besuch bot einen umfassenden Einblick in die nachhaltigen und energieeffizienten Lösungen des Unternehmens sowie in die Arbeitsweise und das innovative Mobilitätskonzept von Danfoss. Grüne zu Besuch bei Circle Hub 23. Juli 202423. Juli 2024 Die grüne Fraktion Offenbach hat dem Innovationshub für Kreislaufwirtschaft Circle Hub Urban Mining einen Besuch abgestattet. Daniel Imhäuser, Geschäftsführer von Blasius-Schuster und Initiator des Projekts, stellte die neuen Räume im Rockywood und das Konzept vor, bei dem 24 Unternehmen aus unterschiedlichsten Baustoffbereichen gemeinsam an praktischen Lösungen für die Kreislaufwirtschaft arbeiten. Newsletter der Fraktion Juli 2024 16. Juli 202416. Juli 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause war ungewöhnlich ruhig und vergleichsweise kurz. Sie stand ganz im Zeichen von Magistratsanträgen, mit denen Projekte, die wir schon vor längerer Zeit auf den Weg gebracht haben, weiter fortgesetzt werden. Darunter befinden sich die Bauvorhaben JUZ Lauterborn und Integrierte Gesamtschule Lindenfeld, die uns Grünen sehr am Herzen liegen. Gewählt wurden auch die Aufsichtsräte (AR) für die zwei städtischen Unternehmen Mainviertel sowie INNO Innovationscampus. Ersteres kümmert sich um die Entwicklung des Hafenviertels, letzteres für die Entwicklung des ehemaligen Allessa-Geländes. Als Vertreter:in der Grünen wurde Patricia Bhend in beide Aufsichtsräte gewählt. In den AR INNO Innovationscampus wurde auch Tobias Dondelinger als zweites Mitglied der Grünen gewählt Wir wünschen euch einen schönen und erholsamen Sommer! Herzliche Grüße Sabrina und Tobias Fraktionsvorsitzende Sicherer und angenehmer unterwegs auf dem Mainradweg 12. Juli 202412. Juli 2024 Die Grünen begrüßen, dass an der meistbefahrenen Fahrradstrecke in Offenbach am Nordring endlich die Schlaglochpiste neu asphaltiert wird. „Das war auch dringend nötig! Umso mehr freut es uns Grüne, dass nun endlich die Sanierung des Straßenbelags auf der Strecke von Hafen 2/Danfoss bis zum MTW /Robert Johnson in Angriff genommen wird, auf die wir mehrfach die Verwaltung hingewiesen haben“, kommentiert der Grünen Stadtverordnete Henning Kühl die heute begonnenen Straßenarbeiten. Offenbach auf dem Weg der Klimaanpassung 12. Juli 202412. Juli 2024 Die neue Lindenfeldschule spart mit der Photovoltaikanlage und der Regenzisterne natürliche Ressourcen und Geld. Ein Beispiel für eine gute Klimaanpassung. „Wege entstehen dadurch, dass man sie geht. Die Anwendung des Schwammstadtkonzeptes und der Aufbau einer Photovoltaikanlage bei der Entwicklung der Integrierten Gesamtschule (IGS) Lindenfeld ist ein gutes Beispiel für den Weg der Klimaanpassung, auf den sich Offenbach gemacht hat“, kommentiert zufrieden die Grünen Stadtverordnete Dr. Sybille Schumann den Beschluss zur IGS Lindenfeld auf der vergangenen Stadtverordnetenversammlung. Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zur Förderrichtlinie für das Innenstadt-Zukunftsprojekt Testraumallee 9. Juli 20249. Juli 2024 Wir alle kennen die komplexen Probleme unserer Innenstadt, in der sich der Leerstand täglich weiter ausbreitet. Wie soll die Testraumallee hier nachhaltig Abhilfe schaffen? Für viele scheint die die einzige Lösung darin zu bestehen den verbliebenen Handel zu retten und möglichst weiteren Handel zu uns zu holen. Wir erleben aber, dass wir mit diesem Ansatz allein nicht wirklich weiterkommen. Wir brauchen daher innovative Lösungen und müssen den Handel neu denken. Dazu gehört es mutig zu sein, neue Ideen auszuprobieren und vielleicht auch mal mit einem Konzept auf die Nase zu fallen. Diesen Ansatz verfolgt das Projekt Testraumallee. Ein wichtiger Baustein ist nun das Förderprogramm mit dazugehöriger Förderrichtlinie, über das wir heute abstimmen. Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Antrag zu Fördermitteln für die Station Mitte 9. Juli 20249. Juli 2024 Liebe Kolleg:innen, mal wieder: Das mit der Station Mitte, sehen wir – natürlich -grundlegend anders. Wir wollen die Offenbacher:innen bei der Weiterentwicklung der Bücherei mitnehmen, einem großen, wichtigem und teurem […] Rede unseres Fraktionsmitglieds Nata Kabir zum Freie Wähler-Antrag „Temporäre Umkleiden und Toiletten für das Wasserspielfeld Aliceplatz“ 9. Juli 20249. Juli 2024 Am Aliceplatz wird es zum zweiten Mal in Folge ein allgemein zugängliches, kostenfreies Wasserspielangebot geben, gut so. Denn wir haben viel zu wenige Möglichkeiten uns in der Stadt zu erfrischen und abzukühlen. Was all die Orte in Offenbach, die Wasserspiele anbieten, gemeinsam haben: Es gibt da weder dauerhaft zugängliche, öffentliche Toiletten, noch Umkleiden. Und, zumindest Umkleiden habe ich da auch wirklich noch nie vermisst. Rede unseres Fraktionsmitglieds Sabine Leithäuser zum Ofa-Antrag „SEM Bieber-Waldhof einfrieren, bis die Finanzierung geklärt ist“ 9. Juli 20249. Juli 2024 Als wir den Antrag das erste Mal gesehen haben, dachten wir wirklich, er richtet sich gegen das Baugebiet an sich. Aber wenn man den Antrag genauer liest, wird klar: dem ist nicht so! Denn die Ofa sorgt sich vielmehr darum, dass sich Bieber Waldhof verzögert und nicht in einem überschaubaren Zeitraum fertig wird. Aber das Projekt deshalb gleich einfrieren? Wer soll das denn verstehen? Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Abschluss eines Nachtrags zum Fördervertrag mit der Musikschule Offenbach e.V.“ 9. Juli 20249. Juli 2024 Die Stadt Offenbach sorgt dafür, dass die Musikschule für ein Jahr in geregelten Bahnen weiterarbeiten kann und ihr gutes Angebot weiter zur Verfügung steht. Das ist eine gute Nachricht, weil kulturelle Bildung ein zentraler Bestandteil einer funktionierenden Gesellschaft ist und wir als Stadt deshalb gut daran tun, den Bürger:innen eben diese Bildung zu ermöglichen. Dem Wohnungsverlust vorbeugen 1. Juli 202424. Juli 2024 Am 1. Juli startet die neue Wohnungssicherungsstelle in Offenbach in zentraler Lage am Marktplatz. Die Ausschreibung hat das Frankfurter Privatinstitut für psychische Gesundheit (FIP) für sich entschieden. FIP kommt aus dem Feld der psychischen Gesundheit und bringt damit einen neuen Blickwinkel mit, mit dem auf (drohende) Wohnungslosigkeit geschaut wird. „Wir freuen uns, dass es losgeht und sind gespannt auf einen neuen Träger, der das bestehende Angebot mit neuen Impulsen ergänzen kann“, so Tobias Dondelinger, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Grüne gratulieren Goetheschule zur Erweiterung 12. Juni 202414. Juni 2024 Die Goetheschule wird um das ehemalige 2. Polizeirevier erweitert und erhält einen Ergänzungsbau. „Wir gratulieren der Schule und dem Elternbeirat zu diesem Erfolg, ohne ihre Beharrlichkeit hätte die Schule mit weniger Flächen auskommen müssen. Die Eltern haben ganze Arbeit geleistet und keine Ruhe gegeben, sie haben sich im besten Sinne für die Belange und Zukunftsfähigkeit ihrer Schule eingesetzt“, so Fanny Sackis und Elmar Werner, Sprecher:innen der GRÜNEN. Newsletter der Fraktion Juni 2024 12. Juni 202412. Juni 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, eine kurze aber intensive Wahlkampagne für eine demokratische, freiheitliche, ökologische, einfach zukunftsgerichtete EU liegt hinter uns. Leider mit ernüchterndem Ergebnis. Sowohl, wenn wir auf das eigene Abschneiden schauen, als auch, wenn wir den Rechtsruck in Deutschland und Europa in den Blick nehmen (Wahlnachlese der Partei am 27. Juni könnt Ihr Euch schonmal vormerken). Nichtsdestotrotz geht unsere Arbeit an der politischen Basis in Offenbach weiter. Denn am Ende sind es gute politische Ergebnisse, die die Bürger:innen von unserer Partei und unserer Demokratie überzeugen. Als Stadtverordnete setzen wir uns weiter vor Ort für das Erreichbare ein und wollen Euch ermutigen das Gleiche zu tun – sei es im Kommunalparlament, im Verein oder sonstwo. Einige haben kürzlich unser Angebot „Fraktionsluft schnuppern“ wahrgenommen. Wir werden weiterhin Formate anbieten um Euch einzubinden, beispielsweise wird es bald einen weiteren Online-Termin hierzu geben. Wer dort teilnehmen will, Interesse an der Arbeit der Fraktion hat oder selbst überlegt ob das was für sie wäre, kann uns gerne ansprechen (gruene-fraktion@offenbach.de). Zuletzt möchten wir Euch sehr herzlich einladen zur Veranstaltung „Was bringt’s für Offenbachs Wald? Online-Veranstaltung zum neuen Waldgesetz“ am Montag, den 8. Juli 18.30 Uhr online via Zoom. Bei Interesse schreibt uns gerne eine Mail für die Zugangsdaten an: gruene-fraktion@offenbach.de Sabrina und Tobias, Fraktionsvorsitzende Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Sabrina Engelmann zum Antrag: „Entwicklung des Blockinnenbereichs Hospitalstraße/ Mittelseestraße“ 11. Juni 202411. Juni 2024 Mit dem uns vorliegenden Magistratsantrag bekommt Offenbach nicht nur einen neuen Park mit 3.500 m2 Fläche, sondern auch eine Quartiersgarage. Über beides freuen wir Grüne uns sehr. Der Park wird der südlichen Innenstadt zwischen Hospitalstraße und Mittelseestraße beziehungsweise der Bewohnerschaft dieser Gegend wirklich gut tun. Denn wenige Quartiere sind so verdichtet und so versiegelt wie die südliche Innenstadt. Hier kann also echter Freiraum geschaffen werden, der zudem sehr notwendigen grünen und erfrischenden Aufenthaltsraum für die Menschen des Quartiers und der ganzen Stadt bietet. Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Katzenschutzverordnung“ 7. Juni 20247. Juni 2024 Ganz kurz möchte ich die Position der Grünen Fraktion zu diesem Thema erläutern. Im Ergebnis hätten wir uns gut vorstellen können, eine Katzenschutzverordnung für Offenbach zu beschließen. Zwar ist das von allen Akteuren dargestellte Lagebild mit etwa 50 bis 70 Fundkatzen im Jahr insgesamt überschaubar, aber es gibt eine Dunkelziffer und ein solcher Beschluss hätte eine Signalwirkung. Doch auch die Vorbehalte, die in Frage stellen, ob diese Maßnahme in Relation steht zur Problemlage sind durchaus valide. Genau wie die Frage, inwiefern es angemessen ist, Regelungen zu erlassen im vollen Bewusstsein, dass sie nicht nachgehalten werden können. Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Sabrina Engelmann zum Antrag „Gießkannenwagen und Sitzgelegenheiten für die Offenbacher Friedhöfe“ 7. Juni 20247. Juni 2024 Schon 2022 hatten wir als Koalition gemeinsam mit der CDU-Fraktion einen Prüf-und-Berichts-Antrag gestellt, um die Möglichkeiten zur Bereitstellung von Gießkannenwagen, Klappstühlen und weiteren Parkbänken auf den Friedhöfen zu prüfen. Wir folgen mit diesem gemeinsamen Antrag also den Vorschlägen der Friedhofsverwaltung und hoffen so, den Menschen, die den Neuen Friedhof in Offenbach besuchen, das Leben ein wenig zu erleichtern. Offenbach ist bei der Bauwende vorne dabei: Serielles Sanieren wird in GBO-Wohnungen erprobt 3. Juni 2024 „Mutig vorangehen und neue Lösungen für die großen Probleme unserer Zeit erproben. Das steht Offenbach und der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GBO gut zu Gesicht,“ ist Tobias Dondelinger, Fraktionsvorsitzender der Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Offenbach und Mitglied im Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GBO überzeugt. „Daher ist es eine hervorragende Nachricht, dass die GBO Erfahrungen mit seriellem Bauen sammeln wird. Denn gerade im Bereich Wohnen und im Gebäudesektor liegen viele riesige Aufgaben vor uns, für die wir Lösungen brauchen, wenn wir den Herausforderungen gerecht werden wollen,“ erklärt er weiter. Offenbachs Grundschulen auf Ganztag vorbereiten 31. Mai 202431. Mai 2024 Ab dem Schuljahr 2026/27 wird es den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in den Grundschulen geben. Dies bedeutet, dass die Stadt Offenbach Maßnahmen ergreifen muss, um die Schulen dafür auszurüsten. In der kommenden Sitzung des Stadtparlaments am 6. Juni werden der Bedarf und der dafür notwendige Ausbau und eine Priorisierung der einzelnen Grundschulen beschlossen. Newsletter der Fraktion April 2024 8. Mai 20248. Mai 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, der wichtigste Beschluss der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche war sicher die Ausweitung des Nahverkehrs, nach den schmerzhaften Streichungen 2022. Sichtbarstes Zeichen ist dabei die Wiedereinführung der Linie 106 (mit einer verbesserten Streckenführung) – dazu unten mehr. Gute Ideen wieder aufzugreifen, kann beleben und Wiederverwertung ist meistens eine echt gute Sache! Aber beim Blick auf die Tagesordnung der letzten Stadtverordnetenversammlung kamen wir ins Grübeln, ob das immer so stimmt. Denn die Oppositionsfraktionen haben beschlossen gleich fünf alte Anträge wieder hervorzuholen und genauso oder sehr ähnlich nochmal einzubringen… Und so begegneten uns wieder Vorschläge für Bebauungspläne, für Hundefreilaufflächen und weitere Ideen aus der Mottenkiste. Ganz bestimmt keine Sache für die Mottenkiste ist die Europäische Union. Mehr als je zuvor ist es wichtig für dieses erfolgreichste Friedensprojekt unseres Kontinents Flagge zu zeigen. Nehmt deshalb bitte am Sonntag, den 09.06.24 alle eure Bekannten und Verwandten mit zur Wahl, oder animiert sie per Briefwahl abzustimmen: Es kommt auf jede Stimme an! Grüne zu Gast bei OMC-C und GaLaBau Stenger 8. Mai 20248. Mai 2024 Mit Kapuzinerkresse das Stadtklima verbessern? Das geht! Auf der Suche nach innovativen Ideen für mehr Grün in der versiegelten Stadt haben sich Mitglieder unserer Fraktion bei zwei Unternehmensbesuchen schlau gemacht. Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zum Grundsatzbeschluss über die Nachnutzung des historischen Stellwerks 30. April 202430. April 2024 Eine gute Nachricht für die Offenbacher Stadtgesellschaft: Die Entwicklung der Gegend rund um den Offenbacher Hauptbahnhof und den Bahndamm nimmt Gestalt an. Schon seit vielen Jahren ist es ein Herzensanliegen für uns Grüne, die KOA und viele Offenbacher Bürger:innen im dicht bebauten Senefelder Quartier mehr Aufenthaltsqualität und Begegnungsräume zu schaffen. Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Antrag „Projekt zur Errichtung eines Frauen- und Kinderhauses“ 30. April 202430. April 2024 Jede und jeder von uns kennt mindestens eine Frau, die es getroffen hat, die Opfer häuslicher Gewalt wurde. Weil sie eine Frau ist. Eine, die Schutz gebraucht hat oder gebraucht hätte. Denn, auch das wissen wir alle, bundesweit gibt es viel zu wenige Frauenhaus-Plätze. Und das wissen auch Frauen, die überlegen, was sie tun sollen und können. Natürlich ist ein Frauenhaus-Platz am besten nicht im eigenen Dorf, aber eben auch nicht mehrere 100 km entfernt von Zuhause, gerade wenn auch Kinder betroffen sind. Wir tun gut daran zusätzliche Plätze zu schaffen und damit unser Soll zu erfüllen. Das ist unsere Verantwortung und dieser kommen wir heute einen kleinen Schritt näher. Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Baumbestand in Offenbach“ 30. April 2024 In den durch den Klimawandel immer heißer und trockener werdenden Sommern sind Bäume zentral für die Aufenthaltsqualität in der Stadt. Genau jener Klimawandel sorgt jedoch seit einiger Zeit schon dafür, dass immer wieder Bäume in der Stadt sterben. Seit einigen Jahren ist nun die Bilanz zwischen abgestorbenen und gepflanzten Bäumen in Offenbach leider negativ. Ein Trend, der uns Grünen große Sorgen macht. Aus diesem Grund haben wir zusammen mit unseren Koa-Partnern den vorliegenden Antrag auf den Weg gebracht. Ziel ist es, den Baumbestand zunächst zu erhalten und langfristig wieder zu erhöhen – und zwar nachhaltig. Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zur Linienausweitung des Nahverkehrs in Offenbach 30. April 202430. April 2024 Heute ist ein guter Tag für Offenbach. Jedenfalls was die Entwicklung im ÖPNV Angebot, sprich unseren Busverbindungen, zur nächsten Fahrplanumstellung angeht. Denn mit dem Beschluss, den hoffentlich alle demokratischen Parteien so mittragen, wird der 108er eine geschickte, neue Streckführung bekommen und der 106er ab Dezember endlich wieder Montag bis Sonntag, d.h. die ganze Woche über den Buchhügel anfahren, mit Seniorenzentrum, den Wetterpark, dem Kettler Krankenhaus, Schulen und allem was dazu gehört und das bei einer höheren Taktung in den Kernzeiten. Insgesamt wird es zudem eine Verbesserung in den Randzeiten geben, was besonders wichtig ist für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um zu ihren Dienststellen zu gelangen. Schutz vor Gewalt: Stadt investiert in die Erweiterung des Frauenhauses 24. April 2024 Mit dem neuen Frauenhaus geht es weiter: Ein Magistratsantrag zur kommenden Stadtverordnetenversammlung zielt auf die Bewerbung auf mögliche Förderprogramme ab und gleichzeitig werden Vorkehrungen getroffen um eine Realisierung über die GBO möglich zu machen. „Mit dem Neubau werden wir unserer Verantwortung gegenüber den betroffenen Frauen gerecht und erweitern die Kapazitäten,“ erläutert unser Fraktionsmitglied Başak Taylan-Kiran. Stärkung des Buslinienverkehrs für ein wachsendes Offenbach 15. April 202416. April 2024 Steigende Kosten zwangen die Ampelkoalition Mitte 2021 Einsparungen am Busliniensystem vorzunehmen. Sie waren genauso schmerzhaft, wie sie auch unpopulär waren. Eine Deckelung der Ausgaben im Nahverkehrsbereich war notwendig. „Daher freut es uns, dass der von uns eingeleitete Reorganisationsprozess der vergangenen Jahre dazu geführt hat, dass 2,5 Millionen Euro über Plan eingespart werden konnten, die nun in den strategischen Ausbau des Busliniensystems (für die kommenden drei Jahre – bis 2027) investiert werden. “ erklären unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann und Tobias Dondelinger zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden unserer Koalitionspartner Helena Wolf (SPD) und Dominik Schwagereit (FDP). Green the city! 11. April 202411. April 2024 Setzling im Büsingpark: Ob dieser junge Baum es schaffen wird ist noch nicht absehbar Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zu dem Ofa-Antrag „Verkehrschaos vorbeugen – Laskabrücke einsatzfähig halten“ 26. März 202430. März 2024 Der vorliegende Antrag der OfA ist schon eine Nummer für sich. Er stellt einfach eine Behauptung auf „die Laskabrücke wird nicht instandgehalten“, ohne zu erklären, wo das herkommt. Was ich weiß und was nicht so ganz mit den OfA-Behauptungen zusammenpasst: Seit 2017 durften auf der Laskabrücke keine LKW über 3,5 Tonnen fahren. Dem wurde dann 2019 mit umfassenden Sanierungsarbeiten abgeholfen. Es gab zwar in diesen Jahren auch kein Verkehrschaos, aber wovon wir heute weiter weg sind als damals: Wir sind weit davon weg, dass die Brücke zusammenstürzt. Rede unseres Fraktionsmitglied Basak Taylan-Kiran zum Rederecht des Kinder- und Jugendparlaments in der Stadtverordnetenversammlung 26. März 202426. März 2024 Wir freuen uns heute sehr über den vorliegenden Antrag, der dem KJP die Möglichkeit einräumt, vor Eintritt in die Tagesordnung zu Themen zu sprechen, die sie betreffen. Wir können unsere Kinder und Jugendliche nicht früh genug darauf vorbereiten, Verantwortung für unser gesellschaftliches Zusammenleben und unsere Zukunft zu übernehmen, wir können ihnen nicht früh genug erklären, wie wichtig unsere demokratischen Grundpfeiler sind – vor allem in Zeiten, in denen die Skepsis gegenüber Parteien und Verwaltung so hoch ist. Grün statt Absperrgitter 22. März 202422. März 2024 „In einem alten Problem eine neue Chance erkennen und ergreifen. So lässt sich unser Vorgehen im Fall des unansehnlichen Grundstücks in der Herrnstraße 38 zusammenfassen“, kommentiert unsere Stadtverordnete Dr. Sybille Schumann den Änderungsantrag der Ampelkoalition, der gestern in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde. Innenstadt braucht Mut, Neues zu wagen 22. März 202422. März 2024 Die Stadt treibt die Transformation der Innenstadt weiter voran. Gestern hat die Stadtverordnetenversammlung gleich drei Anträge beschlossen, die das Zentrum der Stadt betreffen. „Wir haben uns auf den Weg gemacht zu einer Innenstadt, die Zukunft hat. Sie bietet Neues und auch ungewöhnliche Ideen haben in ihr Platz und können ausprobiert werden“, sagt Parteivorsitzende Fanny Sackis. „Wir freuen uns, dass wir die Umsetzung der geplanten Projekte jetzt angehen. Insbesondere in den entstehenden Orten ohne Konsumzwang sehen wir einen großen Mehrwert und eine neue Chance für die Offenbacher Innenstadt.“ Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Instandsetzungen an Schulen und Kindertagesstätten“ 22. März 202422. März 2024 Es gibt viel zu tun. Und so technisch und wenig charmant diese beiden Vorlagen (652 & 653) daherkommen, so sind es doch gerade solche Vorlagen, die in der konkreten Situation von Menschen, vor allem Kindern in unserer Stadt einen großen Unterschied machen. So werden Fenster- Fassaden und Schallsanierungen und -maßnahmen natürlich auf den Alltag in Schulen und Kitas wirken, genau wie die Nachrüstung von Trinkbrunnen an allen Schulen. Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Sabrina Engelmann zum Antrag „Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für Offenbach“ 22. März 202423. März 2024 Im Bereich der Fernwärme geht Offenbach schon mit gutem Beispiel voran: Bereits die Hälfte der Wohnungen und damit das Zuhause von etwa 60.000 Menschen in unserer Stadt wird mit Fernwärme beheizt. Der Bundesdurchschnitt lag 2023 bei nur etwa 15% der Wohnungen. Wir sind stolz darauf, eine Vorreiterrolle in diesem Bereich einzunehmen. Da sich zusätzlich die EVO auf dem Wege der Dekarbonisierung befindet, werden so zukünftig alle diese angeschlossenen Wohnungen geheizt, ohne dafür Kohle zu verbrennen. Ein wichtiger Schritt für den Klimaschutz. Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Umsetzung eines Fassadenkunstwerks – Fassadenkunst für Offenbach“ 22. März 202422. März 2024 Gestern wurde in der Stadtverordnetenversammlung ein Antrag der Koalition beschlossen, in dem der Magistrat 20.000 € zur Umsetzung eines großflächigen Fassadenkunstwerks zur Verfügung stellen soll. Warum ist das eine gute Sache für Offenbach? Für alle leicht vermitteln ist denke ich: Graue Wände in großflächige Kunstwerke zu verwandeln kann nichts Schlechtes sein. Und: Wir haben lange etwas davon: Mehrere Jahrzehnte Halbwertzeit versprechen diese Fassadenkunstwerke, im Fachjargon Mural genannt. Wir schieben somit ein künstlerisches Projekt an, dessen Kunstform frisch und absolut zeitgemäß ist und im wahrsten Sinne des Wortes weithin sichtbar. Rede unserer Stadtverordneten Basak Taylan-Kiran zum Antrag „Kita-Essen“ 22. März 2024 Wir freuen uns über den Antrag der Linken und werden diesem zustimmen. Uns ist die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit einer ausgewogenen und nachhaltigen Ernährung ganz besonders wichtig. Eine gute Ernährung im Kindesalter und erlernte Ernährungsmuster prägen das gesamte Leben im Erwachsenenalter. Dafür spielt nicht nur die Ernährungskultur in Familien eine große Rolle, sondern auch die gemeinsamen Mahlzeiten in Krippen, Kitas und an Schulen. Landesregierung soll zur Besinnung kommen und Mieterinnen weiter schützen! 18. März 202418. März 2024 „Was soll denn das?“ fragt sich Tobias Dondelinger, Fraktionsvorsitzender der Grünen Offenbach zu Berichten, der Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen solle wegfallen. „Auch in Offenbach steigen die Mieten weiter, die Situation am Wohnungsmarkt ist nach wie vor angespannt, es wird munter weiter spekuliert und in dieser Situation will uns die neue Landesregierung eines der Instrumente aus der Hand schlagen, mit dem wir die Mieterinnen schützen können? Das ist ein absoluter wohnungspolitischer Fehlstart des neuen Wohnungsbauministers und lässt für die Zukunft schlimmes erwarten!“ Sport-Angebote für Jugendliche in Waldhof 15. März 202415. März 2024 Jugendliche in Waldhof dürfen sich auf ein neues Sport-, Spiel und Bewegungsangebot freuen. Die Stadtverordneten beschließen am kommenden Donnerstag über eine entsprechende Vorlage, die unter anderem eine kleine Calistheticsanlage und andere Fitnessgeräte, wie Barren und Slackline vorsieht. Die seien auch dringend notwendig, wie die Grünen bei einem Vor-Ort-Besuch im Jugendzentrum im vergangenen Jahr erfahren haben. „Im Waldhof gibt es bisher nur einen heruntergekommenen Spielplatz, für Jugendliche gibt es keinerlei Angebote“, sagt Grünen-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger. Wenn ungehaltene Frauen reden 15. März 202420. März 2024 Über 20 Frauen trafen sich am Sonntag auf Einladung der Grünen im Filmklubb, um Reden zu halten oder zuzuhören. Das Konzept hat sich an den „Ungehaltenen Reden ungehaltener Frauen“ orientiert […] Grüne Offenbach begrüßen Antrag zur Umsetzung eines Fassadenkunstwerks in Offenbach 14. März 202422. März 2024 Der von uns Grünen ausgearbeitete Antrag sieht die Schaffung eines großflächigen Fassadenkunstwerks in Offenbach vor und wurde von der Koalition am 5. März 2024 eingereicht. Mit diesem Antrag wird –bei Zustimmung in der kommenden Offenbacher Stadtverordnetenversammlung- ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, das Offenbachs Image als Kreativstandort mit Fassadenkunst auf hohem Niveau weiter befördern soll. Ziel ist, in einigen Jahren eine überregional ausstrahlende Outdoor-Galerie entstehen zu lassen. Offenbach schaltet in den nächsten Gang 11. März 202411. März 2024 „Mit der Ausweitung des Carsharings schalten wir bei der Verkehrswende in den nächsten Gang“, freut sich unsere Fraktionsvorsitzende Sabrina Engelmann über den Beschluss zur Ausweitung des Carsharing-Angebots in der vergangenen Magistratssitzung. Damit setzt der Magistrat eine wichtige verkehrspolitische Vorgabe um, die wir zusammen mit unseren Fraktionspartnern in der Ampelkoalition im September 2022 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen haben. Grüne begrüßen Vereinbarung mit Wohnungsbaugesellschaften 16. Februar 2024 Offenbach legt mit der Vereinbarung mit den Wohnungsbaugesellschaften einen weiteren Baustein um Wohnraum auch für Menschen in schwierigen Situationen zu schaffen. „Wohnraum bleibt knapp und sozial geförderter Wohnraum noch viel mehr. Es gibt nicht die eine Maßnahme, mit der wir den Knoten durchschlagen können“, so Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger. „Deshalb arbeiten wir an vielen verschiedenen Stellschrauben um Menschen in schwierigen Lagen Wohnraum bieten zu können.“ Pressemitteilung: Bundesprogramm Startchancen kommt zur richtigen Zeit 15. Februar 2024 Sehr gute Nachrichten aus Berlin für Offenbach: Die Ampel-Koalition im Bund bringt gemeinsam mit den Ländern das Startchancen-Programm auf den Weg, mit dem vor allem Grundschulen über die Dauer von zehn Jahren mit insgesamt 20 Milliarden Euro gestärkt werden. „Das Programm kommt zur richtigen Zeit und mit dem richtigen Fokus“, ist sich Offenbachs Grünen-Fraktionsmitglied Brigitte Koenen sicher, auch mit Blick auf den anstehenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Newsletter der Fraktion im Februar 2024 12. Februar 202412. Februar 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, in der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung des Jahres haben wir viele Projekte auf den Weg gebracht, die den sozial-ökologischen Umbau unserer Stadt voranbringen und die Entwicklung der Stadt für die kommenden Jahre entscheidend mitprägen werden. Besonders hervorzuheben ist die „Station Mitte“: Ein neuer Ort für die Stadtbibliothek im ehemaligen Kaufhof-Gebäude, als offene Bildungs-, Begegnungs- und Kulturstätte sowie die Einführung von Radschutzstreifen in der Frankfurter Straße. Doch bevor ihr dazu – und zu noch vielen weiteren Beschlüssen – unten mehr lesen könnt, ein Hinweis in eigener Sache: Die Grüne Fraktion zeigt am Donnerstag, 15.02. um 18:30 Uhr den preisgekrönten Film „Die Eiche – Mein Zuhause. Der Ort der Filmvorführung ist der Filmklubb, am Isenburgring 36. Mehr Infos über den Filmabend erfährt ihr im Text. Wir freuen uns auf eine schöne Veranstaltung mit Euch zusammen! Herzliche Grüße Sabrina und Tobias Rede Nata Kabir: „Unser“ Kaufhof? Wir kaufen das Ding! 2. Februar 20242. Februar 2024 Wir erhalten den Offenbacher:innen „ihren“ Kaufhof und schreiben seine Geschichte neu. Diese Stadt hat so viele Niedergänge hinter sich, so viele Schließungen von Geschäften, alteingesessenen Betrieben und Unternehmen, denen nachgetrauert wird, so viele kleine und große Traumata. Dass wir das Gebäude jetzt übernehmen und ein ganz anderes Kapitel aufschlagen, dass wir es künftig öffentlich nutzen können, ich glaube darauf freuen sich wirklich viele Offenbacher:innen. Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Wettbewerb der Entwicklung des Busbahnhofs 2. Februar 202415. Februar 2024 Damals war’s…, ja damals war der Hauptbahnhof einmal das repräsentative Eingangstor zur Stadt. Und heute? Heutzutage haben der Hauptbahnhof und der Busbahnhof viel von ihrer Bedeutung verloren. Das Areal ist zum unattraktiven Stiefkind der Stadtentwicklung geworden – (eine Wunde im Stadtgefüge.) Ein Ideenwettbewerb mit vorgeschalteter Bürgerbeteiligung könnte hier für Bewegung sorgen! Boom der Rechenzentren ökologisch und sozial gestalten 2. Februar 20242. Februar 2024 „Die Bedürfnisse der digitalen und der analogen Welt in Balance halten und dabei die Kosten und Nutzen von Rechenzentren fair verteilen. Dafür haben wir das städtebauliche Entwicklungskonzept für Rechenzentren beschlossen, das der Stadt ein Instrument an die Hand gibt, um die Ansiedlung von Rechenzentren zu steuern“, kommentiert unsere Co-Fraktionsvorsitzende Dr. Sabrina Engelmann den gestrigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. Rede unseres Co-Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Bebauungsplan Energiewerk Dietzenbacher Straße 2. Februar 20242. Februar 2024 Wenn wir auf die Wärmewende schauen und auch auf die Sorgen, die sich in den vergangenen Jahren mit Blick auf mögliche Gasmangellagen ergeben haben, hatte und hat die Stadt Offenbach einen relativ guten Stand. Das hat auch mit dem gut ausgebauten Fernwärmenetz zu tun, an das wir schon jetzt über 50% der Offenbacher Haushalte angeschlossen haben, perspektivisch bis zu 70%. Das ist mal ein Thema, bei dem wir nicht mit strukturellen Herausforderungen zu kämpfen haben, sondern wo Entscheidungen aus der Vergangenheit sich positiv auf die heutige Situation auswirken. Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zur Änderung der Kita-Beitrags-Ordnung der Stadt Offenbach 2. Februar 20242. Februar 2024 Eine Gebührenerhöhung ist nichts, was wir mit Freude beschließen – schon gar nicht im Bereich Kinder. Das war auch nicht unsere Idee oder die der Verwaltung. Trotzdem ist es richtig. In dieser Stadt gibt es unterschiedlichste Träger von Kindertagesstätten und bisher kostet sowohl der Kitaplatz, als auch das Essen überall das selbe. Und das finde ich gut so. Denn der Geldbeutel der Eltern soll und darf nicht darüber entscheiden für welche Kita sie ihr Kind anmelden. Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Offenbach tritt dem Bündnis Kommunen für biologische Vielfalt bei“ 2. Februar 20242. Februar 2024 Heute befassen wir uns abschließend mit dem Antrag der Fraktion der Linken, dass Offenbach dem Bündnis für biologische Vielfalt beitritt. Nach intensiver Beschäftigung mit dem Benefiz einer solchen Mitgliedschaft im Ausschuss, werden wir diesem Antrag sehr gerne zustimmen. Mit der Förderung der biologischen Vielfalt in der Stadt tragen wir dazu bei, zu versuchen, das Artensterben zu verringern oder zumindest zu entschleunigen. Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Integriertes Hitzeschutz-Konzept für Offenbacher Schulen und Kitas“ 2. Februar 20249. Februar 2024 Uns allen ist geholfen, wenn wir stringent darauf achten, dass Hitzeschutz-Maßnahmen bei Um- und Neubauten sowie Sanierungen auch umgesetzt werden und alle Demokrat:innen diesen Maßnahmen dann zustimmen und nicht versuchen bei dieser Vordringlichkeit von Hitzeschutzmaßnahmen an Schulen und in Kitas die Finanzen der Stadt zu schonen. Rede unseres Co-Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger „Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht der Stadt in der Innenstadt (Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt)“ 2. Februar 20242. Februar 2024 Wir entscheiden nun darüber, für das Gebiet der Offenbacher Innenstadt eine Vorkaufsrechtsatzung zu erlassen. Und ich muss sagen: Das ist auch gut so. Beim Spaziergang durch die Innenstadt wird schnell klar: Es liegt viel Arbeit vor uns, wenn wir das Areal wieder zu einem attraktiven Ort für die Bürger:innen, für Gäste und Gewerbetreibende machen wollen. Schnell liegt da der Schluss nahe, Politik müsse etwas tun und es stimmt: Von alleine wird es nicht besser und ohne politische Rahmensetzungen schon zweimal nicht. Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zur Ausweitung der Ausgabe von Menstruationsprodukten 2. Februar 20242. Februar 2024 Ich freue mich, dass wir als Koalition zusammen mit der Linken und der OfA die Verstetigung und Ausweitung der Ausgabe von Menstruationsprodukten an Schulen und öffentlichen Verwaltungsgebäuden, sowie an der Volkshochschule beschließen können. Die positiven Erfahrungen des Pilotprojekts veranlassen uns, die Ausgabe von Menstruationsprodukten einerseits zu verstetigen und andererseits auf alle weiterführenden Schulen sowie auf alle städtischen, öffentlichen Toiletten auszuweiten. Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Entsiegelung und Begrünung von Verkehrsinseln“ 2. Februar 20242. Februar 2024 Es ist bizarr, dass dieser Antrag von einer Fraktion kommt, die z.B. die Entsiegelung des Schulhofes der Goetheschule oder einen Beitritt zum Bündnis Biologische Vielfalt ablehnt. Aber ja, wir stimmen dem Antrag der Freien Wähler zu, dafür Sorge zu tragen, dass Verkehrsinseln in Offenbach nach Möglichkeit entsiegelt und begrünt werden. Denn Grundsätzlich macht dies Sinn und ist konsequent in einer Stadt, die das Schwammstadtprinzip umsetzt und sich für biologische Vielfalt engagiert. Grünanlage Friedrichsweiher mit inklusivem Spielgerät 29. Januar 20242. Februar 2024 Die anstehende Sanierung der Grünanlage Friedrichsweiher begrüßen die Grünen Offenbach ausdrücklich. In der Magistratsvorlage, die in der kommenden Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung steht, sind umfangreiche Sanierungsmaßnahmen und die Errichtung vielfältiger neuer Spiel- und Aufenthaltsmöglichkeiten enthalten. Die in die Jahre gekommene Grünanlage wird somit einer deutlichen Aufwertung unterzogen. Mehr Sicherheit auf der Frankfurter Straße 26. Januar 20242. Februar 2024 „Weil wirklich alle gut und sicher vorankommen sollen, bin ich froh, dass wir einen weiteren Schritt bei der Mobilitätswende in Offenbach machen“, begrüßt unsere Fraktionsvorsitzende, Sabrina Engelmann die Einrichtung eines neuen Radweges auf der Frankfurter Straße und die neue Parkgebührenordnung, die auf der kommenden Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden sollen. Unser Verkehrsexperte in der Fraktion, Henning Kühl erklärt: „Mit dem neuen Radweg wird eine Lücke im innerstädtischen Radwegenetz geschlossen. Bald wird man von der Kreuzung Dreieichring/August-Bebel-Ring bis zur Fußgängerzone durchgehend auf Schutzstreifen mit dem Rad unterwegs sein können. Dies bedeutet eine enorme Verbesserung für die Sicherheit und die Attraktivität des Radverkehrs in der Innenstadt.“ Station Mitte wird im Ex-Kaufhof angesiedelt 22. Januar 202426. Januar 2024 Grüne begrüßen geplanten Immobilienerwerb Zahlreiche Details sind noch offen, aber die Grundentscheidung ist gefallen. Der ehemalige Kaufhof in der Frankfurter Straße wird der neue Standort der Stadtbücherei und künftigen Station […] Schlag ins Gesicht aller Diskriminierungsbetroffenen 13. Dezember 202313. Dezember 2023 „Es ist eine Frechheit und absolut respektlos gegenüber vielen Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt, wie die Opposition mit dem Thema Diskriminierung umgeht“, erklärt unser Fraktionsmitglied Başak Taylan-Kiran zu den jüngsten Äußerungen von CDU und Freien Wählern zur beschlossenen hauptamtlichen Antidiskriminierungsstelle für Offenbach. Rede unserer Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2024 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Die Rede der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt in der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres ist der Blick auf`s ganze Jahr. Wir empfehlen hiermit die Lektüre. Offen queer in Offenbach 1. Dezember 202315. Dezember 2023 „Auch im nächsten Jahr ist die Finanzierung der queeren Jugendarbeit gesichert. Der beständige Zuspruch von queeren Offenbacher:innen und ihren Freund:innen sowie die vielfältigen Aktivitäten, die in nur einem Jahr auf die Beine gestellt wurden, beweisen wie wichtig diese Arbeit in unserer Stadtgesellschaft ist“, äußert sich unsere Stadtverordnete Hülya Selçuk-Tuna zur Verlängerung der queeren Jugendarbeit um ein weiteres Jahr, durch den kürzlich beschlossenen städtischen Haushalt. Rede unseres Fraktionsmitglieds Dr. Sybille Schumann zum Beitritt zum Wasserverband Hessisches Ried 1. Dezember 20235. Dezember 2023 Heute werden wir dem Wasserverband Hessisches Ried beitreten. Und um es vorneweg zu nehmen, auch wir Grünen werden selbstverständlich zustimmen, so wie sicherlich die Mehrheit des Hauses. Doch mir ist es sehr wichtig, dass allen hier Beteiligten klar ist, dass dies zum einen mit einer zukünftigen Wassergebührenerhöhung einhergehen wird, zum anderen mit einer Qualitäts- und auch Geschmacksveränderung für unser Trinkwasser. Und dass nun bitte niemand der hier Anwesenden annimmt, dass damit unsere Wasserversorgung gesichert ist, und wir weiter machen könnten wie bisher – ohne Anpassungen unserer Verbrauchskonzepte und Wasserbevorratung für Brauchwasser. Denn das Trinkwasserproblem ist ein Klimaveränderungsproblem. Und dieses schreitet voran, mit all seinen Extremen. Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Absichtserklärung zwischen der Becken GmbH und der Stadt Offenbach“ 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Es freut uns sehr, heute die Absichtserklärung mit der Becken-Gruppe beschließen zu können. Sie ist einer von vielen nötigen Schritten hin zur Weiterentwicklung und Belebung der leeren Betonskelette am Kaiserlei. Für uns als Grüne ist es nicht nur wichtig, dass es dort irgendwie weitergeht, sondern auch, dass ein gemischtes Quartier dort entsteht, das attraktiv und lebenswert ist. Hervorzuheben sind hier die 30 bis 40% sozialen Wohnungsbaus sowie die Berücksichtigung inklusiver Wohnformen im Rahmen des Bauvorhabens. Bei so vielen neuen Wohnungen ist ein Quartiersmanagement unerlässlich und auch das ist eingeplant – unterstützt vom allseits geschätzten – und von uns Grünen ganz besonders – geschätzten VAIR e.V. Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 656 „Datencenter Kettelerstraße“ 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Wir gehen einen weiteren Schritt hin zur Umsetzung dieses richtungsweisenden Vorhabens. Richtungsweisend, weil nun der Prozess beginnt, indem die Forderungen aus der vorangegangenen Planungsphase rechtlich festgesetzt werden. Das waren auch starke ökologische Forderungen: die kostenlose Zurverfügungstellung der Abwärme aus dem Rechenzentrum für die Nutzung in der Fernwärme, die Festsetzung einer komplett aus Erneuerbaren gespeisten Stromversorgung, die dem Schwammstadtprinzip folgenden Grünflächen rund um das Rechenzentrum, die Fassadenbegrünung, die Verpflichtung zur Aufstellung von Solarmodulen auf dem Dach des Rechenzentrums und last but not least, das in sich geschlossene, flüssigkeitsbasierte Kühlsystem. Nachhaltigkeitsziele in den kommunalen Haushalt aufnehmen 30. November 20236. Dezember 2023 Die grüne Stadtverordnetenfraktion setzt sich für eine nachhaltige Entwicklung auf lokaler Ebene ein und möchte die Social Development Goals (SDGs) der Vereinten Nationen in den kommunalen Haushalt integrieren. Ein entsprechender […] Offenbachs Stadtwald klimaresilient aufstellen 29. November 2023 In der morgigen Stadtverordnetenversammlung werden Offenbachs Koalitionsfraktionen ihren Beschluss bekräftigen im Stadtwald keine gesunden Bäume zu fällen, solange der Bericht zu schützenswerten ökologischen Qualitäten des Waldes noch nicht vorliegt. Ausgenommen sind […] Die Zukunft des Kaiserleis gemeinsam bauen 21. November 202321. November 2023 Die Betonskelette am Kaiserlei, die den Eingang der Stadt dominieren, sollen weitergebaut werden. Dies hat der Magistrat der Stadt Offenbach in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, GRÜNEN und FDP freuen sich über diese positive Entwicklung auf dem Gebiet des ehemaligen KWU-Geländes am Kaiserlei. Trotz deutschlandweiter widriger Umstände in der Baubranche, treiben Politik und Verwaltung mit aller Kraft die Fortsetzung des Projekts am Kaiserlei voran. Hierfür konnte mit der Becken-Gruppe ein namhafter Bauinvestor gefunden werden, mit dem die Stadt eng zusammenarbeitet. Vernetzungstreffen gemeinschaftliches Wohnen in Offenbach – Kurzbericht 21. November 202321. November 2023 Die grüne Fraktion hat zum Vernetzungstreffen gemeinschaftliches Wohnen eingeladen. Mit dabei waren die Gruppe der Weikertsblochstraße 58 und Wir.Raum aus Offenbach, sowie Wohn:Bar aus Frankfurt. Neben fachlichen Inputs der Landesberatungsstelle, zum gemeinsamen Wohnen im Alter und dem Status quo in Offenbach, stand vor allem der Austausch untereinander im Mittelpunkt der Veranstaltung. Rede von unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zur Stellplatzsatzung 5. November 202315. Februar 2024 Schon die alte Satzung war modern und vorbildhaft, jetzt wird sie weiterentwickelt und an die heutigen Anforderungen angepasst. Eine Stellplatzsatzung berührt viele Belange: sie muss auf ein verändertes Mobilitätsverhalten reagieren, ist eine Stellschraube im Klimaschutz, sie hat Einfluss auf die Stadtentwicklung und last not least auf die Teilhabemöglichkeit von Menschen mit Handicap. Newsletter der Fraktion im Oktober 2023 25. Oktober 20233. November 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, große Ereignisse werfen ihre Schatten im Voraus. So hat Martin Wilhelm in seiner Funktion als Stadtkämmerer unserer Ampelkoalition den Haushalt für das kommende Jahr auf der […] Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Linken-Antrag „Haus der Vereine“ 20. Oktober 202320. Oktober 2023 Ein Haus der Vereine? Was soll das sein? Kurzdefinition: Es soll eine Begegnungsstätte sein für bürgerschaftliches Engagement, kulturelle und soziale Aktivitäten. Die Idee zur Initiierung eines Hauses der Vereine in Offenbach ist nicht nur eine gute Idee, sondern vielmehr ein dringender Bedarf. Das Thema entwickelt sich und nicht nur ich, nicht nur die Grünen und nicht zuletzt die Offenbacher Vereine, Initiativen und Kreative sehen dies als ein Thema, für das in naher Zukunft Ergebnisse geliefert werden müssen. Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Thema Anlagerichtlinie der Stadt Offenbach 20. Oktober 202320. Oktober 2023 Wir beschließen heute einen Systemwechsel für Offenbach: Weg von der rein wirtschaftlichen Betrachtungsweise, welche Geldanlage der Stadt den maximalen Profit bringt, hin zu einer ganzheitlicheren, oder vielmehr nachhaltigeren Betrachtung. SOH erweitert Unternehmensziel, Energiewende vor Ort voranbringen 17. Oktober 202317. Oktober 2023 Die Stadtwerke Offenbach sollen zukünftig den Bereich Photovoltaik in ihren Unternehmenszweck aufnehmen und damit den Bau von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden zügig voranbringen. Die Stadtverordneten werden auf ihrer Sitzung am Donnerstag über eine entsprechende Vorlage entscheiden. „Jetzt geht es endlich richtig los mit Solarstrom in Offenbach“, freut sich unser Parteivorsitzender Elmar Werner. Der Ausbau der Photovoltaik ist Teil des Offenbacher Koalitionsvertrages. Anlagerichtlinie – Keine Renditen auf Kosten von Mensch und Natur 6. Oktober 202310. Oktober 2023 Wie legt die Stadt Offenbach eigentlich ihr Geld an? Obwohl Offenbach nach wie vor nicht im Geld schwimmt, gibt es durchaus Geld, das sinnvoll investiert werden will. Das betrifft beispielsweise […] Newsletter der Fraktion im September 2023 25. September 202326. September 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, diesen Newsletter beginnen wir mit einer Neuigkeit in eigener Sache: Unsere Fraktion hat auf der vergangenen Fraktions-Sitzung am 12.09.23 – im Rahmen des regulären Turnus – […] Offenbacher Demokratieexpertise für Deutschland 22. September 202322. September 2023 Die grüne Fraktion hat sich bei einem Besuch in der Heyne-Fabrik über die Arbeit von Creative Change e.V. informiert. „Die aktuelle Unsicherheit bei den Bundesmitteln für zahlreiche Projekte im Bereich Demokratiearbeit macht mir allerdings große Sorgen“, sagt unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Sabrina Engelmann. Die GRÜNEN gratulieren Felix Schwenke 18. September 202318. September 2023 „Wir gratulieren Felix Schwenke herzlich zu seiner Wiederwahl!Die Zahlen sprechen für sich: Felix genießt aufgrund seiner Politik und seiner Bürgernähe großes Vertrauen in der Stadtgesellschaft. Wir haben ihn deshalb auch […] Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag: Sozialkaufhaus Luise34 unterstützen 15. September 202315. September 2023 Ich finde das Konzept Sozialkaufhaus gut und wichtig und ich finde den nachhaltigen Ansatz, nicht mehr gewollte oder gebrauchte Möbel nicht in die Müllverwertung zu geben, sondern im Kreislauf zu halten auch aus ökologischer Perspektive für immens wichtig. Deshalb finde ich, dass die Luise 34 eine wichtige Rolle als soziale Infrastruktur unserer Stadt spielt und wir Grünen finden, dass es wichtig und richtig ist, wenn wir als Stadt uns bemühen, die Weiterexistenz der Luise zu sichern. Rede unseres Stadtverordneten Henning Kühl zum Antrag: Fern- und Nahverkehrsanbindungen an Offenbach 15. September 2023 Es ist eine wichtige Aufgabe der Stadt: Im Rahmen der Planung des Projektes sich dafür zu engagieren, dass Offenbach von diesen zusätzlichen Kapazitäten profitieren kann. Auch neue Verbindungen über Frankfurt-Süd zum Flughafen könnten nach Beendigung der geplanten Maßnahmen im Rahmen von FrankfurtRheinplus wieder möglich werden. Daher liegt es im Interesse Offenbachs, dass die geplanten ober- und unterirdischen Maßnahmen vollständig umgesetzt werden. Denn nur dann kann es in der Zukunft neue Kapazitäten für weitere Regionalverbindungen in Richtung Frankfurt geben. Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Magistratsantrag: Förderrichtlinie „Lebendige Zentren Bieber und Bürgel“ 15. September 202315. September 2023 Förderrichtlinien sind für viele ein Buch mit sieben Siegeln. Deshalb lohnt es sich, einmal die Vorteile aufzuzeigen: In unserem Fall ist der nächste Baustein für Bürgel und Bieber gesetzt, und das Förderprogramm könnte bewirken, dass nun noch mehr Schwung in die Modernisierung kommt. Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum städtebaulichen Vertrag für das Bauvorhaben „Leben am Ledermuseum“ 15. September 202315. September 2023 Wir entscheiden heute über den städtebaulichen Vertrag, welcher zu dem Vorhaben vorgelegt wurde. Und dieser überzeugt uns, weil wir es für richtig halten, dass es einen optisch baulichen Übergang mit Spiegelung zum IHK Gebäude vom Wohnen am Ledermuseum hin zum Platz des 8. Mai 1945, also zum Ledermuseum gibt. Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zum CDU-Antrag: Straßensperrungen oder Teilsperrungen erst nach Verkehrsberechnungen umsetzen 15. September 202315. September 2023 Uns liegt hier ein Antrag vor, der verlangt, dass alle Maßnahmen, die sich auf Verkehrsströme auswirken und länger als vier Wochen dauern, ausschließlich auf Basis von Verkehrsberechnungen geplant werden sollen. An diesem Antrag gibt es meiner Meinung nach einiges zu kritisieren. Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Thema: Nachhaltige Bewässerung von Sportanlagen 15. September 202315. September 2023 Wieder werden zwei Bausteine im Zuge der Umstellung der Stadt Offenbach auf das Schwammstadtprinzip beschlossen. Mit Zisternen für ein nachhaltiges, innerstädtisches Wassermanagment 15. September 202315. September 2023 „Regenwasser ist ein kostbares Lebenselixier, das nicht einfach so in die Kanalisation gespült werden sollte. Gerade in Zeiten des Klimawandels, in dem wir immer stärker die Auswirkungen von Wasserknappheit zu spüren bekommen“, erläutert die Grüne Stadtverordnete Dr. Sybille Schumann die Bedeutung des Antrages „Nachhaltige Bewässerung von Sportanlagen“ und des Ergänzungsantrages zum städtebaulichen Vertrag des Bauvorhabens „Leben am Ledermuseum“, die auf der kommenden Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden sollen. Grüne begrüßen Förderrichtlinie für Bieber und Bürgel 15. September 202315. September 2023 Die Grünen-Fraktion begrüßt die Zustimmung des Stadtparlaments zur Förderrichtlinie für private Modernisierungsmaßnahmen in Bieber und Bürgel. „Damit nimmt das städtebauliche Entwicklungskonzept „Lebendige Zentren“ in den beiden Stadtteilen noch einmal zusätzlich Fahrt auf“, kommentiert Grünen-Fraktionsmitglied Olaf Zimmermann die Abstimmung. Neuer Fraktionsvorstand gewählt 13. September 202313. September 2023 Pünktlich zur Legislaturhälfte hat die grüne Fraktion ihren Fraktionsvorstand neu besetzt. Dr. Sabrina Engelmann und Tobias Dondelinger bilden die neue Doppelspitze. Dr. Sybille Schumann und Patricia Bhend sind künftig als Beisitzerinnen im Vorstand. Tarek Al-Wazir besucht Caritas 21. August 202321. August 2023 Am Donnerstag, den 17.08., besuchte Tarek Al-Wazir als direkt gewählter Landtagsabgeordneter in Offenbach das Sankt Josef Haus des Caritas e.V. zusammen mit den Offenbacher GRÜNEN. Thema des Besuchs war die […] Grüne zu Besuch bei Blasius-Schuster 9. August 20239. August 2023 Grüne Stadtverordnete aus Offenbach und Frankfurt haben sich gemeinsam im Frankfurter Osthafen über das Entsorgungs- und Speditionsunternehmen Blasius-Schuster informiert. Blasius-Schuster entsorgt, liefert und recycelt mineralische Baustoffe, also beispielsweise Gleisschotter, Erdaushub, Bauschutt oder Beton. Im Herbst wird das Unternehmen eine Niederlassung in Offenbach eröffnen und das Thema Kreislaufwirtschaft in einem Innovationshub gemeinsam mit anderen Unternehmen aus unter-schiedlichsten Bereichen voranbringen. Neuer Sozialbericht beweist: Bildung ist der Schlüssel für gute Zukunftsperspektiven 9. August 20239. August 2023 „So sehr uns Grünen die positiven Entwicklungen im aktuellen Sozialbericht der Stadt, wie die wachsenden Beschäftigungszahlen und der Rückgang der SGB-II-Bedarfsgemeinschaften, natürlich freuen, muss ein negativer Trend uns allen zum Denken geben: Der stetige Anstieg der Personen ohne Schulabschluss unter den arbeitssuchenden erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“, weist die Sozialpolitikerin Hülya Selçuk-Tuna auf den kürzlich veröffentlichen Sozialbericht der Stadt Offenbach kritisch hin. Alleine in den letzten zehn Jahren ist deren Anteil an den schwer vermittelbaren Personen ohne Erwerbsarbeit um über zehn Prozent auf 45,9 % gestiegen. Kritik an Kürzungen bei Migrations- und Flüchtlingsberatung 3. August 20233. August 2023 Die grüne Fraktion kritisiert die vom Bund geplanten Kürzungen in der Migrations- und Flüchtlingsberatung entschieden und hat sich über die Auswirkungen für Offenbach informiert. Der Fraktionsvorsitzende Tobias Dondelinger hat gemeinsam […] Neuer Sozialbericht beweist: Bildung ist der Schlüssel für gute Zukunftsperspektiven 31. Juli 202331. Juli 2023 „So sehr uns Grünen die positiven Entwicklungen im aktuellen Sozialbericht der Stadt, wie die wachsenden Beschäftigungszahlen und der Rückgang der SGB-II-Bedarfsgemeinschaften, natürlich freuen, muss ein negativer Trend uns allen zum Denken geben: Der stetige Anstieg der Personen ohne Schulabschluss unter den arbeitssuchenden erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“, weist die Sozialpolitikerin Hülya Selçuk-Tuna auf den kürzlich veröffentlichen Sozialbericht der Stadt Offenbach kritisch hin. Alleine in den letzten zehn Jahren ist deren Anteil an den schwer vermittelbaren Personen ohne Erwerbsarbeit um über zehn Prozent auf 45,9 % gestiegen. Newsletter der Fraktion im Juli 2023 26. Juli 202326. Juli 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, nach einigen hitzigen Debatten am letzten Donnerstag freuen wir uns auf die Sommerpause. Den Beginn des Sommers haben wir genutzt, um Anregungen mitzunehmen und Impulse und […] Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans 25. Juli 202325. Juli 2023 Was ist der Inhalt eines Nahverkehrsplans? Der NVP legt die Ziele und Rahmenvorgaben für das geplante Leistungsangebot im öffentlichen Personennahverkehr für einen Zeitraum von 5 Jahren fest. Sprich: Es wird dargestellt, wie sich der ÖPNV weiter entwickeln könnte, was betrieblich machbar wäre und was gut wäre für die Stadtgesellschaft und die ÖPNV Nutzer:innen. Es werden daher darin neben den Ziele für die reinen Busverkehre mit Linienführung, Taktung und Betriebsdauern auch Ziele für die Intermodalität so beispielsweise für Bike+Ride, Car- und Bikesharing Anlagen festgelegt. Weiterhin Ziel für die Erneuerung der Fahrzeugflotte hin zu weniger CO2-Emissionen und Ziele für‘s Mobilitätsmanagement. Britta Haßelmann (GRÜNE) besucht Freiwilligen Zentrum Offenbach (FZOF) 25. Juli 202325. Juli 2023 Am Dienstag, den 18.07., besuchte die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Bundestag, Britta Haßelmann, mit den Offenbacher GRÜNEN das Freiwilligen Zentrum Offenbach (FZOF), um das Integrationslotsen-Projekt näher kennenzulernen. Sie wurde herzlich […] Einblicke in den Offenbacher Staatsforst 25. Juli 202325. Juli 2023 Wer wissen möchte, was im Offenbacher Kommunalwald geschieht, schaut in den öffentlichen Waldwirtschaftsplan. Wer wissen will, was im Staatsforst in Offenbach gemacht wird, hat es da schon schwerer. Dass der […] Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Kooperationsvertrag der Stadt mit der HfG 23. Juli 202321. Juli 2023 Hier in der Stadtverordnetenversammlung gab es immer schon Bestrebungen den bundesweit und international hoch angesehenen kreativen Output der Hochschule für Gestaltung auch lokal intensiv zu nutzen. Genau hierum geht es nun bei dieser Vorlage. Wir stellen für die nächsten 5 Jahre die enge Zusammenarbeit mit der HfG in Sachen Stadtentwicklung auf sichere Füße. Mit diesem Kooperationsvertrag werden wichtige und richtige Impulse für die kreative Entwicklung der Stadt Offenbach gesetzt und das ist auch gut so. Rede unseres Fraktionsmitglied Dr. Sabrina Engelmann zur Förderrichtlinie Klimaanpassung 22. Juli 202321. Juli 2023 Die bisherige Entsieglungsrichtlinie ist seit etwa zwei Jahren in Kraft getreten, doch leider wurde diese Förderlinie kaum nachgefragt. Stattdessen gab es immer wieder Rückfragen von Bürger:innen, ob nicht auch anderen Maßnahmen, die auf das Prinzip der Schwammstadt einzahlen, gefördert werden können. Daher wurde die Richtlinie nun um weitere förderungswürdige Elemente ergänzt. Neben der Entsiegelung, die für unsere Stadt nach wie vor wichtig bleibt, wird nun auch die Förderung von Dachbegrünungen, Fassadenbegrünungen und Zisternen möglich. Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zur Vergabe eines Grundstücks an den Judoverein 1. JC Samurai 22. Juli 202321. Juli 2023 Durch die Vergabe eines Grundstücks in Erbpacht an den 1. JC Samurai Offenbach würdigen wir nicht nur die sportlichen Leistungen des Vereins, sondern vor allem auch seine engagierte Jugendarbeit. Ein eigenes Grundstück würde dem Verein die Möglichkeit geben, seine Angebote weiter auszubauen und noch mehr Jugendliche für den Judo-Sport zu begeistern. Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Thema: Trinkwasserressourcen nicht gefährden 21. Juli 202325. Juli 2023 Ein sehr interessanter Antrag, welchen die Fraktion OFA da eingereicht hat mit Vorschlag zur Beschlussfassung in der heutigen Stadtverordnetenversammlung. Er erinnert mich an das Märchen von Hans Christian Andersen „Des […] Rede unseres Fraktionvorsitzenden Tobias Dondelinger zur Unterbringung von Wohnsitzlosen 21. Juli 202321. Juli 2023 Die Wohnungslosenhilfe in der Gerberstraße erhält ein neues Gebäude! Das ist großartig! Wer in den vergangenen Jahren mal da war und sich angeschaut hat, mit welchen Rahmenbedingungen dort gearbeitet wird und wie auch die Setzrisse der Substanz des Gebäudes zusetzen, der weiß: Das musste sein und es ist bitter nötig. Die Wohnungslosenhilfe in der Gerberstraße erhält ein neues Gebäude und es wird auch Räume zur Unterbringung von Frauen beherbergen! Wie gut ist das denn! Das Rückgrat der Mobilitätswende stärken 20. Juli 202321. Juli 2023 Die Grünen begrüßen den neuen Nahverkehrsplan als gute Grundlage für eine nachhaltige und moderne Mobilität in Offenbach durch den Ausbau des öffentlichen Bus- und Bahnsystems. Die GRÜNEN Offenbach unterstützen Dr. Felix Schwenke als OB-Kandidaten 18. Juli 2023 Die GRÜNEN Offenbach haben offiziell bekannt gegeben, dass sie die Kandidatur von Dr. Felix Schwenke (SPD) im Offenbacher Oberbürgermeisterwahlkampf 2023 unterstützen. Diese Entscheidung wurde nach einer ausführlichen Vorstellung des OB-Kandidaten […] „Anrollen“ in der Waldstraße: Die Mobilitätswende in Offenbach nimmt Fahrt auf! 14. Juli 202314. Juli 2023 Die erste große Maßnahme aus der Vereinbarung mit dem Radentscheid Offenbach wird umgesetzt. Hiervon profitieren vor allem auch die Fußgänger:innen. Damit kommen wir in der Gleichberechtigung und dem Schutz von Radfahrenden und Fußgänger:innen im Verkehr wieder ein kleines bisschen näher. Tarek Al-Wazir im Mitgliedergespräch 13. Juli 202313. Juli 2023 Mehr als 30 Mitglieder der GRÜNEN Offenbach und der Offenbacher Grünen Jugend nutzten am Freitag, den 23. Juni 2023, die Gelegenheit, dem direkt gewählten Offenbacher Landtagsabgeordneten und Direktkandidaten für die […] Prüfung der Entsiegelung von Schulhöfen 7. Juli 20237. Juli 2023 Auf Initiative der Fraktion der Grünen in Offenbach hat die Koalition am gestrigen Donnerstag einen Antrag eingereicht, der den Magistrat beauftragt, bei größeren Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Offenbacher Schulen und Kindertagesstätten künftig immer auch eine mögliche Entsiegelung von Schulhof- und Kitaaußenflächen zu prüfen. Presseerklärung: Neubau Gerberstraße erhält zinsloses Darlehen 7. Juli 20237. Juli 2023 Die Diakonie wird ihr Übernachtungsangebot mit einem Teilabriss und Neubau in der Gerberstraße ausbauen. Dabei werden zusätzliche Notbetten für Menschen ohne Wohnung und betreute Appartements zur Sesshaftmachung von Wohnungslosen entstehen. Die Stadt fördert den Neubau mit einem zinslosen Darlehen in Höhe von 1,4 Millionen Euro. Wir freuen uns sehr, dass der Neubau kommt und danken allen, die das möglich gemacht haben. Waldspaziergang: Mit Frank Diefenbach (MdL) durch den Offenbacher Staatsforst 29. Juni 202329. Juni 2023 Die grünen Stadtverordneten laden für Freitag, den 7. Juli herzlich ein zum gemeinsamen Waldspaziergang mit Frank Diefenbach. Er ist Landtagsabgeordneter und Sprecher der grünen Landtagsfraktion für das Thema Wald. Dabei […] Newsletter der Fraktion im Juni 2023 27. Juni 202327. Juni 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung letzten Donnerstag war die erste im Sommer dieses Jahres. Inhaltlich war sie jedoch nur klimatisch wirklich schweißtreibend. Die interessantesten Vorlagen, über die wir diskutiert und abgestimmt haben, findet ihr klassisch etwas weiter unten. Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag: Sommerstraßen 27. Juni 202327. Juni 2023 Um dem Leben „draußen“ mehr Platz zu geben, wurden die Sommerstraßen erfunden – temporär gesperrte oder zumindest verkehrsberuhigte Straßen, die für eine gewisse Zeit, mehr Spielmöglichkeiten für Kinder, mehr Kunst, mehr Grün, mehr Treffpunkte für die Nachbarschaft ermöglichen. Es gibt bereits einige Städte, die in den Sommermonaten solche Sommerstraßen etabliert haben. Soweit sind wir Grüne uns mit der Linken und deren Beschreibung im Antrag einig. Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zur Gestaltungssatzung für den Ortskern Bieber 23. Juni 202323. Juni 2023 Es war ein langer Weg – doch nun liegt auch sie endlich vor: die Gestaltungssatzung Bieber. Gestaltungssatzungen sind dazu da, die gestalterischen Qualitäten eines Ortsbilds zu sichern und zu entwickeln: Historisches muss geschützt werden, und wenn Neues gebaut wird, soll es sich stilvoll einfügen. Goetheschule braucht verlässliche Entwicklungspotentiale: Kinder müssen Priorität haben 15. Juni 202315. Juni 2023 Sehr irritiert zeigen sich die Offenbacher Grünen über die Aussage, die jüngst in der Lokalpresse zu lesen waren. Dort war zu einem Teil der Liegenschaft des ehemaligen Polizeireviers an der […] Unsere diesjährige Fraktionsklausur 7. Juni 20237. Juni 2023 Vergangenes Wochenende hat sich unsere Fraktion auf ihrer alljährlichen Klausur getroffen. „Wir nähern uns der Mitte dieser laufenden Legislaturperiode. Daher haben wir die zwei Tage für eine Evaluation der bisherigen Arbeit der Ampelkoalition genutzt und thematische Schwerpunkte für die Arbeit im kommenden Jahr gesetzt“, berichtet unser Co-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Offenbach setzen sich für eine zukunftsfähige und lebendige Innenstadt ein 23. Mai 202323. Mai 2023 Die Offenbacher Innenstadt steht vor großen Herausforderungen. Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Offenbach hat sich deshalb am 16.05. in einer Kreismitgliederversammlung im Rathaus Office Center mit der Zukunftsfähigkeit des […] Newsletter der Fraktion im Mai 2023 15. Mai 202315. Mai 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, wie häufig in den letzten Monaten hatten wir in der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche viele Debatten zu eher kleinteiligen Themen. Denn unsere Opposition ist zwar sehr fleißig, aber Masse ist eben nicht gleich Klasse. Dabei fällt das Recycling auf, also dass uns viele Themen immer wieder begegnen, weil die Fraktionen eigene oder andere Oppositionsanträge immer wieder kopieren und einbringen. Beispielsweise die OfA zum Baugebiet Bieber-Waldhof-West oder das Thema Gendern in der Verwaltung. Es kostet uns oft (zu) viel Zeit und Energie zu überlegen wie aus manchen sympathischen Ideen ein sinnvoller Antrag werden kann. Denn sinnvollen Anliegen stimmen wir natürlich gerne zu, siehe Heimwegtelefon weiter unten. Wir haben aber auch größere Entscheidungen getroffen und freuen uns in dieser Runde ganz besonders über unseren Beschluss zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle, in den wir viel Zeit und Arbeit gesteckt haben, lest selbst. Offenbach – offen für alle 15. Mai 202315. Mai 2023 Mehr Willkommenskultur für Neubürger:innen, durch die Bereitstellung von Informationsmaterial in den meistgesprochenen Herkunftssprachen: Das finden die Grünen im Offenbacher Rathaus gut. Dies ist ein gutes Beispiel für die Erweiterung des Teilnahmerechts für den Ausländerbeirat durch die hessische Landesregierung. „Vielfalt und Offenheit sind Grundmerkmale unserer Stadt. Daher finde wir es richtig, dass der Ausländerbeirat fordert, Informationsmaterialen in den Herkunftssprachen der größten Zuwanderergruppen für Neubürger:innen bereitzustellen“, erklärt Hülya Selçuk-Tuna für die Grünen-Stadtverordnetenfraktion. Rede unserer Stadtverordneten Basak Taylan-Kiran zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle 12. Mai 202315. Mai 2023 wir freuen uns heute sehr darüber, dass wir den vorliegenden Antrag verabschieden werden. Heute werden wir den Magistrat beauftragen, eine unabhängige, hauptamtliche Antidiskriminierungsstelle einzurichten, an die sich Offenbacher:innen wenden können, die diskriminiert wurden. Diskriminierungen und die Art und Weise, wie man diskriminiert wird, sind so vielfältig, wie die Menschen, die davon betroffen sind. Sie passieren ganz banal im Alltag, überrumpeln beispielsweise auf dem Weg zur Arbeit oder beim Einkaufen im Supermarkt, manchmal tarnen sie sich sogar als vermeintliches Kompliment oder sie zeigen sich offen aggressiv und unübersehbar. Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Benennung des im Aufbau befindlichen neuen Gymnasiums 12. Mai 202312. Mai 2023 Das neue Gymnasium bekommt einen Namen: Emmy Noether. Um es gleich vorweg zu sagen – wir Grünen finden: das ist eine sehr, sehr gute Wahl! Ein Vorschlag, dem wir sehr, sehr gerne zustimmen und der sehr, sehr gut passt. Emmy Noether passt, aus den drei ausgeführten Gründen als Namensgeberin für das Neue Gymnasium und zu den Menschen, welche in Offenbach leben und lernen. Und sie passt in doppeltem Sinne zu einem Ort, an dem -ich zitiere das Leitbild der Schule- „wir nicht nur Wissen teilen, sondern auch unser Leben“. Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum OfA-Antrag „Taxistand vor dem Stadion an der Bieberer Straße“ 12. Mai 202312. Mai 2023 Auch diesen Antrag der jüngsten Fraktion im Parlament haben wir uns wieder wohlwollend angeschaut. Wie eigentlich immer ist das Ansinnen – in diesem Fall eine Verbesserung für Kunden des überschaubaren Einzelhandels im Stadion und für Bewegungseingeschränkte- ein gutes. Bei genauem Hinschauen, bei dem Gespräch mit Verantwortlichen muss aber nun doch wieder gesagt werden, dass die Idee der OfA an der Realität vorbeigeht. Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Bieber Waldhof West“ 12. Mai 202312. Mai 2023 Was hat denn die Ofa da wieder beantragt: Das Verfahren der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme für das Baugebiet Bieber West soll aufgehoben werden? Um es kurz zu fassen: Wir sehen da keine rechtlichen Bedenken! Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zur Vergabe städtischer Baugrundstücke für gemeinschaftliches Wohnen im Rahmen einer Konzeptvergabe 12. Mai 202315. Mai 2023 Die Suche nach einem geeigneten Grundstück ist für gemeinschaftliche Wohnprojekte oft sehr mühsam und zeitaufwändig. Interessierte wissen nicht, an wen sie sich wenden sollen, kennen die Ansprechpartner:innen nicht und werden mit ihren Anliegen von A nach B nach C verwiesen. Die transparente öffentlichen Ausschreibung – in Verbindung mit dem strukturierten Konzeptverfahren – schafft Klarheit und konkrete Möglichkeiten. Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag „Die Offenbacher `Werbeanlagen- und Gestaltungssatzung Innenstadt´ in der Praxis anwenden“ 12. Mai 202312. Mai 2023 „Der Anblick einer Stadt gefällt, sofern sie Gestaltungsregeln einhält!“ Schön, wenn das in Offenbach so wäre! Noch schöner, wenn sich auch der Einzelhandel danach richten würde. Leider sind es aber die vielen grellen Reklametafeln, die in der Stadt unser Auge beleidigen. Für eine gelebte Kultur der Diversität und Gleichbehandlung 2. Mai 2023 Auf der kommenden Stadtverordnetenversammlung soll die Schaffung einer unabhängigen kommunalen Antidiskriminierungsstelle beschlossen werden. „Damit setzten wir ein weiteres sozialpolitisches Anliegen unseres Koalitionsvertrages um“, freuen sich die sozialpolitischen Vertreter:innen der Koalition aus Grüne, SPD und der FDP. Für gemeinschaftliches Wohnen wird’s günstiger 28. April 202327. April 2023 Für gemeinschaftliche Wohnprojekte wird die Finanzierbarkeit in Offenbach einfacher: Der Magistrat legt einen umfassenden Antrag vor, mit dem Konzeptvergaben möglich werden und der Erbbauzins für Wohnprojekte nur noch 1 % […] Debatte um Cannabis: CDU schwebt in anderen Sphären 21. April 202321. April 2023 „Allein das Wort Cannabis scheint bei der CDU auszureichen, dass sie abheben und die Realität nur noch vernebelt wahrnehmen,“ erklären Fanny Sackis und Elmar Werner, Sprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […] Besuch des Gemeinschaftlichen Wohnprojekts LaRo5 12. April 202312. April 2023 Unsere Fraktion lädt für Donnerstag, den 20. April 2023 um 19 Uhr alle Interessierten zur Besichtigung des Wohnprojekts LaRo5 in Bürgel ein. Wir freuen uns über rege Beteiligung. Gemeinschaftliches Wohnen – innovativer als die Gesetzgebung 3. April 20233. April 2023 Über Höhen und Tiefen des gemeinschaftlichen Wohnens hat die grüne Fraktion mit Afra Höck von der Landesberatungsstelle gemeinschaftliches Wohnen in Hessen und Carsten Dietsche von der Gruppe Wir.Raum.OF gesprochen. Am 29. März haben wir den Film „wer wagt beginnt“ im filmklubb in Offenbach gezeigt und im Anschluss eine Talkrunde zum Thema „Gemeinschaftliches Wohnen“. Wechsel in der grünen Fraktion 31. März 202331. März 2023 Sascha Meier legt sein Stadtverordnetenmandat zum 1. April 2023 nieder und scheidet damit auch aus der grünen Fraktion aus. Für Sascha Meier wird Henning Kühl nachrücken. Der Versicherungsmathematiker ist im ADFC und VCD aktiv und wird die Fraktion unter anderem mit seinem Fachwissen im Bereich Verkehr weiter verstärken. Newsletter der Fraktion im März 2023 17. März 202317. März 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, die vergangene Stadtverordnetenversammlung war mit 31 Tagesordnungspunkten sehr umfangreich und unsere bisher längste Sitzung in dieser Legislaturperiode – bis halb ein Uhr in der Nacht. Doch es hat sich gelohnt: Wir haben einige wegweisende Beschlüsse auf den Weg bringen können. Für eine nachhaltige Mobilitätsplanung, einen Probebetrieb für Radfahrradstreifen auf der Waldstraße und für die Stadtbibliothek, welche in der neuen Station Mitte ein wichtiges Element in der Strategie für die Aufwertung der Innenstadt sein wird. Festgehalten sei hier schon so viel: Es zeigte sich gerade an diesen Projekten, wie wichtig grüner Einsatz für eine lebenswerte Stadt ist. Wir stärken die Rolle der Stadtbibliothek als einen Ort des Lernens und der Begegnung für alle und arbeiten stetig an mehr Platz für die Menschen in der Stadt und an der Mobilitätswende. Denn trotz der Lippenbekenntnisse aller anderen relevanten demokratischen Kräfte angesichts der Auswirkungen des Klimawandels, zeigte sich in der Diskussion nun auch, wie wichtig es ist, dass mit dem neuen Mobilitätsamt ein Kompetenzzentrum Verkehr innerhalb der Stadtverwaltung geschaffen wurde. Mit unserer grünen Bürgermeisterin Sabine Groß an der Spitze, begegnet es den vielfältigen Herausforderungen beim Umbau eingefahrener Verkehrsstrukturen, um sie ökologisch nachhaltiger und an die Bedürfnisse aller Menschen angepasster zu gestalten, indem alle Verkehrsarten gleichberechtigt behandelt werden. Zum Ende der Sitzung gab es einen parteiübergreifenden Applaus für unseren Stadtverordneten Sascha Meier. Für ihn war es die letzte Stadtverordnetenversammlung, da er aufgrund seines Umzuges nach Nordhessen sein Mandat zum Ende des Monats niederlegen muss. Wir sind sicher auch in Zukunft von ihm zu hören! Es grüßen Euch herzlich Sybille und Tobias Rede unserer Stadtverordneten Basak Taylan-Kiran zum Antrag „Anhörungs-, Vorschlags- und Rederecht für das Kinder- und Jugendparlament in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung“ 17. März 202317. März 2023 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte ZuschauerInnen, verehrte KollegInnen, wir freuen uns über den vorliegenden Antrag des Kinder- und Jugendparlaments, dem wir selbstverständlich zustimmen werden. Denn wir sollten die Partizipation […] Die Grünen beglückwünschen das KJP zum 25-jährigem Bestehen 15. März 202317. März 2023 Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum beabsichtigten Neubau eines Rechenhzentrums in Offenbach 15. März 202315. März 2023 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, wir können heute einer guten Vereinbarung zwischen der Stadt Offenbach und CloudHQ bezüglich eines neuen Rechenzentrums zustimmen. In dieser Vereinbarung ist […] Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Magistratsantrag „Probebetrieb Radfahrstreifen Waldstraße“ 15. März 202315. März 2023 Rede Verkehrsversuch Waldstraße Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, wir Grünen freuen uns über und begrüßen den einjährigen Probebetrieb eines Radfahrstreifens auf der Waldstraße. Diejenigen von uns, […] Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Antrag „Anlaufstelle für psychisch erkrankte Menschen“ 15. März 202315. März 2023 Die Linke hat mit ihrem Antrag ein Thema aufgemacht, um das wir uns kümmern müssen. Erstmal tatsächlich und ganz ehrlich: Danke für die Initiative, die uns den Anstoß für unseren Änderungsantrag gegeben hat. Denn in Offenbach und auf der ganzen Welt haben junge Menschen Lockdowns erlebt, sie haben Homeschooling mitgemacht, mussten ihre sozialen Kontakte reduzieren und sind sich selbst und ihren Eltern im besten Fall „nur“ tierisch auf die Nerven gegangen. Für die allermeisten war das eine große Belastung, aber manche führte das auch in eine tiefere Krise und zu größeren Problemen. Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag: „Intermodales Verkehrskonzept für Offenbach erstellen“ 14. März 202315. März 2023 Ziel ihres Antrags sind folgende Punkte: Mehr Verkehr für den ÖPNV, Entlastung der Innenstädte, Elektromobilität fördern und höherer Nahverkehrstakt. Da wir diese Ziele teilen, haben wir den Antrag wohlwollend zur Kenntnis genommen – ihr Kernanliegen aber ist die Bereitstellung weiterer P&R-Plätze Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Grundsatzbeschluss zum Verkehrsentwicklungsplan 2035 14. März 202314. März 2023 Heute ist es mal wieder so weit: Ich freue mich. Wir werden für Offenbach einen Verkehrsentwicklungsplan beschließen. Mit den Stimmen der jetzigen Koalition und hoffentlich auch den Stimmen der demokratischen Opposition. Unter Beteiligung der Öffentlichkeit und der Wirtschaft. Und einer breit angelegten erweiterten Steuerungsgruppe mit Vertreter:innen verschiedenster Institutionen aus Offenbach. Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Grundsatzbeschluss zur „Station Mitte“ 14. März 202314. März 2023 Der Diskussion war ja schon zu entnehmen: Jeder potenzielle Standort für die Station Mitte hat spezielle Vor- und Nachteile. Eins haben alle gemeinsam: Billig wird’s nicht. Ja, Sie haben Recht, das sind immense Mietkosten und es kommt zusätzlich noch ein hübsches Sümmchen für den Innenausbau hinzu. Deshalb wäre es uns Grünen lieber in ein eigenes Gebäude zu investieren. Und deshalb ist es auch richtig die alte Post am Aliceplatz nachträglich noch in der Prüfung aufzunehmen. Das wäre zum einen eine gute Kaufoption. UND das wäre zum anderen ein großartiger Gewinn für den Aliceplatz. Aber ob die Post überhaupt zur Station Mitte geeignet ist? Wir werden sehen. Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Katzenschutzverordnung“ 14. März 202314. März 2023 Der vorliegende Antrag erscheint auf den ersten Blick sympathisch, weil es ja keine schlechte Sache sein kann, Katzen zu schützen und wenn das per Verordnung geht, umso besser. Ich will Ihnen kurz erklären, weshalb wir ihn trotz sympathischem Klang ablehnen. Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Antrag: Schutz des Bibers in Bieber 13. März 202313. März 2023 „Schutz der Biber an der Bieber“ – diese Überschrift hat sicherlich viele inspiriert! Der Biber, die Bieber, das Bieber, ob mit e oder ohne: aber alles in Offenbach: das finden wir toll! Und bei so vielen Sympathieträgern kann man sich des Themas ja gar nicht verschließen. Nun zum Inhalt: Nicht zu fassen, ein Biberdamm ist zerstört! Dabei steht der Biber doch unter Naturschutz, und deshalb muss auch gehandelt werden! Ggf. ist sogar Gefahr in Verzug! Ja, die Zerstörung ist rechtswidrig! Weshalb wir uns fragen, warum die Antragsteller:innen nicht als Erstes die Exekutive eingeschaltet haben. Stattdessen wenden Sie sich an die Stadtverordnetenversammlung, die beschließen soll, dass man dazu beim Magistrat anfragen soll. Was würde der Biber dazu sagen? Positivbeispiel Offenbacher Rechenzentrum: Kosten und Nutzen fairer verteilt 11. März 202311. März 2023 Mit dem Rechenzentrum an der Kettelerstraße entsteht eines der leistungsstärksten Rechenzentren Deutschlands, das hohe Umweltstandards einhält. Genauso wichtig ist, dass ein Kriterienkatalog mit konkreten Vorgaben für die ökologische Ausgestaltung von […] Eine Wohnung ist ein Grundrecht 11. März 202311. März 2023 Die Offenbacher Grüne Fraktion setzt sich für eine Politik ein, die angemessenen Wohnraum und damit ein menschenwürdiges Leben sichert. Zwei Pilotprojekte und die von der Offenbacher Ampelkoalition angeschobene Wohnungssicherungsstelle zeigen […] Station Mitte – große Investition in Bildung 2. März 20231. März 2023 Die Suche nach einem neuen Standort für die Stadtbibliothek geht in die nächste Phase: Die Machbarkeitsstudie ist abgeschlossen. Von den ursprünglichen sechs Standorten werden der City-Tower, die Walther-Passage und der C&A nicht weiterverfolgt. Die drei verbliebenen – ehemaliger Karstadt, KOMM und die Post am Aliceplatz – haben spezifische Vor- und Nachteile, findet Tobias Dondelinger, Fraktionsvorsitzender der grünen Fraktion. „Die Investition, die wir vorhaben, ist immens, genau wie die gegebenenfalls anfallenden Mietkosten. Daher würden wir Grünen es begrüßen, die Mittel in ein Gebäude zu stecken, das der Stadt gehört“, erklärt Dondelinger. „Es ist gut, dass das Postgebäude am Aliceplatz nachträglich noch geprüft wird, denn hier sehen wir eine gute Möglichkeit für einen Kauf.“ Neujahrsempfang mit den GRÜNEN und Cem Özdemir, 03.02.23 10. Februar 202317. Februar 2023 Der Neujahrsempfang der Offenbacher GRÜNEN am vergangenen Freitag im Kickers Stadionwar mit 300 Gästen ein großer Erfolg und ein sehr gelungener Auftakt für das politischeJahr 2023. Der Andrang in den […] Newsletter der Fraktion: Januar 2023 7. Februar 20237. Februar 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, die Stadtverordnetenversammlung wurde erstmals live übertragen und ist vier Wochen auf Youtube online. Wer Lust hat kann also auch nochmal reinschauen. Vor Beginn der Sitzung wurde der Sozialpreis der Stadt, der Ferdinand-Kallab-Preis, an die Lernbegleiter:innen des Freiwilligenzentrums Offenbach verliehen. Den diesjährigen Vorschlag haben wir eingebracht und wir freuen uns damit das ehrenamtliche Engagement der vielen engagierten Lernbegleiter:innen an Schulen zu ehren und mit 1000 Euro zu fördern. Mehr zum Projekt erfahrt ihr unter fzof.de, Freiwillige werden dort gerne gesehen. Herzliche Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende Pressemitteilung 6. Februar 20236. Februar 2023 Die grüne Fraktion Offenbach arbeitet weiter am ökologischen Umbau des Stadtwaldes. Die Koalitionsfraktionen beantragen, dass die Stadt eine Bewerbung für das Bundes-Förderprogramm ‚Klimaangepasstes Waldmanagement‘ prüft. „Offenbachs Wald zukunftsfest zu machen ist uns ein wichtiges Anliegen, das Förderprogramm kommt da wie gerufen!“, freut sich Olaf Zimmermann, Mitglied der grünen Fraktion. „Das Klima verändert sich, deshalb müssen wir neben so vielem anderen auch unser Waldmanagement verändern. Ein weiter so wird es nicht geben und wir wollen vorbereitet sein“ stellt der grüne Fraktionsvorsitzende Tobias Dondelinger klar. Die Bundesmittel könnten einen deutlichen Schub für eine zukunftsfeste Waldbewirtschaftung bringen. Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Bewerbung für das Förderprogramm ‚Klimaangepasstes Waldmanagement‘“ 6. Februar 20236. Februar 2023 Ich hatte ja gehofft, dass dieser Antrag ohne die Fortsetzung einer seltsamen Debatte über die Bühne gehen würde, die hier in Offenbach mit dem offensichtlichen Ziel befeuert wird, dass alles immer so weiter gemacht wird, wie es war. Manche denken, sowas wäre konservativ. Ich muss ehrlich sagen, dass ich eine bessere Meinung vom Begriff „Konservativ“ habe. Für mich ist diese Debatte nach dem Motto: Wir haben in den letzten 30, 40 Jahren Waldflächen per Kahlschlag abgeerntet und wir wollen das weiter machen, diese Positionierung ist für mich allein rückwärtsgewandt. Pressemitteilung zum Grundsatzbeschluss „Belebung des Empfangsgebäudes des Offenbacher Hauptbahnhofs“ 3. Februar 20233. Februar 2023 Die Fraktion B90/Die Grünen begrüßt den gestrig in der Stadtverordnetenversammlung bestätigten Grundsatzbeschluss zur Belebung des Offenbacher Hauptbahnhofs. In den nun anstehenden Verhandlungen mit der DB seitens der Stadt sehen wir die große Chance nun endlich Bewegung in Sachen Belebung des Offenbacher Hauptbahnhofs zu bekommen. Das Kulturdenkmal soll ein neuer Ort für die Offenbacher:innen werden und neuen Nutzungen zugeführt werden. Uns Grünen ist es wichtig, dass es beim Thema vorangeht und soziale, bildungsorientierte und kulturelle Nutzungen so schnell wie möglich beginnen können Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Grundsatzbeschluss „Belebung des Empfangsgebäudes des Offenbacher Hauptbahnhofs“ 3. Februar 20233. Februar 2023 Das ehemals prachtvolle und repräsentative Gebäude ist leider aktuell nur noch ein Schatten seiner Selbst. Er ist heruntergekommen und dient nur noch der schnellen Unterquerung des Bahndamms oder dem Zugang zu den Gleisen. An einen längeren, freiwilligen Aufenthalt in diesem Gebäude ist wirklich nicht zu denken. 2014 hat das letzte Geschäft im Bahnhof seine Türen geschlossen und seitdem ist es ein stetiger Niedergang. Das geht so einfach nicht mehr weiter. Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Bebauungsplan Nr. 652A „Kaiserlei Nordost; Hochhaus“ 3. Februar 20233. Februar 2023 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte die Gelegenheit nutzen, um kurz auf einen Aspekt eingehen, der uns Grüne beim vorliegenden Bebauungsplan des Hochhauses ‚Kaiserlei Nordost‘ […] Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Informationskampagne für Rad- und E-Roller-Fahrer“ 3. Februar 20233. Februar 2023 In diesem Land, in dieser Stadt tobt ein Kulturkampf um den Verkehr und er wird schrill geführt. In dieser Welt gibt es Autohasser und Radfahrerhasser. Liebe Kolleginnen, posten sie etwas Positives z.B. zum Thema Fahrradstraßen in den sozialen Medien. Hatespeech prasselt auf sie nieder, meist mit dem Tenor: „Die Fahrradfahrer solle sich ma an die Verkehrsregeln halte.“ Rede unseres Stadtverordneten Olaf Zimmermann zum Antrag „Bewerbung zum Förderprogramm klimaangepasstes Waldmanagement“ 2. Februar 20232. Februar 2023 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne und – erstmals – auch zuhause an den Bildschirmen, Heute reden wir einmal mehr über den kommunalen Wald […] Umbruch in Offenbach: Mit Solarenergie gegen die Klima- und Energiekrise 1. Februar 20231. Februar 2023 Gegen die Klima- und Energiekrise hilft nur die Energiewende hin zu ökologisch sauberen, erneuerbaren Energiequellen. Daher soll in Offenbach zukünftig kein neuer Bebauungsplan mehr ohne Solarpflicht genehmigt werden. Das Hochhaus am Nordring 150 ist nur der Anfang. Verbesserungen für Bieber-Waldhof 27. Januar 202327. Januar 2023 Die Stadtverordnetenversammlung wird am kommenden Donnerstag eine deutliche Aufwertung für den Bereich um die Hochhaus-Siedlung in Bieber-Waldhof auf den Weg bringen. Die Stadt plant insgesamt knapp 3,2 Millionen Euro in den Stadtteil zu investieren um damit mehr Aufenthaltsqualität und Nutzbarkeit der Freiflächen zu erreichen. Die Grünen sind davon überzeugt, dass das Geld hier am richtigen Platz investiert wird. Mit Tarek Al-Wazir in die Landtagswahl 23. Januar 202323. Januar 2023 Die Offenbacher GRÜNEN nominierten am Freitagabend mit 95 Prozent der abgegebenen Stimmen Tarek Al-Wazir als Offenbacher Wahlkreiskandidaten für die Landtagswahl, die am 8. Oktober diesen Jahres stattfinden wird. Von 41 […] Sa. 14. Januar > Clean-Up im Wald 6. Januar 20236. Januar 2023 Plastiktüten, Kaffeebecher, Unrat – hat nichts im Wald verloren. „Weil hier keine Kehrmaschine hilft, wollen wir mit einer kleinen Aufräum-Aktion Müll wegschaffen und für das Thema sensibilisieren.“ so Olaf Zimmermann, Mitglied unserer Fraktion. Am Samstag, den 14. Januar ab 14 Uhr laden wir zum gemeinsamen Wald-Clean-Up ein. Treffpunkt ist am Ausgang der S-Bahn-Station Bieber-Waldhof. Newsletter der Fraktion Dezember 2022 16. Dezember 202216. Dezember 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, vergangenen Montag haben wir in der letzten Stadtverordnetensitzung des Jahres den städtischen Haushalt 2023 beschlossen und damit Mittel für viele wichtige Vorhaben im kommenden Jahr gesichert. Wir Grünen haben uns in der Koalition für einige Themen besonders stark gemacht: Das sind unter anderem: Eine Antidiskriminierungsstelle, je eine halbe Stelle für die Umsetzung der Istanbul-Konvention und für Bürgerbeteiligung, die Realisierung der zwei neuen Offenbacher Kulturstipendien und Geld für einen Kulturentwicklungsplan. Dazu kommen Mittel für innovative Verkehrskonzepte. Was uns sonst für den Haushalt noch besonders wichtig war, könnt Ihr weiter unten, in Tobias‘ und Sybilles Haushaltsreden oder vielleicht auch ganz genau aus dem Offenbacher Haushalt herauslesen. In den Haushalt wurde zudem eine Gebührenerhöhung für das Anwohnerparken von 30 auf 75 Euro eingeplant. Das hatte erhitzte Gemüter in der Sitzung zur Folge. Gut, dass wir Grünen dazu eine klare Haltung haben. Sabrina hat die wichtigsten Punkte dazu ungetrübt herausgestellt. Aus den Überschüssen für das Jahr 2022 haben wir außerdem ein Konjunkturpaket aufgelegt, das unter anderem Vereinen, Kultur und Sport durch die Energiekrise helfen soll. Wir Grünen haben dafür gesorgt, dass hierbei auch soziale Beratungsangebote und migrantische Kulturvereine mit Mitteln bedacht werden. Wenn ihr Kontakte zu entsprechenden Vereinen habt informiert sie, dass sie sich in Kürze auf Mittel bewerben können. Euch allen Frohe Weihnachten und herzliche Grüße! Kommt gut ins Neue Jahr! Sybille und Tobias, Fraktionsvorsitzende Offenbachs Stadtwald zukunftsfest machen 16. Dezember 202216. Dezember 2022 Lichte Baumkronen, absterbende Bäume und Verpilzung sind deutliche Zeichen: Dem Wald geht es auch in Offenbach nicht gut. „Nach einem weiteren Hitzesommer ohne Regen müssen wir uns genau überlegen wie wir mit dem Wald umgehen“, erläutert Olaf Zimmermann, Mitglied der grünen Fraktion. Daher befassen sich die Grünen intensiv mit der Frage wie der Offenbacher Stadtwald zukunftsfest werden kann. In diesem Zusammenhang hat die Stadtverordnetenversammlung am Montag ihren Entschluss bekräftigt, dass keine gesunden Bäume gefällt werden dürfen bis geprüft wurde, welche schützenswerten ökologischen Qualitäten in unserem Wald stecken. Welche konkreten Maßnahmen wichtig wären um den Offenbacher Stadtwald zukunftsfit zu machen war das zentrale Thema beim Fachgespräch der grünen Fraktion mit den Offenbacher Umweltverbänden BUND, NaBu und Stadtfieber. Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Gebührenordnung für die Benutzung von Parkscheinautomaten und Parkuhren der Stadt Offenbach am Main“ 13. Dezember 202213. Dezember 2022 Ich spreche heute zu einem Magistratsantrag mit dem wenig poetischen Namen „Gebührenordnung für die Benutzung von Parkscheinautomaten und Parkuhren der Stadt Offenbach am Main“. Der Antrag hat allerdings nur am Rande mit der Benutzung von Parkscheinautomaten und Parkuhren zu tun. Zentral ist an diesem Antrag die Erhöhung der Gebühr für die Ausstellung von Bewohnerparkausweisen. Dass dies nicht im Titel schon steht, ist dabei keinesfalls der Versuch der Verwaltung, eine solche Erhöhung zu verheimlichen, sondern ergibt sich schlicht aus den veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen für die Erhöhung einer solchen Gebühr. Doch warum erhöhen wir die Gebühr für den Bewohnerparkausweis überhaupt? Nun, schon dadurch, dass es so lange keine Erhöhung geben konnte, entsprechen die Einnahmen nicht im Geringsten den ihnen gegenüberstehenden Kosten. Allein der Verwaltungsaufwand, der damit verbunden ist, ist in der Regel höher als die 30 Euro jährliche Gebühr. Eine arme Stadt wie Offenbach zahlt somit bei jeder Ausstellung eines Bewohnerausweises drauf. Das kann nicht sein. Haushaltsrede – Teil 2 – von Dr. Sybille Schumann 12. Dezember 202212. Dezember 2022 Die Ausrichtung des Haushaltes und unseres Wirkens an der Zukunft spiegelt sich (neben dem was Tobias Dondelinger gerade alles benannt hat) auch in dem extrem wichtigen Bereich Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen wieder: Erneut stellen wir in Offenbach dafür eigene Gelder in der Höhe von 427.000 Euro im Ergebnishaushalt bereit. Und auch auf die Gefahr hin, dass Sie „dieses typisch Grüne Thema“ nervt – so wichtig ist dieses Thema für unser Leben, und unsere Ausrichtung an der Zukunft. Denn die Klimakrise war zwar im Jahr 2021 durch die lebensbedrohende Corona-Krise und ist nun in 2022 durch die Energiekrise so wie die winterlichen Temperaturen in den Hintergrund gerückt. Sie ist aber eine Krise, die in ökologischer, politischer und gesellschaftlicher Auswirkung und durch ihre langanhaltende Dauer mindestens ebenso bedrohlich ist. Ich meine sogar und das habe ich auch schon letztes Jahr gesagt, dass sie noch bedrohlicher ist! Insbesondere für die kommenden Generationen, denen wir hier verpflichtet sind. Haushaltsrede – Teil 1 – von Tobias Dondelinger 12. Dezember 202212. Dezember 2022 Ein kommunaler Haushalt entsteht immer vor dem Kontext seiner Zeit und wenn man in einer bewegten Zeit lebt, so wie wir es gerade tun, dann schlägt sich das in den Zahlen nieder. Es schlägt sich aber auch in der Analyse und dem Nachdenken darüber nieder, was für Aufgaben vor uns liegen und wo wir hinwollen mit unserer Stadt. Wir sollten uns auch nicht in Angst auf die Risiken und Gefahren der Gegenwart fokussieren und uns aus Sorge vor einer Grundsteuererhöhung oder anderen drohenden Unheilen, den Blick für das verbauen, was wir heute angehen müssen, damit unsere Zukunft morgen eine Gute ist. Denn so wie es ist, kann es nicht bleiben. Wir müssen mit Mut und mit Entschlossenheit die Zukunftsaufgaben angehen und uns nicht im hier und jetzt verirren oder im Blick zurück den Blick nach vorne vergessen. Die Stadt ist (auch) zum Spielen da! 9. Dezember 20229. Dezember 2022 „Auch Kinder haben ein Anrecht auf die Stadt. Die Möglichkeit für ein kreatives Spielen überall in der Stadt ist enorm wichtig für die Gesundheit. Daher befürworten wir Grünen nachdrücklich die Sanierung des Spielplatzes am Rathaus, die in der kommenden Stadtverordnetenversammlung hoffentlich von allen mitbeschlossen wird,“ erklärt unsere Stadtverordnete Hülya Selçuk-Tuna. Mit 125.000 Euro soll der zentral gelegene Spielplatz zwischen Rathaus und Hugenottenplatz grundlegend erneuert werden. Mobilitätswende auch bei Schnee und Eis 9. Dezember 20229. Dezember 2022 Schnee, Eis, Glätte – was für viele Autofahrer:innen die Fahrt im Winter unangenehm und anstrengend machen kann, ist für Fahrradfahrer:innen oft der blanke Horror. „Der Winter kann für Radler:innen in Offenbach besonders gefährlich werden, denn bisher wurden eigenständige Fahrradwege nicht geräumt“, erläutert unser Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger. „In der kommenden Sitzung des Stadtparlaments werden wir das ändern.“ Brücken in die Zukunft bauen 5. Dezember 20225. Dezember 2022 Gegen Bildungsdiskriminierung und für mehr Chancengerechtigkeit: Über 1,2 Millionen Euro werden in die Zukunft junger Menschen in Offenbach investiert „Mit den wenigen finanziellen Mitteln die richtigen Impulse setzen: Dass ist es, was wir als regierende Koalition mit der Sicherstellung von über 1,2 Millionen Euro an Eigenmittel für die nächsten fünf Jahre machen, um die Teilnahme des städtischen Jugendbildungswerkes am Bundesprogramm ‚JUGEND STÄRKEN: Brücken in die Eigenständigkeit‘ zu ermöglichen,“ freut sich die Grünen Stadtverordnete Başak Taylan-Kiran. Newsletter der Fraktion November 2022 28. November 202228. November 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung tagte montags, statt wie sonst donnerstags. Die Räume sind knapp, weil der Stadtverordnetensitzungssaal Dauerbaustelle ist und die Stadthalle begehrt. Ansonsten verlief die Sitzung ohne große Überraschungen. Wie üblich vor der großen Haushaltssitzung im Dezember, brachte Stadtkämmerer Martin Wilhelm den Haushaltsvorschlag für das kommende Jahr ein. Die Hauptnachricht ist, dass es gelungen ist einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, der mit weitergeführten Sparmaßnahmen ein Plus von 6,5 Mio. Euro vorsieht, und dabei ohne eine Erhöhung der Grundsteuer auskommt. Zu den weiteren Details und inhaltlichen Akzentsetzungen dann mehr im nächsten Newsletter. Zielgenau helfen, trotz unserer begrenzten finanziellen Möglichkeiten: Dafür steht auch das Konjunkturpaket Energiekrise, dass wir als Ampelkoalition auf die Schiene gebracht und am Donnerstag vorgestellt haben. Mit 1 Mio. Euro werden freie Kultureinrichtungen, Kultur- und Sportvereine, migrantische Vereine und Beratungsangebote unterstützt. Auch ein Gutscheinprogramm wird aufgelegt, das dem Einzelhandel, der Gastronomie und dem Wochenmarkt zugute kommt. Mehr dazu könnt ihr in unserer Pressemitteilung erfahren. Zu guter Letzt: Kurzentschlossene sind herzlich eingeladen heute, um 17.30 Uhr, in den Räumen des Grünen-Kreisverbandes (Domstr. 87) am ersten Treffen der Arbeitsgruppe zum Thema „Bespielbare Stadt“ teilzunehmen. Wir wollen brainstormen wie wir Offenbach zu einer kindergerechteren Stadt machen können. Herzliche Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende Gelebte Solidarität verdient Förderung 28. November 202229. November 2022 Die Grünen begrüßen die Unterstützung der Offenbacher Tafel durch das Hessische Sozialministerium mit 65.000 Euro „Gelebte Solidarität – das ist zusammengefasst die Arbeit der Tafel Offenbach.“ stellt die Grünen Stadtverordnete […] Grüne zum Offenbacher Konjunkturpaket Energiekrise 25. November 202225. November 2022 Die Offenbacher Ampel-Koalition schnürt ein mit einer Million Euro ausgestattetes Hilfspaket. Die Mittel fließen in ein Gutscheinprogramm für Einzelhandel, Gastronomie und Wochenmarkt, in freie Kultureinrichtungen, Kultur- und Sportvereine, sowie Beratungsangebote. „Uns Grünen war es besonders wichtig ein ausgewogenes Paket vorzulegen, das Mittel für Kultur und Vereine bereithält, aber auch den Menschen Hilfe zugänglich macht, die von der Krise hart getroffen sind“, erklärt unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Sybille Schumann. Daher stehen auf Initiative der Grünen 200.000 Euro für Beratungsangebote bereit. Rede unserer Stadtverordneten Brigitte Koenen zum Antrag „Umbau und Renovierung der ehemaligen Fröbelschule für das Interimsgymnasium am Güterbahnhof“ 23. November 202223. November 2022 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, In Offenbach werden Wohnungen, Wohnungen und noch mehr Wohnungen gebaut, die Stadt wächst und wächst und wenn eine Stadt wächst, muss mit […] Der Planet brennt und das Wasser wird knapp 23. November 202223. November 2022 Die ‚Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Trinkwasserverbrauchs‘ als Notwendigkeit für die Auswirkungen des Klimawandels auf Offenbach. Wenn die Weltklimakonferenz nicht liefert, ist umso mehr Klimapolitik auf kommunaler Ebene wichtig. Rede unseres Stadtverordneten Olaf Zimmermann zum Antrag „Rumpenheim: Möglichkeiten der baulichen Aufwertung des Stadtteils im Allgemeinen und des Kurhessenplatzes im Speziellen“ 22. November 202229. November 2022 Nachdem die beiden Stadtteile Bürgel und Bieber mit den finanziellen Mitteln aus dem Hessischen Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“ die Chance eröffnet bekommen sich zukunftsfähig aufzustellen, wird ein entsprechendes Förderprogramm nun von der CDU für den Stadtteil Rumpenheim vermisst. Das macht aus unserer Sicht durchaus Sinn, denn die drei Stadtteile sind von ihrer historischen Bausubstanz durchaus vergleichbar. Und allein schon bei der Frage der Gleichbehandlung der Stadtteile muss man diesen Antrag befürworten. Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zum Antrag „Projekte gemeinschaftlichen Wohnens fördern“ 22. November 202222. November 2022 Erstens: Gemeinschaftliches Wohnen ist gut für die Quartiere. Gemeinschaftliche Wohnprojekte fördern gesellschaftliche Teilhabe. Die Wohnprojekte sind in der Regel offen für Menschen jeden Alters, Weltanschauung, Kultur und sexuellen Orientierung. Mit dieser Offenheit strahlen sie positiv ins Quartier aus. Zudem engagieren sich Menschen oft über das eigene Projekt hinaus ehrenamtlich im Quartier. Bewohner:innen des Quartiers wiederum können an Aktivitäten des Wohnprojekts teilnehmen. Zweitens: Gemeinschaftliches Wohnen fördert die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum – nicht nur in Offenbach eine große Herausforderung für die Kommunen! Drittens: Gemeinschaftliches Wohnen ist nämlich auch gut für das Klima! Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Offenbacher Kultur-Stipendium“ 21. November 20225. Dezember 2022 Mit der Einführung der beiden Stipendien „Offenbacher Künstler:in des Jahres“ und „Offenbacher Nachwuchskünstler:in des Jahres“ wollen wir Künstler:innen finanziell unterstützen und ihnen somit fast ein Jahr die Ausübung ihrer Kunst zu ermöglichen. Hierbei geht es nicht um die reine Selbstverwirklichung von Künstlerinnen, sondern vielmehr darum einen Freiraum für sie zu schaffen zur künstlerisch-kreativen Entfaltung. Diese Freiheit zu gewährleisten ist und bleibt ein zentrales Anliegen kommunaler Kulturförderung. Die Auszeichnung zur Offenbacher Künstler:in des Jahres geehrt zu werden soll in wenigen Jahren eine Auszeichnung mir Rang sein. Die Preisträger:innen werden das Stipendium mit gewissem Stolz in ihrer Vita führen. Wir wollen mit den Stipendien ein Signal an die Kunstschaffenden senden und sie somit an Offenbach binden. Damit stärken wir den Kreativstandort Offenbach. Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Leinenpflicht im Offenbacher Stadtwald“ 21. November 202223. November 2022 In den vergangenen Jahren wurde uns durch die Verwaltung gespiegelt, dass sich die Umsetzung einer Leinenpflicht als schwieriger erweist, als es die damalige Koalition aus CDU, Grünen, FDP und FW dachte. Der Antrag der Freien Wähler, den damaligen Beschluss aufzuheben ist an dieser Stelle also ein adäquater Ansatz, da eine Umsetzung nicht absehbar ist. Entsprechend werden wir dem zustimmen. Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Offenbach über die Einschränkung des Gebrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung“ 21. November 202221. November 2022 Anfang August 2022 war es wieder so weit: Nach dem in den letzten Jahren kontinuierlichem trockenheitsbedingten Baumsterben der Stadtbäume (davon alleine 450 im Rumpenheimer Schloßpark) wurde uns Offenbacherinnen und Offenbacher wieder mal eindrücklich vor Augen geführt, wie sich die Klimaerwärmung mit den dazugehörigen Veränderungen im Wettergeschehen inzwischen auch auf uns auswirkt. Während viele Menschen dem wieder viel zu heißen Sommer, mit ausbleibenden Regentagen sicherlich noch viel Positives abgewinnen können, wurden wir mit der Nachricht konfrontiert, dass sich die inzwischen kontinuierlich viel zu geringen Regenmengen auf die Trinkwasserversorgung auswirkt. Um es kurz und knapp zu sagen: In vielen Kommunen Hessens, so wie auch Offenbach, ist die mengenmäßig ausreichende Wasserversorgung nicht mehr sicher. Zukunftsinvestitionen ohne höhere Steuerbelastungen sichern 7. November 20227. November 2022 Die Offenbacher Ampel-Koalition bezeichnet den von Stadtkämmerer Martin Wilhelm vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 als Ausdruck solider und verantwortungsvoller Politik für Offenbach. „Auch in dieser besonders schwierigen und unsicheren Zeit möchten wir an der Zielsetzung festhalten, die wichtigen Zukunftsinvestitionen für die Stadt ohne eine weitere Belastung der Bürgerinnen und Bürger bei der Grundsteuer zu finanzieren. Der nun zur Verabschiedung vorgelegte ausgeglichene Haushalt bildet die Grundlage, um dieses Doppel-Ziel zu erreichen“, so die Fraktionsvorsitzenden Helena Wolf (SPD), Dr. Sybille Schumann und Tobias Dondelinger (Bündnis 90/Die Grünen) und Dominik Schwagereit (FDP). Ampelkoalition ruft neues Kulturstipendium ins Leben: Jährliche Ehrung von Künstler:innen 4. November 20224. November 2022 Auf Grünen-Initiative ruft die Ampelkoalition ein neues Kulturstipendium ins Leben. Zur kommenden Stadtverordnetenversammlung haben SPD, Grüne und FDP einen Antrag eingereicht, der den Magistrat beauftragt, zwei jährlich zu vergebende Stipendien mit den Titeln „Offenbacher Künstler:in des Jahres“ und „Offenbacher Nachwuchskünstler:in des Jahres“ auszuschreiben. Für die Stipendien, die mit 8.000 Euro und 4.000 Euro dotiert sind, können sich Künstler:innen bewerben, die ihren Lebens- oder Arbeitsmittelpunkt in Offenbach haben. Projekte gemeinschaftlichen Wohnens fördern 4. November 20224. November 2022 Auf der kommenden Sitzung des Stadtparlaments wird ein Koalitions-Antrag zu gemeinschaftlichen Wohnprojekten beraten. „Gemeinschaftliche Wohnprojekte sind gut für die Stadt und die Bürger:innen. Sie schaffen preisstabilen Wohnraum, sorgen oft für […] Newsletter der Fraktion Oktober 2022 21. Oktober 202221. Oktober 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wurde unser langjähriges Fraktionsmitglied Edmund Flößer-Zilz zum Stadtältesten ernannt. Er hat von 1997 bis 2021 insgesamt 24 Jahre dem Stadtparlament angehört, war Ausschussvorsitzender im Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen und Mitglied in zahlreichen Gremien. Wir gratulieren Edi herzlich zu dieser Anerkennung seiner Dienste für die Stadt Offenbach und sein großes Engagement für grüne Ideen! Auf der Sitzung des Stadtparlaments wurden in dieser Runde nur wenige „große Themen“ verhandelt. Das liegt unter anderem daran, dass die Koalition derzeit vor allem mit der Vorbereitung des Haushalts beschäftigt ist, der im Dezember beschlossen wird – dazu dann mehr. Herzliche Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende Wie umgehen mit der maroden Trauerhalle auf dem neuen Friedhof? 21. Oktober 202221. Oktober 2022 Als wir uns diese Frage das letzte Mal stellten und einen Neubau der Trauerhalle beschlossen, waren die Voraussetzungen anders aLaut Gutachten sprachen die funktionalen, technischen und auch ökonomischen Gründe gegen eine Sanierung. Mittlerweile sind die einstmals kalkulierten Baukosten aber nicht mehr zu halten, sie sind so stark gestiegen, dass die ESO den Neubau nicht mehr aus eigener finanzieller Kraft stemmen kann. Damit würde dem städtischen Haushalts eine starke Belastung drohen. Um das abzuwenden mussten die Baumaßnahmen noch einmal überdacht werden. Neben den bereits vorliegenden zwei Varianten, nämlich Neubau und Komplett-Sanierung, wurde nun noch eine dritte Variante untersucht: Eine Erhaltungsvariante mit funktionalen Ergänzungen und Verbesserungen. GRÜNE Offenbach mit neuem Vorstand 11. Oktober 2022 Fanny Sackis (29) zur neuen Vorstandssprecherin der GRÜNEN Offenbach gewählt, Elmar Werner (52) einstimmig im Amt bestätigt. Am Mittwoch, den 05.10.2022, haben die Offenbacher GRÜNEN ihre Jahreshauptversammlung abgehalten, um den […] Die Mobilitätswende gestalten 6. Oktober 20226. Oktober 2022 Am Dienstag, den 27. September luden die GRÜNEN Offenbach zum Gespräch mit der Bestsellerautorin Katja Diehl und dem hessischen Verkehrsminister und Offenbacher Landtagsabgeordneten Tarek Al-Wazir ins Ostpol ein. Die Autorin […] Grüne auf Siegertreppchen 27. September 202227. September 2022 Die Grünen sind erneut ganz vorne dabei: Dr. Sabrina Engelmann und Dr. Sybille Schumann haben es als Parlamentarierinnen aufs Siegertreppchen geschafft und freuen sich über ihre wohlverdiente Urkunde. „Ich freue mich über den Preis, aber vor allem darüber, dass das Stadtradeln wieder zeigt: Der Trend zum Fahrrad ist ungebrochen,“ so Schumann. „Nicht nur gefühlt, auch die Zahlen sprechen für sich: Nicht zuletzt die Fahrradzählstation im Hafengebiet beweist: Immer mehr Pendler:innen und Schüler:innen setzen auf das Fahrrad.“ Das zeigt auch die breite Aufstellung der Teams und der teilnehmenden Gruppen und Institutionen beim Stadtradeln, so wie die Vielfalt bei den heute ausgezeichneten Preisträger:innen. „Wir finden das toll und beglückwünschen alle Preisträger:innen!“, so Schumann anerkennend für die Offenbacher Grünen. Newsletter unserer Fraktion / September 2022 27. September 202227. September 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die Stadtverordnetenversammlung vergangenen Donnerstag war inhaltlich von Grünen Themen geprägt und hatte deshalb für uns Grüne besondere Bedeutung. Wir haben den Grundsatzbeschluss zum Radentscheid, eine Klimarelevanzprüfung für jede Magistratsvorlage, Klimafunktionskarten und nicht zuletzt mehr Schub für Car-Sharing-Angebote beschlossen. Manche der Beschlüsse kommen zwar eher technisch daher, sie werden aber in der Zukunft ihre positive Wirkung auf das Klima haben. Welche Relevanz manch Oppositionspartei in diesem Kontext z.B. dem Thema Verkehrswende zuordnet, ließ sich an der fehlenden inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Zielen des Grundsatzbeschluss Radentscheid ablesen. Vergangenes Wochenende hat unsere Fraktion in der turnusmäßigen Fraktionsklausur die Köpfe zusammengesteckt. Dabei haben wir -entlang des KOA-Vertrags- den Fahrplan für das kommende Jahr abgesteckt. Anderthalb Tage wurde intensiv gearbeitet und Ideen entwickelt, die wir jetzt mit unseren Koalitionspartner:innen auf den Weg bringen werden: Von der bespielbaren Stadt über Trinkwasserspender und die Unterstützung für die Kulturschaffenden bis zu Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden reichte die Themenvielfalt. Wir möchten abschließend nicht versäumen auf den Start des Programms: „Empowerment durch politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen in Offenbach“ zu verweisen. Partei- und koalitionsübergreifend haben junge Frauen aus der Stadtverordnetenversammlung dieses Programm initiiert und sie werden es auch begleiten. Ab sofort können sich Mädchen und Frauen im Alter zwischen 13 und 25 Jahren [hier] auf den Seiten der Stadt Offenbach zur Teilnahme am Programm anmelden. Wir hoffen auf rege Teilnahme. Lest nun welche wichtigen Beschlüsse in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung getroffen wurden. Nachfolgend kurze Hinweise für zwei grüne Veranstaltungen in den nächsten Wochen: 27. September: Katja Diehl im Gespräch mit Tarek Al-Wazir. Mehr dazu: [hier] 07. Oktober: Jahreshauptversammlung @ Parksidestudios Mehr dazu: [hier] Beste Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende Rede der USV-Vorsitzenden Sabine Leithäuser zum Thema: Parkplätze für Carsharing 19. September 202219. September 2022 Nicht nur Glück vermehrt sich, wenn man es mit anderen teilt. Gleiches gilt auch für die Lebensqualität in einer Stadt, je mehr Menschen sich Autos teilen. Daher ist es uns […] Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Thema: Wozu brauchen wir Klimafunktionskarten? 19. September 202219. September 2022 Klimaschutz allein reicht heute nicht mehr aus, wir müssen die Stadt an das Klima anpassen. Während das Klimaschutzkonzept 2011 im Wesentlichen noch auf Reduzierung von CO2 abzielte, geht es im […] Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Thema: Klimarelevanzprüfung politischer Vorlagen 19. September 202220. September 2022 Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, wir wissen es alle: Unser Klima verändert sich und wir haben das verursacht und verursachen es weiter. Jede und jeder von uns […] Rede unserer Fraktionsvorsitzenden zum Grundsatzbeschluss zum Radentscheid 19. September 202219. September 2022 Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleg:innen und Kollegen, heute werden wir von der Koalition einer Magistratsvorlage zustimmen, welche den Weg ebnet hin zu einer zukunftsgerichteten Mobilität und die ein wichtiger, wenn […] Anmeldungen zum Mentoring-Programm für Mädchen und junge Frauen ab sofort möglich 16. September 202216. September 2022 Wir Grünen freuen uns sehr, dass das Programm: „Empowerment durch politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen in Offenbach“ nun startet und hoffen auf rege Teilnahme. Anmelden kann frau sich […] Teilen, um mehr zu haben: Carsharing für den modernen Autoverkehr der Zukunft 15. September 202215. September 2022 „Nicht nur Glück vermehrt sich, wenn man es mit anderen teilt. Gleiches gilt auch für die Lebensqualität in einer Stadt, je mehr Menschen sich Autos teilen. Daher ist es uns Grünen sehr wichtig, mehr Carsharing zu ermöglichen: Die umwelt- und verbraucherfreundlichere Form der Autonutzung der Zukunft“, freut sich die Stadtverordnete der Grünen Dr. Sabrina Engelmann über den Antrag der Ampelkoalition „Parkplätze für Carsharing“ für die kommende Stadtverordnetenversammlung. Konsequenter Klimacheck im städtischen Handeln 14. September 202214. September 2022 Die Sanierung und Umgestaltung eines Spielplatzes, die Errichtung eines neuen Gymnasiums, die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs oder ein neuer Bebauungsplan: Nahezu das gesamte Handeln der Stadt Offenbach hat direkte oder indirekte Auswirkungen auf das lokale und globale Klima. Die Magistratsvorlage „Klimarelevanzprüfung politischer Vorlagen“, die in der Stadtverordneten-versammlung am 15.9. diskutiert und abgestimmt wird, leistet einen weiteren wichtigen Beitrag zur Durchsetzung der Klimaziele der Stadt Offenbach. Offenbacher Ampelkoalition: „Instandsetzung der Trauerhalle ist aufgrund der Baukostensteigerung eine sinnvolle Entscheidung“ 12. September 202212. September 2022 Aufgrund der rasant steigenden Baukosten wird die Trauerhalle am Neuen Friedhof saniert und nicht wie ursprünglich geplant durch einen Neubau ersetzt. Die Instandsetzung sei laut den Fraktionsvorsitzenden der Offenbacher Ampelkoalition […] Mit dem Schwammstadtprinzip das grüne Juwel Offenbachs sichern 12. September 202212. September 2022 „So sieht erfolgreiche Anwendung des Schwammstadtprinzips aus“, lobt die Grünen Fraktionsvorsitzende Dr. Sybille Schumann das neue Konzept für die Bewässerung des Rumpenheimer Schlossparks, das in der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden soll. Es soll insbesondere die Bewässerung der Neupflanzungen von 150 Bäumen sicherstellen, die anstelle abgestorbener und stark geschädigter Bäume gepflanzt wurden. Am (Fahr-)Rad der Geschichte drehen 25. August 202212. September 2022 Offenbach im Kontext der am Sonntag stattfindenden Aktion der landesweiten Initiative für eine Verkehrswende „Nachdem wir auf kommunaler Ebene mit der Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Offenbacher Radentscheid einen […] Ein großer Schritt für die Gleichberechtigung der Verkehre 19. August 202220. August 2022 Die Grüne Fraktion begrüßt die Vereinbarung zwischen Stadt und Radentscheid: Stärkung des Radverkehrs – Anschub für die Verkehrswende und mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer „Ein kleiner Schritt für die Menschheit […] Ohne Wasser wird es brenzlig: Die Trinkwasserversorgung Offenbachs im Fokus 18. August 202220. August 2022 Die Grünen Fraktionsvorsitzende Dr. Sybille Schumann unterstreicht die Notwendigkeit für eine klimaangepasste Kommunalpolitik zur Sicherung der Trinkwasserversorgung Offenbachs „Die akute Wasserknappheit, auf welche die ZWO hingewiesen hat, und die Hitzeperiode […] Radtour vom Innovationscampus zur B448 1. August 20221. August 2022 Am Samstag, den 23. Juli fand die Radtour der GRÜNEN Offenbach vom Innovationscampus zur B448 statt. Gemeinsam mit ca. 25 Interessierten startete die Tour am Innovationscampus, wo die Stadtverordnete und […] Energiewende für Offenbach – Wir machen unseren Strom selbst! 1. August 20221. August 2022 Bei der Veranstaltung „Energiewende für Offenbach“ der GRÜNEN Offenbach informierten die Referent:innen Iris Behr (Stadträtin Darmstadt), Heike Böhler (Solairinitiative heiner*energie), Axel Irriger (Betreiber eines Balkon-Photovoltaik-Anlage) und Daniel Netter (Prosumergy) über […] Newsletter unserer Fraktion / Juli 2022 28. Juli 202228. Juli 2022 Die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause fand bei großer Wärme statt, die Debatten waren jedoch insgesamt nicht ganz so hitzig wie bei der da vorigen Stadtversammlung. Besonders freut es uns, dass wir zwei, für Frauen und Mädchen wichtige Anträge mit eingebracht und beschlossen haben: Es wird ein Pilot für „kostenfreie Menstruationsprodukte auf öffentl. Toiletten“ gestartet und es wird ein politisches Mentoringprogramm für junge Frauen geben. Auch konnten wir wichtige Entscheidungen für den Erhalt und Aufwuchs der Offenbacher Stadtbäume beschließen. Denn Bäume sind die Klimaanlage der Stadt. Und dieses Thema hat gezeigt: Das von uns Grünen in der Stadt etablierte Schwammstadtprinzip ist inzwischen in der Mitte der Offenbacher Gesellschaft angekommen. Soziale Themen sind und bleiben bei uns weiterhin besonders im Fokus. Insofern freuen wir uns sehr, dass wir eines unserer wichtigen Anliegen nun mit dem Koalitions-Antrag „Aktionsplan gegen Kinderarmut“ einbringen konnten. Damit ist ein erster wichtiger Schritt getan. Viel Spaß beim Lesen wünschen Sybille und Tobias Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Magistratsvorlage „Errichtung eines Gmynasiums“ 28. Juli 202228. Juli 2022 Im Februar 2017 ist etwas wegweisendes passiert! Es war der Beginn einer neuen Ära für Offenbach! Damals noch unter der Regierung der alten Koalition von CDU, FDP und uns Grünen. Erstmalig haben wir in einem Ergänzungsantrag, der in diesem Punkt unter der Federführung von uns Grünen entstanden ist, beschlossen, dass Soziale Infrastruktur bei Bauvorhaben, auch von Investoren in einer wachsenden Stadt mitgedacht werden muss und wir als Stadt diese Infrastruktur nicht alleine finanzieren können, sondern sich die Bauträger daran beteiligen müssen. Erstmals wurde konkret beschlossen, dass die Kosten des Baus einer Kita, von einem Entwickler, hier Aurelius, in jedem Falle zu tragen sind. Das hat bei vielen anderen Projekten hiernach Schule gemacht. Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Antrag: „Bewässerungsbedingungen für den Offenbacher Baumbestand optimieren“ 28. Juli 2022 In unserem Ergänzungsantrag nutzen wir die Gelegenheit, hier auch den Blick auf unsere älteren Bäume und deren Wachstumsbedingungen zu lenken. Denn es sind besonders die alten Bäume, die uns ans Herz gewachsen sind und, um es technisch auszudrücken, die mehr CO2 speichern, mehr Sauerstoff und Verdunstungskälte produzieren. Rede unserer Stadtverordneten Hülya Selcuk-Tuna zum Antrag „Aktionsplan gegen Kinderarmut“ 26. Juli 202226. Juli 2022 Armut ist in Deutschland ein immer größer werdendes Thema und Problem. Die Zahlen der Menschen, die von Armut betroffen oder bedroht sind, steigen jährlich. Es ist bewiesen, dass Kinder im Alter von 8-10 Jahren aus Elternhäusern, die gering verdienend sind, sich schon in diesem Alter für den Rest ihres Lebens benachteiligt fühlen. So entsteht ein Empfinden der Stigmatisierung, dass sich dauerhaft bei den Kindern einprägen kann, oft ein Leben lang. Mit diesem Antrag wollen wir eine bessere und intensivere Koordination und Vernetzung der verschiedenen Akteur:innen und Organisationen erreichen. Und es geht darum so niedrigschwellig wie möglich Gesprächsangebote zu schaffen, um den Familien die Hilfen anbieten zu können, die sie brauchen. Im Kampf gegen Kinderarmut kann es keine Schmalspurlösungen geben. Es wird ein gutes Stück Arbeit, die sich aber lohnen wird. Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Empowermnt durch politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen in Offenbach“ 25. Juli 202225. Juli 2022 Mit dem vorliegenden Antrag bringen wir ein aus der Stadtverordnetenversammlung heraus initiiertes Mentoring-Programm für junge Frauen und Mädchen in Offenbach auf den Weg, was mich sehr freut. Unser Ziel ist es für Mädchen und junge Frauen in Offenbach das Thema der Kommunalpolitik ein wenig zugänglicher zu machen, ihnen die Tür zu öffnen und sie hier willkommen zu heißen, falls sie sich dafür entscheiden, aktiv mitmachen zu wollen. Pressemitteilung: Gemeinsam handeln gegen die Überhitzung der Stadt! 23. Juli 202223. Juli 2022 Die Hitzetage in dieser Woche haben es wieder eindringlich bewiesen: Wir müssen JETZT handeln, um ein angenehmes Leben in unserer Stadt sicher zu stellen und uns Offenbacher:innen vor gesundheitlichen Schäden zu schützen. Das kann nur gelingen, wenn wir alle zusammen diese zentrale Aufgabe ohne Aufschub angehen. Dabei sind unsere Stadtbäume ein zentrales Element, denn sie sind die Klimaanlagen unserer Stadt. Dazu unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Sybille Schumann: „Bäume sind die Klimaanlagen der Stadt. Als solche sind sie unverzichtbar für den Erhalt eines erträglichen Mikroklimas. Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Antrag Menstruationsprodukte auf öffentlichen Toiletten und weiterführenden Schulen 22. Juli 202222. Juli 2022 Es ist gut, wenn wir das jetzt einfach mal ausprobieren. Offenbach ist ja eine junge Stadt und da darf man gerne auch mal experimentieren. Wir schauen nach einem Jahr wie’s läuft. Und dann sind wir hoffentlich alle ein bisschen schlauer. Grüne begrüßen zukunftsweisenden Neubau 21. Juli 202221. Juli 2022 Was lange währt wird endlich gut. Der seit fünf Jahren in Planung befindliche Neubau des Rewe-Marktes an der Buchhügelallee kann nun nach einigen geforderten Nachbesserungen endlich in die Realisierung kommen. Wir Grüne begrüßen die nun finalisierten Planungen. GRÜNE Bundesvorsitzende Ricarda Lang zu Gast in Offenbach 5. Juli 20225. Juli 2022 Am vergangenen Freitag, den 01. Juli, erwarteten die GRÜNEN Offenbach zu ihrem Sommerempfang im Büsing Palais prominenten Besuch aus der Landes- und Bundespolitik in Offenbach. Neben Tarek Al-Wazir, dem Wirtschaftsminister […] Newsletter der Grünen-Fraktion / Juni 2022 30. Juni 202230. Juni 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die Stadtverordnetenversammlung vergangenen Donnerstag hielt eine Überraschung parat: Sie endete kurz vor 23:00 Uhr – wie spätestens vorgesehen. Etwas woran man gar nicht mehr gewöhnt war, nach […] Geld gewinnbringend anlegen und dabei die Welt retten? 30. Juni 202230. Juni 2022 Grünen Fraktion debattiert mit Offenbacher:innen über die Möglichkeiten der nachhaltigen Finanzwirtschaft zur Förderung umweltschonender und sozialer Wirtschaft „Rettet mein Geld die Welt?“, fragte die Grünen Stadtverordnetenfraktion am Mittwochabend, 08.06.2022, im […] Ein grünes Band für das Herz der Stadt 28. Juni 202230. Juni 2022 Das Grüne Band liegt uns Grünen, wie der Name schon sagt, sehr am Herzen. Aber wir würden es natürlich auch dann begrüßen, wenn es pflanzliches Band, frisches Band oder sonst wie hieße. Langfristig soll laut Zukunftskonzept das Grüne Band dazu beitragen, dass das Mikroklima in der Innenstadt verbessert wird und wir dort zudem weniger versiegelte Flächen haben. Es ist also ein großes, grünes Ziel, das wir mit dem Grünen Band anstreben. Es ist richtig, dass dies nicht nur innerhalb eines Jahres oder mit nur einem Antrag umgesetzt werden kann. Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum CDU-Antrag „ÖPNV-Maßnahmen transparent machen“ 28. Juni 202224. Juni 2022 Der vorliegende CDU-Antrag fordert einen quartalsmäßigen Bericht aus dem ÖPNV-Lenkungskreis an den HFDB-Ausschuss. Die Anforderung aus laufenden oder geplanten Prozessen zu berichten, quer zu der vorgesehenen Informations- und Beteiligungsstruktur des Stadtkonzerns wäre ein Novum in der Beziehung zwischen städtischen Gesellschaften und Stadtverordnetenversammlung. Diese Strukturen werden bislang einvernehmlich als gut und ausreichend empfundenen beim ÖPNV und bei den anderen Gesellschaften, so erfolgt die Beteiligung und Kontrolle eines Stadtkonzerns und entspricht der Idee einer städtischen Gesellschaft – hier in Offenbach und in anderen Kommunen. Die Mitglieder des Lenkungskreises aus dem Magistrat Martin Wilhelm und Sabine Groß werden in geeigneter Form und in dafür geeigneten Gremien berichten. Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Linken-Antrag „Offenbach tritt der Initiative `Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten´ bei“ 27. Juni 202224. Juni 2022 Die zulässige Höchstgeschwindigkeit muss endlich überall über die zuständigen Straßenverkehrsbehörden so angeordnet werden können, wie es unter Abwägung aller relevanten umwelt-, verkehrs- und städtebaubezogenen Belange angemessen ist. Dies nutzt den Städten, erweitert ihre Gestaltungsfreiheit und öffnet ihre Entwicklung in Richtung mehr Lebendigkeit, Lebensqualität und Nachhaltigkeit. Es geht in diesem Positionspapier um Nutzen, um Freiheit und Lebensqualität. Diese Punkte sind uns Grünen in unserem politischen Handeln sehr wichtig und wir sehen es als sehr erstrebenswert an, den Städten die dort beschriebenen Freiheiten zu geben. Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Freie Wähler-Antrag „Übernachtungssteuer für Offenbach“ 26. Juni 202224. Juni 2022 Kulturtaxe, Übernachtungs- oder Tourismussteuer, City-Tax, Beherbergungsabgabe oder einfach Bettensteuer. Das Thema ist ururalt. 1507 wurde sie in Baden Baden eingeführt. Sie wird von auswärtigen Besuchern pro Übernachtung erhoben, nicht von den Offenbacher:innen. Die Ortstaxe spielt in Tourismusregionen eine große Rolle, wo sie einen bedeutenden Beitrag zum Kommunalbudget leistet und der Finanzierung der Tourismusinfrastruktur dient. Die Grünen Offenbach sind FÜR eine Bettensteuer. So steht es in unserem Kommunal-Wahlprogramm aus letztem Jahr. Warum? Ständig reden wir hier über die Offenbacher Finanzsituation. Das Instrument einer Bettensteuer, die keiner Offenbacher Bürger:in weh tut, bringt uns Einnahmen und zwar nicht zu knapp. Relativ sicher sind anhand der Übernachtungszahlen, die wir kennen, sechsstellige Einnahmen im höheren Bereich zu erwarten. Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Freie Wähler- und Koalitions-Änderungsantrag „Waldzoo Offenbach: Erweiterung, Beleuchtung & Beschilderung“ 25. Juni 202229. Juni 2022 Dem Waldzoo wird von vielen Seiten große Sympathie entgegengebracht, dem können und wollen wir uns nicht entziehen. Auch wir stehen einer Weiterentwicklung des Waldzoos positiv gegenüber. Aber: Weil es sich hierbei um eine Waldfläche in einem Landschaftsschutzgebiet handelt, kann der Magistrat dies nicht einfach möglich machen, so wie es der Originalantrag fordert – dazu fehlt die Rechtsgrundlage. Da hilft auch kein vorauseilender Stadtverordnetenbeschluss, eine absolute politische Vorfestlegung führt hier nur ins Dickicht. Der zielführende Weg ist, dass der Magistrat prüft und berichtet, wie und ob eine Erweiterung des Waldzoos möglich ist. Rede unseres Fraktionsvorsitzenden zum Antragspaket „Wohnen“ in der Stadtverordnetenversammlung 24. Juni 202224. Juni 2022 Das Thema „Wohnen“ und die Bereitstellung von angemessenem Wohnraum für Alle Offenbacher:innen ist eines, das die Kommunalpolitik und auch mich in meiner Arbeit schon seit Jahren begleitet. Und wir werden auch nicht aufhören können das zu bearbeiten, weil es eine sich ständig entwickelnde Thematik ist. Umso mehr freue ich mich, dass wir heute ein Antragspaket vorlegen, dass verschiedene Facetten des vielfältigen Themas adressiert. Anstatt Menschen, in die Wohnungs- oder Obdachlosigkeit abrutschen zu lassen, aus der der Weg zurück in die eigenen vier Wände häufig unglaublich schwer ist, wollen wir vorher unterstützen. Wir wollen eine Telefonnummer und eine Anlaufstelle bieten, wo sich Menschen, die ihre Wohnung zu verlieren drohen hinwenden können, oder auch ihre Vermieter. Wir haben hier einen guten Antrag und werden damit unsere Stadt ein Stück weit menschlicher und besser machen. Grün in die Innenstadt – Utopienworkshop am Montag, 27. Juni um 17 Uhr am Hugenottenplatz – Eure Ideen sind gefragt 23. Juni 202230. Juni 2022 Vom Marktplatz bis zum Platz der Deutschen Einheit ist ein zusammenhängendes GRÜNES BAND bestehend aus begrünten Plätzen und Fassaden und farbenfroh gestalteten Bereichen geplant. Das Grüne Band ist als eine […] Waldmannsheil – Offenbacher Waldbewirtschaftung 9. Juni 20229. Juni 2022 Bevor Ende des Jahres der neue Waldwirtschaftsplan beschlossen wird, haben sich die Stadtverordneten ein Bild gemacht und werden sich im September noch einmal im Wald umsehen. Was ist zu tun, wenn teilweise Bestände verloren gehen, bei denen sich Flächen entwickeln? Schafft es die Natur allein oder soll der Mensch eingreifen? Rettet mein Geld die Welt? Nachhaltiges Finanzieren 08. Juni / 19 Uhr im Ostpol 5. Juni 202213. Juni 2022 Vortrag & Diskussion mitKristina Jeromin (Finanzexpertin) Wie funktioniert nachhaltige Finanzwirtschaft? Macht dies die Welt grüner und gerechter? Wie kann es gelingen, dass Industrie und Produktion nachhaltig wirtschaften und neben den […] Newsletter der Grünen Fraktion im Rathaus / Mai 2022 27. Mai 202227. Mai 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, in der letzten Woche hatten wir eine bemerkenswerte Stadtverordnetenversammlung. Sie gehörte leider nicht zu den Sternstunden unseres städtischen Parlaments. Der Großteil der Sitzung war dem Thema ÖPNV in Offenbach vorbehalten. Lest nachfolgend, warum die Entscheidungen gefallen sind, wie sie es sind und welche Argumente aus den Oppositionsparteien wir zwar hören, uns jedoch nicht substantiell genug sind. Beste Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende Pressemitteilung: Zukunft Schwammstadt: Lebenselixier Regen in den Gully? 24. Mai 202224. Mai 2022 Die Niederschlagswassersatzung ist ein zentrales Instrument in der Umsetzung des „Schwammstadtprinzips“ – einem Kernanliegen der Grünen für Offenbach. In der Mai-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist diese beschlossen worden. „Abhilfe schafft das Konzept der Schwammstadt, mit dem Offenbach deutschlandweit Beachtung gefunden hat und das wir nun weiter konsequent verfolgen und zur Umsetzung bringen. Diese Satzung – welche nun den dezentralen und nachhaltigen Umgang mit Niederschlagswasser regelt – sichert, dass weniger Bäume und städtisches Grün Schaden nehmen werden, wir weniger starke Überschwemmungen erleiden werden und Hitzetage etwas abmildern können. GRÜNE unterstützen Forderung des Elternbeirats der Goetheschule 24. Mai 202225. Mai 2022 Hinsichtlich der Debatte um die Umnutzung des Geländes des ehemaligen Polizeireviers auf der Berliner Straße 213-215 unterstützen die GRÜNEN Offenbach die Forderungen des Elternbeirats der Goetheschule. „Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, […] Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum KOA-Ergänzungsantrag Verbindungsstraße B448 23. Mai 202223. Mai 2022 Mit dem Innovationscampus macht Offenbach einen wichtigen Schritt in die Zukunft. Das Areal wird gerade zu einem zukunftsweisenden Gewerbestandort entwickelt. aher liegt es nahe, bei der verkehrlichen Anbindung des Innovationscampus auch möglichst zukunftsgewandt und innovativ vorzugehen. ollten wir bei der Planung der Verbindungsstraße zur B 448 auf jeden Fall die Option eines zukünftigen Schienenanschlusses für den Innovationscampus offenhalten. Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Finanzierungsdeckel im ÖPNV 23. Mai 202223. Mai 2022 Vor fast einem Jahr haben wir als Koalition den Antrag „Auslastung, Angebotsleitungen und Finanzierung des ÖPNV“ hier im Hause (damals allerdings in der ESO Sportfabrik) eingebracht. Mit diesem beauftragen wir den Magistrat mit der Einhaltung eines Deckels für die Co-Finanzierung des ÖPNV aus dem städtischen Haushalt und seitens der SOH. Gleichzeitig wurde der Magistrat, und somit Sabine Gross als Verkehrsdezernentin, beauftragt, ein Konzept für den ÖPNV zu erarbeiten, welches darstellt wie der ÖPNV aufgestellt werden muss, um diese Vorgaben einzuhalten. Das Konzept liegt heute der Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung vor, nachdem es schon frühzeitig den Stadtverordneten und der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Wie können die Grünen nun dieses Konzept mittragen, welches im Grunde eine Verringerung der Leistungen im ÖPNV vorsieht. Und das, obwohl wir als Fraktion einer Partei die eine ganz klare Haltung zum ÖPNV hat den ÖPNV als zentralen Baustein für eine Verkehrswende ansieht? GRÜNE Basis stellt abgespecktes ÖPNV-Angebot nicht zufrieden 9. Mai 20229. Mai 2022 Bei der Kreismitgliederversammlung der GRÜNEN Offenbach am Donnerstag, den 05. Mai2022, wurde insbesondere über das Einsparungskonzept im ÖPNV und den darinenthaltenen Wegfall der Linie 106 diskutiert. Sprecherin Maike Flüchter und […] Dem Wohnungsverlust vorbeugen 21. April 202221. April 2022 Um künftig mehr Menschen bei drohenden Wohnungsverlust und damit einhergehender Wohnungslosigkeit zu bewahren wollen die Koalitionsfraktionen eine Wohnungssicherungsstelle schaffen, die die komplexen und vielseitigen Problemlagen und Gründe für drohenden Wohnungsverlust erkennt und durch ein entsprechend angepasste Beratungs- und Unterstützungsstrukturen präventiv dazu beiträgt Wohnungsverluste zu verhindern. Mit ihrem Antrag beauftragen die Koalitionär:innen die Verwaltung ein Konzept für eine Wohnungssicherungsstelle zu erstellen. „Wohnraum genießt einen besonderen Schutz und es ist eine zentrale kommunale Aufgabe Wohnungs- und Obdachlosigkeit zu verhindern“, so die Fraktionsvorsitzenden. GRÜNE zum Konzept zur Einhaltung des Finanzierungsdeckel ÖPNV 30. März 202230. März 2022 Die Sprecher:innen der GRÜNEN Offenbach Maike Flüchter und Elmar Werner zu den vom Magistrat vorgestellten Konzept zum beschlossenen Budgetdeckel der Zuschüsse zum ÖPNV: „Der Magistrat hat das Konzept vorgelegt, um […] Newsletter der Grünen Fraktion im Rathaus / März 2022 17. März 202218. März 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, im Schatten des schrecklichen Krieges in der Ukraine tagte vergangene Woche Donnerstag die Stadtverordnetenversammlung. Dieser von Putin begangene Zivilisationsbruch mitten in Europa, der Leid und Elend […] Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum OfA-Antrag „Globale Nachhaltige Kommune“ 17. März 202217. März 2022 Um es vorweg zu nehmen liebe Ofa: Wir werden den Antrag von Euch ablehnen. Auch, wenn ihr u.a. vorschlagt, dass wir uns um ein Programm bewerben, was aus einem Grün […] Bildung als Schlüssel zum Erfolg Wirklichkeit werden lassen 17. März 202217. März 2022 Schule ist nicht einfach nur ein Ort, an dem Wissen vermittelt wird. Schule muss als Ort der Erziehung auch darauf achten, dass die Kinder und Jugendlichen ihre Talente entfalten können und sozial miteinander umgehen. Schulsozialarbeit ist das Mittel der Wahl. In einer Stadt wie Offenbach, die bis heute mit massiven sozialen Konflikten, Spannungen und Verwerfungen zu kämpfen hat ist die Evaluation der Schulsozialarbeit ein Prioritätsthema, wenn wir es mit der Bekämpfung von Armut, Diskriminierung und sozialer Benachteiligung ernst meinen! Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag „Aufstellung eines Bebauungsplans für Bürgel“ 16. März 202216. März 2022 Es geht mal wieder um Bürgel – und das ist auch gut so! Es geht um das Ziel, die historische Bausubstanz in Bürgel zu sichern und behutsam weiterzuentwickeln. Für dieses Ziel gibt es hier im Hause und in Bürgel eine breite Mehrheit. Denn es gibt viele Gründe dafür: Identität, Heimat, Pflege des historischen Erbes, Schönheit, Lebensqualität… Und es gibt noch einen wichtigen Grund: den Klimaschutz. Denn Erhalt und Sanierung sind wesentlich ressourcenschonender und energiesparender als ein Neubau. Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Sanierung KWU-Türme – Gemeinsames Vorgehen mit anderen Städten“ 16. März 202216. März 2022 Es ist richtig, dass die Stadt sich überlegen sollte, was sie da tut und tun sollte, was sie kann. Aber liebe Linke, auch nach der Diskussion im Ausschuss HFDB glaube ich Euch nicht wirklich, dass Ihr glaubt, Euer Antrag würde dazu beitragen. Einen Selbsthilfeverein für Städte mit ähnlichen Problemen zu gründen kann in bestimmten Fällen eine gute Idee sein. Aber hier konntet Ihr nicht erklären, was das Ziel und was die Handlungsperspektive ist, die aus einer solchen Gruppe geschädigter Städte entstehen soll. Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Verbesserung der Schulwegesicherheit und der Verkehrssituation vor Schulen“ 16. März 202216. März 2022 Wir wollen mit diesem Antrag prüfen, welche Maßnahmen zur Herstellung der Schulwegesicherheit bisher getroffen wurden, was noch getan werden muss und was nicht geht. Und wir wollen das Problem der berühmten Elterntaxis angehen. Alle Fachleute sagen, dass eine Verringerung der Anzahl der berühmten Elterntaxis, die im ganzen Land zum Problem geworden sind, nicht nur in Offenbach, kein Unterfangen ist, dass mit einfachen Maßnahmen ruckzuck zu beseitigen ist. Manche in diesem Haus suggerieren, ein paar kleine Veränderungen in der Verkehrssituation vor den Schultoren können das Problem aus dem Weg räumen, aber das ist nicht so. Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Magistratsantrag „Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Stadtwerke Offenbach/SOH“ 16. März 202216. März 2022 Ein Vorgang, der zeigt, dass die Stadtverwaltung innovativ ist und nach vorne schaut. Wir wollen ein innovatives Finanzprodukt testen, weil wir zum Zeitpunkt der Zinswende schon ein Stück weiter denken und überlegen, wie wir die notwendigen Investitionen in unsere Gebäude, Fahrzeuge und Anlagen auf ein breiteres Fundament stellen können. Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Anlagerichtlinien für die Stadt Offenbach“ 15. März 202215. März 2022 Was macht Ihr Geld so, wenn Sie nicht hinsehen? Wissen Sie, ob Ihr Geld gerade mit dafür sorgt, dass Waffen hergestellt werden, die nicht nur in der Ukraine sondern auf der ganzen Welt tausendfaches Leid über die Menschen bringen? Es hat auf jeden Fall auch was mit Geld zu tun. Wenn wir die Geldströme so lenken, dass sie den nötigen gesellschaftlichen Wandel antreiben, nicht blockieren, dann nutzen wir die Logik des kapitalistischen Systems zum Guten. Wir sollten das tun! Offenbacher Grüne wollen Nutzen und Kosten beim Rechenzentren-Boom fair verteilen 11. März 202211. März 2022 Mit der von uns beschlossenen Bestandserfassung und Potentialanalyse von Rechenzentren, machen wir einen ersten Schritt, um auch auf kommunaler Ebene eine faire Verteilung von Kosten und Nutzen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur sicherzustellen. Dabei werden wir nicht bleiben. Im Zusammenspiel mit regionaler, Landes- und Bundesebene, wollen wir politische Leitplanken entwickeln, etwa in Form eines Kriterienkatalogs für die Ansiedlung von zukünftigen Rechenzentren in Offenbach. Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Koalitionsantrag „Rechenzentren in Offenbach und deren Zukunftsperspektiven“ 11. März 202211. März 2022 Die Bedeutung der Digitalisierung für unsere Gesellschaft steigt und die braucht eine entsprechende Infrastruktur, zu der Rechenzentren gehören. Wir – und damit meine ich nicht Offenbach, sondern auch Bund, Land, Regionalverband – sind bei dieser Thematik schon ziemlich spät dran. Wir sollten jetzt endlich zu einheitlichen Regelungen kommen, um die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. Kein öffentliches Geld für Waffen und Kinderarbeit 28. Februar 202228. Februar 2022 Die Grünen haben mit ihren KOA-Partner:innen einen Antrag auf den Weg gebracht um sozialökologische Kriterien bei städtischen Geldanlagen in den Fokus zu rücken. „Bisher spielen ökologische und soziale Aspekte keine Rolle wenn die Stadt Geld anlegt, das wollen wir ändern“, erklärt Tobias Dondelinger, Fraktionsvorsitzender der Grünen-Fraktion. Aufruf zur Teilnahme an Demo 25. Februar 202225. Februar 2022 Hiermit rufen wir dazu auf von 18:30 – 20:00 Uhr am morgigen Samstag ans Offenbacher Rathaus (Richtung Aliceplatz) zu kommen, um gemeinsam Solidarität mit der Ukraine zu bekunden. Zusammen wollen wir ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen in der Ukraine setzen und klar machen, dass wir Putins Aggressionen und den Einmarsch in die Ukraine aufs Schärfste verurteilen. Besuch Gelbes Haus 25. Februar 202225. Februar 2022 Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger, Stadtverordnete und Mitglied des Sozialschuss Basak Taylan-Kiran und Grünes Magistratsmitglied Wolfgang Malik besuchten gestern die Produktionsschule Holz des Gelben Hauses um sich über die wichtige Arbeit der beruflichen Weiterentwicklung verschiedener Jugendlicher und junger Erwachsener zu informieren. Maindammsanierung 25. Februar 202225. Februar 2022 Unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Sybille Schumann und die Vorsitzende des USV-Auschuss Sabine Leithäuser lassen sich von einem Mitarbeiter des Bauamtes Muster-Steine für die anstehende Maindammsanierung zeigen. Nach langem Warten wird die weitere Sanierung in diesem Jahr angegangen. Mit Innovationen gegen die Überhitzung der Stadt 22. Februar 202222. Februar 2022 Die Fraktion der Grünen hat in der vergangenen Woche den Offenbacher Unternehmer Lutz Weiler, der in Offenbach mehrere Straßenbauunternehmen betreibt, besucht. Vornehmliches Interesse der Grünen Stadtverordneten galt der jüngsten Erfindung des Unternehmers, dem Klimaphalt. „Hier haben wir ein Unternehmen vor Ort, das mit Experimentierfreude und Ideenreichtum nach innovativen Lösungen sucht, damit wir die Überhitzung der Städte in den Griff bekommen, und helfen das Schwammstadtprinzip ingenieurtechnisch umzusetzen. Für solche Ideen müssen sich die Städte öffnen und Flächen zur Verfügung stellen“, so Fraktionsvorsitzende Dr. Sybille Schumann. Newsletter unserer Fraktion im Rathaus / Januar 2022 14. Februar 202214. Februar 2022 Die wichtigsten Beschlüsse der letzten Stadtverordnetenversammlung haben wir Euch wie immer detailliert zusammengestellt und kommentiert. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen. Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Thema Schulbaurichtlinien 14. Februar 202214. Februar 2022 Das wollen wir den Kindern und Jugendlichen in Offenbach ermöglichen: Gute Bildung in entsprechend dafür ausgelegten Schulbauten. In denen man gerne lernt und gut lernen kann, die zeitgemäß sind, die den Platz für Bewegung bieten den man braucht und in denen man sich gerne aufhält. Gebäude, die klimatechnisch, energetisch und umwelttechnisch darauf ausgelegt sind, dass die Generation „Greta“ mit Hoffnung in die Zukunft blicken kann, weil wir auch dafür sorgen, dass wir unseren Beitrag zum Klimaschutz leisten. Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Thema Neubau einer Grundschule am Standort Ernst-Reuter-Schule 11. Februar 202211. Februar 2022 Wir bauen hier nicht einfach eine Grundschule, die neben den Bestandsbau gesetzt wird. Sondern es gibt eine integrierte Planung, die Grund- und weiterführende Schule zusammen denkt. Und auch der Wunsch den Fußverkehr vor Autos zu schützen wurde umgesetzt, begrüßen wir Grünen übrigens auch sehr. Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zur Einführung des Ampelkarlchens 11. Februar 202211. Februar 2022 inell gestaltete Ampellichter werden in den Städten immer mehr zum leuchtenden Vorbild für sympathische Wegweiser. Oft sind es die Stadtgeschichte prägende Persönlichkeiten, denen diese Form der Ehre zu Teil wird: Auch hier in Offenbach schätzen wir eine prominente, allseits beliebte Identifikationsfigur, der wir uns gerne erinnern: unser Streichholzkarlchen! Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Thema Fahrradstaffel 11. Februar 202211. Februar 2022 Damit schaffen wir einen kleinen Perspektivwechsel: Die Stadtpolizei sieht die Stadt und den Verkehr künftig mit den Augen eines Radfahrenden. Das hilft Verständnis auf allen Seiten zu schaffen und es hilft auch, in bisher wenig bestreiften Bereichen mehr Präsenz zu zeigen und damit den Offenbacher:innen Bürger:innenähe zu demonstrieren. Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Thema Rathaus-TV 1. Februar 20221. Februar 2022 Demokratie und Transparenz und Öffentlichkeit gehören zusammen. Das ist richtig. Und trotzdem betrachte ich als Stadtverordneter und als Fraktionsvorsitzender die Vorstöße zu diesem Thema in der Stadtverordnetenversammlung immer mit gemischten Gefühlen. Wir haben einen ausgewogenen Vorschlag vorgelegt, wie wir die nötigen Informationen bekommen, um das weitere Vorgehen in der gebotenen Ruhe und Gründlichkeit zu erörtern und dann hoffentlich zu einem ebenso ausgewogenen Ansatz für mehr Öffentlichkeit und Transparenz zu kommen. Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Thema Parkplätze Ketteler Krankenhaus 1. Februar 2022 Weil es auf dem Buchhügel Parkprobleme gibt, unterbreitet uns die Fraktion Ofa einen Lösungsvorschlag. Das ist zwar nett gedacht, aber der Antrag zäumt das Pferd von der falschen Seite auf. Es ist nicht Aufgabe der Kommune, Stellplätze für private Nutzungen einzurichten oder anzubieten. Rede unseres Fraktionsvorsitzendem Tobias Dondelinger zum Oppositions-Antrag „Verzicht auf qualifizierten Mietspiegel für Offenbach“ 28. Januar 202228. Januar 2022 Wir haben hier einen Antrag, von dem ich verstehen kann, dass die CDU als Oppositionspartei ihn stellt. Die Diskussion um Sinn oder Unsinn eines qualifizierten Mietspiegels hatte ja Wellen geschlagen und dass die CDU Mieter:innenschutz nicht als oberstes Thema auf ihrer Agenda hat, ist für uns auch nicht neu. Das hätte ich dann vielleicht eher von der Linken erwartet. Schaut man sich aber die Fakten an, dann ist dieser Antrag schädlich. Sowohl für die Mieter:innen als auch für die Stadtkasse. Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag „Vollständiger Ausbau öffentlicher Gebäude mit Photovoltaikanlagen“ 28. Januar 202228. Januar 2022 Das ist ein rechter Antrag zur rechten Zeit! Unsere neu gewählte Bundesregierung wird dem Ausbau regenerativer Energien einen kräftigen Schub verleihen. Das ist nach den Versäumnissen in den letzten Jahren auch bitter nötig. Die Aufholjagd kann nur gelingen, wenn möglichst alle mitmachen. Schön, dass Sie mit im Boot sind. Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Sanierung des Sprühfelds im Leonhard Eißnert Park 28. Januar 202228. Januar 2022 Konsequent ist es, die Anlage zu erneuern. Damit wird ein sehr, sehr wichtiger Spielplatz saniert und wir freuen uns, dass der Magistrat mit dieser Vorlage dies sicher stellt. Zumal Spielplätze in Offenbach ein sehr knappes Gut sind. Und solche mit einem angenehmen Klima, Schatten und Wasserspielen noch knapper. Schulbaurichtlinie als wichtiger Orientierungsrahmen 28. Januar 202228. Januar 2022 Die Stadtverordnetenversammlung hat nach dem Willen der Koalitionsfraktionen die Erstellung einer Schulbaurichtlinie beschlossen. „Unser Ziel ist mit der Schulbaurichtlinie einen Rahmen festzustecken, der für alle Seiten transparent und deutlich macht, worauf es der Politik beim Schulbau ankommt und welche Standards wir setzen wollen“, erklärt Brigitte Koenen, grünes Mitglied im Schulausschuss. Freude über Neuansiedlung auf dem Innovationscampus: Flächenrecycling und zukunftsfähiges Verkehrskonzept wichtig und richtig 24. Januar 202224. Januar 2022 „Mit dem Biotech-Unternehmen Biospring wird es ein weiteres innovatives Zukunftsunternehmen geben, das am Innovationscampus angesiedelt sein wird. Das sind tolle Nachrichten und das zeigt, dass die Strategie für das Areal passt und alle Beteiligten Hand in Hand arbeiten freuen sich unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann und Tobias Dondelinger. Verkehrsträger gleichberechtigt in den Blick nehmen 24. Januar 202224. Januar 2022 Rechtzeitig vor der Fahrradsaison bringen die Koalitionsfraktionen einen Antrag ein um der Stadtpolizei eine Fahrradstreife zu ermöglichen. Das ist ein weiterer kleiner Schritt zur Gleichberechtigung zwischen den Verkehrsträgern und hin zu einer fahrradfreundlicheren Stadt“, erklärt unser Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger. Eine Ampel für Streichholzkarlchen 24. Januar 202224. Januar 2022 Eingesetzt als Ampelmännchen wird dem Offenbacher Original Karl Winterkorn, als Streichholzverkäufer zu regionaler Größe gewachsen, eine wichtige Signalwirkung zuteil. Es sind auch die kleinen Dinge, die eine Stadt lebenswert machen!“ kommentiert Sabine Leithäuser die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Stadtplanung und Verkehr den Antrag der Rathauskoalition am neu gestalteten Markplatz den Verkehr künftig vom Streichholzkarlchen regeln zu lassen. Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Thema Mainradweg 7. Dezember 20217. Dezember 2021 Man kann es nicht oft genug sagen, wer die Wahl zwischen dem Auto und dem Rad hat, sollte sich am besten für das Rad entscheiden. Es ist besser für die Gesundheit und die Laune. Außerdem ist es die richtige Entscheidung für die Umwelt und für das Klima. Ohne Feinstaub, ohne CO2-Aussstoß und ohne Lärm ist das Rad das klar nachhaltigere Verkehrsmittel. Damit diese Entscheidung von immer mehr Menschen für das Fahrrad getroffen werden kann, ist es wichtig, die Radinfrastruktur mit rechtzeitigen Investitionen zu verbessern und in einem guten Zustand zu erhalten. Nur so kann sie auch eine wachsende Zahl an Menschen aufnehmen. Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Antrag „Nutzungsagentur“ 7. Dezember 2021 Was brauchen unsere Städte? Wie werden sie wieder vitaler? Dazu müssen sich unsere Städte wieder neu erfinden und eine neue Erzählung abliefern. Und die gute Nachricht ist: Offenbach ist da ja schon auf einem guten Weg! Das Zukunftskonzept Offenbach wurde gemeinsam von vielen BürgerInnen und AkteurInnen erarbeitet. Darin wird formuliert, wie wir in 2030 die Stadt beschreiben wollen: „Die Innenstadt ist nicht einfach nur im Wandel. Sie gilt inzwischen als bundesweites Beispiel für die Neuerfindung einer Innenstadt. Deshalb die Bitte: konzentrieren wir all unsere Kraft auf dieses Projekt, lassen Sie es uns gemeinsam umsetzen und weiterentwickeln. Bringen Sie ihre Ansichten und Einsichten dazu ein! Haushalt 2022 – Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger & Dr. Sybille Schumann 6. Dezember 20216. Dezember 2021 Wir halten unsere Haushaltsreden vor dem Hintergrund grundsätzlicher gesellschaftlicher Herausforderungen, die die Pandemie an uns stellt, die die Klimakrise an uns stellt und die die relative Finanzschwäche unserer Stadt an uns stellt. Und wenn man das so betrachtet, könnte man sagen: Same Procedure as last year. Trotz diesem herausfordernden Umfeld ist es aber der gemeinsame Wille unserer Koalition, unseren Blick in die Zukunft zu richten und heute das Geld in die Hand zu nehmen und die Investitionen zu tätigen, die Offenbach braucht, um sich weiter gut zu entwickeln und gut auf die Zukunft vorbereitet zu sein. Wir investieren in die Zukunft. Stadtverordnete legen Grundstein für politisches Empowerment für Frauen und Mädchen 3. Dezember 20213. Dezember 2021 gemeinsames Programm zum Empowerment von Frauen in der Politik auf den Weg zu bringen. Mit dem Programm „Empowerment durch politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen in Offenbach“ wollen die Stadtverordneten Basak Taylan-Kiran, Hülya Selçuk-Tuna, Dr. Sabrina Engelmann, Natascha Kabir (Bündnis 90/Die Grünen), Kim Sarah-Speer (CDU), Julia Endres (Ofa), Anja Kofahl (FDP), Gizem Erinç-Çiftçi, Maike Reichartz, Sophie Steiner (Die Linke), Helena Wolf, Lauren Schabacker, Yasmin Mahlow-Vollmuth, Hibba Kauser (SPD) in Zusammenarbeit mit der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten Frau Dr. Inga Halwachs Akzente setzen und auf ein wesentliches Problem in der Politik hinweisen. Wald naturnah weiterentwickeln 1. Dezember 20211. Dezember 2021 Die Grünen-Fraktion will die wichtige Klimafunktion des Offenbacher Stadtwaldes künftig stärker in den Mittelpunkt stellen. „Wir wollen die ökologischen Funktionen des städtischen Waldes stärken, um einen gesunden und lebendigen Wald zu erhalten“, erklärt Fraktionsmitglied Olaf Zimmermann. „Für einen naturnahen Wald wollen wir Teile stilllegen und unter Naturschutzaspekten aufwerten. Wichtig ist dabei vor allem alte Baumbestände und auch Totholz stehen zu lassen, um mehr Artenvielfalt zu erhalten.“ Newsletter unserer Fraktion im Rathaus / November 2021 30. November 202130. November 2021 Die wichtigsten Beschlüsse der letzten Stadtverordnetenversammlung haben wir Euch wie immer detailliert zusammengestellt und kommentiert. Viel Spaß beim Lesen. Grüne Finanzierung für Investitionen 29. November 202129. November 2021 „Mit dem Haushalt 2022 stellen wir die Weichen für mehr Klimaschutz in unserer Stadt, beispielsweise mit zusätzlichen Mitteln für Klimaschutzmaßnahmen und Radverkehrsprojekte – und bald auch hoffentlich in der Finanzierung klimafreundlicher Projekte“, freut sich Dondelinger. Nachhaltige und grüne Kreditoptionen für Kommunen entwickeln sich jetzt weiter. Daher wird die Stadt ein Auge darauf haben ob wir sie schon jetzt sinnvoll nutzen können“, erklärt Dondelinger weiter. Rede unseres Stadtverordneten Sascha Meier zum Beitritt Offenbachs zum Rainbow Cities Network 19. November 202119. November 2021 Um Diskriminierung zu bekämpfen braucht es auf jeder Ebene geeignete Maßnahmen. Angefangen mit einem Aktionsplan für Akzeptanz, geschlechtlicher und sexueller Vielfalt auf Bundesebene, die hoffentlich – dank der Ampel – demnächst kommt, dem Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt als zentrales Element auf Landesebene und nun eben als ein Element den Beitritt zum Rainbow City Network auf kommunaler Ebene. Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Zukunftskonzept Innenstadt 19. November 202123. November 2021 Im Kern geht es um eine zeitgemäße Umstrukturierung der Innenstadt. Die herkömmliche reine Konzentration auf die Stärkung des Einzelhandels hat sich zweifelsfrei überlebt. Die zu beantwortende Frage ist: Welchen Innenstadt-Mix brauchen und wollen wir hier in Offenbach für uns Einwohner, womit werden wir wieder attraktiv auch für die Menschen aus dem Umland? Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Thema Neubau der Grundschule Lindenfeld 19. November 202119. November 2021 Bildung ist ein hohes Gut. Dazu gehört auch, dass die Kinder unserer Stadt in gute Schulen gehen, die auch räumlich die bestmöglichen Lernumgebungen darstellen. Dies sehen wir hier aus verschiedenen Gründen gegeben. Es handelt sich bei der Grundschule um ein neues Gebäude, das sich an die räumlichen Gegebenheiten des bestehenden Altbaus und Schulhofs geschickt einpassen muss, was meiner Meinung nach gut gelungen ist. Rede unserer Stadtverordneten Basak Taylan-Kiran zum Thema Frauenhaus 19. November 202119. November 2021 Es ist unsere gesamtgesellschaftliche Aufgabe Frauen, die von Gewalt betroffen sind zu schützen. Wir müssen ihnen einen sicheren Zufluchtsort anbieten und starke Strukturen schaffen, damit sie sich allein und heraus gerissen aus ihrem sozialen Umfeld ein neues Leben hier aufbauen können. Dazu gehört es auch eine Wohnung und eine Arbeit zu finden. Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Thema Katastrophenschutz 15. November 202119. November 2021 Ein zentraler Baustein zur Reduzierung der negativen Klimafolgen ist das Konzept der Schwammstadt, nach dem ein möglichst großer Anteil des Regenwassers in Grünfreiflächen, Mulden und Rigolen versickern kann. Die weitere Versiegelung von Böden ist auf ein Mindestmaß zu begrenzen, Flächen müssen wieder entsiegelt werden. Ortsnahe Versickerung und lebendige Böden sind natürliche Voraussetzungen für eine nachhaltige Bewässerung von Grünflächen und Bäumen, sie bieten zugleich auch Schutz vor möglichen Bauschäden, wie z. B. Setzrissen. Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Menstruationsprodukte auf öffentlichen Toiletten“ 15. November 202119. November 2021 Es sollte absolut normal und alltäglich sein, dass alle, die menstruieren, entsprechende Produkte auf der Toilette vorfinden können. Dieser Zustand wäre ein wichtiger Schritt hin zum Abbau der noch immer viel zu weit verbreiteten Scham rund um das Thema Menstruation. ass für alle Menschen, die Hygiene-Produkte, die sie im täglichen Leben brauchen, zur Verfügung stehen, ist ehrlich gesagt das Mindeste. Pressemitteilung der GRÜNEN Offenbach: Verkehrsgerechtigkeit ist mehr als eine Ampelschaltung 12. November 202112. November 2021 Dass alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt am Stadtverkehr teilnehmen, ist ein Grundanliegen der Offenbacher GRÜNEN. Daher wurden auch in dem Koalitionsvertrag mit SPD und FDP die gleichberechtigte Etablierung aller Verkehrsteilnehmer und konsequente […] Vorsorge statt Nachsorge: Offenbach wird Schwammstadt! 12. November 202112. November 2021 „Wir werden Schwammstadt!“, freut sich unsere Co-Fraktionsvorsitzende Sybille Schumann. Die Grundidee ist ganz einfach: Niederschlagswasser soll dort zwischengespeichert werden wo es fällt. Mit der Annahme des von uns Grünen initiierten Antrags „Umsetzung des Schwammstadtkonzeptes als Teil der Katastrophenvorsorge“ auf der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, hat sich die Stadt offiziell zu dem Konzept bekannt.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zur „Nachtragssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2024“ 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Wir entscheiden heute über einen Nachtragshaushalt, der nötig wurde, weil an verschiedenen Stellen die Kosten im laufenden Jahr deutlich höher liegen, als wir das geplant haben. Entsprechend müssen wir die Planungen anpassen. Über die Zahlen, die sich daraus ergeben, wurde bereits viel gesprochen und ich will jetzt nicht eine weitere Runde dazu drehen. Als Haushaltspolitiker beschäftige ich mich viel mit Zahlen, aber als Sozialpolitiker weiß ich, dass es am Ende um Leistungen und Dienste am Menschen geht, die hinter diesen Zahlen stehen.
Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zum Antrag „Hafengarten verstetigen“ 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Der Hafengarten muss bleiben‘ – das ist seit langem die Forderung der vielen Hobbygärtnerinnen und -gärtner, die sich hier von Frühling bis Herbst zum ‚Urban Gardening‘ treffen. Sie bauen mitten in der Stadt Obst und Gemüse an und freuen sich an der selbst produzierten Ernte. Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen können im Hafengarten kostenfrei eine Parzelle bewirtschaften und ihr Gemüse in Kisten, Kübeln oder anderen kreativen Konstruktionen ziehen. Und das Wichtigste: sie kommen miteinander in Kontakt und tauschen sich aus. Zudem finden hier kulturelle Veranstaltungen wie z.B. Kinoveranstaltungen oder Flohmärkte statt. Der Hafengarten ist eine grüne Oase und interkultureller Treffpunkt am Rande des dichtbebauten Nordends, die für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich ist.
Pressemitteilung der Grünen Jugend Offenbach: #wirbleiben Zusammenarbeit mit den Offenbacher Grünen bleibt stark und zukunftsweisend 30. September 2024 Offenbach, den 27. September 2024 – Die GRÜNE JUGEND Offenbach bekräftigt heute ihrestarke und konstruktive Zusammenarbeit mit den Offenbacher Grünen. „Die jüngstenDiskussionen über mögliche Abspaltungen oder ein Verlassen der Partei […]
Hafengarten soll bleiben 25. September 202425. September 2024 Wir haben zusammen mit unseren Koalitionsfraktionen von SPD & FDP einen Antrag zum Erhalt des Hafengartens eingereicht, der auf der nächsten Stadtverordnetenversammlung im Oktober Thema sein wird. Ursprünglich war der Hafengarten als temporäre Zwischennutzung gedacht, um später einer kleinen Parkanlage, dem Gutsche-Park zu weichen. „Für uns steht fest, dass der Hafengarten bleiben soll. Diese grüne Oase mitten im dichtbebauten Hafengebiet aufzulösen wäre nicht nur für die betroffenen Gärtner:innen ein Verlust“, ist sich unser Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger sicher, der selbst auch mal Hafengärtner war. Der Hafengarten biete ein niedrigschwelliges Naturerlebnis mitten in der Großstadt. „Es ist eben doch etwas Besonderes das selbstgezogene Gemüse zu essen, man lernt dabei Lebensmittel anders zu schätzen“, weiß Tobias aus Erfahrung.
Wo Medikamente aus dem Schacht fallen 11. September 202413. September 2024 Wie funktioniert das, wenn in der Apotheke Medikamente aus dem Schacht fallen? Unsere Fraktion konnte ihre kindliche Neugier bei einem Besuch der Apotheke zum Löwen am Stadthof befriedigen. Besonders beeindruckt hat dabei das Herzstück der Apotheke: Das computergesteuerte Warenlager, das dafür sorgt, dass die Produkte per Knopfdruck für die Kund:innen zusammengestellt werden. „Die traditionsreiche Apotheke zum Löwen ist mit zeitgemäßen Räumlichkeiten, Telefonberatung, Online-Shop und umweltfreundlichem Lieferservice bis in den Kreis Offenbach bis heute am Puls der Zeit“, zeigt sich unser Fraktionsmitglied Patricia Bhend beeindruckt.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Check-Up des Masterplans“ 10. September 2024 Der Antrag Check-Up Masterplan ist mir in der Sache sympathisch. Denn es ist absolut wichtig, dass bei einer städtischen Entwicklung und Planung nicht nur ein oder zwei Faktoren, so zum Beispiel Wohnen und Gewerbe, betrachten werden, sondern die Stadt als Gesamteinheit. Als ein Habitat, für das im Zentrum folgende Frage stehen muss: „Wie lebenswert kann das Leben in dieser Stadt gestaltet werden und wie schaffen wir ein Optimum?“ Im Nachgang jedoch etwas zu evaluieren, was nicht als Schwerpunkt des Masterplanes gemonitort wurde, ist sinnlos.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum CDU-Antrag „Leben am Ledermuseum – Umgang mit riskantem Investitionsprojekt“ 10. September 202410. September 2024 Es geht der CDU nicht um die GBO. Die CDU hat auch keine Sorgen um irgendwelche Landesförderungen. Die CDU und ein paar andere, wollen halt einfach nochmal drüber reden. Über ein Projekt, dass ihnen von Anfang an nicht passte. Über ein Projekt, bei dem sie mit manischer Motivation nach Haaren in der Suppe suchen. Und ich finde es auch ok, wenn die CDU städtebauliche Zweifel hat und kein Fan von Verdichtung an dieser Stelle ist. Aber diese Debatte wurde schon vor Monaten abschließend geführt.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Einrichtung des städtischen Eigenbetriebes ‚GEO Grüner Eigenbetrieb Offenbach‘ (GEO)“ 10. September 2024 Vor knapp drei Jahren hat die Ampel-Koalition begleitend zum Haushalt einen kleinen Antrag eingebracht und beschlossen, der mit dem schönen Satz endet: „Unabhängig vom Ergebnis des Berichts wird der Magistrat beauftragt, die Möglichkeiten durch Grüne Finanzierungsinstrumente weiterhin aktiv zu beobachten und gegebenenfalls zu nutzen.“ Worüber wir heute hier sprechen, ist auch Ergebnis dieses Antrags. Denn wir haben die Verwaltung früh beauftragt, sich mit diesen neuen Finanzinstrumenten auseinanderzusetzen und zu sehen, ob das vorteilhaft für Offenbach sein kann.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser und unserer Fraktionsvorsitzenden Sabrina Engelmann zu den Anträgen „Aufhebung Radstreifen-Testbetrieb Waldstraße“ 10. September 2024 Die Waldstraße war einst eine Prachtstraße, die unter dem Leitbild der autogerechten Stadt zu einer 4-spurigen Verkehrsader umgebaut wurde, zu einer stark befahrenen Durchgangsstraße, die mitten durch das Herz der Stadt führte. Mit dem Umbau des Marktplatzes wurde sie gekappt; heute führt die Waldstraße in die Innenstadt, aber nicht mehr durch sie hindurch. Der motorisierte Verkehr hat sich inzwischen andere Wege gesucht. Wie gehen wir mit diesen Veränderungen um? Was für Anforderungen stellen sich? Welche Chancen bieten sich? Was ist gut für die Stadt und unseren Lebensraum?
