Newsletter der Fraktion April 2024 8. Mai 20248. Mai 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, der wichtigste Beschluss der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche war sicher die Ausweitung des Nahverkehrs, nach den schmerzhaften Streichungen 2022. Sichtbarstes Zeichen ist dabei die Wiedereinführung der Linie 106 (mit einer verbesserten Streckenführung) – dazu unten mehr. Gute Ideen wieder aufzugreifen, kann beleben und Wiederverwertung ist meistens eine echt gute Sache! Aber beim Blick auf die Tagesordnung der letzten Stadtverordnetenversammlung kamen wir ins Grübeln, ob das immer so stimmt. Denn die Oppositionsfraktionen haben beschlossen gleich fünf alte Anträge wieder hervorzuholen und genauso oder sehr ähnlich nochmal einzubringen… Und so begegneten uns wieder Vorschläge für Bebauungspläne, für Hundefreilaufflächen und weitere Ideen aus der Mottenkiste. Ganz bestimmt keine Sache für die Mottenkiste ist die Europäische Union. Mehr als je zuvor ist es wichtig für dieses erfolgreichste Friedensprojekt unseres Kontinents Flagge zu zeigen. Nehmt deshalb bitte am Sonntag, den 09.06.24 alle eure Bekannten und Verwandten mit zur Wahl, oder animiert sie per Briefwahl abzustimmen: Es kommt auf jede Stimme an!
Newsletter der Fraktion im Februar 2024 12. Februar 202412. Februar 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, in der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung des Jahres haben wir viele Projekte auf den Weg gebracht, die den sozial-ökologischen Umbau unserer Stadt voranbringen und die Entwicklung der Stadt für die kommenden Jahre entscheidend mitprägen werden. Besonders hervorzuheben ist die „Station Mitte“: Ein neuer Ort für die Stadtbibliothek im ehemaligen Kaufhof-Gebäude, als offene Bildungs-, Begegnungs- und Kulturstätte sowie die Einführung von Radschutzstreifen in der Frankfurter Straße. Doch bevor ihr dazu – und zu noch vielen weiteren Beschlüssen – unten mehr lesen könnt, ein Hinweis in eigener Sache: Die Grüne Fraktion zeigt am Donnerstag, 15.02. um 18:30 Uhr den preisgekrönten Film „Die Eiche – Mein Zuhause. Der Ort der Filmvorführung ist der Filmklubb, am Isenburgring 36. Mehr Infos über den Filmabend erfährt ihr im Text. Wir freuen uns auf eine schöne Veranstaltung mit Euch zusammen! Herzliche Grüße Sabrina und Tobias
Newsletter der Fraktion im September 2023 25. September 202326. September 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, diesen Newsletter beginnen wir mit einer Neuigkeit in eigener Sache: Unsere Fraktion hat auf der vergangenen Fraktions-Sitzung am 12.09.23 – im Rahmen des regulären Turnus – […]
Newsletter der Fraktion im Juli 2023 26. Juli 202326. Juli 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, nach einigen hitzigen Debatten am letzten Donnerstag freuen wir uns auf die Sommerpause. Den Beginn des Sommers haben wir genutzt, um Anregungen mitzunehmen und Impulse und […]
Newsletter der Fraktion im Juni 2023 27. Juni 202327. Juni 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung letzten Donnerstag war die erste im Sommer dieses Jahres. Inhaltlich war sie jedoch nur klimatisch wirklich schweißtreibend. Die interessantesten Vorlagen, über die wir diskutiert und abgestimmt haben, findet ihr klassisch etwas weiter unten.
