Newsletter der Fraktion im Mai 2023

Liebe Freundinnen und Freunde,

wie häufig in den letzten Monaten hatten wir in der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche viele Debatten zu eher kleinteiligen Themen. Denn unsere Opposition ist zwar sehr fleißig, aber Masse ist eben nicht gleich Klasse. Dabei fällt das Recycling auf, also dass uns viele Themen immer wieder begegnen, weil die Fraktionen eigene oder andere Oppositionsanträge immer wieder kopieren und einbringen. Beispielsweise die OfA zum Baugebiet Bieber-Waldhof-West oder das Thema Gendern in der Verwaltung. Es kostet uns oft (zu) viel Zeit und Energie zu überlegen wie aus manchen sympathischen Ideen ein sinnvoller Antrag werden kann. Denn sinnvollen Anliegen stimmen wir natürlich gerne zu, siehe Heimwegtelefon weiter unten.
Wir haben aber auch größere Entscheidungen getroffen und freuen uns in dieser Runde ganz besonders über unseren Beschluss zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle, in den wir viel Zeit und Arbeit gesteckt haben, lest selbst.

Offenbach – offen für alle

Mehr Willkommenskultur für Neubürger:innen, durch die Bereitstellung von Informationsmaterial in den meistgesprochenen Herkunftssprachen: Das finden die Grünen im Offenbacher Rathaus gut. Dies ist ein gutes Beispiel für die Erweiterung des Teilnahmerechts für den Ausländerbeirat durch die hessische Landesregierung. 

„Vielfalt und Offenheit sind Grundmerkmale unserer Stadt. Daher finde wir es richtig, dass der Ausländerbeirat fordert, Informationsmaterialen in den Herkunftssprachen der größten Zuwanderergruppen für Neubürger:innen bereitzustellen“, erklärt Hülya Selçuk-Tuna für die Grünen-Stadtverordnetenfraktion.

Newsletter unserer Fraktion / September 2022

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Stadtverordnetenversammlung vergangenen Donnerstag war inhaltlich von Grünen Themen geprägt und hatte deshalb für uns Grüne besondere Bedeutung. Wir haben den Grundsatzbeschluss zum Radentscheid, eine Klimarelevanzprüfung für jede Magistratsvorlage, Klimafunktionskarten und nicht zuletzt mehr Schub für Car-Sharing-Angebote beschlossen. Manche der Beschlüsse kommen zwar eher technisch daher, sie werden aber in der Zukunft ihre positive Wirkung auf das Klima haben. Welche Relevanz manch Oppositionspartei in diesem Kontext z.B. dem Thema Verkehrswende zuordnet, ließ sich an der fehlenden inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Zielen des Grundsatzbeschluss Radentscheid ablesen.

Vergangenes Wochenende hat unsere Fraktion in der turnusmäßigen Fraktionsklausur die Köpfe zusammengesteckt.

Dabei haben wir -entlang des KOA-Vertrags- den Fahrplan für das kommende Jahr abgesteckt. Anderthalb Tage wurde intensiv gearbeitet und Ideen entwickelt, die wir jetzt mit unseren Koalitionspartner:innen auf den Weg bringen werden: Von der bespielbaren Stadt über Trinkwasserspender und die Unterstützung für die Kulturschaffenden bis zu Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden reichte die Themenvielfalt.

Wir möchten abschließend nicht versäumen auf den Start des Programms: „Empowerment durch politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen in Offenbach“ zu verweisen. Partei- und koalitionsübergreifend haben junge Frauen aus der Stadtverordnetenversammlung dieses Programm initiiert und sie werden es auch begleiten. Ab sofort können sich Mädchen und Frauen im Alter zwischen 13 und 25 Jahren [hier] auf den Seiten der Stadt Offenbach zur Teilnahme am Programm anmelden. Wir hoffen auf rege Teilnahme.

Lest nun welche wichtigen Beschlüsse in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung getroffen wurden. Nachfolgend kurze Hinweise für zwei grüne Veranstaltungen in den nächsten Wochen:

27. September: Katja Diehl im Gespräch mit Tarek Al-Wazir. Mehr dazu: [hier]
07. Oktober: Jahreshauptversammlung @ Parksidestudios Mehr dazu: [hier]

Beste Grüße

Sybille und Tobias
Fraktionsvorsitzende

Rede unseres Stadtverordneten Sascha Meier zum Beitritt Offenbachs zum Rainbow Cities Network

Um Diskriminierung zu bekämpfen braucht es auf jeder Ebene geeignete Maßnahmen. Angefangen mit einem Aktionsplan für Akzeptanz, geschlechtlicher und sexueller Vielfalt auf Bundesebene, die hoffentlich – dank der Ampel – demnächst kommt, dem Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt als zentrales Element auf Landesebene und nun eben als ein Element den Beitritt zum Rainbow City Network auf kommunaler Ebene.

Deutliches Zeichen für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt

Offenbach soll Teil des Rainbow Cities Network (RCN) werden, so sieht es ein Antrag der Koalitionsfraktionen für die kommende Stadtverordnetenversammlung vor. Das RCN setzt sich weltweit für die gesellschaftliche Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt ein. „Die eigene geschlechtliche Identität und sexuelle Orientierung sind nichts, was man verstecken muss. Trotzdem ist die LGBTIQ*-Community überall auf der Welt Diskriminierung, Exklusion oder körperlicher Gewalt ausgesetzt. Daran muss sich etwas ändern“, sagt Sascha Meier, Mitglied der grünen Fraktion.

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