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Einführung einer Übernachtungssteuer“ 9. September 202411. September 2024 Zum ersten Antrag der Freien Wähler zum Thema vor zwei Jahren habe ich mich hier umfassend geäußert. Ich langweile sie hier nicht mit der gleichen Rede, die ich durchaus so wieder halten könnte, denn geändert hat sich seit dem entscheidend nichts. Die Haltung der Grünen zum Thema dürfte bekannt sein bzw. kann nachgelesen werden. Interessanter und nicht wegzudiskutierender Punkt ist die vermeintliche Gefahr für die hiesige Hotellerie. Es darf nicht verwundern, dass Branchenvertreter:innen sich in der OP äußerst kritisch zum Thema äußern. Jetzt zitiere ich im Gegenzug doch aus meiner letzten Rede, nämlich was das damalige Gerichtsurteil sagt: „Die Steuer belaste die betroffenen Betriebe nicht übermäßig.“ Es bleibt eine Abwägungssache.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag Bebauungsplan „Innovationscampus“ 6. September 20246. September 2024 Die Entwicklung des INNO-Campus ist sicherlich eine der Offenbacher Geschichten, auf die wir alle mit Zufriedenheit und etwas Stolz blicken. Auf dem ehemaligen Industrieareal, das nun für ein Jahrzehnt brach lag, entsteht vor unser aller Augen rasant etwas Neues. Das Schwarze Loch mitten in der Stadt, wo in den letzten zehn Jahren kaum etwas passierte, hat eine positive Dynamik bekommen. Die Vermarktung der Flächen an Samson und BioSpring lief so schnell ab, dass die Verwaltung mit den Planungen kaum hinterherkam. Und so steht dort heute schon ein massiver Rohbau, nach den Vorgaben des Bebauungsplans, den wir hier beschließen.
Innovative Mobilität für Offenbach 30. August 202410. September 2024 Offenbach ist eine von wenigen ausgesuchten bundesweiten Kommunen, in der am Hauptbahnhof und im Senefelderquartier neue Formate der Mobilität und Steigerung der Lebensqualität erprobt werden. „Ein Projekt, das zur Zukunftsstadt Offenbach passt. Kreativ, innovativ und nach vorne denkend“, lobt unsere Stadtverordnete Patricia Bhend das Vorhaben des Reallabors „Lebenswerte und sozialgerecht gestaltete Quartiere“. Das Projekt, das die Stadt gemeinsam mit dem Regionalverband FrankfurtRheinMain und der Goethe-Universität bis Ende 2026 umsetzten wird, soll nächste Woche in der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet werden.
Bundesprogramm Startchancen beginnt zum neuen Schuljahr 20. August 202427. August 2024 Das Startchancen-Programm des Bundes startet zum kommenden Schuljahr an fünf Offenbacher Schulen und stellt diesen zusätzliche Mittel und Personal bereit. Neben den Grundschulen Eichendorff-, Humboldt- und Wilhelmschule, erhalten auch die IGS Lindenfeld, sowie die Mathildenschule als weiterführende Schulen Mittel. Die Auswahl der Schulen erfolgt anhand des Sozialindexes, damit Schulen und Kinder in herausfordernden Lagen profitieren. „Wir Grünen setzen uns auf allen Ebenen für mehr Bildungsgerechtigkeit ein. Fünf Schulen in Offenbach sind bereits dabei und wir gehen fest davon aus, dass weitere Offenbacher Schulen ausgewählt werden“, so Grünen-Fraktionsmitglied Brigitte Koenen.
Grüne blicken bei Klausur in die ferne Zukunft 5. August 2024 Ende Juni hat sich unsere Fraktion zusammen mit den Grünen Vertreter:innen im Magistrat und Akteur:innen der Partei zur alljährlichen Fraktionsklausur im Achat Hotel im Schlachthof in Offenbach getroffen, um die gemeinsamen Linien und Ideen für Offenbach auszuarbeiten und zu diskutieren. „Nachdem wir uns im letzten Jahr auf die restliche Laufzeit der Legislaturperiode konzentriert haben, haben wir dieses Mal das ganze Jahrzehnt in den Fokus genommen“, erklärt unser Co-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.
Offenbachs Grüne feiern 200. Mitglied und ehren langjährige Mitglieder 29. Juli 202429. Juli 2024 Die Grünen in Offenbach haben auf ihrer jüngsten Kreismitgliederversammlung am 09.07.24 ein bedeutendes Ereignis gefeiert: Mit Daniel Ohl de Mello wurde das 200. Mitglied offiziell in die Reihen der Partei […]
Grüne Stadtverordnete besuchen Danfoss am Kaiserlei 24. Juli 202424. Juli 2024 Eine Delegation unserer Fraktion besuchte gestern die neue Verwaltungs- und Vertriebszentrale des Technologiekonzerns Danfoss am Kaiserlei. Der vierstündige Besuch bot einen umfassenden Einblick in die nachhaltigen und energieeffizienten Lösungen des Unternehmens sowie in die Arbeitsweise und das innovative Mobilitätskonzept von Danfoss.
Grüne zu Besuch bei Circle Hub 23. Juli 202423. Juli 2024 Die grüne Fraktion Offenbach hat dem Innovationshub für Kreislaufwirtschaft Circle Hub Urban Mining einen Besuch abgestattet. Daniel Imhäuser, Geschäftsführer von Blasius-Schuster und Initiator des Projekts, stellte die neuen Räume im Rockywood und das Konzept vor, bei dem 24 Unternehmen aus unterschiedlichsten Baustoffbereichen gemeinsam an praktischen Lösungen für die Kreislaufwirtschaft arbeiten.
Newsletter der Fraktion Juli 2024 16. Juli 202416. Juli 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause war ungewöhnlich ruhig und vergleichsweise kurz. Sie stand ganz im Zeichen von Magistratsanträgen, mit denen Projekte, die wir schon vor längerer Zeit auf den Weg gebracht haben, weiter fortgesetzt werden. Darunter befinden sich die Bauvorhaben JUZ Lauterborn und Integrierte Gesamtschule Lindenfeld, die uns Grünen sehr am Herzen liegen. Gewählt wurden auch die Aufsichtsräte (AR) für die zwei städtischen Unternehmen Mainviertel sowie INNO Innovationscampus. Ersteres kümmert sich um die Entwicklung des Hafenviertels, letzteres für die Entwicklung des ehemaligen Allessa-Geländes. Als Vertreter:in der Grünen wurde Patricia Bhend in beide Aufsichtsräte gewählt. In den AR INNO Innovationscampus wurde auch Tobias Dondelinger als zweites Mitglied der Grünen gewählt Wir wünschen euch einen schönen und erholsamen Sommer! Herzliche Grüße Sabrina und Tobias Fraktionsvorsitzende
Sicherer und angenehmer unterwegs auf dem Mainradweg 12. Juli 202412. Juli 2024 Die Grünen begrüßen, dass an der meistbefahrenen Fahrradstrecke in Offenbach am Nordring endlich die Schlaglochpiste neu asphaltiert wird. „Das war auch dringend nötig! Umso mehr freut es uns Grüne, dass nun endlich die Sanierung des Straßenbelags auf der Strecke von Hafen 2/Danfoss bis zum MTW /Robert Johnson in Angriff genommen wird, auf die wir mehrfach die Verwaltung hingewiesen haben“, kommentiert der Grünen Stadtverordnete Henning Kühl die heute begonnenen Straßenarbeiten.
Offenbach auf dem Weg der Klimaanpassung 12. Juli 202412. Juli 2024 Die neue Lindenfeldschule spart mit der Photovoltaikanlage und der Regenzisterne natürliche Ressourcen und Geld. Ein Beispiel für eine gute Klimaanpassung. „Wege entstehen dadurch, dass man sie geht. Die Anwendung des Schwammstadtkonzeptes und der Aufbau einer Photovoltaikanlage bei der Entwicklung der Integrierten Gesamtschule (IGS) Lindenfeld ist ein gutes Beispiel für den Weg der Klimaanpassung, auf den sich Offenbach gemacht hat“, kommentiert zufrieden die Grünen Stadtverordnete Dr. Sybille Schumann den Beschluss zur IGS Lindenfeld auf der vergangenen Stadtverordnetenversammlung.
Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zur Förderrichtlinie für das Innenstadt-Zukunftsprojekt Testraumallee 9. Juli 20249. Juli 2024 Wir alle kennen die komplexen Probleme unserer Innenstadt, in der sich der Leerstand täglich weiter ausbreitet. Wie soll die Testraumallee hier nachhaltig Abhilfe schaffen? Für viele scheint die die einzige Lösung darin zu bestehen den verbliebenen Handel zu retten und möglichst weiteren Handel zu uns zu holen. Wir erleben aber, dass wir mit diesem Ansatz allein nicht wirklich weiterkommen. Wir brauchen daher innovative Lösungen und müssen den Handel neu denken. Dazu gehört es mutig zu sein, neue Ideen auszuprobieren und vielleicht auch mal mit einem Konzept auf die Nase zu fallen. Diesen Ansatz verfolgt das Projekt Testraumallee. Ein wichtiger Baustein ist nun das Förderprogramm mit dazugehöriger Förderrichtlinie, über das wir heute abstimmen.
Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Antrag zu Fördermitteln für die Station Mitte 9. Juli 20249. Juli 2024 Liebe Kolleg:innen, mal wieder: Das mit der Station Mitte, sehen wir – natürlich -grundlegend anders. Wir wollen die Offenbacher:innen bei der Weiterentwicklung der Bücherei mitnehmen, einem großen, wichtigem und teurem […]
Rede unseres Fraktionsmitglieds Nata Kabir zum Freie Wähler-Antrag „Temporäre Umkleiden und Toiletten für das Wasserspielfeld Aliceplatz“ 9. Juli 20249. Juli 2024 Am Aliceplatz wird es zum zweiten Mal in Folge ein allgemein zugängliches, kostenfreies Wasserspielangebot geben, gut so. Denn wir haben viel zu wenige Möglichkeiten uns in der Stadt zu erfrischen und abzukühlen. Was all die Orte in Offenbach, die Wasserspiele anbieten, gemeinsam haben: Es gibt da weder dauerhaft zugängliche, öffentliche Toiletten, noch Umkleiden. Und, zumindest Umkleiden habe ich da auch wirklich noch nie vermisst.
Rede unseres Fraktionsmitglieds Sabine Leithäuser zum Ofa-Antrag „SEM Bieber-Waldhof einfrieren, bis die Finanzierung geklärt ist“ 9. Juli 20249. Juli 2024 Als wir den Antrag das erste Mal gesehen haben, dachten wir wirklich, er richtet sich gegen das Baugebiet an sich. Aber wenn man den Antrag genauer liest, wird klar: dem ist nicht so! Denn die Ofa sorgt sich vielmehr darum, dass sich Bieber Waldhof verzögert und nicht in einem überschaubaren Zeitraum fertig wird. Aber das Projekt deshalb gleich einfrieren? Wer soll das denn verstehen?
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Abschluss eines Nachtrags zum Fördervertrag mit der Musikschule Offenbach e.V.“ 9. Juli 20249. Juli 2024 Die Stadt Offenbach sorgt dafür, dass die Musikschule für ein Jahr in geregelten Bahnen weiterarbeiten kann und ihr gutes Angebot weiter zur Verfügung steht. Das ist eine gute Nachricht, weil kulturelle Bildung ein zentraler Bestandteil einer funktionierenden Gesellschaft ist und wir als Stadt deshalb gut daran tun, den Bürger:innen eben diese Bildung zu ermöglichen.
Dem Wohnungsverlust vorbeugen 1. Juli 202424. Juli 2024 Am 1. Juli startet die neue Wohnungssicherungsstelle in Offenbach in zentraler Lage am Marktplatz. Die Ausschreibung hat das Frankfurter Privatinstitut für psychische Gesundheit (FIP) für sich entschieden. FIP kommt aus dem Feld der psychischen Gesundheit und bringt damit einen neuen Blickwinkel mit, mit dem auf (drohende) Wohnungslosigkeit geschaut wird. „Wir freuen uns, dass es losgeht und sind gespannt auf einen neuen Träger, der das bestehende Angebot mit neuen Impulsen ergänzen kann“, so Tobias Dondelinger, Fraktionsvorsitzender der Grünen.
Grüne gratulieren Goetheschule zur Erweiterung 12. Juni 202414. Juni 2024 Die Goetheschule wird um das ehemalige 2. Polizeirevier erweitert und erhält einen Ergänzungsbau. „Wir gratulieren der Schule und dem Elternbeirat zu diesem Erfolg, ohne ihre Beharrlichkeit hätte die Schule mit weniger Flächen auskommen müssen. Die Eltern haben ganze Arbeit geleistet und keine Ruhe gegeben, sie haben sich im besten Sinne für die Belange und Zukunftsfähigkeit ihrer Schule eingesetzt“, so Fanny Sackis und Elmar Werner, Sprecher:innen der GRÜNEN.
Newsletter der Fraktion Juni 2024 12. Juni 202412. Juni 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, eine kurze aber intensive Wahlkampagne für eine demokratische, freiheitliche, ökologische, einfach zukunftsgerichtete EU liegt hinter uns. Leider mit ernüchterndem Ergebnis. Sowohl, wenn wir auf das eigene Abschneiden schauen, als auch, wenn wir den Rechtsruck in Deutschland und Europa in den Blick nehmen (Wahlnachlese der Partei am 27. Juni könnt Ihr Euch schonmal vormerken). Nichtsdestotrotz geht unsere Arbeit an der politischen Basis in Offenbach weiter. Denn am Ende sind es gute politische Ergebnisse, die die Bürger:innen von unserer Partei und unserer Demokratie überzeugen. Als Stadtverordnete setzen wir uns weiter vor Ort für das Erreichbare ein und wollen Euch ermutigen das Gleiche zu tun – sei es im Kommunalparlament, im Verein oder sonstwo. Einige haben kürzlich unser Angebot „Fraktionsluft schnuppern“ wahrgenommen. Wir werden weiterhin Formate anbieten um Euch einzubinden, beispielsweise wird es bald einen weiteren Online-Termin hierzu geben. Wer dort teilnehmen will, Interesse an der Arbeit der Fraktion hat oder selbst überlegt ob das was für sie wäre, kann uns gerne ansprechen (gruene-fraktion@offenbach.de). Zuletzt möchten wir Euch sehr herzlich einladen zur Veranstaltung „Was bringt’s für Offenbachs Wald? Online-Veranstaltung zum neuen Waldgesetz“ am Montag, den 8. Juli 18.30 Uhr online via Zoom. Bei Interesse schreibt uns gerne eine Mail für die Zugangsdaten an: gruene-fraktion@offenbach.de Sabrina und Tobias, Fraktionsvorsitzende
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Sabrina Engelmann zum Antrag: „Entwicklung des Blockinnenbereichs Hospitalstraße/ Mittelseestraße“ 11. Juni 202411. Juni 2024 Mit dem uns vorliegenden Magistratsantrag bekommt Offenbach nicht nur einen neuen Park mit 3.500 m2 Fläche, sondern auch eine Quartiersgarage. Über beides freuen wir Grüne uns sehr. Der Park wird der südlichen Innenstadt zwischen Hospitalstraße und Mittelseestraße beziehungsweise der Bewohnerschaft dieser Gegend wirklich gut tun. Denn wenige Quartiere sind so verdichtet und so versiegelt wie die südliche Innenstadt. Hier kann also echter Freiraum geschaffen werden, der zudem sehr notwendigen grünen und erfrischenden Aufenthaltsraum für die Menschen des Quartiers und der ganzen Stadt bietet.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Katzenschutzverordnung“ 7. Juni 20247. Juni 2024 Ganz kurz möchte ich die Position der Grünen Fraktion zu diesem Thema erläutern. Im Ergebnis hätten wir uns gut vorstellen können, eine Katzenschutzverordnung für Offenbach zu beschließen. Zwar ist das von allen Akteuren dargestellte Lagebild mit etwa 50 bis 70 Fundkatzen im Jahr insgesamt überschaubar, aber es gibt eine Dunkelziffer und ein solcher Beschluss hätte eine Signalwirkung. Doch auch die Vorbehalte, die in Frage stellen, ob diese Maßnahme in Relation steht zur Problemlage sind durchaus valide. Genau wie die Frage, inwiefern es angemessen ist, Regelungen zu erlassen im vollen Bewusstsein, dass sie nicht nachgehalten werden können.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Sabrina Engelmann zum Antrag „Gießkannenwagen und Sitzgelegenheiten für die Offenbacher Friedhöfe“ 7. Juni 20247. Juni 2024 Schon 2022 hatten wir als Koalition gemeinsam mit der CDU-Fraktion einen Prüf-und-Berichts-Antrag gestellt, um die Möglichkeiten zur Bereitstellung von Gießkannenwagen, Klappstühlen und weiteren Parkbänken auf den Friedhöfen zu prüfen. Wir folgen mit diesem gemeinsamen Antrag also den Vorschlägen der Friedhofsverwaltung und hoffen so, den Menschen, die den Neuen Friedhof in Offenbach besuchen, das Leben ein wenig zu erleichtern.
Offenbach ist bei der Bauwende vorne dabei: Serielles Sanieren wird in GBO-Wohnungen erprobt 3. Juni 2024 „Mutig vorangehen und neue Lösungen für die großen Probleme unserer Zeit erproben. Das steht Offenbach und der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GBO gut zu Gesicht,“ ist Tobias Dondelinger, Fraktionsvorsitzender der Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Offenbach und Mitglied im Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GBO überzeugt. „Daher ist es eine hervorragende Nachricht, dass die GBO Erfahrungen mit seriellem Bauen sammeln wird. Denn gerade im Bereich Wohnen und im Gebäudesektor liegen viele riesige Aufgaben vor uns, für die wir Lösungen brauchen, wenn wir den Herausforderungen gerecht werden wollen,“ erklärt er weiter.
Offenbachs Grundschulen auf Ganztag vorbereiten 31. Mai 202431. Mai 2024 Ab dem Schuljahr 2026/27 wird es den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in den Grundschulen geben. Dies bedeutet, dass die Stadt Offenbach Maßnahmen ergreifen muss, um die Schulen dafür auszurüsten. In der kommenden Sitzung des Stadtparlaments am 6. Juni werden der Bedarf und der dafür notwendige Ausbau und eine Priorisierung der einzelnen Grundschulen beschlossen.
Newsletter der Fraktion April 2024 8. Mai 20248. Mai 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, der wichtigste Beschluss der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche war sicher die Ausweitung des Nahverkehrs, nach den schmerzhaften Streichungen 2022. Sichtbarstes Zeichen ist dabei die Wiedereinführung der Linie 106 (mit einer verbesserten Streckenführung) – dazu unten mehr. Gute Ideen wieder aufzugreifen, kann beleben und Wiederverwertung ist meistens eine echt gute Sache! Aber beim Blick auf die Tagesordnung der letzten Stadtverordnetenversammlung kamen wir ins Grübeln, ob das immer so stimmt. Denn die Oppositionsfraktionen haben beschlossen gleich fünf alte Anträge wieder hervorzuholen und genauso oder sehr ähnlich nochmal einzubringen… Und so begegneten uns wieder Vorschläge für Bebauungspläne, für Hundefreilaufflächen und weitere Ideen aus der Mottenkiste. Ganz bestimmt keine Sache für die Mottenkiste ist die Europäische Union. Mehr als je zuvor ist es wichtig für dieses erfolgreichste Friedensprojekt unseres Kontinents Flagge zu zeigen. Nehmt deshalb bitte am Sonntag, den 09.06.24 alle eure Bekannten und Verwandten mit zur Wahl, oder animiert sie per Briefwahl abzustimmen: Es kommt auf jede Stimme an!
Grüne zu Gast bei OMC-C und GaLaBau Stenger 8. Mai 20248. Mai 2024 Mit Kapuzinerkresse das Stadtklima verbessern? Das geht! Auf der Suche nach innovativen Ideen für mehr Grün in der versiegelten Stadt haben sich Mitglieder unserer Fraktion bei zwei Unternehmensbesuchen schlau gemacht.
Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zum Grundsatzbeschluss über die Nachnutzung des historischen Stellwerks 30. April 202430. April 2024 Eine gute Nachricht für die Offenbacher Stadtgesellschaft: Die Entwicklung der Gegend rund um den Offenbacher Hauptbahnhof und den Bahndamm nimmt Gestalt an. Schon seit vielen Jahren ist es ein Herzensanliegen für uns Grüne, die KOA und viele Offenbacher Bürger:innen im dicht bebauten Senefelder Quartier mehr Aufenthaltsqualität und Begegnungsräume zu schaffen.
Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Antrag „Projekt zur Errichtung eines Frauen- und Kinderhauses“ 30. April 202430. April 2024 Jede und jeder von uns kennt mindestens eine Frau, die es getroffen hat, die Opfer häuslicher Gewalt wurde. Weil sie eine Frau ist. Eine, die Schutz gebraucht hat oder gebraucht hätte. Denn, auch das wissen wir alle, bundesweit gibt es viel zu wenige Frauenhaus-Plätze. Und das wissen auch Frauen, die überlegen, was sie tun sollen und können. Natürlich ist ein Frauenhaus-Platz am besten nicht im eigenen Dorf, aber eben auch nicht mehrere 100 km entfernt von Zuhause, gerade wenn auch Kinder betroffen sind. Wir tun gut daran zusätzliche Plätze zu schaffen und damit unser Soll zu erfüllen. Das ist unsere Verantwortung und dieser kommen wir heute einen kleinen Schritt näher.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Baumbestand in Offenbach“ 30. April 2024 In den durch den Klimawandel immer heißer und trockener werdenden Sommern sind Bäume zentral für die Aufenthaltsqualität in der Stadt. Genau jener Klimawandel sorgt jedoch seit einiger Zeit schon dafür, dass immer wieder Bäume in der Stadt sterben. Seit einigen Jahren ist nun die Bilanz zwischen abgestorbenen und gepflanzten Bäumen in Offenbach leider negativ. Ein Trend, der uns Grünen große Sorgen macht. Aus diesem Grund haben wir zusammen mit unseren Koa-Partnern den vorliegenden Antrag auf den Weg gebracht. Ziel ist es, den Baumbestand zunächst zu erhalten und langfristig wieder zu erhöhen – und zwar nachhaltig.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zur Linienausweitung des Nahverkehrs in Offenbach 30. April 202430. April 2024 Heute ist ein guter Tag für Offenbach. Jedenfalls was die Entwicklung im ÖPNV Angebot, sprich unseren Busverbindungen, zur nächsten Fahrplanumstellung angeht. Denn mit dem Beschluss, den hoffentlich alle demokratischen Parteien so mittragen, wird der 108er eine geschickte, neue Streckführung bekommen und der 106er ab Dezember endlich wieder Montag bis Sonntag, d.h. die ganze Woche über den Buchhügel anfahren, mit Seniorenzentrum, den Wetterpark, dem Kettler Krankenhaus, Schulen und allem was dazu gehört und das bei einer höheren Taktung in den Kernzeiten. Insgesamt wird es zudem eine Verbesserung in den Randzeiten geben, was besonders wichtig ist für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um zu ihren Dienststellen zu gelangen.
Schutz vor Gewalt: Stadt investiert in die Erweiterung des Frauenhauses 24. April 2024 Mit dem neuen Frauenhaus geht es weiter: Ein Magistratsantrag zur kommenden Stadtverordnetenversammlung zielt auf die Bewerbung auf mögliche Förderprogramme ab und gleichzeitig werden Vorkehrungen getroffen um eine Realisierung über die GBO möglich zu machen. „Mit dem Neubau werden wir unserer Verantwortung gegenüber den betroffenen Frauen gerecht und erweitern die Kapazitäten,“ erläutert unser Fraktionsmitglied Başak Taylan-Kiran.
Stärkung des Buslinienverkehrs für ein wachsendes Offenbach 15. April 202416. April 2024 Steigende Kosten zwangen die Ampelkoalition Mitte 2021 Einsparungen am Busliniensystem vorzunehmen. Sie waren genauso schmerzhaft, wie sie auch unpopulär waren. Eine Deckelung der Ausgaben im Nahverkehrsbereich war notwendig. „Daher freut es uns, dass der von uns eingeleitete Reorganisationsprozess der vergangenen Jahre dazu geführt hat, dass 2,5 Millionen Euro über Plan eingespart werden konnten, die nun in den strategischen Ausbau des Busliniensystems (für die kommenden drei Jahre – bis 2027) investiert werden. “ erklären unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann und Tobias Dondelinger zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden unserer Koalitionspartner Helena Wolf (SPD) und Dominik Schwagereit (FDP).
Green the city! 11. April 202411. April 2024 Setzling im Büsingpark: Ob dieser junge Baum es schaffen wird ist noch nicht absehbar
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zu dem Ofa-Antrag „Verkehrschaos vorbeugen – Laskabrücke einsatzfähig halten“ 26. März 202430. März 2024 Der vorliegende Antrag der OfA ist schon eine Nummer für sich. Er stellt einfach eine Behauptung auf „die Laskabrücke wird nicht instandgehalten“, ohne zu erklären, wo das herkommt. Was ich weiß und was nicht so ganz mit den OfA-Behauptungen zusammenpasst: Seit 2017 durften auf der Laskabrücke keine LKW über 3,5 Tonnen fahren. Dem wurde dann 2019 mit umfassenden Sanierungsarbeiten abgeholfen. Es gab zwar in diesen Jahren auch kein Verkehrschaos, aber wovon wir heute weiter weg sind als damals: Wir sind weit davon weg, dass die Brücke zusammenstürzt.
Rede unseres Fraktionsmitglied Basak Taylan-Kiran zum Rederecht des Kinder- und Jugendparlaments in der Stadtverordnetenversammlung 26. März 202426. März 2024 Wir freuen uns heute sehr über den vorliegenden Antrag, der dem KJP die Möglichkeit einräumt, vor Eintritt in die Tagesordnung zu Themen zu sprechen, die sie betreffen. Wir können unsere Kinder und Jugendliche nicht früh genug darauf vorbereiten, Verantwortung für unser gesellschaftliches Zusammenleben und unsere Zukunft zu übernehmen, wir können ihnen nicht früh genug erklären, wie wichtig unsere demokratischen Grundpfeiler sind – vor allem in Zeiten, in denen die Skepsis gegenüber Parteien und Verwaltung so hoch ist.
Grün statt Absperrgitter 22. März 202422. März 2024 „In einem alten Problem eine neue Chance erkennen und ergreifen. So lässt sich unser Vorgehen im Fall des unansehnlichen Grundstücks in der Herrnstraße 38 zusammenfassen“, kommentiert unsere Stadtverordnete Dr. Sybille Schumann den Änderungsantrag der Ampelkoalition, der gestern in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde.
Innenstadt braucht Mut, Neues zu wagen 22. März 202422. März 2024 Die Stadt treibt die Transformation der Innenstadt weiter voran. Gestern hat die Stadtverordnetenversammlung gleich drei Anträge beschlossen, die das Zentrum der Stadt betreffen. „Wir haben uns auf den Weg gemacht zu einer Innenstadt, die Zukunft hat. Sie bietet Neues und auch ungewöhnliche Ideen haben in ihr Platz und können ausprobiert werden“, sagt Parteivorsitzende Fanny Sackis. „Wir freuen uns, dass wir die Umsetzung der geplanten Projekte jetzt angehen. Insbesondere in den entstehenden Orten ohne Konsumzwang sehen wir einen großen Mehrwert und eine neue Chance für die Offenbacher Innenstadt.“
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Instandsetzungen an Schulen und Kindertagesstätten“ 22. März 202422. März 2024 Es gibt viel zu tun. Und so technisch und wenig charmant diese beiden Vorlagen (652 & 653) daherkommen, so sind es doch gerade solche Vorlagen, die in der konkreten Situation von Menschen, vor allem Kindern in unserer Stadt einen großen Unterschied machen. So werden Fenster- Fassaden und Schallsanierungen und -maßnahmen natürlich auf den Alltag in Schulen und Kitas wirken, genau wie die Nachrüstung von Trinkbrunnen an allen Schulen.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Sabrina Engelmann zum Antrag „Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für Offenbach“ 22. März 202423. März 2024 Im Bereich der Fernwärme geht Offenbach schon mit gutem Beispiel voran: Bereits die Hälfte der Wohnungen und damit das Zuhause von etwa 60.000 Menschen in unserer Stadt wird mit Fernwärme beheizt. Der Bundesdurchschnitt lag 2023 bei nur etwa 15% der Wohnungen. Wir sind stolz darauf, eine Vorreiterrolle in diesem Bereich einzunehmen. Da sich zusätzlich die EVO auf dem Wege der Dekarbonisierung befindet, werden so zukünftig alle diese angeschlossenen Wohnungen geheizt, ohne dafür Kohle zu verbrennen. Ein wichtiger Schritt für den Klimaschutz.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Umsetzung eines Fassadenkunstwerks – Fassadenkunst für Offenbach“ 22. März 202422. März 2024 Gestern wurde in der Stadtverordnetenversammlung ein Antrag der Koalition beschlossen, in dem der Magistrat 20.000 € zur Umsetzung eines großflächigen Fassadenkunstwerks zur Verfügung stellen soll. Warum ist das eine gute Sache für Offenbach? Für alle leicht vermitteln ist denke ich: Graue Wände in großflächige Kunstwerke zu verwandeln kann nichts Schlechtes sein. Und: Wir haben lange etwas davon: Mehrere Jahrzehnte Halbwertzeit versprechen diese Fassadenkunstwerke, im Fachjargon Mural genannt. Wir schieben somit ein künstlerisches Projekt an, dessen Kunstform frisch und absolut zeitgemäß ist und im wahrsten Sinne des Wortes weithin sichtbar.
Rede unserer Stadtverordneten Basak Taylan-Kiran zum Antrag „Kita-Essen“ 22. März 2024 Wir freuen uns über den Antrag der Linken und werden diesem zustimmen. Uns ist die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit einer ausgewogenen und nachhaltigen Ernährung ganz besonders wichtig. Eine gute Ernährung im Kindesalter und erlernte Ernährungsmuster prägen das gesamte Leben im Erwachsenenalter. Dafür spielt nicht nur die Ernährungskultur in Familien eine große Rolle, sondern auch die gemeinsamen Mahlzeiten in Krippen, Kitas und an Schulen.
Landesregierung soll zur Besinnung kommen und Mieterinnen weiter schützen! 18. März 202418. März 2024 „Was soll denn das?“ fragt sich Tobias Dondelinger, Fraktionsvorsitzender der Grünen Offenbach zu Berichten, der Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen solle wegfallen. „Auch in Offenbach steigen die Mieten weiter, die Situation am Wohnungsmarkt ist nach wie vor angespannt, es wird munter weiter spekuliert und in dieser Situation will uns die neue Landesregierung eines der Instrumente aus der Hand schlagen, mit dem wir die Mieterinnen schützen können? Das ist ein absoluter wohnungspolitischer Fehlstart des neuen Wohnungsbauministers und lässt für die Zukunft schlimmes erwarten!“
Sport-Angebote für Jugendliche in Waldhof 15. März 202415. März 2024 Jugendliche in Waldhof dürfen sich auf ein neues Sport-, Spiel und Bewegungsangebot freuen. Die Stadtverordneten beschließen am kommenden Donnerstag über eine entsprechende Vorlage, die unter anderem eine kleine Calistheticsanlage und andere Fitnessgeräte, wie Barren und Slackline vorsieht. Die seien auch dringend notwendig, wie die Grünen bei einem Vor-Ort-Besuch im Jugendzentrum im vergangenen Jahr erfahren haben. „Im Waldhof gibt es bisher nur einen heruntergekommenen Spielplatz, für Jugendliche gibt es keinerlei Angebote“, sagt Grünen-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.
Wenn ungehaltene Frauen reden 15. März 202420. März 2024 Über 20 Frauen trafen sich am Sonntag auf Einladung der Grünen im Filmklubb, um Reden zu halten oder zuzuhören. Das Konzept hat sich an den „Ungehaltenen Reden ungehaltener Frauen“ orientiert […]
Grüne Offenbach begrüßen Antrag zur Umsetzung eines Fassadenkunstwerks in Offenbach 14. März 202422. März 2024 Der von uns Grünen ausgearbeitete Antrag sieht die Schaffung eines großflächigen Fassadenkunstwerks in Offenbach vor und wurde von der Koalition am 5. März 2024 eingereicht. Mit diesem Antrag wird –bei Zustimmung in der kommenden Offenbacher Stadtverordnetenversammlung- ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, das Offenbachs Image als Kreativstandort mit Fassadenkunst auf hohem Niveau weiter befördern soll. Ziel ist, in einigen Jahren eine überregional ausstrahlende Outdoor-Galerie entstehen zu lassen.
Offenbach schaltet in den nächsten Gang 11. März 202411. März 2024 „Mit der Ausweitung des Carsharings schalten wir bei der Verkehrswende in den nächsten Gang“, freut sich unsere Fraktionsvorsitzende Sabrina Engelmann über den Beschluss zur Ausweitung des Carsharing-Angebots in der vergangenen Magistratssitzung. Damit setzt der Magistrat eine wichtige verkehrspolitische Vorgabe um, die wir zusammen mit unseren Fraktionspartnern in der Ampelkoalition im September 2022 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen haben.
Grüne begrüßen Vereinbarung mit Wohnungsbaugesellschaften 16. Februar 2024 Offenbach legt mit der Vereinbarung mit den Wohnungsbaugesellschaften einen weiteren Baustein um Wohnraum auch für Menschen in schwierigen Situationen zu schaffen. „Wohnraum bleibt knapp und sozial geförderter Wohnraum noch viel mehr. Es gibt nicht die eine Maßnahme, mit der wir den Knoten durchschlagen können“, so Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger. „Deshalb arbeiten wir an vielen verschiedenen Stellschrauben um Menschen in schwierigen Lagen Wohnraum bieten zu können.“
Pressemitteilung: Bundesprogramm Startchancen kommt zur richtigen Zeit 15. Februar 2024 Sehr gute Nachrichten aus Berlin für Offenbach: Die Ampel-Koalition im Bund bringt gemeinsam mit den Ländern das Startchancen-Programm auf den Weg, mit dem vor allem Grundschulen über die Dauer von zehn Jahren mit insgesamt 20 Milliarden Euro gestärkt werden. „Das Programm kommt zur richtigen Zeit und mit dem richtigen Fokus“, ist sich Offenbachs Grünen-Fraktionsmitglied Brigitte Koenen sicher, auch mit Blick auf den anstehenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung.
Newsletter der Fraktion im Februar 2024 12. Februar 202412. Februar 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, in der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung des Jahres haben wir viele Projekte auf den Weg gebracht, die den sozial-ökologischen Umbau unserer Stadt voranbringen und die Entwicklung der Stadt für die kommenden Jahre entscheidend mitprägen werden. Besonders hervorzuheben ist die „Station Mitte“: Ein neuer Ort für die Stadtbibliothek im ehemaligen Kaufhof-Gebäude, als offene Bildungs-, Begegnungs- und Kulturstätte sowie die Einführung von Radschutzstreifen in der Frankfurter Straße. Doch bevor ihr dazu – und zu noch vielen weiteren Beschlüssen – unten mehr lesen könnt, ein Hinweis in eigener Sache: Die Grüne Fraktion zeigt am Donnerstag, 15.02. um 18:30 Uhr den preisgekrönten Film „Die Eiche – Mein Zuhause. Der Ort der Filmvorführung ist der Filmklubb, am Isenburgring 36. Mehr Infos über den Filmabend erfährt ihr im Text. Wir freuen uns auf eine schöne Veranstaltung mit Euch zusammen! Herzliche Grüße Sabrina und Tobias
Rede Nata Kabir: „Unser“ Kaufhof? Wir kaufen das Ding! 2. Februar 20242. Februar 2024 Wir erhalten den Offenbacher:innen „ihren“ Kaufhof und schreiben seine Geschichte neu. Diese Stadt hat so viele Niedergänge hinter sich, so viele Schließungen von Geschäften, alteingesessenen Betrieben und Unternehmen, denen nachgetrauert wird, so viele kleine und große Traumata. Dass wir das Gebäude jetzt übernehmen und ein ganz anderes Kapitel aufschlagen, dass wir es künftig öffentlich nutzen können, ich glaube darauf freuen sich wirklich viele Offenbacher:innen.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Wettbewerb der Entwicklung des Busbahnhofs 2. Februar 202415. Februar 2024 Damals war’s…, ja damals war der Hauptbahnhof einmal das repräsentative Eingangstor zur Stadt. Und heute? Heutzutage haben der Hauptbahnhof und der Busbahnhof viel von ihrer Bedeutung verloren. Das Areal ist zum unattraktiven Stiefkind der Stadtentwicklung geworden – (eine Wunde im Stadtgefüge.) Ein Ideenwettbewerb mit vorgeschalteter Bürgerbeteiligung könnte hier für Bewegung sorgen!
Boom der Rechenzentren ökologisch und sozial gestalten 2. Februar 20242. Februar 2024 „Die Bedürfnisse der digitalen und der analogen Welt in Balance halten und dabei die Kosten und Nutzen von Rechenzentren fair verteilen. Dafür haben wir das städtebauliche Entwicklungskonzept für Rechenzentren beschlossen, das der Stadt ein Instrument an die Hand gibt, um die Ansiedlung von Rechenzentren zu steuern“, kommentiert unsere Co-Fraktionsvorsitzende Dr. Sabrina Engelmann den gestrigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.
Rede unseres Co-Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Bebauungsplan Energiewerk Dietzenbacher Straße 2. Februar 20242. Februar 2024 Wenn wir auf die Wärmewende schauen und auch auf die Sorgen, die sich in den vergangenen Jahren mit Blick auf mögliche Gasmangellagen ergeben haben, hatte und hat die Stadt Offenbach einen relativ guten Stand. Das hat auch mit dem gut ausgebauten Fernwärmenetz zu tun, an das wir schon jetzt über 50% der Offenbacher Haushalte angeschlossen haben, perspektivisch bis zu 70%. Das ist mal ein Thema, bei dem wir nicht mit strukturellen Herausforderungen zu kämpfen haben, sondern wo Entscheidungen aus der Vergangenheit sich positiv auf die heutige Situation auswirken.
Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zur Änderung der Kita-Beitrags-Ordnung der Stadt Offenbach 2. Februar 20242. Februar 2024 Eine Gebührenerhöhung ist nichts, was wir mit Freude beschließen – schon gar nicht im Bereich Kinder. Das war auch nicht unsere Idee oder die der Verwaltung. Trotzdem ist es richtig. In dieser Stadt gibt es unterschiedlichste Träger von Kindertagesstätten und bisher kostet sowohl der Kitaplatz, als auch das Essen überall das selbe. Und das finde ich gut so. Denn der Geldbeutel der Eltern soll und darf nicht darüber entscheiden für welche Kita sie ihr Kind anmelden.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Offenbach tritt dem Bündnis Kommunen für biologische Vielfalt bei“ 2. Februar 20242. Februar 2024 Heute befassen wir uns abschließend mit dem Antrag der Fraktion der Linken, dass Offenbach dem Bündnis für biologische Vielfalt beitritt. Nach intensiver Beschäftigung mit dem Benefiz einer solchen Mitgliedschaft im Ausschuss, werden wir diesem Antrag sehr gerne zustimmen. Mit der Förderung der biologischen Vielfalt in der Stadt tragen wir dazu bei, zu versuchen, das Artensterben zu verringern oder zumindest zu entschleunigen.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Integriertes Hitzeschutz-Konzept für Offenbacher Schulen und Kitas“ 2. Februar 20249. Februar 2024 Uns allen ist geholfen, wenn wir stringent darauf achten, dass Hitzeschutz-Maßnahmen bei Um- und Neubauten sowie Sanierungen auch umgesetzt werden und alle Demokrat:innen diesen Maßnahmen dann zustimmen und nicht versuchen bei dieser Vordringlichkeit von Hitzeschutzmaßnahmen an Schulen und in Kitas die Finanzen der Stadt zu schonen.
Rede unseres Co-Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger „Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht der Stadt in der Innenstadt (Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt)“ 2. Februar 20242. Februar 2024 Wir entscheiden nun darüber, für das Gebiet der Offenbacher Innenstadt eine Vorkaufsrechtsatzung zu erlassen. Und ich muss sagen: Das ist auch gut so. Beim Spaziergang durch die Innenstadt wird schnell klar: Es liegt viel Arbeit vor uns, wenn wir das Areal wieder zu einem attraktiven Ort für die Bürger:innen, für Gäste und Gewerbetreibende machen wollen. Schnell liegt da der Schluss nahe, Politik müsse etwas tun und es stimmt: Von alleine wird es nicht besser und ohne politische Rahmensetzungen schon zweimal nicht.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zur Ausweitung der Ausgabe von Menstruationsprodukten 2. Februar 20242. Februar 2024 Ich freue mich, dass wir als Koalition zusammen mit der Linken und der OfA die Verstetigung und Ausweitung der Ausgabe von Menstruationsprodukten an Schulen und öffentlichen Verwaltungsgebäuden, sowie an der Volkshochschule beschließen können. Die positiven Erfahrungen des Pilotprojekts veranlassen uns, die Ausgabe von Menstruationsprodukten einerseits zu verstetigen und andererseits auf alle weiterführenden Schulen sowie auf alle städtischen, öffentlichen Toiletten auszuweiten.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Entsiegelung und Begrünung von Verkehrsinseln“ 2. Februar 20242. Februar 2024 Es ist bizarr, dass dieser Antrag von einer Fraktion kommt, die z.B. die Entsiegelung des Schulhofes der Goetheschule oder einen Beitritt zum Bündnis Biologische Vielfalt ablehnt. Aber ja, wir stimmen dem Antrag der Freien Wähler zu, dafür Sorge zu tragen, dass Verkehrsinseln in Offenbach nach Möglichkeit entsiegelt und begrünt werden. Denn Grundsätzlich macht dies Sinn und ist konsequent in einer Stadt, die das Schwammstadtprinzip umsetzt und sich für biologische Vielfalt engagiert.
Grünanlage Friedrichsweiher mit inklusivem Spielgerät 29. Januar 20242. Februar 2024 Die anstehende Sanierung der Grünanlage Friedrichsweiher begrüßen die Grünen Offenbach ausdrücklich. In der Magistratsvorlage, die in der kommenden Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung steht, sind umfangreiche Sanierungsmaßnahmen und die Errichtung vielfältiger neuer Spiel- und Aufenthaltsmöglichkeiten enthalten. Die in die Jahre gekommene Grünanlage wird somit einer deutlichen Aufwertung unterzogen.
Mehr Sicherheit auf der Frankfurter Straße 26. Januar 20242. Februar 2024 „Weil wirklich alle gut und sicher vorankommen sollen, bin ich froh, dass wir einen weiteren Schritt bei der Mobilitätswende in Offenbach machen“, begrüßt unsere Fraktionsvorsitzende, Sabrina Engelmann die Einrichtung eines neuen Radweges auf der Frankfurter Straße und die neue Parkgebührenordnung, die auf der kommenden Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden sollen. Unser Verkehrsexperte in der Fraktion, Henning Kühl erklärt: „Mit dem neuen Radweg wird eine Lücke im innerstädtischen Radwegenetz geschlossen. Bald wird man von der Kreuzung Dreieichring/August-Bebel-Ring bis zur Fußgängerzone durchgehend auf Schutzstreifen mit dem Rad unterwegs sein können. Dies bedeutet eine enorme Verbesserung für die Sicherheit und die Attraktivität des Radverkehrs in der Innenstadt.“
Station Mitte wird im Ex-Kaufhof angesiedelt 22. Januar 202426. Januar 2024 Grüne begrüßen geplanten Immobilienerwerb Zahlreiche Details sind noch offen, aber die Grundentscheidung ist gefallen. Der ehemalige Kaufhof in der Frankfurter Straße wird der neue Standort der Stadtbücherei und künftigen Station […]
Schlag ins Gesicht aller Diskriminierungsbetroffenen 13. Dezember 202313. Dezember 2023 „Es ist eine Frechheit und absolut respektlos gegenüber vielen Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt, wie die Opposition mit dem Thema Diskriminierung umgeht“, erklärt unser Fraktionsmitglied Başak Taylan-Kiran zu den jüngsten Äußerungen von CDU und Freien Wählern zur beschlossenen hauptamtlichen Antidiskriminierungsstelle für Offenbach.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2024 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Die Rede der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt in der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres ist der Blick auf`s ganze Jahr. Wir empfehlen hiermit die Lektüre.
Offen queer in Offenbach 1. Dezember 202315. Dezember 2023 „Auch im nächsten Jahr ist die Finanzierung der queeren Jugendarbeit gesichert. Der beständige Zuspruch von queeren Offenbacher:innen und ihren Freund:innen sowie die vielfältigen Aktivitäten, die in nur einem Jahr auf die Beine gestellt wurden, beweisen wie wichtig diese Arbeit in unserer Stadtgesellschaft ist“, äußert sich unsere Stadtverordnete Hülya Selçuk-Tuna zur Verlängerung der queeren Jugendarbeit um ein weiteres Jahr, durch den kürzlich beschlossenen städtischen Haushalt.
Rede unseres Fraktionsmitglieds Dr. Sybille Schumann zum Beitritt zum Wasserverband Hessisches Ried 1. Dezember 20235. Dezember 2023 Heute werden wir dem Wasserverband Hessisches Ried beitreten. Und um es vorneweg zu nehmen, auch wir Grünen werden selbstverständlich zustimmen, so wie sicherlich die Mehrheit des Hauses. Doch mir ist es sehr wichtig, dass allen hier Beteiligten klar ist, dass dies zum einen mit einer zukünftigen Wassergebührenerhöhung einhergehen wird, zum anderen mit einer Qualitäts- und auch Geschmacksveränderung für unser Trinkwasser. Und dass nun bitte niemand der hier Anwesenden annimmt, dass damit unsere Wasserversorgung gesichert ist, und wir weiter machen könnten wie bisher – ohne Anpassungen unserer Verbrauchskonzepte und Wasserbevorratung für Brauchwasser. Denn das Trinkwasserproblem ist ein Klimaveränderungsproblem. Und dieses schreitet voran, mit all seinen Extremen.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Absichtserklärung zwischen der Becken GmbH und der Stadt Offenbach“ 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Es freut uns sehr, heute die Absichtserklärung mit der Becken-Gruppe beschließen zu können. Sie ist einer von vielen nötigen Schritten hin zur Weiterentwicklung und Belebung der leeren Betonskelette am Kaiserlei. Für uns als Grüne ist es nicht nur wichtig, dass es dort irgendwie weitergeht, sondern auch, dass ein gemischtes Quartier dort entsteht, das attraktiv und lebenswert ist. Hervorzuheben sind hier die 30 bis 40% sozialen Wohnungsbaus sowie die Berücksichtigung inklusiver Wohnformen im Rahmen des Bauvorhabens. Bei so vielen neuen Wohnungen ist ein Quartiersmanagement unerlässlich und auch das ist eingeplant – unterstützt vom allseits geschätzten – und von uns Grünen ganz besonders – geschätzten VAIR e.V.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 656 „Datencenter Kettelerstraße“ 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Wir gehen einen weiteren Schritt hin zur Umsetzung dieses richtungsweisenden Vorhabens. Richtungsweisend, weil nun der Prozess beginnt, indem die Forderungen aus der vorangegangenen Planungsphase rechtlich festgesetzt werden. Das waren auch starke ökologische Forderungen: die kostenlose Zurverfügungstellung der Abwärme aus dem Rechenzentrum für die Nutzung in der Fernwärme, die Festsetzung einer komplett aus Erneuerbaren gespeisten Stromversorgung, die dem Schwammstadtprinzip folgenden Grünflächen rund um das Rechenzentrum, die Fassadenbegrünung, die Verpflichtung zur Aufstellung von Solarmodulen auf dem Dach des Rechenzentrums und last but not least, das in sich geschlossene, flüssigkeitsbasierte Kühlsystem.
Nachhaltigkeitsziele in den kommunalen Haushalt aufnehmen 30. November 20236. Dezember 2023 Die grüne Stadtverordnetenfraktion setzt sich für eine nachhaltige Entwicklung auf lokaler Ebene ein und möchte die Social Development Goals (SDGs) der Vereinten Nationen in den kommunalen Haushalt integrieren. Ein entsprechender […]
Offenbachs Stadtwald klimaresilient aufstellen 29. November 2023 In der morgigen Stadtverordnetenversammlung werden Offenbachs Koalitionsfraktionen ihren Beschluss bekräftigen im Stadtwald keine gesunden Bäume zu fällen, solange der Bericht zu schützenswerten ökologischen Qualitäten des Waldes noch nicht vorliegt. Ausgenommen sind […]
Die Zukunft des Kaiserleis gemeinsam bauen 21. November 202321. November 2023 Die Betonskelette am Kaiserlei, die den Eingang der Stadt dominieren, sollen weitergebaut werden. Dies hat der Magistrat der Stadt Offenbach in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, GRÜNEN und FDP freuen sich über diese positive Entwicklung auf dem Gebiet des ehemaligen KWU-Geländes am Kaiserlei. Trotz deutschlandweiter widriger Umstände in der Baubranche, treiben Politik und Verwaltung mit aller Kraft die Fortsetzung des Projekts am Kaiserlei voran. Hierfür konnte mit der Becken-Gruppe ein namhafter Bauinvestor gefunden werden, mit dem die Stadt eng zusammenarbeitet.
Vernetzungstreffen gemeinschaftliches Wohnen in Offenbach – Kurzbericht 21. November 202321. November 2023 Die grüne Fraktion hat zum Vernetzungstreffen gemeinschaftliches Wohnen eingeladen. Mit dabei waren die Gruppe der Weikertsblochstraße 58 und Wir.Raum aus Offenbach, sowie Wohn:Bar aus Frankfurt. Neben fachlichen Inputs der Landesberatungsstelle, zum gemeinsamen Wohnen im Alter und dem Status quo in Offenbach, stand vor allem der Austausch untereinander im Mittelpunkt der Veranstaltung.
Rede von unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zur Stellplatzsatzung 5. November 202315. Februar 2024 Schon die alte Satzung war modern und vorbildhaft, jetzt wird sie weiterentwickelt und an die heutigen Anforderungen angepasst. Eine Stellplatzsatzung berührt viele Belange: sie muss auf ein verändertes Mobilitätsverhalten reagieren, ist eine Stellschraube im Klimaschutz, sie hat Einfluss auf die Stadtentwicklung und last not least auf die Teilhabemöglichkeit von Menschen mit Handicap.
Newsletter der Fraktion im Oktober 2023 25. Oktober 20233. November 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, große Ereignisse werfen ihre Schatten im Voraus. So hat Martin Wilhelm in seiner Funktion als Stadtkämmerer unserer Ampelkoalition den Haushalt für das kommende Jahr auf der […]
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Linken-Antrag „Haus der Vereine“ 20. Oktober 202320. Oktober 2023 Ein Haus der Vereine? Was soll das sein? Kurzdefinition: Es soll eine Begegnungsstätte sein für bürgerschaftliches Engagement, kulturelle und soziale Aktivitäten. Die Idee zur Initiierung eines Hauses der Vereine in Offenbach ist nicht nur eine gute Idee, sondern vielmehr ein dringender Bedarf. Das Thema entwickelt sich und nicht nur ich, nicht nur die Grünen und nicht zuletzt die Offenbacher Vereine, Initiativen und Kreative sehen dies als ein Thema, für das in naher Zukunft Ergebnisse geliefert werden müssen.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Thema Anlagerichtlinie der Stadt Offenbach 20. Oktober 202320. Oktober 2023 Wir beschließen heute einen Systemwechsel für Offenbach: Weg von der rein wirtschaftlichen Betrachtungsweise, welche Geldanlage der Stadt den maximalen Profit bringt, hin zu einer ganzheitlicheren, oder vielmehr nachhaltigeren Betrachtung.
SOH erweitert Unternehmensziel, Energiewende vor Ort voranbringen 17. Oktober 202317. Oktober 2023 Die Stadtwerke Offenbach sollen zukünftig den Bereich Photovoltaik in ihren Unternehmenszweck aufnehmen und damit den Bau von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden zügig voranbringen. Die Stadtverordneten werden auf ihrer Sitzung am Donnerstag über eine entsprechende Vorlage entscheiden. „Jetzt geht es endlich richtig los mit Solarstrom in Offenbach“, freut sich unser Parteivorsitzender Elmar Werner. Der Ausbau der Photovoltaik ist Teil des Offenbacher Koalitionsvertrages.
Anlagerichtlinie – Keine Renditen auf Kosten von Mensch und Natur 6. Oktober 202310. Oktober 2023 Wie legt die Stadt Offenbach eigentlich ihr Geld an? Obwohl Offenbach nach wie vor nicht im Geld schwimmt, gibt es durchaus Geld, das sinnvoll investiert werden will. Das betrifft beispielsweise […]
Newsletter der Fraktion im September 2023 25. September 202326. September 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, diesen Newsletter beginnen wir mit einer Neuigkeit in eigener Sache: Unsere Fraktion hat auf der vergangenen Fraktions-Sitzung am 12.09.23 – im Rahmen des regulären Turnus – […]
Offenbacher Demokratieexpertise für Deutschland 22. September 202322. September 2023 Die grüne Fraktion hat sich bei einem Besuch in der Heyne-Fabrik über die Arbeit von Creative Change e.V. informiert. „Die aktuelle Unsicherheit bei den Bundesmitteln für zahlreiche Projekte im Bereich Demokratiearbeit macht mir allerdings große Sorgen“, sagt unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Sabrina Engelmann.
Die GRÜNEN gratulieren Felix Schwenke 18. September 202318. September 2023 „Wir gratulieren Felix Schwenke herzlich zu seiner Wiederwahl!Die Zahlen sprechen für sich: Felix genießt aufgrund seiner Politik und seiner Bürgernähe großes Vertrauen in der Stadtgesellschaft. Wir haben ihn deshalb auch […]
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag: Sozialkaufhaus Luise34 unterstützen 15. September 202315. September 2023 Ich finde das Konzept Sozialkaufhaus gut und wichtig und ich finde den nachhaltigen Ansatz, nicht mehr gewollte oder gebrauchte Möbel nicht in die Müllverwertung zu geben, sondern im Kreislauf zu halten auch aus ökologischer Perspektive für immens wichtig. Deshalb finde ich, dass die Luise 34 eine wichtige Rolle als soziale Infrastruktur unserer Stadt spielt und wir Grünen finden, dass es wichtig und richtig ist, wenn wir als Stadt uns bemühen, die Weiterexistenz der Luise zu sichern.
Rede unseres Stadtverordneten Henning Kühl zum Antrag: Fern- und Nahverkehrsanbindungen an Offenbach 15. September 2023 Es ist eine wichtige Aufgabe der Stadt: Im Rahmen der Planung des Projektes sich dafür zu engagieren, dass Offenbach von diesen zusätzlichen Kapazitäten profitieren kann. Auch neue Verbindungen über Frankfurt-Süd zum Flughafen könnten nach Beendigung der geplanten Maßnahmen im Rahmen von FrankfurtRheinplus wieder möglich werden. Daher liegt es im Interesse Offenbachs, dass die geplanten ober- und unterirdischen Maßnahmen vollständig umgesetzt werden. Denn nur dann kann es in der Zukunft neue Kapazitäten für weitere Regionalverbindungen in Richtung Frankfurt geben.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Magistratsantrag: Förderrichtlinie „Lebendige Zentren Bieber und Bürgel“ 15. September 202315. September 2023 Förderrichtlinien sind für viele ein Buch mit sieben Siegeln. Deshalb lohnt es sich, einmal die Vorteile aufzuzeigen: In unserem Fall ist der nächste Baustein für Bürgel und Bieber gesetzt, und das Förderprogramm könnte bewirken, dass nun noch mehr Schwung in die Modernisierung kommt.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum städtebaulichen Vertrag für das Bauvorhaben „Leben am Ledermuseum“ 15. September 202315. September 2023 Wir entscheiden heute über den städtebaulichen Vertrag, welcher zu dem Vorhaben vorgelegt wurde. Und dieser überzeugt uns, weil wir es für richtig halten, dass es einen optisch baulichen Übergang mit Spiegelung zum IHK Gebäude vom Wohnen am Ledermuseum hin zum Platz des 8. Mai 1945, also zum Ledermuseum gibt.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zum CDU-Antrag: Straßensperrungen oder Teilsperrungen erst nach Verkehrsberechnungen umsetzen 15. September 202315. September 2023 Uns liegt hier ein Antrag vor, der verlangt, dass alle Maßnahmen, die sich auf Verkehrsströme auswirken und länger als vier Wochen dauern, ausschließlich auf Basis von Verkehrsberechnungen geplant werden sollen. An diesem Antrag gibt es meiner Meinung nach einiges zu kritisieren.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Thema: Nachhaltige Bewässerung von Sportanlagen 15. September 202315. September 2023 Wieder werden zwei Bausteine im Zuge der Umstellung der Stadt Offenbach auf das Schwammstadtprinzip beschlossen.
Mit Zisternen für ein nachhaltiges, innerstädtisches Wassermanagment 15. September 202315. September 2023 „Regenwasser ist ein kostbares Lebenselixier, das nicht einfach so in die Kanalisation gespült werden sollte. Gerade in Zeiten des Klimawandels, in dem wir immer stärker die Auswirkungen von Wasserknappheit zu spüren bekommen“, erläutert die Grüne Stadtverordnete Dr. Sybille Schumann die Bedeutung des Antrages „Nachhaltige Bewässerung von Sportanlagen“ und des Ergänzungsantrages zum städtebaulichen Vertrag des Bauvorhabens „Leben am Ledermuseum“, die auf der kommenden Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden sollen.
Grüne begrüßen Förderrichtlinie für Bieber und Bürgel 15. September 202315. September 2023 Die Grünen-Fraktion begrüßt die Zustimmung des Stadtparlaments zur Förderrichtlinie für private Modernisierungsmaßnahmen in Bieber und Bürgel. „Damit nimmt das städtebauliche Entwicklungskonzept „Lebendige Zentren“ in den beiden Stadtteilen noch einmal zusätzlich Fahrt auf“, kommentiert Grünen-Fraktionsmitglied Olaf Zimmermann die Abstimmung.
Neuer Fraktionsvorstand gewählt 13. September 202313. September 2023 Pünktlich zur Legislaturhälfte hat die grüne Fraktion ihren Fraktionsvorstand neu besetzt. Dr. Sabrina Engelmann und Tobias Dondelinger bilden die neue Doppelspitze. Dr. Sybille Schumann und Patricia Bhend sind künftig als Beisitzerinnen im Vorstand.
Tarek Al-Wazir besucht Caritas 21. August 202321. August 2023 Am Donnerstag, den 17.08., besuchte Tarek Al-Wazir als direkt gewählter Landtagsabgeordneter in Offenbach das Sankt Josef Haus des Caritas e.V. zusammen mit den Offenbacher GRÜNEN. Thema des Besuchs war die […]
Grüne zu Besuch bei Blasius-Schuster 9. August 20239. August 2023 Grüne Stadtverordnete aus Offenbach und Frankfurt haben sich gemeinsam im Frankfurter Osthafen über das Entsorgungs- und Speditionsunternehmen Blasius-Schuster informiert. Blasius-Schuster entsorgt, liefert und recycelt mineralische Baustoffe, also beispielsweise Gleisschotter, Erdaushub, Bauschutt oder Beton. Im Herbst wird das Unternehmen eine Niederlassung in Offenbach eröffnen und das Thema Kreislaufwirtschaft in einem Innovationshub gemeinsam mit anderen Unternehmen aus unter-schiedlichsten Bereichen voranbringen.
Neuer Sozialbericht beweist: Bildung ist der Schlüssel für gute Zukunftsperspektiven 9. August 20239. August 2023 „So sehr uns Grünen die positiven Entwicklungen im aktuellen Sozialbericht der Stadt, wie die wachsenden Beschäftigungszahlen und der Rückgang der SGB-II-Bedarfsgemeinschaften, natürlich freuen, muss ein negativer Trend uns allen zum Denken geben: Der stetige Anstieg der Personen ohne Schulabschluss unter den arbeitssuchenden erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“, weist die Sozialpolitikerin Hülya Selçuk-Tuna auf den kürzlich veröffentlichen Sozialbericht der Stadt Offenbach kritisch hin. Alleine in den letzten zehn Jahren ist deren Anteil an den schwer vermittelbaren Personen ohne Erwerbsarbeit um über zehn Prozent auf 45,9 % gestiegen.
Kritik an Kürzungen bei Migrations- und Flüchtlingsberatung 3. August 20233. August 2023 Die grüne Fraktion kritisiert die vom Bund geplanten Kürzungen in der Migrations- und Flüchtlingsberatung entschieden und hat sich über die Auswirkungen für Offenbach informiert. Der Fraktionsvorsitzende Tobias Dondelinger hat gemeinsam […]
Neuer Sozialbericht beweist: Bildung ist der Schlüssel für gute Zukunftsperspektiven 31. Juli 202331. Juli 2023 „So sehr uns Grünen die positiven Entwicklungen im aktuellen Sozialbericht der Stadt, wie die wachsenden Beschäftigungszahlen und der Rückgang der SGB-II-Bedarfsgemeinschaften, natürlich freuen, muss ein negativer Trend uns allen zum Denken geben: Der stetige Anstieg der Personen ohne Schulabschluss unter den arbeitssuchenden erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“, weist die Sozialpolitikerin Hülya Selçuk-Tuna auf den kürzlich veröffentlichen Sozialbericht der Stadt Offenbach kritisch hin. Alleine in den letzten zehn Jahren ist deren Anteil an den schwer vermittelbaren Personen ohne Erwerbsarbeit um über zehn Prozent auf 45,9 % gestiegen.
Newsletter der Fraktion im Juli 2023 26. Juli 202326. Juli 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, nach einigen hitzigen Debatten am letzten Donnerstag freuen wir uns auf die Sommerpause. Den Beginn des Sommers haben wir genutzt, um Anregungen mitzunehmen und Impulse und […]
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans 25. Juli 202325. Juli 2023 Was ist der Inhalt eines Nahverkehrsplans? Der NVP legt die Ziele und Rahmenvorgaben für das geplante Leistungsangebot im öffentlichen Personennahverkehr für einen Zeitraum von 5 Jahren fest. Sprich: Es wird dargestellt, wie sich der ÖPNV weiter entwickeln könnte, was betrieblich machbar wäre und was gut wäre für die Stadtgesellschaft und die ÖPNV Nutzer:innen. Es werden daher darin neben den Ziele für die reinen Busverkehre mit Linienführung, Taktung und Betriebsdauern auch Ziele für die Intermodalität so beispielsweise für Bike+Ride, Car- und Bikesharing Anlagen festgelegt. Weiterhin Ziel für die Erneuerung der Fahrzeugflotte hin zu weniger CO2-Emissionen und Ziele für‘s Mobilitätsmanagement.
Britta Haßelmann (GRÜNE) besucht Freiwilligen Zentrum Offenbach (FZOF) 25. Juli 202325. Juli 2023 Am Dienstag, den 18.07., besuchte die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Bundestag, Britta Haßelmann, mit den Offenbacher GRÜNEN das Freiwilligen Zentrum Offenbach (FZOF), um das Integrationslotsen-Projekt näher kennenzulernen. Sie wurde herzlich […]
Einblicke in den Offenbacher Staatsforst 25. Juli 202325. Juli 2023 Wer wissen möchte, was im Offenbacher Kommunalwald geschieht, schaut in den öffentlichen Waldwirtschaftsplan. Wer wissen will, was im Staatsforst in Offenbach gemacht wird, hat es da schon schwerer. Dass der […]
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Kooperationsvertrag der Stadt mit der HfG 23. Juli 202321. Juli 2023 Hier in der Stadtverordnetenversammlung gab es immer schon Bestrebungen den bundesweit und international hoch angesehenen kreativen Output der Hochschule für Gestaltung auch lokal intensiv zu nutzen. Genau hierum geht es nun bei dieser Vorlage. Wir stellen für die nächsten 5 Jahre die enge Zusammenarbeit mit der HfG in Sachen Stadtentwicklung auf sichere Füße. Mit diesem Kooperationsvertrag werden wichtige und richtige Impulse für die kreative Entwicklung der Stadt Offenbach gesetzt und das ist auch gut so.
Rede unseres Fraktionsmitglied Dr. Sabrina Engelmann zur Förderrichtlinie Klimaanpassung 22. Juli 202321. Juli 2023 Die bisherige Entsieglungsrichtlinie ist seit etwa zwei Jahren in Kraft getreten, doch leider wurde diese Förderlinie kaum nachgefragt. Stattdessen gab es immer wieder Rückfragen von Bürger:innen, ob nicht auch anderen Maßnahmen, die auf das Prinzip der Schwammstadt einzahlen, gefördert werden können. Daher wurde die Richtlinie nun um weitere förderungswürdige Elemente ergänzt. Neben der Entsiegelung, die für unsere Stadt nach wie vor wichtig bleibt, wird nun auch die Förderung von Dachbegrünungen, Fassadenbegrünungen und Zisternen möglich.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zur Vergabe eines Grundstücks an den Judoverein 1. JC Samurai 22. Juli 202321. Juli 2023 Durch die Vergabe eines Grundstücks in Erbpacht an den 1. JC Samurai Offenbach würdigen wir nicht nur die sportlichen Leistungen des Vereins, sondern vor allem auch seine engagierte Jugendarbeit. Ein eigenes Grundstück würde dem Verein die Möglichkeit geben, seine Angebote weiter auszubauen und noch mehr Jugendliche für den Judo-Sport zu begeistern.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Thema: Trinkwasserressourcen nicht gefährden 21. Juli 202325. Juli 2023 Ein sehr interessanter Antrag, welchen die Fraktion OFA da eingereicht hat mit Vorschlag zur Beschlussfassung in der heutigen Stadtverordnetenversammlung. Er erinnert mich an das Märchen von Hans Christian Andersen „Des […]
Rede unseres Fraktionvorsitzenden Tobias Dondelinger zur Unterbringung von Wohnsitzlosen 21. Juli 202321. Juli 2023 Die Wohnungslosenhilfe in der Gerberstraße erhält ein neues Gebäude! Das ist großartig! Wer in den vergangenen Jahren mal da war und sich angeschaut hat, mit welchen Rahmenbedingungen dort gearbeitet wird und wie auch die Setzrisse der Substanz des Gebäudes zusetzen, der weiß: Das musste sein und es ist bitter nötig. Die Wohnungslosenhilfe in der Gerberstraße erhält ein neues Gebäude und es wird auch Räume zur Unterbringung von Frauen beherbergen! Wie gut ist das denn!
Das Rückgrat der Mobilitätswende stärken 20. Juli 202321. Juli 2023 Die Grünen begrüßen den neuen Nahverkehrsplan als gute Grundlage für eine nachhaltige und moderne Mobilität in Offenbach durch den Ausbau des öffentlichen Bus- und Bahnsystems.
Die GRÜNEN Offenbach unterstützen Dr. Felix Schwenke als OB-Kandidaten 18. Juli 2023 Die GRÜNEN Offenbach haben offiziell bekannt gegeben, dass sie die Kandidatur von Dr. Felix Schwenke (SPD) im Offenbacher Oberbürgermeisterwahlkampf 2023 unterstützen. Diese Entscheidung wurde nach einer ausführlichen Vorstellung des OB-Kandidaten […]
„Anrollen“ in der Waldstraße: Die Mobilitätswende in Offenbach nimmt Fahrt auf! 14. Juli 202314. Juli 2023 Die erste große Maßnahme aus der Vereinbarung mit dem Radentscheid Offenbach wird umgesetzt. Hiervon profitieren vor allem auch die Fußgänger:innen. Damit kommen wir in der Gleichberechtigung und dem Schutz von Radfahrenden und Fußgänger:innen im Verkehr wieder ein kleines bisschen näher.
Tarek Al-Wazir im Mitgliedergespräch 13. Juli 202313. Juli 2023 Mehr als 30 Mitglieder der GRÜNEN Offenbach und der Offenbacher Grünen Jugend nutzten am Freitag, den 23. Juni 2023, die Gelegenheit, dem direkt gewählten Offenbacher Landtagsabgeordneten und Direktkandidaten für die […]
Prüfung der Entsiegelung von Schulhöfen 7. Juli 20237. Juli 2023 Auf Initiative der Fraktion der Grünen in Offenbach hat die Koalition am gestrigen Donnerstag einen Antrag eingereicht, der den Magistrat beauftragt, bei größeren Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Offenbacher Schulen und Kindertagesstätten künftig immer auch eine mögliche Entsiegelung von Schulhof- und Kitaaußenflächen zu prüfen.
Presseerklärung: Neubau Gerberstraße erhält zinsloses Darlehen 7. Juli 20237. Juli 2023 Die Diakonie wird ihr Übernachtungsangebot mit einem Teilabriss und Neubau in der Gerberstraße ausbauen. Dabei werden zusätzliche Notbetten für Menschen ohne Wohnung und betreute Appartements zur Sesshaftmachung von Wohnungslosen entstehen. Die Stadt fördert den Neubau mit einem zinslosen Darlehen in Höhe von 1,4 Millionen Euro. Wir freuen uns sehr, dass der Neubau kommt und danken allen, die das möglich gemacht haben.
Waldspaziergang: Mit Frank Diefenbach (MdL) durch den Offenbacher Staatsforst 29. Juni 202329. Juni 2023 Die grünen Stadtverordneten laden für Freitag, den 7. Juli herzlich ein zum gemeinsamen Waldspaziergang mit Frank Diefenbach. Er ist Landtagsabgeordneter und Sprecher der grünen Landtagsfraktion für das Thema Wald. Dabei […]
Newsletter der Fraktion im Juni 2023 27. Juni 202327. Juni 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung letzten Donnerstag war die erste im Sommer dieses Jahres. Inhaltlich war sie jedoch nur klimatisch wirklich schweißtreibend. Die interessantesten Vorlagen, über die wir diskutiert und abgestimmt haben, findet ihr klassisch etwas weiter unten.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag: Sommerstraßen 27. Juni 202327. Juni 2023 Um dem Leben „draußen“ mehr Platz zu geben, wurden die Sommerstraßen erfunden – temporär gesperrte oder zumindest verkehrsberuhigte Straßen, die für eine gewisse Zeit, mehr Spielmöglichkeiten für Kinder, mehr Kunst, mehr Grün, mehr Treffpunkte für die Nachbarschaft ermöglichen. Es gibt bereits einige Städte, die in den Sommermonaten solche Sommerstraßen etabliert haben. Soweit sind wir Grüne uns mit der Linken und deren Beschreibung im Antrag einig.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zur Gestaltungssatzung für den Ortskern Bieber 23. Juni 202323. Juni 2023 Es war ein langer Weg – doch nun liegt auch sie endlich vor: die Gestaltungssatzung Bieber. Gestaltungssatzungen sind dazu da, die gestalterischen Qualitäten eines Ortsbilds zu sichern und zu entwickeln: Historisches muss geschützt werden, und wenn Neues gebaut wird, soll es sich stilvoll einfügen.
Goetheschule braucht verlässliche Entwicklungspotentiale: Kinder müssen Priorität haben 15. Juni 202315. Juni 2023 Sehr irritiert zeigen sich die Offenbacher Grünen über die Aussage, die jüngst in der Lokalpresse zu lesen waren. Dort war zu einem Teil der Liegenschaft des ehemaligen Polizeireviers an der […]
Unsere diesjährige Fraktionsklausur 7. Juni 20237. Juni 2023 Vergangenes Wochenende hat sich unsere Fraktion auf ihrer alljährlichen Klausur getroffen. „Wir nähern uns der Mitte dieser laufenden Legislaturperiode. Daher haben wir die zwei Tage für eine Evaluation der bisherigen Arbeit der Ampelkoalition genutzt und thematische Schwerpunkte für die Arbeit im kommenden Jahr gesetzt“, berichtet unser Co-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Offenbach setzen sich für eine zukunftsfähige und lebendige Innenstadt ein 23. Mai 202323. Mai 2023 Die Offenbacher Innenstadt steht vor großen Herausforderungen. Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Offenbach hat sich deshalb am 16.05. in einer Kreismitgliederversammlung im Rathaus Office Center mit der Zukunftsfähigkeit des […]
Newsletter der Fraktion im Mai 2023 15. Mai 202315. Mai 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, wie häufig in den letzten Monaten hatten wir in der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche viele Debatten zu eher kleinteiligen Themen. Denn unsere Opposition ist zwar sehr fleißig, aber Masse ist eben nicht gleich Klasse. Dabei fällt das Recycling auf, also dass uns viele Themen immer wieder begegnen, weil die Fraktionen eigene oder andere Oppositionsanträge immer wieder kopieren und einbringen. Beispielsweise die OfA zum Baugebiet Bieber-Waldhof-West oder das Thema Gendern in der Verwaltung. Es kostet uns oft (zu) viel Zeit und Energie zu überlegen wie aus manchen sympathischen Ideen ein sinnvoller Antrag werden kann. Denn sinnvollen Anliegen stimmen wir natürlich gerne zu, siehe Heimwegtelefon weiter unten. Wir haben aber auch größere Entscheidungen getroffen und freuen uns in dieser Runde ganz besonders über unseren Beschluss zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle, in den wir viel Zeit und Arbeit gesteckt haben, lest selbst.
Offenbach – offen für alle 15. Mai 202315. Mai 2023 Mehr Willkommenskultur für Neubürger:innen, durch die Bereitstellung von Informationsmaterial in den meistgesprochenen Herkunftssprachen: Das finden die Grünen im Offenbacher Rathaus gut. Dies ist ein gutes Beispiel für die Erweiterung des Teilnahmerechts für den Ausländerbeirat durch die hessische Landesregierung. „Vielfalt und Offenheit sind Grundmerkmale unserer Stadt. Daher finde wir es richtig, dass der Ausländerbeirat fordert, Informationsmaterialen in den Herkunftssprachen der größten Zuwanderergruppen für Neubürger:innen bereitzustellen“, erklärt Hülya Selçuk-Tuna für die Grünen-Stadtverordnetenfraktion.
Rede unserer Stadtverordneten Basak Taylan-Kiran zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle 12. Mai 202315. Mai 2023 wir freuen uns heute sehr darüber, dass wir den vorliegenden Antrag verabschieden werden. Heute werden wir den Magistrat beauftragen, eine unabhängige, hauptamtliche Antidiskriminierungsstelle einzurichten, an die sich Offenbacher:innen wenden können, die diskriminiert wurden. Diskriminierungen und die Art und Weise, wie man diskriminiert wird, sind so vielfältig, wie die Menschen, die davon betroffen sind. Sie passieren ganz banal im Alltag, überrumpeln beispielsweise auf dem Weg zur Arbeit oder beim Einkaufen im Supermarkt, manchmal tarnen sie sich sogar als vermeintliches Kompliment oder sie zeigen sich offen aggressiv und unübersehbar.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Benennung des im Aufbau befindlichen neuen Gymnasiums 12. Mai 202312. Mai 2023 Das neue Gymnasium bekommt einen Namen: Emmy Noether. Um es gleich vorweg zu sagen – wir Grünen finden: das ist eine sehr, sehr gute Wahl! Ein Vorschlag, dem wir sehr, sehr gerne zustimmen und der sehr, sehr gut passt. Emmy Noether passt, aus den drei ausgeführten Gründen als Namensgeberin für das Neue Gymnasium und zu den Menschen, welche in Offenbach leben und lernen. Und sie passt in doppeltem Sinne zu einem Ort, an dem -ich zitiere das Leitbild der Schule- „wir nicht nur Wissen teilen, sondern auch unser Leben“.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum OfA-Antrag „Taxistand vor dem Stadion an der Bieberer Straße“ 12. Mai 202312. Mai 2023 Auch diesen Antrag der jüngsten Fraktion im Parlament haben wir uns wieder wohlwollend angeschaut. Wie eigentlich immer ist das Ansinnen – in diesem Fall eine Verbesserung für Kunden des überschaubaren Einzelhandels im Stadion und für Bewegungseingeschränkte- ein gutes. Bei genauem Hinschauen, bei dem Gespräch mit Verantwortlichen muss aber nun doch wieder gesagt werden, dass die Idee der OfA an der Realität vorbeigeht.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Bieber Waldhof West“ 12. Mai 202312. Mai 2023 Was hat denn die Ofa da wieder beantragt: Das Verfahren der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme für das Baugebiet Bieber West soll aufgehoben werden? Um es kurz zu fassen: Wir sehen da keine rechtlichen Bedenken!
Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zur Vergabe städtischer Baugrundstücke für gemeinschaftliches Wohnen im Rahmen einer Konzeptvergabe 12. Mai 202315. Mai 2023 Die Suche nach einem geeigneten Grundstück ist für gemeinschaftliche Wohnprojekte oft sehr mühsam und zeitaufwändig. Interessierte wissen nicht, an wen sie sich wenden sollen, kennen die Ansprechpartner:innen nicht und werden mit ihren Anliegen von A nach B nach C verwiesen. Die transparente öffentlichen Ausschreibung – in Verbindung mit dem strukturierten Konzeptverfahren – schafft Klarheit und konkrete Möglichkeiten.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag „Die Offenbacher `Werbeanlagen- und Gestaltungssatzung Innenstadt´ in der Praxis anwenden“ 12. Mai 202312. Mai 2023 „Der Anblick einer Stadt gefällt, sofern sie Gestaltungsregeln einhält!“ Schön, wenn das in Offenbach so wäre! Noch schöner, wenn sich auch der Einzelhandel danach richten würde. Leider sind es aber die vielen grellen Reklametafeln, die in der Stadt unser Auge beleidigen.
Für eine gelebte Kultur der Diversität und Gleichbehandlung 2. Mai 2023 Auf der kommenden Stadtverordnetenversammlung soll die Schaffung einer unabhängigen kommunalen Antidiskriminierungsstelle beschlossen werden. „Damit setzten wir ein weiteres sozialpolitisches Anliegen unseres Koalitionsvertrages um“, freuen sich die sozialpolitischen Vertreter:innen der Koalition aus Grüne, SPD und der FDP.
Für gemeinschaftliches Wohnen wird’s günstiger 28. April 202327. April 2023 Für gemeinschaftliche Wohnprojekte wird die Finanzierbarkeit in Offenbach einfacher: Der Magistrat legt einen umfassenden Antrag vor, mit dem Konzeptvergaben möglich werden und der Erbbauzins für Wohnprojekte nur noch 1 % […]
Debatte um Cannabis: CDU schwebt in anderen Sphären 21. April 202321. April 2023 „Allein das Wort Cannabis scheint bei der CDU auszureichen, dass sie abheben und die Realität nur noch vernebelt wahrnehmen,“ erklären Fanny Sackis und Elmar Werner, Sprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
Besuch des Gemeinschaftlichen Wohnprojekts LaRo5 12. April 202312. April 2023 Unsere Fraktion lädt für Donnerstag, den 20. April 2023 um 19 Uhr alle Interessierten zur Besichtigung des Wohnprojekts LaRo5 in Bürgel ein. Wir freuen uns über rege Beteiligung.
Gemeinschaftliches Wohnen – innovativer als die Gesetzgebung 3. April 20233. April 2023 Über Höhen und Tiefen des gemeinschaftlichen Wohnens hat die grüne Fraktion mit Afra Höck von der Landesberatungsstelle gemeinschaftliches Wohnen in Hessen und Carsten Dietsche von der Gruppe Wir.Raum.OF gesprochen. Am 29. März haben wir den Film „wer wagt beginnt“ im filmklubb in Offenbach gezeigt und im Anschluss eine Talkrunde zum Thema „Gemeinschaftliches Wohnen“.
Wechsel in der grünen Fraktion 31. März 202331. März 2023 Sascha Meier legt sein Stadtverordnetenmandat zum 1. April 2023 nieder und scheidet damit auch aus der grünen Fraktion aus. Für Sascha Meier wird Henning Kühl nachrücken. Der Versicherungsmathematiker ist im ADFC und VCD aktiv und wird die Fraktion unter anderem mit seinem Fachwissen im Bereich Verkehr weiter verstärken.
Newsletter der Fraktion im März 2023 17. März 202317. März 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, die vergangene Stadtverordnetenversammlung war mit 31 Tagesordnungspunkten sehr umfangreich und unsere bisher längste Sitzung in dieser Legislaturperiode – bis halb ein Uhr in der Nacht. Doch es hat sich gelohnt: Wir haben einige wegweisende Beschlüsse auf den Weg bringen können. Für eine nachhaltige Mobilitätsplanung, einen Probebetrieb für Radfahrradstreifen auf der Waldstraße und für die Stadtbibliothek, welche in der neuen Station Mitte ein wichtiges Element in der Strategie für die Aufwertung der Innenstadt sein wird. Festgehalten sei hier schon so viel: Es zeigte sich gerade an diesen Projekten, wie wichtig grüner Einsatz für eine lebenswerte Stadt ist. Wir stärken die Rolle der Stadtbibliothek als einen Ort des Lernens und der Begegnung für alle und arbeiten stetig an mehr Platz für die Menschen in der Stadt und an der Mobilitätswende. Denn trotz der Lippenbekenntnisse aller anderen relevanten demokratischen Kräfte angesichts der Auswirkungen des Klimawandels, zeigte sich in der Diskussion nun auch, wie wichtig es ist, dass mit dem neuen Mobilitätsamt ein Kompetenzzentrum Verkehr innerhalb der Stadtverwaltung geschaffen wurde. Mit unserer grünen Bürgermeisterin Sabine Groß an der Spitze, begegnet es den vielfältigen Herausforderungen beim Umbau eingefahrener Verkehrsstrukturen, um sie ökologisch nachhaltiger und an die Bedürfnisse aller Menschen angepasster zu gestalten, indem alle Verkehrsarten gleichberechtigt behandelt werden. Zum Ende der Sitzung gab es einen parteiübergreifenden Applaus für unseren Stadtverordneten Sascha Meier. Für ihn war es die letzte Stadtverordnetenversammlung, da er aufgrund seines Umzuges nach Nordhessen sein Mandat zum Ende des Monats niederlegen muss. Wir sind sicher auch in Zukunft von ihm zu hören! Es grüßen Euch herzlich Sybille und Tobias
Rede unserer Stadtverordneten Basak Taylan-Kiran zum Antrag „Anhörungs-, Vorschlags- und Rederecht für das Kinder- und Jugendparlament in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung“ 17. März 202317. März 2023 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte ZuschauerInnen, verehrte KollegInnen, wir freuen uns über den vorliegenden Antrag des Kinder- und Jugendparlaments, dem wir selbstverständlich zustimmen werden. Denn wir sollten die Partizipation […]
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum beabsichtigten Neubau eines Rechenhzentrums in Offenbach 15. März 202315. März 2023 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, wir können heute einer guten Vereinbarung zwischen der Stadt Offenbach und CloudHQ bezüglich eines neuen Rechenzentrums zustimmen. In dieser Vereinbarung ist […]
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Magistratsantrag „Probebetrieb Radfahrstreifen Waldstraße“ 15. März 202315. März 2023 Rede Verkehrsversuch Waldstraße Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, wir Grünen freuen uns über und begrüßen den einjährigen Probebetrieb eines Radfahrstreifens auf der Waldstraße. Diejenigen von uns, […]
Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Antrag „Anlaufstelle für psychisch erkrankte Menschen“ 15. März 202315. März 2023 Die Linke hat mit ihrem Antrag ein Thema aufgemacht, um das wir uns kümmern müssen. Erstmal tatsächlich und ganz ehrlich: Danke für die Initiative, die uns den Anstoß für unseren Änderungsantrag gegeben hat. Denn in Offenbach und auf der ganzen Welt haben junge Menschen Lockdowns erlebt, sie haben Homeschooling mitgemacht, mussten ihre sozialen Kontakte reduzieren und sind sich selbst und ihren Eltern im besten Fall „nur“ tierisch auf die Nerven gegangen. Für die allermeisten war das eine große Belastung, aber manche führte das auch in eine tiefere Krise und zu größeren Problemen.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag: „Intermodales Verkehrskonzept für Offenbach erstellen“ 14. März 202315. März 2023 Ziel ihres Antrags sind folgende Punkte: Mehr Verkehr für den ÖPNV, Entlastung der Innenstädte, Elektromobilität fördern und höherer Nahverkehrstakt. Da wir diese Ziele teilen, haben wir den Antrag wohlwollend zur Kenntnis genommen – ihr Kernanliegen aber ist die Bereitstellung weiterer P&R-Plätze
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Grundsatzbeschluss zum Verkehrsentwicklungsplan 2035 14. März 202314. März 2023 Heute ist es mal wieder so weit: Ich freue mich. Wir werden für Offenbach einen Verkehrsentwicklungsplan beschließen. Mit den Stimmen der jetzigen Koalition und hoffentlich auch den Stimmen der demokratischen Opposition. Unter Beteiligung der Öffentlichkeit und der Wirtschaft. Und einer breit angelegten erweiterten Steuerungsgruppe mit Vertreter:innen verschiedenster Institutionen aus Offenbach.
Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Grundsatzbeschluss zur „Station Mitte“ 14. März 202314. März 2023 Der Diskussion war ja schon zu entnehmen: Jeder potenzielle Standort für die Station Mitte hat spezielle Vor- und Nachteile. Eins haben alle gemeinsam: Billig wird’s nicht. Ja, Sie haben Recht, das sind immense Mietkosten und es kommt zusätzlich noch ein hübsches Sümmchen für den Innenausbau hinzu. Deshalb wäre es uns Grünen lieber in ein eigenes Gebäude zu investieren. Und deshalb ist es auch richtig die alte Post am Aliceplatz nachträglich noch in der Prüfung aufzunehmen. Das wäre zum einen eine gute Kaufoption. UND das wäre zum anderen ein großartiger Gewinn für den Aliceplatz. Aber ob die Post überhaupt zur Station Mitte geeignet ist? Wir werden sehen.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Katzenschutzverordnung“ 14. März 202314. März 2023 Der vorliegende Antrag erscheint auf den ersten Blick sympathisch, weil es ja keine schlechte Sache sein kann, Katzen zu schützen und wenn das per Verordnung geht, umso besser. Ich will Ihnen kurz erklären, weshalb wir ihn trotz sympathischem Klang ablehnen.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Antrag: Schutz des Bibers in Bieber 13. März 202313. März 2023 „Schutz der Biber an der Bieber“ – diese Überschrift hat sicherlich viele inspiriert! Der Biber, die Bieber, das Bieber, ob mit e oder ohne: aber alles in Offenbach: das finden wir toll! Und bei so vielen Sympathieträgern kann man sich des Themas ja gar nicht verschließen. Nun zum Inhalt: Nicht zu fassen, ein Biberdamm ist zerstört! Dabei steht der Biber doch unter Naturschutz, und deshalb muss auch gehandelt werden! Ggf. ist sogar Gefahr in Verzug! Ja, die Zerstörung ist rechtswidrig! Weshalb wir uns fragen, warum die Antragsteller:innen nicht als Erstes die Exekutive eingeschaltet haben. Stattdessen wenden Sie sich an die Stadtverordnetenversammlung, die beschließen soll, dass man dazu beim Magistrat anfragen soll. Was würde der Biber dazu sagen?
Positivbeispiel Offenbacher Rechenzentrum: Kosten und Nutzen fairer verteilt 11. März 202311. März 2023 Mit dem Rechenzentrum an der Kettelerstraße entsteht eines der leistungsstärksten Rechenzentren Deutschlands, das hohe Umweltstandards einhält. Genauso wichtig ist, dass ein Kriterienkatalog mit konkreten Vorgaben für die ökologische Ausgestaltung von […]
Eine Wohnung ist ein Grundrecht 11. März 202311. März 2023 Die Offenbacher Grüne Fraktion setzt sich für eine Politik ein, die angemessenen Wohnraum und damit ein menschenwürdiges Leben sichert. Zwei Pilotprojekte und die von der Offenbacher Ampelkoalition angeschobene Wohnungssicherungsstelle zeigen […]
Station Mitte – große Investition in Bildung 2. März 20231. März 2023 Die Suche nach einem neuen Standort für die Stadtbibliothek geht in die nächste Phase: Die Machbarkeitsstudie ist abgeschlossen. Von den ursprünglichen sechs Standorten werden der City-Tower, die Walther-Passage und der C&A nicht weiterverfolgt. Die drei verbliebenen – ehemaliger Karstadt, KOMM und die Post am Aliceplatz – haben spezifische Vor- und Nachteile, findet Tobias Dondelinger, Fraktionsvorsitzender der grünen Fraktion. „Die Investition, die wir vorhaben, ist immens, genau wie die gegebenenfalls anfallenden Mietkosten. Daher würden wir Grünen es begrüßen, die Mittel in ein Gebäude zu stecken, das der Stadt gehört“, erklärt Dondelinger. „Es ist gut, dass das Postgebäude am Aliceplatz nachträglich noch geprüft wird, denn hier sehen wir eine gute Möglichkeit für einen Kauf.“
Neujahrsempfang mit den GRÜNEN und Cem Özdemir, 03.02.23 10. Februar 202317. Februar 2023 Der Neujahrsempfang der Offenbacher GRÜNEN am vergangenen Freitag im Kickers Stadionwar mit 300 Gästen ein großer Erfolg und ein sehr gelungener Auftakt für das politischeJahr 2023. Der Andrang in den […]
Newsletter der Fraktion: Januar 2023 7. Februar 20237. Februar 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, die Stadtverordnetenversammlung wurde erstmals live übertragen und ist vier Wochen auf Youtube online. Wer Lust hat kann also auch nochmal reinschauen. Vor Beginn der Sitzung wurde der Sozialpreis der Stadt, der Ferdinand-Kallab-Preis, an die Lernbegleiter:innen des Freiwilligenzentrums Offenbach verliehen. Den diesjährigen Vorschlag haben wir eingebracht und wir freuen uns damit das ehrenamtliche Engagement der vielen engagierten Lernbegleiter:innen an Schulen zu ehren und mit 1000 Euro zu fördern. Mehr zum Projekt erfahrt ihr unter fzof.de, Freiwillige werden dort gerne gesehen. Herzliche Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Pressemitteilung 6. Februar 20236. Februar 2023 Die grüne Fraktion Offenbach arbeitet weiter am ökologischen Umbau des Stadtwaldes. Die Koalitionsfraktionen beantragen, dass die Stadt eine Bewerbung für das Bundes-Förderprogramm ‚Klimaangepasstes Waldmanagement‘ prüft. „Offenbachs Wald zukunftsfest zu machen ist uns ein wichtiges Anliegen, das Förderprogramm kommt da wie gerufen!“, freut sich Olaf Zimmermann, Mitglied der grünen Fraktion. „Das Klima verändert sich, deshalb müssen wir neben so vielem anderen auch unser Waldmanagement verändern. Ein weiter so wird es nicht geben und wir wollen vorbereitet sein“ stellt der grüne Fraktionsvorsitzende Tobias Dondelinger klar. Die Bundesmittel könnten einen deutlichen Schub für eine zukunftsfeste Waldbewirtschaftung bringen.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Bewerbung für das Förderprogramm ‚Klimaangepasstes Waldmanagement‘“ 6. Februar 20236. Februar 2023 Ich hatte ja gehofft, dass dieser Antrag ohne die Fortsetzung einer seltsamen Debatte über die Bühne gehen würde, die hier in Offenbach mit dem offensichtlichen Ziel befeuert wird, dass alles immer so weiter gemacht wird, wie es war. Manche denken, sowas wäre konservativ. Ich muss ehrlich sagen, dass ich eine bessere Meinung vom Begriff „Konservativ“ habe. Für mich ist diese Debatte nach dem Motto: Wir haben in den letzten 30, 40 Jahren Waldflächen per Kahlschlag abgeerntet und wir wollen das weiter machen, diese Positionierung ist für mich allein rückwärtsgewandt.
Pressemitteilung zum Grundsatzbeschluss „Belebung des Empfangsgebäudes des Offenbacher Hauptbahnhofs“ 3. Februar 20233. Februar 2023 Die Fraktion B90/Die Grünen begrüßt den gestrig in der Stadtverordnetenversammlung bestätigten Grundsatzbeschluss zur Belebung des Offenbacher Hauptbahnhofs. In den nun anstehenden Verhandlungen mit der DB seitens der Stadt sehen wir die große Chance nun endlich Bewegung in Sachen Belebung des Offenbacher Hauptbahnhofs zu bekommen. Das Kulturdenkmal soll ein neuer Ort für die Offenbacher:innen werden und neuen Nutzungen zugeführt werden. Uns Grünen ist es wichtig, dass es beim Thema vorangeht und soziale, bildungsorientierte und kulturelle Nutzungen so schnell wie möglich beginnen können
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Grundsatzbeschluss „Belebung des Empfangsgebäudes des Offenbacher Hauptbahnhofs“ 3. Februar 20233. Februar 2023 Das ehemals prachtvolle und repräsentative Gebäude ist leider aktuell nur noch ein Schatten seiner Selbst. Er ist heruntergekommen und dient nur noch der schnellen Unterquerung des Bahndamms oder dem Zugang zu den Gleisen. An einen längeren, freiwilligen Aufenthalt in diesem Gebäude ist wirklich nicht zu denken. 2014 hat das letzte Geschäft im Bahnhof seine Türen geschlossen und seitdem ist es ein stetiger Niedergang. Das geht so einfach nicht mehr weiter.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Bebauungsplan Nr. 652A „Kaiserlei Nordost; Hochhaus“ 3. Februar 20233. Februar 2023 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte die Gelegenheit nutzen, um kurz auf einen Aspekt eingehen, der uns Grüne beim vorliegenden Bebauungsplan des Hochhauses ‚Kaiserlei Nordost‘ […]
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Informationskampagne für Rad- und E-Roller-Fahrer“ 3. Februar 20233. Februar 2023 In diesem Land, in dieser Stadt tobt ein Kulturkampf um den Verkehr und er wird schrill geführt. In dieser Welt gibt es Autohasser und Radfahrerhasser. Liebe Kolleginnen, posten sie etwas Positives z.B. zum Thema Fahrradstraßen in den sozialen Medien. Hatespeech prasselt auf sie nieder, meist mit dem Tenor: „Die Fahrradfahrer solle sich ma an die Verkehrsregeln halte.“
Rede unseres Stadtverordneten Olaf Zimmermann zum Antrag „Bewerbung zum Förderprogramm klimaangepasstes Waldmanagement“ 2. Februar 20232. Februar 2023 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne und – erstmals – auch zuhause an den Bildschirmen, Heute reden wir einmal mehr über den kommunalen Wald […]
Umbruch in Offenbach: Mit Solarenergie gegen die Klima- und Energiekrise 1. Februar 20231. Februar 2023 Gegen die Klima- und Energiekrise hilft nur die Energiewende hin zu ökologisch sauberen, erneuerbaren Energiequellen. Daher soll in Offenbach zukünftig kein neuer Bebauungsplan mehr ohne Solarpflicht genehmigt werden. Das Hochhaus am Nordring 150 ist nur der Anfang.
Verbesserungen für Bieber-Waldhof 27. Januar 202327. Januar 2023 Die Stadtverordnetenversammlung wird am kommenden Donnerstag eine deutliche Aufwertung für den Bereich um die Hochhaus-Siedlung in Bieber-Waldhof auf den Weg bringen. Die Stadt plant insgesamt knapp 3,2 Millionen Euro in den Stadtteil zu investieren um damit mehr Aufenthaltsqualität und Nutzbarkeit der Freiflächen zu erreichen. Die Grünen sind davon überzeugt, dass das Geld hier am richtigen Platz investiert wird.
Mit Tarek Al-Wazir in die Landtagswahl 23. Januar 202323. Januar 2023 Die Offenbacher GRÜNEN nominierten am Freitagabend mit 95 Prozent der abgegebenen Stimmen Tarek Al-Wazir als Offenbacher Wahlkreiskandidaten für die Landtagswahl, die am 8. Oktober diesen Jahres stattfinden wird. Von 41 […]
Sa. 14. Januar > Clean-Up im Wald 6. Januar 20236. Januar 2023 Plastiktüten, Kaffeebecher, Unrat – hat nichts im Wald verloren. „Weil hier keine Kehrmaschine hilft, wollen wir mit einer kleinen Aufräum-Aktion Müll wegschaffen und für das Thema sensibilisieren.“ so Olaf Zimmermann, Mitglied unserer Fraktion. Am Samstag, den 14. Januar ab 14 Uhr laden wir zum gemeinsamen Wald-Clean-Up ein. Treffpunkt ist am Ausgang der S-Bahn-Station Bieber-Waldhof.
Newsletter der Fraktion Dezember 2022 16. Dezember 202216. Dezember 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, vergangenen Montag haben wir in der letzten Stadtverordnetensitzung des Jahres den städtischen Haushalt 2023 beschlossen und damit Mittel für viele wichtige Vorhaben im kommenden Jahr gesichert. Wir Grünen haben uns in der Koalition für einige Themen besonders stark gemacht: Das sind unter anderem: Eine Antidiskriminierungsstelle, je eine halbe Stelle für die Umsetzung der Istanbul-Konvention und für Bürgerbeteiligung, die Realisierung der zwei neuen Offenbacher Kulturstipendien und Geld für einen Kulturentwicklungsplan. Dazu kommen Mittel für innovative Verkehrskonzepte. Was uns sonst für den Haushalt noch besonders wichtig war, könnt Ihr weiter unten, in Tobias‘ und Sybilles Haushaltsreden oder vielleicht auch ganz genau aus dem Offenbacher Haushalt herauslesen. In den Haushalt wurde zudem eine Gebührenerhöhung für das Anwohnerparken von 30 auf 75 Euro eingeplant. Das hatte erhitzte Gemüter in der Sitzung zur Folge. Gut, dass wir Grünen dazu eine klare Haltung haben. Sabrina hat die wichtigsten Punkte dazu ungetrübt herausgestellt. Aus den Überschüssen für das Jahr 2022 haben wir außerdem ein Konjunkturpaket aufgelegt, das unter anderem Vereinen, Kultur und Sport durch die Energiekrise helfen soll. Wir Grünen haben dafür gesorgt, dass hierbei auch soziale Beratungsangebote und migrantische Kulturvereine mit Mitteln bedacht werden. Wenn ihr Kontakte zu entsprechenden Vereinen habt informiert sie, dass sie sich in Kürze auf Mittel bewerben können. Euch allen Frohe Weihnachten und herzliche Grüße! Kommt gut ins Neue Jahr! Sybille und Tobias, Fraktionsvorsitzende
Offenbachs Stadtwald zukunftsfest machen 16. Dezember 202216. Dezember 2022 Lichte Baumkronen, absterbende Bäume und Verpilzung sind deutliche Zeichen: Dem Wald geht es auch in Offenbach nicht gut. „Nach einem weiteren Hitzesommer ohne Regen müssen wir uns genau überlegen wie wir mit dem Wald umgehen“, erläutert Olaf Zimmermann, Mitglied der grünen Fraktion. Daher befassen sich die Grünen intensiv mit der Frage wie der Offenbacher Stadtwald zukunftsfest werden kann. In diesem Zusammenhang hat die Stadtverordnetenversammlung am Montag ihren Entschluss bekräftigt, dass keine gesunden Bäume gefällt werden dürfen bis geprüft wurde, welche schützenswerten ökologischen Qualitäten in unserem Wald stecken. Welche konkreten Maßnahmen wichtig wären um den Offenbacher Stadtwald zukunftsfit zu machen war das zentrale Thema beim Fachgespräch der grünen Fraktion mit den Offenbacher Umweltverbänden BUND, NaBu und Stadtfieber.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Gebührenordnung für die Benutzung von Parkscheinautomaten und Parkuhren der Stadt Offenbach am Main“ 13. Dezember 202213. Dezember 2022 Ich spreche heute zu einem Magistratsantrag mit dem wenig poetischen Namen „Gebührenordnung für die Benutzung von Parkscheinautomaten und Parkuhren der Stadt Offenbach am Main“. Der Antrag hat allerdings nur am Rande mit der Benutzung von Parkscheinautomaten und Parkuhren zu tun. Zentral ist an diesem Antrag die Erhöhung der Gebühr für die Ausstellung von Bewohnerparkausweisen. Dass dies nicht im Titel schon steht, ist dabei keinesfalls der Versuch der Verwaltung, eine solche Erhöhung zu verheimlichen, sondern ergibt sich schlicht aus den veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen für die Erhöhung einer solchen Gebühr. Doch warum erhöhen wir die Gebühr für den Bewohnerparkausweis überhaupt? Nun, schon dadurch, dass es so lange keine Erhöhung geben konnte, entsprechen die Einnahmen nicht im Geringsten den ihnen gegenüberstehenden Kosten. Allein der Verwaltungsaufwand, der damit verbunden ist, ist in der Regel höher als die 30 Euro jährliche Gebühr. Eine arme Stadt wie Offenbach zahlt somit bei jeder Ausstellung eines Bewohnerausweises drauf. Das kann nicht sein.
Haushaltsrede – Teil 2 – von Dr. Sybille Schumann 12. Dezember 202212. Dezember 2022 Die Ausrichtung des Haushaltes und unseres Wirkens an der Zukunft spiegelt sich (neben dem was Tobias Dondelinger gerade alles benannt hat) auch in dem extrem wichtigen Bereich Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen wieder: Erneut stellen wir in Offenbach dafür eigene Gelder in der Höhe von 427.000 Euro im Ergebnishaushalt bereit. Und auch auf die Gefahr hin, dass Sie „dieses typisch Grüne Thema“ nervt – so wichtig ist dieses Thema für unser Leben, und unsere Ausrichtung an der Zukunft. Denn die Klimakrise war zwar im Jahr 2021 durch die lebensbedrohende Corona-Krise und ist nun in 2022 durch die Energiekrise so wie die winterlichen Temperaturen in den Hintergrund gerückt. Sie ist aber eine Krise, die in ökologischer, politischer und gesellschaftlicher Auswirkung und durch ihre langanhaltende Dauer mindestens ebenso bedrohlich ist. Ich meine sogar und das habe ich auch schon letztes Jahr gesagt, dass sie noch bedrohlicher ist! Insbesondere für die kommenden Generationen, denen wir hier verpflichtet sind.
Haushaltsrede – Teil 1 – von Tobias Dondelinger 12. Dezember 202212. Dezember 2022 Ein kommunaler Haushalt entsteht immer vor dem Kontext seiner Zeit und wenn man in einer bewegten Zeit lebt, so wie wir es gerade tun, dann schlägt sich das in den Zahlen nieder. Es schlägt sich aber auch in der Analyse und dem Nachdenken darüber nieder, was für Aufgaben vor uns liegen und wo wir hinwollen mit unserer Stadt. Wir sollten uns auch nicht in Angst auf die Risiken und Gefahren der Gegenwart fokussieren und uns aus Sorge vor einer Grundsteuererhöhung oder anderen drohenden Unheilen, den Blick für das verbauen, was wir heute angehen müssen, damit unsere Zukunft morgen eine Gute ist. Denn so wie es ist, kann es nicht bleiben. Wir müssen mit Mut und mit Entschlossenheit die Zukunftsaufgaben angehen und uns nicht im hier und jetzt verirren oder im Blick zurück den Blick nach vorne vergessen.
Die Stadt ist (auch) zum Spielen da! 9. Dezember 20229. Dezember 2022 „Auch Kinder haben ein Anrecht auf die Stadt. Die Möglichkeit für ein kreatives Spielen überall in der Stadt ist enorm wichtig für die Gesundheit. Daher befürworten wir Grünen nachdrücklich die Sanierung des Spielplatzes am Rathaus, die in der kommenden Stadtverordnetenversammlung hoffentlich von allen mitbeschlossen wird,“ erklärt unsere Stadtverordnete Hülya Selçuk-Tuna. Mit 125.000 Euro soll der zentral gelegene Spielplatz zwischen Rathaus und Hugenottenplatz grundlegend erneuert werden.
Mobilitätswende auch bei Schnee und Eis 9. Dezember 20229. Dezember 2022 Schnee, Eis, Glätte – was für viele Autofahrer:innen die Fahrt im Winter unangenehm und anstrengend machen kann, ist für Fahrradfahrer:innen oft der blanke Horror. „Der Winter kann für Radler:innen in Offenbach besonders gefährlich werden, denn bisher wurden eigenständige Fahrradwege nicht geräumt“, erläutert unser Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger. „In der kommenden Sitzung des Stadtparlaments werden wir das ändern.“
Brücken in die Zukunft bauen 5. Dezember 20225. Dezember 2022 Gegen Bildungsdiskriminierung und für mehr Chancengerechtigkeit: Über 1,2 Millionen Euro werden in die Zukunft junger Menschen in Offenbach investiert „Mit den wenigen finanziellen Mitteln die richtigen Impulse setzen: Dass ist es, was wir als regierende Koalition mit der Sicherstellung von über 1,2 Millionen Euro an Eigenmittel für die nächsten fünf Jahre machen, um die Teilnahme des städtischen Jugendbildungswerkes am Bundesprogramm ‚JUGEND STÄRKEN: Brücken in die Eigenständigkeit‘ zu ermöglichen,“ freut sich die Grünen Stadtverordnete Başak Taylan-Kiran.
Newsletter der Fraktion November 2022 28. November 202228. November 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung tagte montags, statt wie sonst donnerstags. Die Räume sind knapp, weil der Stadtverordnetensitzungssaal Dauerbaustelle ist und die Stadthalle begehrt. Ansonsten verlief die Sitzung ohne große Überraschungen. Wie üblich vor der großen Haushaltssitzung im Dezember, brachte Stadtkämmerer Martin Wilhelm den Haushaltsvorschlag für das kommende Jahr ein. Die Hauptnachricht ist, dass es gelungen ist einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, der mit weitergeführten Sparmaßnahmen ein Plus von 6,5 Mio. Euro vorsieht, und dabei ohne eine Erhöhung der Grundsteuer auskommt. Zu den weiteren Details und inhaltlichen Akzentsetzungen dann mehr im nächsten Newsletter. Zielgenau helfen, trotz unserer begrenzten finanziellen Möglichkeiten: Dafür steht auch das Konjunkturpaket Energiekrise, dass wir als Ampelkoalition auf die Schiene gebracht und am Donnerstag vorgestellt haben. Mit 1 Mio. Euro werden freie Kultureinrichtungen, Kultur- und Sportvereine, migrantische Vereine und Beratungsangebote unterstützt. Auch ein Gutscheinprogramm wird aufgelegt, das dem Einzelhandel, der Gastronomie und dem Wochenmarkt zugute kommt. Mehr dazu könnt ihr in unserer Pressemitteilung erfahren. Zu guter Letzt: Kurzentschlossene sind herzlich eingeladen heute, um 17.30 Uhr, in den Räumen des Grünen-Kreisverbandes (Domstr. 87) am ersten Treffen der Arbeitsgruppe zum Thema „Bespielbare Stadt“ teilzunehmen. Wir wollen brainstormen wie wir Offenbach zu einer kindergerechteren Stadt machen können. Herzliche Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Gelebte Solidarität verdient Förderung 28. November 202229. November 2022 Die Grünen begrüßen die Unterstützung der Offenbacher Tafel durch das Hessische Sozialministerium mit 65.000 Euro „Gelebte Solidarität – das ist zusammengefasst die Arbeit der Tafel Offenbach.“ stellt die Grünen Stadtverordnete […]
Grüne zum Offenbacher Konjunkturpaket Energiekrise 25. November 202225. November 2022 Die Offenbacher Ampel-Koalition schnürt ein mit einer Million Euro ausgestattetes Hilfspaket. Die Mittel fließen in ein Gutscheinprogramm für Einzelhandel, Gastronomie und Wochenmarkt, in freie Kultureinrichtungen, Kultur- und Sportvereine, sowie Beratungsangebote. „Uns Grünen war es besonders wichtig ein ausgewogenes Paket vorzulegen, das Mittel für Kultur und Vereine bereithält, aber auch den Menschen Hilfe zugänglich macht, die von der Krise hart getroffen sind“, erklärt unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Sybille Schumann. Daher stehen auf Initiative der Grünen 200.000 Euro für Beratungsangebote bereit.
Rede unserer Stadtverordneten Brigitte Koenen zum Antrag „Umbau und Renovierung der ehemaligen Fröbelschule für das Interimsgymnasium am Güterbahnhof“ 23. November 202223. November 2022 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, In Offenbach werden Wohnungen, Wohnungen und noch mehr Wohnungen gebaut, die Stadt wächst und wächst und wenn eine Stadt wächst, muss mit […]
Der Planet brennt und das Wasser wird knapp 23. November 202223. November 2022 Die ‚Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Trinkwasserverbrauchs‘ als Notwendigkeit für die Auswirkungen des Klimawandels auf Offenbach. Wenn die Weltklimakonferenz nicht liefert, ist umso mehr Klimapolitik auf kommunaler Ebene wichtig.
Rede unseres Stadtverordneten Olaf Zimmermann zum Antrag „Rumpenheim: Möglichkeiten der baulichen Aufwertung des Stadtteils im Allgemeinen und des Kurhessenplatzes im Speziellen“ 22. November 202229. November 2022 Nachdem die beiden Stadtteile Bürgel und Bieber mit den finanziellen Mitteln aus dem Hessischen Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“ die Chance eröffnet bekommen sich zukunftsfähig aufzustellen, wird ein entsprechendes Förderprogramm nun von der CDU für den Stadtteil Rumpenheim vermisst. Das macht aus unserer Sicht durchaus Sinn, denn die drei Stadtteile sind von ihrer historischen Bausubstanz durchaus vergleichbar. Und allein schon bei der Frage der Gleichbehandlung der Stadtteile muss man diesen Antrag befürworten.
Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zum Antrag „Projekte gemeinschaftlichen Wohnens fördern“ 22. November 202222. November 2022 Erstens: Gemeinschaftliches Wohnen ist gut für die Quartiere. Gemeinschaftliche Wohnprojekte fördern gesellschaftliche Teilhabe. Die Wohnprojekte sind in der Regel offen für Menschen jeden Alters, Weltanschauung, Kultur und sexuellen Orientierung. Mit dieser Offenheit strahlen sie positiv ins Quartier aus. Zudem engagieren sich Menschen oft über das eigene Projekt hinaus ehrenamtlich im Quartier. Bewohner:innen des Quartiers wiederum können an Aktivitäten des Wohnprojekts teilnehmen. Zweitens: Gemeinschaftliches Wohnen fördert die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum – nicht nur in Offenbach eine große Herausforderung für die Kommunen! Drittens: Gemeinschaftliches Wohnen ist nämlich auch gut für das Klima!
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Offenbacher Kultur-Stipendium“ 21. November 20225. Dezember 2022 Mit der Einführung der beiden Stipendien „Offenbacher Künstler:in des Jahres“ und „Offenbacher Nachwuchskünstler:in des Jahres“ wollen wir Künstler:innen finanziell unterstützen und ihnen somit fast ein Jahr die Ausübung ihrer Kunst zu ermöglichen. Hierbei geht es nicht um die reine Selbstverwirklichung von Künstlerinnen, sondern vielmehr darum einen Freiraum für sie zu schaffen zur künstlerisch-kreativen Entfaltung. Diese Freiheit zu gewährleisten ist und bleibt ein zentrales Anliegen kommunaler Kulturförderung. Die Auszeichnung zur Offenbacher Künstler:in des Jahres geehrt zu werden soll in wenigen Jahren eine Auszeichnung mir Rang sein. Die Preisträger:innen werden das Stipendium mit gewissem Stolz in ihrer Vita führen. Wir wollen mit den Stipendien ein Signal an die Kunstschaffenden senden und sie somit an Offenbach binden. Damit stärken wir den Kreativstandort Offenbach.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Leinenpflicht im Offenbacher Stadtwald“ 21. November 202223. November 2022 In den vergangenen Jahren wurde uns durch die Verwaltung gespiegelt, dass sich die Umsetzung einer Leinenpflicht als schwieriger erweist, als es die damalige Koalition aus CDU, Grünen, FDP und FW dachte. Der Antrag der Freien Wähler, den damaligen Beschluss aufzuheben ist an dieser Stelle also ein adäquater Ansatz, da eine Umsetzung nicht absehbar ist. Entsprechend werden wir dem zustimmen.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Offenbach über die Einschränkung des Gebrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung“ 21. November 202221. November 2022 Anfang August 2022 war es wieder so weit: Nach dem in den letzten Jahren kontinuierlichem trockenheitsbedingten Baumsterben der Stadtbäume (davon alleine 450 im Rumpenheimer Schloßpark) wurde uns Offenbacherinnen und Offenbacher wieder mal eindrücklich vor Augen geführt, wie sich die Klimaerwärmung mit den dazugehörigen Veränderungen im Wettergeschehen inzwischen auch auf uns auswirkt. Während viele Menschen dem wieder viel zu heißen Sommer, mit ausbleibenden Regentagen sicherlich noch viel Positives abgewinnen können, wurden wir mit der Nachricht konfrontiert, dass sich die inzwischen kontinuierlich viel zu geringen Regenmengen auf die Trinkwasserversorgung auswirkt. Um es kurz und knapp zu sagen: In vielen Kommunen Hessens, so wie auch Offenbach, ist die mengenmäßig ausreichende Wasserversorgung nicht mehr sicher.
Zukunftsinvestitionen ohne höhere Steuerbelastungen sichern 7. November 20227. November 2022 Die Offenbacher Ampel-Koalition bezeichnet den von Stadtkämmerer Martin Wilhelm vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 als Ausdruck solider und verantwortungsvoller Politik für Offenbach. „Auch in dieser besonders schwierigen und unsicheren Zeit möchten wir an der Zielsetzung festhalten, die wichtigen Zukunftsinvestitionen für die Stadt ohne eine weitere Belastung der Bürgerinnen und Bürger bei der Grundsteuer zu finanzieren. Der nun zur Verabschiedung vorgelegte ausgeglichene Haushalt bildet die Grundlage, um dieses Doppel-Ziel zu erreichen“, so die Fraktionsvorsitzenden Helena Wolf (SPD), Dr. Sybille Schumann und Tobias Dondelinger (Bündnis 90/Die Grünen) und Dominik Schwagereit (FDP).
Ampelkoalition ruft neues Kulturstipendium ins Leben: Jährliche Ehrung von Künstler:innen 4. November 20224. November 2022 Auf Grünen-Initiative ruft die Ampelkoalition ein neues Kulturstipendium ins Leben. Zur kommenden Stadtverordnetenversammlung haben SPD, Grüne und FDP einen Antrag eingereicht, der den Magistrat beauftragt, zwei jährlich zu vergebende Stipendien mit den Titeln „Offenbacher Künstler:in des Jahres“ und „Offenbacher Nachwuchskünstler:in des Jahres“ auszuschreiben. Für die Stipendien, die mit 8.000 Euro und 4.000 Euro dotiert sind, können sich Künstler:innen bewerben, die ihren Lebens- oder Arbeitsmittelpunkt in Offenbach haben.
Projekte gemeinschaftlichen Wohnens fördern 4. November 20224. November 2022 Auf der kommenden Sitzung des Stadtparlaments wird ein Koalitions-Antrag zu gemeinschaftlichen Wohnprojekten beraten. „Gemeinschaftliche Wohnprojekte sind gut für die Stadt und die Bürger:innen. Sie schaffen preisstabilen Wohnraum, sorgen oft für […]
Newsletter der Fraktion Oktober 2022 21. Oktober 202221. Oktober 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wurde unser langjähriges Fraktionsmitglied Edmund Flößer-Zilz zum Stadtältesten ernannt. Er hat von 1997 bis 2021 insgesamt 24 Jahre dem Stadtparlament angehört, war Ausschussvorsitzender im Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen und Mitglied in zahlreichen Gremien. Wir gratulieren Edi herzlich zu dieser Anerkennung seiner Dienste für die Stadt Offenbach und sein großes Engagement für grüne Ideen! Auf der Sitzung des Stadtparlaments wurden in dieser Runde nur wenige „große Themen“ verhandelt. Das liegt unter anderem daran, dass die Koalition derzeit vor allem mit der Vorbereitung des Haushalts beschäftigt ist, der im Dezember beschlossen wird – dazu dann mehr. Herzliche Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Wie umgehen mit der maroden Trauerhalle auf dem neuen Friedhof? 21. Oktober 202221. Oktober 2022 Als wir uns diese Frage das letzte Mal stellten und einen Neubau der Trauerhalle beschlossen, waren die Voraussetzungen anders aLaut Gutachten sprachen die funktionalen, technischen und auch ökonomischen Gründe gegen eine Sanierung. Mittlerweile sind die einstmals kalkulierten Baukosten aber nicht mehr zu halten, sie sind so stark gestiegen, dass die ESO den Neubau nicht mehr aus eigener finanzieller Kraft stemmen kann. Damit würde dem städtischen Haushalts eine starke Belastung drohen. Um das abzuwenden mussten die Baumaßnahmen noch einmal überdacht werden. Neben den bereits vorliegenden zwei Varianten, nämlich Neubau und Komplett-Sanierung, wurde nun noch eine dritte Variante untersucht: Eine Erhaltungsvariante mit funktionalen Ergänzungen und Verbesserungen.
GRÜNE Offenbach mit neuem Vorstand 11. Oktober 2022 Fanny Sackis (29) zur neuen Vorstandssprecherin der GRÜNEN Offenbach gewählt, Elmar Werner (52) einstimmig im Amt bestätigt. Am Mittwoch, den 05.10.2022, haben die Offenbacher GRÜNEN ihre Jahreshauptversammlung abgehalten, um den […]
Die Mobilitätswende gestalten 6. Oktober 20226. Oktober 2022 Am Dienstag, den 27. September luden die GRÜNEN Offenbach zum Gespräch mit der Bestsellerautorin Katja Diehl und dem hessischen Verkehrsminister und Offenbacher Landtagsabgeordneten Tarek Al-Wazir ins Ostpol ein. Die Autorin […]
Grüne auf Siegertreppchen 27. September 202227. September 2022 Die Grünen sind erneut ganz vorne dabei: Dr. Sabrina Engelmann und Dr. Sybille Schumann haben es als Parlamentarierinnen aufs Siegertreppchen geschafft und freuen sich über ihre wohlverdiente Urkunde. „Ich freue mich über den Preis, aber vor allem darüber, dass das Stadtradeln wieder zeigt: Der Trend zum Fahrrad ist ungebrochen,“ so Schumann. „Nicht nur gefühlt, auch die Zahlen sprechen für sich: Nicht zuletzt die Fahrradzählstation im Hafengebiet beweist: Immer mehr Pendler:innen und Schüler:innen setzen auf das Fahrrad.“ Das zeigt auch die breite Aufstellung der Teams und der teilnehmenden Gruppen und Institutionen beim Stadtradeln, so wie die Vielfalt bei den heute ausgezeichneten Preisträger:innen. „Wir finden das toll und beglückwünschen alle Preisträger:innen!“, so Schumann anerkennend für die Offenbacher Grünen.
Newsletter unserer Fraktion / September 2022 27. September 202227. September 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die Stadtverordnetenversammlung vergangenen Donnerstag war inhaltlich von Grünen Themen geprägt und hatte deshalb für uns Grüne besondere Bedeutung. Wir haben den Grundsatzbeschluss zum Radentscheid, eine Klimarelevanzprüfung für jede Magistratsvorlage, Klimafunktionskarten und nicht zuletzt mehr Schub für Car-Sharing-Angebote beschlossen. Manche der Beschlüsse kommen zwar eher technisch daher, sie werden aber in der Zukunft ihre positive Wirkung auf das Klima haben. Welche Relevanz manch Oppositionspartei in diesem Kontext z.B. dem Thema Verkehrswende zuordnet, ließ sich an der fehlenden inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Zielen des Grundsatzbeschluss Radentscheid ablesen. Vergangenes Wochenende hat unsere Fraktion in der turnusmäßigen Fraktionsklausur die Köpfe zusammengesteckt. Dabei haben wir -entlang des KOA-Vertrags- den Fahrplan für das kommende Jahr abgesteckt. Anderthalb Tage wurde intensiv gearbeitet und Ideen entwickelt, die wir jetzt mit unseren Koalitionspartner:innen auf den Weg bringen werden: Von der bespielbaren Stadt über Trinkwasserspender und die Unterstützung für die Kulturschaffenden bis zu Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden reichte die Themenvielfalt. Wir möchten abschließend nicht versäumen auf den Start des Programms: „Empowerment durch politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen in Offenbach“ zu verweisen. Partei- und koalitionsübergreifend haben junge Frauen aus der Stadtverordnetenversammlung dieses Programm initiiert und sie werden es auch begleiten. Ab sofort können sich Mädchen und Frauen im Alter zwischen 13 und 25 Jahren [hier] auf den Seiten der Stadt Offenbach zur Teilnahme am Programm anmelden. Wir hoffen auf rege Teilnahme. Lest nun welche wichtigen Beschlüsse in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung getroffen wurden. Nachfolgend kurze Hinweise für zwei grüne Veranstaltungen in den nächsten Wochen: 27. September: Katja Diehl im Gespräch mit Tarek Al-Wazir. Mehr dazu: [hier] 07. Oktober: Jahreshauptversammlung @ Parksidestudios Mehr dazu: [hier] Beste Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Rede der USV-Vorsitzenden Sabine Leithäuser zum Thema: Parkplätze für Carsharing 19. September 202219. September 2022 Nicht nur Glück vermehrt sich, wenn man es mit anderen teilt. Gleiches gilt auch für die Lebensqualität in einer Stadt, je mehr Menschen sich Autos teilen. Daher ist es uns […]
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Thema: Wozu brauchen wir Klimafunktionskarten? 19. September 202219. September 2022 Klimaschutz allein reicht heute nicht mehr aus, wir müssen die Stadt an das Klima anpassen. Während das Klimaschutzkonzept 2011 im Wesentlichen noch auf Reduzierung von CO2 abzielte, geht es im […]
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Thema: Klimarelevanzprüfung politischer Vorlagen 19. September 202220. September 2022 Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, wir wissen es alle: Unser Klima verändert sich und wir haben das verursacht und verursachen es weiter. Jede und jeder von uns […]
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden zum Grundsatzbeschluss zum Radentscheid 19. September 202219. September 2022 Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleg:innen und Kollegen, heute werden wir von der Koalition einer Magistratsvorlage zustimmen, welche den Weg ebnet hin zu einer zukunftsgerichteten Mobilität und die ein wichtiger, wenn […]
Anmeldungen zum Mentoring-Programm für Mädchen und junge Frauen ab sofort möglich 16. September 202216. September 2022 Wir Grünen freuen uns sehr, dass das Programm: „Empowerment durch politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen in Offenbach“ nun startet und hoffen auf rege Teilnahme. Anmelden kann frau sich […]
Teilen, um mehr zu haben: Carsharing für den modernen Autoverkehr der Zukunft 15. September 202215. September 2022 „Nicht nur Glück vermehrt sich, wenn man es mit anderen teilt. Gleiches gilt auch für die Lebensqualität in einer Stadt, je mehr Menschen sich Autos teilen. Daher ist es uns Grünen sehr wichtig, mehr Carsharing zu ermöglichen: Die umwelt- und verbraucherfreundlichere Form der Autonutzung der Zukunft“, freut sich die Stadtverordnete der Grünen Dr. Sabrina Engelmann über den Antrag der Ampelkoalition „Parkplätze für Carsharing“ für die kommende Stadtverordnetenversammlung.
Konsequenter Klimacheck im städtischen Handeln 14. September 202214. September 2022 Die Sanierung und Umgestaltung eines Spielplatzes, die Errichtung eines neuen Gymnasiums, die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs oder ein neuer Bebauungsplan: Nahezu das gesamte Handeln der Stadt Offenbach hat direkte oder indirekte Auswirkungen auf das lokale und globale Klima. Die Magistratsvorlage „Klimarelevanzprüfung politischer Vorlagen“, die in der Stadtverordneten-versammlung am 15.9. diskutiert und abgestimmt wird, leistet einen weiteren wichtigen Beitrag zur Durchsetzung der Klimaziele der Stadt Offenbach.
Offenbacher Ampelkoalition: „Instandsetzung der Trauerhalle ist aufgrund der Baukostensteigerung eine sinnvolle Entscheidung“ 12. September 202212. September 2022 Aufgrund der rasant steigenden Baukosten wird die Trauerhalle am Neuen Friedhof saniert und nicht wie ursprünglich geplant durch einen Neubau ersetzt. Die Instandsetzung sei laut den Fraktionsvorsitzenden der Offenbacher Ampelkoalition […]
Mit dem Schwammstadtprinzip das grüne Juwel Offenbachs sichern 12. September 202212. September 2022 „So sieht erfolgreiche Anwendung des Schwammstadtprinzips aus“, lobt die Grünen Fraktionsvorsitzende Dr. Sybille Schumann das neue Konzept für die Bewässerung des Rumpenheimer Schlossparks, das in der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden soll. Es soll insbesondere die Bewässerung der Neupflanzungen von 150 Bäumen sicherstellen, die anstelle abgestorbener und stark geschädigter Bäume gepflanzt wurden.
Am (Fahr-)Rad der Geschichte drehen 25. August 202212. September 2022 Offenbach im Kontext der am Sonntag stattfindenden Aktion der landesweiten Initiative für eine Verkehrswende „Nachdem wir auf kommunaler Ebene mit der Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Offenbacher Radentscheid einen […]
Ein großer Schritt für die Gleichberechtigung der Verkehre 19. August 202220. August 2022 Die Grüne Fraktion begrüßt die Vereinbarung zwischen Stadt und Radentscheid: Stärkung des Radverkehrs – Anschub für die Verkehrswende und mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer „Ein kleiner Schritt für die Menschheit […]
Ohne Wasser wird es brenzlig: Die Trinkwasserversorgung Offenbachs im Fokus 18. August 202220. August 2022 Die Grünen Fraktionsvorsitzende Dr. Sybille Schumann unterstreicht die Notwendigkeit für eine klimaangepasste Kommunalpolitik zur Sicherung der Trinkwasserversorgung Offenbachs „Die akute Wasserknappheit, auf welche die ZWO hingewiesen hat, und die Hitzeperiode […]
Radtour vom Innovationscampus zur B448 1. August 20221. August 2022 Am Samstag, den 23. Juli fand die Radtour der GRÜNEN Offenbach vom Innovationscampus zur B448 statt. Gemeinsam mit ca. 25 Interessierten startete die Tour am Innovationscampus, wo die Stadtverordnete und […]
Energiewende für Offenbach – Wir machen unseren Strom selbst! 1. August 20221. August 2022 Bei der Veranstaltung „Energiewende für Offenbach“ der GRÜNEN Offenbach informierten die Referent:innen Iris Behr (Stadträtin Darmstadt), Heike Böhler (Solairinitiative heiner*energie), Axel Irriger (Betreiber eines Balkon-Photovoltaik-Anlage) und Daniel Netter (Prosumergy) über […]
Newsletter unserer Fraktion / Juli 2022 28. Juli 202228. Juli 2022 Die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause fand bei großer Wärme statt, die Debatten waren jedoch insgesamt nicht ganz so hitzig wie bei der da vorigen Stadtversammlung. Besonders freut es uns, dass wir zwei, für Frauen und Mädchen wichtige Anträge mit eingebracht und beschlossen haben: Es wird ein Pilot für „kostenfreie Menstruationsprodukte auf öffentl. Toiletten“ gestartet und es wird ein politisches Mentoringprogramm für junge Frauen geben. Auch konnten wir wichtige Entscheidungen für den Erhalt und Aufwuchs der Offenbacher Stadtbäume beschließen. Denn Bäume sind die Klimaanlage der Stadt. Und dieses Thema hat gezeigt: Das von uns Grünen in der Stadt etablierte Schwammstadtprinzip ist inzwischen in der Mitte der Offenbacher Gesellschaft angekommen. Soziale Themen sind und bleiben bei uns weiterhin besonders im Fokus. Insofern freuen wir uns sehr, dass wir eines unserer wichtigen Anliegen nun mit dem Koalitions-Antrag „Aktionsplan gegen Kinderarmut“ einbringen konnten. Damit ist ein erster wichtiger Schritt getan. Viel Spaß beim Lesen wünschen Sybille und Tobias
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Magistratsvorlage „Errichtung eines Gmynasiums“ 28. Juli 202228. Juli 2022 Im Februar 2017 ist etwas wegweisendes passiert! Es war der Beginn einer neuen Ära für Offenbach! Damals noch unter der Regierung der alten Koalition von CDU, FDP und uns Grünen. Erstmalig haben wir in einem Ergänzungsantrag, der in diesem Punkt unter der Federführung von uns Grünen entstanden ist, beschlossen, dass Soziale Infrastruktur bei Bauvorhaben, auch von Investoren in einer wachsenden Stadt mitgedacht werden muss und wir als Stadt diese Infrastruktur nicht alleine finanzieren können, sondern sich die Bauträger daran beteiligen müssen. Erstmals wurde konkret beschlossen, dass die Kosten des Baus einer Kita, von einem Entwickler, hier Aurelius, in jedem Falle zu tragen sind. Das hat bei vielen anderen Projekten hiernach Schule gemacht.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Antrag: „Bewässerungsbedingungen für den Offenbacher Baumbestand optimieren“ 28. Juli 2022 In unserem Ergänzungsantrag nutzen wir die Gelegenheit, hier auch den Blick auf unsere älteren Bäume und deren Wachstumsbedingungen zu lenken. Denn es sind besonders die alten Bäume, die uns ans Herz gewachsen sind und, um es technisch auszudrücken, die mehr CO2 speichern, mehr Sauerstoff und Verdunstungskälte produzieren.
Rede unserer Stadtverordneten Hülya Selcuk-Tuna zum Antrag „Aktionsplan gegen Kinderarmut“ 26. Juli 202226. Juli 2022 Armut ist in Deutschland ein immer größer werdendes Thema und Problem. Die Zahlen der Menschen, die von Armut betroffen oder bedroht sind, steigen jährlich. Es ist bewiesen, dass Kinder im Alter von 8-10 Jahren aus Elternhäusern, die gering verdienend sind, sich schon in diesem Alter für den Rest ihres Lebens benachteiligt fühlen. So entsteht ein Empfinden der Stigmatisierung, dass sich dauerhaft bei den Kindern einprägen kann, oft ein Leben lang. Mit diesem Antrag wollen wir eine bessere und intensivere Koordination und Vernetzung der verschiedenen Akteur:innen und Organisationen erreichen. Und es geht darum so niedrigschwellig wie möglich Gesprächsangebote zu schaffen, um den Familien die Hilfen anbieten zu können, die sie brauchen. Im Kampf gegen Kinderarmut kann es keine Schmalspurlösungen geben. Es wird ein gutes Stück Arbeit, die sich aber lohnen wird.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Empowermnt durch politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen in Offenbach“ 25. Juli 202225. Juli 2022 Mit dem vorliegenden Antrag bringen wir ein aus der Stadtverordnetenversammlung heraus initiiertes Mentoring-Programm für junge Frauen und Mädchen in Offenbach auf den Weg, was mich sehr freut. Unser Ziel ist es für Mädchen und junge Frauen in Offenbach das Thema der Kommunalpolitik ein wenig zugänglicher zu machen, ihnen die Tür zu öffnen und sie hier willkommen zu heißen, falls sie sich dafür entscheiden, aktiv mitmachen zu wollen.
Pressemitteilung: Gemeinsam handeln gegen die Überhitzung der Stadt! 23. Juli 202223. Juli 2022 Die Hitzetage in dieser Woche haben es wieder eindringlich bewiesen: Wir müssen JETZT handeln, um ein angenehmes Leben in unserer Stadt sicher zu stellen und uns Offenbacher:innen vor gesundheitlichen Schäden zu schützen. Das kann nur gelingen, wenn wir alle zusammen diese zentrale Aufgabe ohne Aufschub angehen. Dabei sind unsere Stadtbäume ein zentrales Element, denn sie sind die Klimaanlagen unserer Stadt. Dazu unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Sybille Schumann: „Bäume sind die Klimaanlagen der Stadt. Als solche sind sie unverzichtbar für den Erhalt eines erträglichen Mikroklimas.
Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Antrag Menstruationsprodukte auf öffentlichen Toiletten und weiterführenden Schulen 22. Juli 202222. Juli 2022 Es ist gut, wenn wir das jetzt einfach mal ausprobieren. Offenbach ist ja eine junge Stadt und da darf man gerne auch mal experimentieren. Wir schauen nach einem Jahr wie’s läuft. Und dann sind wir hoffentlich alle ein bisschen schlauer.
Grüne begrüßen zukunftsweisenden Neubau 21. Juli 202221. Juli 2022 Was lange währt wird endlich gut. Der seit fünf Jahren in Planung befindliche Neubau des Rewe-Marktes an der Buchhügelallee kann nun nach einigen geforderten Nachbesserungen endlich in die Realisierung kommen. Wir Grüne begrüßen die nun finalisierten Planungen.
GRÜNE Bundesvorsitzende Ricarda Lang zu Gast in Offenbach 5. Juli 20225. Juli 2022 Am vergangenen Freitag, den 01. Juli, erwarteten die GRÜNEN Offenbach zu ihrem Sommerempfang im Büsing Palais prominenten Besuch aus der Landes- und Bundespolitik in Offenbach. Neben Tarek Al-Wazir, dem Wirtschaftsminister […]
Newsletter der Grünen-Fraktion / Juni 2022 30. Juni 202230. Juni 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die Stadtverordnetenversammlung vergangenen Donnerstag hielt eine Überraschung parat: Sie endete kurz vor 23:00 Uhr – wie spätestens vorgesehen. Etwas woran man gar nicht mehr gewöhnt war, nach […]
Geld gewinnbringend anlegen und dabei die Welt retten? 30. Juni 202230. Juni 2022 Grünen Fraktion debattiert mit Offenbacher:innen über die Möglichkeiten der nachhaltigen Finanzwirtschaft zur Förderung umweltschonender und sozialer Wirtschaft „Rettet mein Geld die Welt?“, fragte die Grünen Stadtverordnetenfraktion am Mittwochabend, 08.06.2022, im […]
Ein grünes Band für das Herz der Stadt 28. Juni 202230. Juni 2022 Das Grüne Band liegt uns Grünen, wie der Name schon sagt, sehr am Herzen. Aber wir würden es natürlich auch dann begrüßen, wenn es pflanzliches Band, frisches Band oder sonst wie hieße. Langfristig soll laut Zukunftskonzept das Grüne Band dazu beitragen, dass das Mikroklima in der Innenstadt verbessert wird und wir dort zudem weniger versiegelte Flächen haben. Es ist also ein großes, grünes Ziel, das wir mit dem Grünen Band anstreben. Es ist richtig, dass dies nicht nur innerhalb eines Jahres oder mit nur einem Antrag umgesetzt werden kann.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum CDU-Antrag „ÖPNV-Maßnahmen transparent machen“ 28. Juni 202224. Juni 2022 Der vorliegende CDU-Antrag fordert einen quartalsmäßigen Bericht aus dem ÖPNV-Lenkungskreis an den HFDB-Ausschuss. Die Anforderung aus laufenden oder geplanten Prozessen zu berichten, quer zu der vorgesehenen Informations- und Beteiligungsstruktur des Stadtkonzerns wäre ein Novum in der Beziehung zwischen städtischen Gesellschaften und Stadtverordnetenversammlung. Diese Strukturen werden bislang einvernehmlich als gut und ausreichend empfundenen beim ÖPNV und bei den anderen Gesellschaften, so erfolgt die Beteiligung und Kontrolle eines Stadtkonzerns und entspricht der Idee einer städtischen Gesellschaft – hier in Offenbach und in anderen Kommunen. Die Mitglieder des Lenkungskreises aus dem Magistrat Martin Wilhelm und Sabine Groß werden in geeigneter Form und in dafür geeigneten Gremien berichten.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Linken-Antrag „Offenbach tritt der Initiative `Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten´ bei“ 27. Juni 202224. Juni 2022 Die zulässige Höchstgeschwindigkeit muss endlich überall über die zuständigen Straßenverkehrsbehörden so angeordnet werden können, wie es unter Abwägung aller relevanten umwelt-, verkehrs- und städtebaubezogenen Belange angemessen ist. Dies nutzt den Städten, erweitert ihre Gestaltungsfreiheit und öffnet ihre Entwicklung in Richtung mehr Lebendigkeit, Lebensqualität und Nachhaltigkeit. Es geht in diesem Positionspapier um Nutzen, um Freiheit und Lebensqualität. Diese Punkte sind uns Grünen in unserem politischen Handeln sehr wichtig und wir sehen es als sehr erstrebenswert an, den Städten die dort beschriebenen Freiheiten zu geben.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Freie Wähler-Antrag „Übernachtungssteuer für Offenbach“ 26. Juni 202224. Juni 2022 Kulturtaxe, Übernachtungs- oder Tourismussteuer, City-Tax, Beherbergungsabgabe oder einfach Bettensteuer. Das Thema ist ururalt. 1507 wurde sie in Baden Baden eingeführt. Sie wird von auswärtigen Besuchern pro Übernachtung erhoben, nicht von den Offenbacher:innen. Die Ortstaxe spielt in Tourismusregionen eine große Rolle, wo sie einen bedeutenden Beitrag zum Kommunalbudget leistet und der Finanzierung der Tourismusinfrastruktur dient. Die Grünen Offenbach sind FÜR eine Bettensteuer. So steht es in unserem Kommunal-Wahlprogramm aus letztem Jahr. Warum? Ständig reden wir hier über die Offenbacher Finanzsituation. Das Instrument einer Bettensteuer, die keiner Offenbacher Bürger:in weh tut, bringt uns Einnahmen und zwar nicht zu knapp. Relativ sicher sind anhand der Übernachtungszahlen, die wir kennen, sechsstellige Einnahmen im höheren Bereich zu erwarten.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Freie Wähler- und Koalitions-Änderungsantrag „Waldzoo Offenbach: Erweiterung, Beleuchtung & Beschilderung“ 25. Juni 202229. Juni 2022 Dem Waldzoo wird von vielen Seiten große Sympathie entgegengebracht, dem können und wollen wir uns nicht entziehen. Auch wir stehen einer Weiterentwicklung des Waldzoos positiv gegenüber. Aber: Weil es sich hierbei um eine Waldfläche in einem Landschaftsschutzgebiet handelt, kann der Magistrat dies nicht einfach möglich machen, so wie es der Originalantrag fordert – dazu fehlt die Rechtsgrundlage. Da hilft auch kein vorauseilender Stadtverordnetenbeschluss, eine absolute politische Vorfestlegung führt hier nur ins Dickicht. Der zielführende Weg ist, dass der Magistrat prüft und berichtet, wie und ob eine Erweiterung des Waldzoos möglich ist.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden zum Antragspaket „Wohnen“ in der Stadtverordnetenversammlung 24. Juni 202224. Juni 2022 Das Thema „Wohnen“ und die Bereitstellung von angemessenem Wohnraum für Alle Offenbacher:innen ist eines, das die Kommunalpolitik und auch mich in meiner Arbeit schon seit Jahren begleitet. Und wir werden auch nicht aufhören können das zu bearbeiten, weil es eine sich ständig entwickelnde Thematik ist. Umso mehr freue ich mich, dass wir heute ein Antragspaket vorlegen, dass verschiedene Facetten des vielfältigen Themas adressiert. Anstatt Menschen, in die Wohnungs- oder Obdachlosigkeit abrutschen zu lassen, aus der der Weg zurück in die eigenen vier Wände häufig unglaublich schwer ist, wollen wir vorher unterstützen. Wir wollen eine Telefonnummer und eine Anlaufstelle bieten, wo sich Menschen, die ihre Wohnung zu verlieren drohen hinwenden können, oder auch ihre Vermieter. Wir haben hier einen guten Antrag und werden damit unsere Stadt ein Stück weit menschlicher und besser machen.
Grün in die Innenstadt – Utopienworkshop am Montag, 27. Juni um 17 Uhr am Hugenottenplatz – Eure Ideen sind gefragt 23. Juni 202230. Juni 2022 Vom Marktplatz bis zum Platz der Deutschen Einheit ist ein zusammenhängendes GRÜNES BAND bestehend aus begrünten Plätzen und Fassaden und farbenfroh gestalteten Bereichen geplant. Das Grüne Band ist als eine […]
Waldmannsheil – Offenbacher Waldbewirtschaftung 9. Juni 20229. Juni 2022 Bevor Ende des Jahres der neue Waldwirtschaftsplan beschlossen wird, haben sich die Stadtverordneten ein Bild gemacht und werden sich im September noch einmal im Wald umsehen. Was ist zu tun, wenn teilweise Bestände verloren gehen, bei denen sich Flächen entwickeln? Schafft es die Natur allein oder soll der Mensch eingreifen?
Rettet mein Geld die Welt? Nachhaltiges Finanzieren 08. Juni / 19 Uhr im Ostpol 5. Juni 202213. Juni 2022 Vortrag & Diskussion mitKristina Jeromin (Finanzexpertin) Wie funktioniert nachhaltige Finanzwirtschaft? Macht dies die Welt grüner und gerechter? Wie kann es gelingen, dass Industrie und Produktion nachhaltig wirtschaften und neben den […]
Newsletter der Grünen Fraktion im Rathaus / Mai 2022 27. Mai 202227. Mai 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, in der letzten Woche hatten wir eine bemerkenswerte Stadtverordnetenversammlung. Sie gehörte leider nicht zu den Sternstunden unseres städtischen Parlaments. Der Großteil der Sitzung war dem Thema ÖPNV in Offenbach vorbehalten. Lest nachfolgend, warum die Entscheidungen gefallen sind, wie sie es sind und welche Argumente aus den Oppositionsparteien wir zwar hören, uns jedoch nicht substantiell genug sind. Beste Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Pressemitteilung: Zukunft Schwammstadt: Lebenselixier Regen in den Gully? 24. Mai 202224. Mai 2022 Die Niederschlagswassersatzung ist ein zentrales Instrument in der Umsetzung des „Schwammstadtprinzips“ – einem Kernanliegen der Grünen für Offenbach. In der Mai-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist diese beschlossen worden. „Abhilfe schafft das Konzept der Schwammstadt, mit dem Offenbach deutschlandweit Beachtung gefunden hat und das wir nun weiter konsequent verfolgen und zur Umsetzung bringen. Diese Satzung – welche nun den dezentralen und nachhaltigen Umgang mit Niederschlagswasser regelt – sichert, dass weniger Bäume und städtisches Grün Schaden nehmen werden, wir weniger starke Überschwemmungen erleiden werden und Hitzetage etwas abmildern können.
GRÜNE unterstützen Forderung des Elternbeirats der Goetheschule 24. Mai 202225. Mai 2022 Hinsichtlich der Debatte um die Umnutzung des Geländes des ehemaligen Polizeireviers auf der Berliner Straße 213-215 unterstützen die GRÜNEN Offenbach die Forderungen des Elternbeirats der Goetheschule. „Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, […]
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum KOA-Ergänzungsantrag Verbindungsstraße B448 23. Mai 202223. Mai 2022 Mit dem Innovationscampus macht Offenbach einen wichtigen Schritt in die Zukunft. Das Areal wird gerade zu einem zukunftsweisenden Gewerbestandort entwickelt. aher liegt es nahe, bei der verkehrlichen Anbindung des Innovationscampus auch möglichst zukunftsgewandt und innovativ vorzugehen. ollten wir bei der Planung der Verbindungsstraße zur B 448 auf jeden Fall die Option eines zukünftigen Schienenanschlusses für den Innovationscampus offenhalten.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Finanzierungsdeckel im ÖPNV 23. Mai 202223. Mai 2022 Vor fast einem Jahr haben wir als Koalition den Antrag „Auslastung, Angebotsleitungen und Finanzierung des ÖPNV“ hier im Hause (damals allerdings in der ESO Sportfabrik) eingebracht. Mit diesem beauftragen wir den Magistrat mit der Einhaltung eines Deckels für die Co-Finanzierung des ÖPNV aus dem städtischen Haushalt und seitens der SOH. Gleichzeitig wurde der Magistrat, und somit Sabine Gross als Verkehrsdezernentin, beauftragt, ein Konzept für den ÖPNV zu erarbeiten, welches darstellt wie der ÖPNV aufgestellt werden muss, um diese Vorgaben einzuhalten. Das Konzept liegt heute der Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung vor, nachdem es schon frühzeitig den Stadtverordneten und der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Wie können die Grünen nun dieses Konzept mittragen, welches im Grunde eine Verringerung der Leistungen im ÖPNV vorsieht. Und das, obwohl wir als Fraktion einer Partei die eine ganz klare Haltung zum ÖPNV hat den ÖPNV als zentralen Baustein für eine Verkehrswende ansieht?
GRÜNE Basis stellt abgespecktes ÖPNV-Angebot nicht zufrieden 9. Mai 20229. Mai 2022 Bei der Kreismitgliederversammlung der GRÜNEN Offenbach am Donnerstag, den 05. Mai2022, wurde insbesondere über das Einsparungskonzept im ÖPNV und den darinenthaltenen Wegfall der Linie 106 diskutiert. Sprecherin Maike Flüchter und […]
Dem Wohnungsverlust vorbeugen 21. April 202221. April 2022 Um künftig mehr Menschen bei drohenden Wohnungsverlust und damit einhergehender Wohnungslosigkeit zu bewahren wollen die Koalitionsfraktionen eine Wohnungssicherungsstelle schaffen, die die komplexen und vielseitigen Problemlagen und Gründe für drohenden Wohnungsverlust erkennt und durch ein entsprechend angepasste Beratungs- und Unterstützungsstrukturen präventiv dazu beiträgt Wohnungsverluste zu verhindern. Mit ihrem Antrag beauftragen die Koalitionär:innen die Verwaltung ein Konzept für eine Wohnungssicherungsstelle zu erstellen. „Wohnraum genießt einen besonderen Schutz und es ist eine zentrale kommunale Aufgabe Wohnungs- und Obdachlosigkeit zu verhindern“, so die Fraktionsvorsitzenden.
GRÜNE zum Konzept zur Einhaltung des Finanzierungsdeckel ÖPNV 30. März 202230. März 2022 Die Sprecher:innen der GRÜNEN Offenbach Maike Flüchter und Elmar Werner zu den vom Magistrat vorgestellten Konzept zum beschlossenen Budgetdeckel der Zuschüsse zum ÖPNV: „Der Magistrat hat das Konzept vorgelegt, um […]
Newsletter der Grünen Fraktion im Rathaus / März 2022 17. März 202218. März 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, im Schatten des schrecklichen Krieges in der Ukraine tagte vergangene Woche Donnerstag die Stadtverordnetenversammlung. Dieser von Putin begangene Zivilisationsbruch mitten in Europa, der Leid und Elend […]
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum OfA-Antrag „Globale Nachhaltige Kommune“ 17. März 202217. März 2022 Um es vorweg zu nehmen liebe Ofa: Wir werden den Antrag von Euch ablehnen. Auch, wenn ihr u.a. vorschlagt, dass wir uns um ein Programm bewerben, was aus einem Grün […]
Bildung als Schlüssel zum Erfolg Wirklichkeit werden lassen 17. März 202217. März 2022 Schule ist nicht einfach nur ein Ort, an dem Wissen vermittelt wird. Schule muss als Ort der Erziehung auch darauf achten, dass die Kinder und Jugendlichen ihre Talente entfalten können und sozial miteinander umgehen. Schulsozialarbeit ist das Mittel der Wahl. In einer Stadt wie Offenbach, die bis heute mit massiven sozialen Konflikten, Spannungen und Verwerfungen zu kämpfen hat ist die Evaluation der Schulsozialarbeit ein Prioritätsthema, wenn wir es mit der Bekämpfung von Armut, Diskriminierung und sozialer Benachteiligung ernst meinen!
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag „Aufstellung eines Bebauungsplans für Bürgel“ 16. März 202216. März 2022 Es geht mal wieder um Bürgel – und das ist auch gut so! Es geht um das Ziel, die historische Bausubstanz in Bürgel zu sichern und behutsam weiterzuentwickeln. Für dieses Ziel gibt es hier im Hause und in Bürgel eine breite Mehrheit. Denn es gibt viele Gründe dafür: Identität, Heimat, Pflege des historischen Erbes, Schönheit, Lebensqualität… Und es gibt noch einen wichtigen Grund: den Klimaschutz. Denn Erhalt und Sanierung sind wesentlich ressourcenschonender und energiesparender als ein Neubau.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Sanierung KWU-Türme – Gemeinsames Vorgehen mit anderen Städten“ 16. März 202216. März 2022 Es ist richtig, dass die Stadt sich überlegen sollte, was sie da tut und tun sollte, was sie kann. Aber liebe Linke, auch nach der Diskussion im Ausschuss HFDB glaube ich Euch nicht wirklich, dass Ihr glaubt, Euer Antrag würde dazu beitragen. Einen Selbsthilfeverein für Städte mit ähnlichen Problemen zu gründen kann in bestimmten Fällen eine gute Idee sein. Aber hier konntet Ihr nicht erklären, was das Ziel und was die Handlungsperspektive ist, die aus einer solchen Gruppe geschädigter Städte entstehen soll.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Verbesserung der Schulwegesicherheit und der Verkehrssituation vor Schulen“ 16. März 202216. März 2022 Wir wollen mit diesem Antrag prüfen, welche Maßnahmen zur Herstellung der Schulwegesicherheit bisher getroffen wurden, was noch getan werden muss und was nicht geht. Und wir wollen das Problem der berühmten Elterntaxis angehen. Alle Fachleute sagen, dass eine Verringerung der Anzahl der berühmten Elterntaxis, die im ganzen Land zum Problem geworden sind, nicht nur in Offenbach, kein Unterfangen ist, dass mit einfachen Maßnahmen ruckzuck zu beseitigen ist. Manche in diesem Haus suggerieren, ein paar kleine Veränderungen in der Verkehrssituation vor den Schultoren können das Problem aus dem Weg räumen, aber das ist nicht so.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Magistratsantrag „Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Stadtwerke Offenbach/SOH“ 16. März 202216. März 2022 Ein Vorgang, der zeigt, dass die Stadtverwaltung innovativ ist und nach vorne schaut. Wir wollen ein innovatives Finanzprodukt testen, weil wir zum Zeitpunkt der Zinswende schon ein Stück weiter denken und überlegen, wie wir die notwendigen Investitionen in unsere Gebäude, Fahrzeuge und Anlagen auf ein breiteres Fundament stellen können.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Anlagerichtlinien für die Stadt Offenbach“ 15. März 202215. März 2022 Was macht Ihr Geld so, wenn Sie nicht hinsehen? Wissen Sie, ob Ihr Geld gerade mit dafür sorgt, dass Waffen hergestellt werden, die nicht nur in der Ukraine sondern auf der ganzen Welt tausendfaches Leid über die Menschen bringen? Es hat auf jeden Fall auch was mit Geld zu tun. Wenn wir die Geldströme so lenken, dass sie den nötigen gesellschaftlichen Wandel antreiben, nicht blockieren, dann nutzen wir die Logik des kapitalistischen Systems zum Guten. Wir sollten das tun!
Offenbacher Grüne wollen Nutzen und Kosten beim Rechenzentren-Boom fair verteilen 11. März 202211. März 2022 Mit der von uns beschlossenen Bestandserfassung und Potentialanalyse von Rechenzentren, machen wir einen ersten Schritt, um auch auf kommunaler Ebene eine faire Verteilung von Kosten und Nutzen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur sicherzustellen. Dabei werden wir nicht bleiben. Im Zusammenspiel mit regionaler, Landes- und Bundesebene, wollen wir politische Leitplanken entwickeln, etwa in Form eines Kriterienkatalogs für die Ansiedlung von zukünftigen Rechenzentren in Offenbach.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Koalitionsantrag „Rechenzentren in Offenbach und deren Zukunftsperspektiven“ 11. März 202211. März 2022 Die Bedeutung der Digitalisierung für unsere Gesellschaft steigt und die braucht eine entsprechende Infrastruktur, zu der Rechenzentren gehören. Wir – und damit meine ich nicht Offenbach, sondern auch Bund, Land, Regionalverband – sind bei dieser Thematik schon ziemlich spät dran. Wir sollten jetzt endlich zu einheitlichen Regelungen kommen, um die Chancen der Digitalisierung zu nutzen.
Kein öffentliches Geld für Waffen und Kinderarbeit 28. Februar 202228. Februar 2022 Die Grünen haben mit ihren KOA-Partner:innen einen Antrag auf den Weg gebracht um sozialökologische Kriterien bei städtischen Geldanlagen in den Fokus zu rücken. „Bisher spielen ökologische und soziale Aspekte keine Rolle wenn die Stadt Geld anlegt, das wollen wir ändern“, erklärt Tobias Dondelinger, Fraktionsvorsitzender der Grünen-Fraktion.
Aufruf zur Teilnahme an Demo 25. Februar 202225. Februar 2022 Hiermit rufen wir dazu auf von 18:30 – 20:00 Uhr am morgigen Samstag ans Offenbacher Rathaus (Richtung Aliceplatz) zu kommen, um gemeinsam Solidarität mit der Ukraine zu bekunden. Zusammen wollen wir ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen in der Ukraine setzen und klar machen, dass wir Putins Aggressionen und den Einmarsch in die Ukraine aufs Schärfste verurteilen.
Besuch Gelbes Haus 25. Februar 202225. Februar 2022 Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger, Stadtverordnete und Mitglied des Sozialschuss Basak Taylan-Kiran und Grünes Magistratsmitglied Wolfgang Malik besuchten gestern die Produktionsschule Holz des Gelben Hauses um sich über die wichtige Arbeit der beruflichen Weiterentwicklung verschiedener Jugendlicher und junger Erwachsener zu informieren.
Maindammsanierung 25. Februar 202225. Februar 2022 Unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Sybille Schumann und die Vorsitzende des USV-Auschuss Sabine Leithäuser lassen sich von einem Mitarbeiter des Bauamtes Muster-Steine für die anstehende Maindammsanierung zeigen. Nach langem Warten wird die weitere Sanierung in diesem Jahr angegangen.
Mit Innovationen gegen die Überhitzung der Stadt 22. Februar 202222. Februar 2022 Die Fraktion der Grünen hat in der vergangenen Woche den Offenbacher Unternehmer Lutz Weiler, der in Offenbach mehrere Straßenbauunternehmen betreibt, besucht. Vornehmliches Interesse der Grünen Stadtverordneten galt der jüngsten Erfindung des Unternehmers, dem Klimaphalt. „Hier haben wir ein Unternehmen vor Ort, das mit Experimentierfreude und Ideenreichtum nach innovativen Lösungen sucht, damit wir die Überhitzung der Städte in den Griff bekommen, und helfen das Schwammstadtprinzip ingenieurtechnisch umzusetzen. Für solche Ideen müssen sich die Städte öffnen und Flächen zur Verfügung stellen“, so Fraktionsvorsitzende Dr. Sybille Schumann.
Newsletter unserer Fraktion im Rathaus / Januar 2022 14. Februar 202214. Februar 2022 Die wichtigsten Beschlüsse der letzten Stadtverordnetenversammlung haben wir Euch wie immer detailliert zusammengestellt und kommentiert. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Thema Schulbaurichtlinien 14. Februar 202214. Februar 2022 Das wollen wir den Kindern und Jugendlichen in Offenbach ermöglichen: Gute Bildung in entsprechend dafür ausgelegten Schulbauten. In denen man gerne lernt und gut lernen kann, die zeitgemäß sind, die den Platz für Bewegung bieten den man braucht und in denen man sich gerne aufhält. Gebäude, die klimatechnisch, energetisch und umwelttechnisch darauf ausgelegt sind, dass die Generation „Greta“ mit Hoffnung in die Zukunft blicken kann, weil wir auch dafür sorgen, dass wir unseren Beitrag zum Klimaschutz leisten.
Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Thema Neubau einer Grundschule am Standort Ernst-Reuter-Schule 11. Februar 202211. Februar 2022 Wir bauen hier nicht einfach eine Grundschule, die neben den Bestandsbau gesetzt wird. Sondern es gibt eine integrierte Planung, die Grund- und weiterführende Schule zusammen denkt. Und auch der Wunsch den Fußverkehr vor Autos zu schützen wurde umgesetzt, begrüßen wir Grünen übrigens auch sehr.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zur Einführung des Ampelkarlchens 11. Februar 202211. Februar 2022 inell gestaltete Ampellichter werden in den Städten immer mehr zum leuchtenden Vorbild für sympathische Wegweiser. Oft sind es die Stadtgeschichte prägende Persönlichkeiten, denen diese Form der Ehre zu Teil wird: Auch hier in Offenbach schätzen wir eine prominente, allseits beliebte Identifikationsfigur, der wir uns gerne erinnern: unser Streichholzkarlchen!
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Thema Fahrradstaffel 11. Februar 202211. Februar 2022 Damit schaffen wir einen kleinen Perspektivwechsel: Die Stadtpolizei sieht die Stadt und den Verkehr künftig mit den Augen eines Radfahrenden. Das hilft Verständnis auf allen Seiten zu schaffen und es hilft auch, in bisher wenig bestreiften Bereichen mehr Präsenz zu zeigen und damit den Offenbacher:innen Bürger:innenähe zu demonstrieren.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Thema Rathaus-TV 1. Februar 20221. Februar 2022 Demokratie und Transparenz und Öffentlichkeit gehören zusammen. Das ist richtig. Und trotzdem betrachte ich als Stadtverordneter und als Fraktionsvorsitzender die Vorstöße zu diesem Thema in der Stadtverordnetenversammlung immer mit gemischten Gefühlen. Wir haben einen ausgewogenen Vorschlag vorgelegt, wie wir die nötigen Informationen bekommen, um das weitere Vorgehen in der gebotenen Ruhe und Gründlichkeit zu erörtern und dann hoffentlich zu einem ebenso ausgewogenen Ansatz für mehr Öffentlichkeit und Transparenz zu kommen.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Thema Parkplätze Ketteler Krankenhaus 1. Februar 2022 Weil es auf dem Buchhügel Parkprobleme gibt, unterbreitet uns die Fraktion Ofa einen Lösungsvorschlag. Das ist zwar nett gedacht, aber der Antrag zäumt das Pferd von der falschen Seite auf. Es ist nicht Aufgabe der Kommune, Stellplätze für private Nutzungen einzurichten oder anzubieten.
Rede unseres Fraktionsvorsitzendem Tobias Dondelinger zum Oppositions-Antrag „Verzicht auf qualifizierten Mietspiegel für Offenbach“ 28. Januar 202228. Januar 2022 Wir haben hier einen Antrag, von dem ich verstehen kann, dass die CDU als Oppositionspartei ihn stellt. Die Diskussion um Sinn oder Unsinn eines qualifizierten Mietspiegels hatte ja Wellen geschlagen und dass die CDU Mieter:innenschutz nicht als oberstes Thema auf ihrer Agenda hat, ist für uns auch nicht neu. Das hätte ich dann vielleicht eher von der Linken erwartet. Schaut man sich aber die Fakten an, dann ist dieser Antrag schädlich. Sowohl für die Mieter:innen als auch für die Stadtkasse.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag „Vollständiger Ausbau öffentlicher Gebäude mit Photovoltaikanlagen“ 28. Januar 202228. Januar 2022 Das ist ein rechter Antrag zur rechten Zeit! Unsere neu gewählte Bundesregierung wird dem Ausbau regenerativer Energien einen kräftigen Schub verleihen. Das ist nach den Versäumnissen in den letzten Jahren auch bitter nötig. Die Aufholjagd kann nur gelingen, wenn möglichst alle mitmachen. Schön, dass Sie mit im Boot sind.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Sanierung des Sprühfelds im Leonhard Eißnert Park 28. Januar 202228. Januar 2022 Konsequent ist es, die Anlage zu erneuern. Damit wird ein sehr, sehr wichtiger Spielplatz saniert und wir freuen uns, dass der Magistrat mit dieser Vorlage dies sicher stellt. Zumal Spielplätze in Offenbach ein sehr knappes Gut sind. Und solche mit einem angenehmen Klima, Schatten und Wasserspielen noch knapper.
Schulbaurichtlinie als wichtiger Orientierungsrahmen 28. Januar 202228. Januar 2022 Die Stadtverordnetenversammlung hat nach dem Willen der Koalitionsfraktionen die Erstellung einer Schulbaurichtlinie beschlossen. „Unser Ziel ist mit der Schulbaurichtlinie einen Rahmen festzustecken, der für alle Seiten transparent und deutlich macht, worauf es der Politik beim Schulbau ankommt und welche Standards wir setzen wollen“, erklärt Brigitte Koenen, grünes Mitglied im Schulausschuss.
Freude über Neuansiedlung auf dem Innovationscampus: Flächenrecycling und zukunftsfähiges Verkehrskonzept wichtig und richtig 24. Januar 202224. Januar 2022 „Mit dem Biotech-Unternehmen Biospring wird es ein weiteres innovatives Zukunftsunternehmen geben, das am Innovationscampus angesiedelt sein wird. Das sind tolle Nachrichten und das zeigt, dass die Strategie für das Areal passt und alle Beteiligten Hand in Hand arbeiten freuen sich unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann und Tobias Dondelinger.
Verkehrsträger gleichberechtigt in den Blick nehmen 24. Januar 202224. Januar 2022 Rechtzeitig vor der Fahrradsaison bringen die Koalitionsfraktionen einen Antrag ein um der Stadtpolizei eine Fahrradstreife zu ermöglichen. Das ist ein weiterer kleiner Schritt zur Gleichberechtigung zwischen den Verkehrsträgern und hin zu einer fahrradfreundlicheren Stadt“, erklärt unser Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.
Eine Ampel für Streichholzkarlchen 24. Januar 202224. Januar 2022 Eingesetzt als Ampelmännchen wird dem Offenbacher Original Karl Winterkorn, als Streichholzverkäufer zu regionaler Größe gewachsen, eine wichtige Signalwirkung zuteil. Es sind auch die kleinen Dinge, die eine Stadt lebenswert machen!“ kommentiert Sabine Leithäuser die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Stadtplanung und Verkehr den Antrag der Rathauskoalition am neu gestalteten Markplatz den Verkehr künftig vom Streichholzkarlchen regeln zu lassen.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Thema Mainradweg 7. Dezember 20217. Dezember 2021 Man kann es nicht oft genug sagen, wer die Wahl zwischen dem Auto und dem Rad hat, sollte sich am besten für das Rad entscheiden. Es ist besser für die Gesundheit und die Laune. Außerdem ist es die richtige Entscheidung für die Umwelt und für das Klima. Ohne Feinstaub, ohne CO2-Aussstoß und ohne Lärm ist das Rad das klar nachhaltigere Verkehrsmittel. Damit diese Entscheidung von immer mehr Menschen für das Fahrrad getroffen werden kann, ist es wichtig, die Radinfrastruktur mit rechtzeitigen Investitionen zu verbessern und in einem guten Zustand zu erhalten. Nur so kann sie auch eine wachsende Zahl an Menschen aufnehmen.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Antrag „Nutzungsagentur“ 7. Dezember 2021 Was brauchen unsere Städte? Wie werden sie wieder vitaler? Dazu müssen sich unsere Städte wieder neu erfinden und eine neue Erzählung abliefern. Und die gute Nachricht ist: Offenbach ist da ja schon auf einem guten Weg! Das Zukunftskonzept Offenbach wurde gemeinsam von vielen BürgerInnen und AkteurInnen erarbeitet. Darin wird formuliert, wie wir in 2030 die Stadt beschreiben wollen: „Die Innenstadt ist nicht einfach nur im Wandel. Sie gilt inzwischen als bundesweites Beispiel für die Neuerfindung einer Innenstadt. Deshalb die Bitte: konzentrieren wir all unsere Kraft auf dieses Projekt, lassen Sie es uns gemeinsam umsetzen und weiterentwickeln. Bringen Sie ihre Ansichten und Einsichten dazu ein!
Haushalt 2022 – Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger & Dr. Sybille Schumann 6. Dezember 20216. Dezember 2021 Wir halten unsere Haushaltsreden vor dem Hintergrund grundsätzlicher gesellschaftlicher Herausforderungen, die die Pandemie an uns stellt, die die Klimakrise an uns stellt und die die relative Finanzschwäche unserer Stadt an uns stellt. Und wenn man das so betrachtet, könnte man sagen: Same Procedure as last year. Trotz diesem herausfordernden Umfeld ist es aber der gemeinsame Wille unserer Koalition, unseren Blick in die Zukunft zu richten und heute das Geld in die Hand zu nehmen und die Investitionen zu tätigen, die Offenbach braucht, um sich weiter gut zu entwickeln und gut auf die Zukunft vorbereitet zu sein. Wir investieren in die Zukunft.
Stadtverordnete legen Grundstein für politisches Empowerment für Frauen und Mädchen 3. Dezember 20213. Dezember 2021 gemeinsames Programm zum Empowerment von Frauen in der Politik auf den Weg zu bringen. Mit dem Programm „Empowerment durch politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen in Offenbach“ wollen die Stadtverordneten Basak Taylan-Kiran, Hülya Selçuk-Tuna, Dr. Sabrina Engelmann, Natascha Kabir (Bündnis 90/Die Grünen), Kim Sarah-Speer (CDU), Julia Endres (Ofa), Anja Kofahl (FDP), Gizem Erinç-Çiftçi, Maike Reichartz, Sophie Steiner (Die Linke), Helena Wolf, Lauren Schabacker, Yasmin Mahlow-Vollmuth, Hibba Kauser (SPD) in Zusammenarbeit mit der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten Frau Dr. Inga Halwachs Akzente setzen und auf ein wesentliches Problem in der Politik hinweisen.
Wald naturnah weiterentwickeln 1. Dezember 20211. Dezember 2021 Die Grünen-Fraktion will die wichtige Klimafunktion des Offenbacher Stadtwaldes künftig stärker in den Mittelpunkt stellen. „Wir wollen die ökologischen Funktionen des städtischen Waldes stärken, um einen gesunden und lebendigen Wald zu erhalten“, erklärt Fraktionsmitglied Olaf Zimmermann. „Für einen naturnahen Wald wollen wir Teile stilllegen und unter Naturschutzaspekten aufwerten. Wichtig ist dabei vor allem alte Baumbestände und auch Totholz stehen zu lassen, um mehr Artenvielfalt zu erhalten.“
Newsletter unserer Fraktion im Rathaus / November 2021 30. November 202130. November 2021 Die wichtigsten Beschlüsse der letzten Stadtverordnetenversammlung haben wir Euch wie immer detailliert zusammengestellt und kommentiert. Viel Spaß beim Lesen.
Grüne Finanzierung für Investitionen 29. November 202129. November 2021 „Mit dem Haushalt 2022 stellen wir die Weichen für mehr Klimaschutz in unserer Stadt, beispielsweise mit zusätzlichen Mitteln für Klimaschutzmaßnahmen und Radverkehrsprojekte – und bald auch hoffentlich in der Finanzierung klimafreundlicher Projekte“, freut sich Dondelinger. Nachhaltige und grüne Kreditoptionen für Kommunen entwickeln sich jetzt weiter. Daher wird die Stadt ein Auge darauf haben ob wir sie schon jetzt sinnvoll nutzen können“, erklärt Dondelinger weiter.
Rede unseres Stadtverordneten Sascha Meier zum Beitritt Offenbachs zum Rainbow Cities Network 19. November 202119. November 2021 Um Diskriminierung zu bekämpfen braucht es auf jeder Ebene geeignete Maßnahmen. Angefangen mit einem Aktionsplan für Akzeptanz, geschlechtlicher und sexueller Vielfalt auf Bundesebene, die hoffentlich – dank der Ampel – demnächst kommt, dem Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt als zentrales Element auf Landesebene und nun eben als ein Element den Beitritt zum Rainbow City Network auf kommunaler Ebene.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Zukunftskonzept Innenstadt 19. November 202123. November 2021 Im Kern geht es um eine zeitgemäße Umstrukturierung der Innenstadt. Die herkömmliche reine Konzentration auf die Stärkung des Einzelhandels hat sich zweifelsfrei überlebt. Die zu beantwortende Frage ist: Welchen Innenstadt-Mix brauchen und wollen wir hier in Offenbach für uns Einwohner, womit werden wir wieder attraktiv auch für die Menschen aus dem Umland?
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Thema Neubau der Grundschule Lindenfeld 19. November 202119. November 2021 Bildung ist ein hohes Gut. Dazu gehört auch, dass die Kinder unserer Stadt in gute Schulen gehen, die auch räumlich die bestmöglichen Lernumgebungen darstellen. Dies sehen wir hier aus verschiedenen Gründen gegeben. Es handelt sich bei der Grundschule um ein neues Gebäude, das sich an die räumlichen Gegebenheiten des bestehenden Altbaus und Schulhofs geschickt einpassen muss, was meiner Meinung nach gut gelungen ist.
Rede unserer Stadtverordneten Basak Taylan-Kiran zum Thema Frauenhaus 19. November 202119. November 2021 Es ist unsere gesamtgesellschaftliche Aufgabe Frauen, die von Gewalt betroffen sind zu schützen. Wir müssen ihnen einen sicheren Zufluchtsort anbieten und starke Strukturen schaffen, damit sie sich allein und heraus gerissen aus ihrem sozialen Umfeld ein neues Leben hier aufbauen können. Dazu gehört es auch eine Wohnung und eine Arbeit zu finden.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Thema Katastrophenschutz 15. November 202119. November 2021 Ein zentraler Baustein zur Reduzierung der negativen Klimafolgen ist das Konzept der Schwammstadt, nach dem ein möglichst großer Anteil des Regenwassers in Grünfreiflächen, Mulden und Rigolen versickern kann. Die weitere Versiegelung von Böden ist auf ein Mindestmaß zu begrenzen, Flächen müssen wieder entsiegelt werden. Ortsnahe Versickerung und lebendige Böden sind natürliche Voraussetzungen für eine nachhaltige Bewässerung von Grünflächen und Bäumen, sie bieten zugleich auch Schutz vor möglichen Bauschäden, wie z. B. Setzrissen.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Menstruationsprodukte auf öffentlichen Toiletten“ 15. November 202119. November 2021 Es sollte absolut normal und alltäglich sein, dass alle, die menstruieren, entsprechende Produkte auf der Toilette vorfinden können. Dieser Zustand wäre ein wichtiger Schritt hin zum Abbau der noch immer viel zu weit verbreiteten Scham rund um das Thema Menstruation. ass für alle Menschen, die Hygiene-Produkte, die sie im täglichen Leben brauchen, zur Verfügung stehen, ist ehrlich gesagt das Mindeste.
Pressemitteilung der GRÜNEN Offenbach: Verkehrsgerechtigkeit ist mehr als eine Ampelschaltung 12. November 202112. November 2021 Dass alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt am Stadtverkehr teilnehmen, ist ein Grundanliegen der Offenbacher GRÜNEN. Daher wurden auch in dem Koalitionsvertrag mit SPD und FDP die gleichberechtigte Etablierung aller Verkehrsteilnehmer und konsequente […]
Vorsorge statt Nachsorge: Offenbach wird Schwammstadt! 12. November 202112. November 2021 „Wir werden Schwammstadt!“, freut sich unsere Co-Fraktionsvorsitzende Sybille Schumann. Die Grundidee ist ganz einfach: Niederschlagswasser soll dort zwischengespeichert werden wo es fällt. Mit der Annahme des von uns Grünen initiierten Antrags „Umsetzung des Schwammstadtkonzeptes als Teil der Katastrophenvorsorge“ auf der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, hat sich die Stadt offiziell zu dem Konzept bekannt.