Newsletter der Fraktion im Mai 2023 15. Mai 202315. Mai 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, wie häufig in den letzten Monaten hatten wir in der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche viele Debatten zu eher kleinteiligen Themen. Denn unsere Opposition ist zwar sehr fleißig, aber Masse ist eben nicht gleich Klasse. Dabei fällt das Recycling auf, also dass uns viele Themen immer wieder begegnen, weil die Fraktionen eigene oder andere Oppositionsanträge immer wieder kopieren und einbringen. Beispielsweise die OfA zum Baugebiet Bieber-Waldhof-West oder das Thema Gendern in der Verwaltung. Es kostet uns oft (zu) viel Zeit und Energie zu überlegen wie aus manchen sympathischen Ideen ein sinnvoller Antrag werden kann. Denn sinnvollen Anliegen stimmen wir natürlich gerne zu, siehe Heimwegtelefon weiter unten. Wir haben aber auch größere Entscheidungen getroffen und freuen uns in dieser Runde ganz besonders über unseren Beschluss zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle, in den wir viel Zeit und Arbeit gesteckt haben, lest selbst.
Newsletter der Fraktion im März 2023 17. März 202317. März 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, die vergangene Stadtverordnetenversammlung war mit 31 Tagesordnungspunkten sehr umfangreich und unsere bisher längste Sitzung in dieser Legislaturperiode – bis halb ein Uhr in der Nacht. Doch es hat sich gelohnt: Wir haben einige wegweisende Beschlüsse auf den Weg bringen können. Für eine nachhaltige Mobilitätsplanung, einen Probebetrieb für Radfahrradstreifen auf der Waldstraße und für die Stadtbibliothek, welche in der neuen Station Mitte ein wichtiges Element in der Strategie für die Aufwertung der Innenstadt sein wird. Festgehalten sei hier schon so viel: Es zeigte sich gerade an diesen Projekten, wie wichtig grüner Einsatz für eine lebenswerte Stadt ist. Wir stärken die Rolle der Stadtbibliothek als einen Ort des Lernens und der Begegnung für alle und arbeiten stetig an mehr Platz für die Menschen in der Stadt und an der Mobilitätswende. Denn trotz der Lippenbekenntnisse aller anderen relevanten demokratischen Kräfte angesichts der Auswirkungen des Klimawandels, zeigte sich in der Diskussion nun auch, wie wichtig es ist, dass mit dem neuen Mobilitätsamt ein Kompetenzzentrum Verkehr innerhalb der Stadtverwaltung geschaffen wurde. Mit unserer grünen Bürgermeisterin Sabine Groß an der Spitze, begegnet es den vielfältigen Herausforderungen beim Umbau eingefahrener Verkehrsstrukturen, um sie ökologisch nachhaltiger und an die Bedürfnisse aller Menschen angepasster zu gestalten, indem alle Verkehrsarten gleichberechtigt behandelt werden. Zum Ende der Sitzung gab es einen parteiübergreifenden Applaus für unseren Stadtverordneten Sascha Meier. Für ihn war es die letzte Stadtverordnetenversammlung, da er aufgrund seines Umzuges nach Nordhessen sein Mandat zum Ende des Monats niederlegen muss. Wir sind sicher auch in Zukunft von ihm zu hören! Es grüßen Euch herzlich Sybille und Tobias
Newsletter der Fraktion: Januar 2023 7. Februar 20237. Februar 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, die Stadtverordnetenversammlung wurde erstmals live übertragen und ist vier Wochen auf Youtube online. Wer Lust hat kann also auch nochmal reinschauen. Vor Beginn der Sitzung wurde der Sozialpreis der Stadt, der Ferdinand-Kallab-Preis, an die Lernbegleiter:innen des Freiwilligenzentrums Offenbach verliehen. Den diesjährigen Vorschlag haben wir eingebracht und wir freuen uns damit das ehrenamtliche Engagement der vielen engagierten Lernbegleiter:innen an Schulen zu ehren und mit 1000 Euro zu fördern. Mehr zum Projekt erfahrt ihr unter fzof.de, Freiwillige werden dort gerne gesehen. Herzliche Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Newsletter der Fraktion Dezember 2022 16. Dezember 202216. Dezember 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, vergangenen Montag haben wir in der letzten Stadtverordnetensitzung des Jahres den städtischen Haushalt 2023 beschlossen und damit Mittel für viele wichtige Vorhaben im kommenden Jahr gesichert. Wir Grünen haben uns in der Koalition für einige Themen besonders stark gemacht: Das sind unter anderem: Eine Antidiskriminierungsstelle, je eine halbe Stelle für die Umsetzung der Istanbul-Konvention und für Bürgerbeteiligung, die Realisierung der zwei neuen Offenbacher Kulturstipendien und Geld für einen Kulturentwicklungsplan. Dazu kommen Mittel für innovative Verkehrskonzepte. Was uns sonst für den Haushalt noch besonders wichtig war, könnt Ihr weiter unten, in Tobias‘ und Sybilles Haushaltsreden oder vielleicht auch ganz genau aus dem Offenbacher Haushalt herauslesen. In den Haushalt wurde zudem eine Gebührenerhöhung für das Anwohnerparken von 30 auf 75 Euro eingeplant. Das hatte erhitzte Gemüter in der Sitzung zur Folge. Gut, dass wir Grünen dazu eine klare Haltung haben. Sabrina hat die wichtigsten Punkte dazu ungetrübt herausgestellt. Aus den Überschüssen für das Jahr 2022 haben wir außerdem ein Konjunkturpaket aufgelegt, das unter anderem Vereinen, Kultur und Sport durch die Energiekrise helfen soll. Wir Grünen haben dafür gesorgt, dass hierbei auch soziale Beratungsangebote und migrantische Kulturvereine mit Mitteln bedacht werden. Wenn ihr Kontakte zu entsprechenden Vereinen habt informiert sie, dass sie sich in Kürze auf Mittel bewerben können. Euch allen Frohe Weihnachten und herzliche Grüße! Kommt gut ins Neue Jahr! Sybille und Tobias, Fraktionsvorsitzende
Newsletter der Fraktion November 2022 28. November 202228. November 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung tagte montags, statt wie sonst donnerstags. Die Räume sind knapp, weil der Stadtverordnetensitzungssaal Dauerbaustelle ist und die Stadthalle begehrt. Ansonsten verlief die Sitzung ohne große Überraschungen. Wie üblich vor der großen Haushaltssitzung im Dezember, brachte Stadtkämmerer Martin Wilhelm den Haushaltsvorschlag für das kommende Jahr ein. Die Hauptnachricht ist, dass es gelungen ist einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, der mit weitergeführten Sparmaßnahmen ein Plus von 6,5 Mio. Euro vorsieht, und dabei ohne eine Erhöhung der Grundsteuer auskommt. Zu den weiteren Details und inhaltlichen Akzentsetzungen dann mehr im nächsten Newsletter. Zielgenau helfen, trotz unserer begrenzten finanziellen Möglichkeiten: Dafür steht auch das Konjunkturpaket Energiekrise, dass wir als Ampelkoalition auf die Schiene gebracht und am Donnerstag vorgestellt haben. Mit 1 Mio. Euro werden freie Kultureinrichtungen, Kultur- und Sportvereine, migrantische Vereine und Beratungsangebote unterstützt. Auch ein Gutscheinprogramm wird aufgelegt, das dem Einzelhandel, der Gastronomie und dem Wochenmarkt zugute kommt. Mehr dazu könnt ihr in unserer Pressemitteilung erfahren. Zu guter Letzt: Kurzentschlossene sind herzlich eingeladen heute, um 17.30 Uhr, in den Räumen des Grünen-Kreisverbandes (Domstr. 87) am ersten Treffen der Arbeitsgruppe zum Thema „Bespielbare Stadt“ teilzunehmen. Wir wollen brainstormen wie wir Offenbach zu einer kindergerechteren Stadt machen können. Herzliche Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende