Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Sanierung KWU-Türme – Gemeinsames Vorgehen mit anderen Städten“

Sehr geehrte Damen und Herren,

die KWU-Türme, die aktuell wie eine Bauruine am Eingang der Stadt nicht gerade den besten Eindruck vermitteln, sind für uns alle mit den aktuell stockend voranschreitenden Baufortschritten und den besorgniserregenden Berichten über die Investoren ein Ärgernis. Das ist richtig.

Und es ist auch richtig, dass die Stadt sich überlegen sollte, was sie da tut und tun sollte, was sie kann.
Aber liebe Linke, auch nach der Diskussion im Ausschuss HFDB glaube ich Euch nicht wirklich, dass Ihr glaubt, Euer Antrag würde dazu beitragen.

Einen Selbsthilfeverein für Städte mit ähnlichen Problemen zu gründen kann in bestimmten Fällen eine gute Idee sein. Aber hier konntet Ihr uns weder jetzt, noch im Ausschuss erklären, was das Ziel und was die Handlungsperspektive ist, die aus einer solchen Gruppe geschädigter Städte entstehen soll.

Klar, man kann mal drüber reden… Aber ehrlich gesagt, bin ich mir sicher, unsere Leute in der Verwaltung haben besseres zu tun, als mal drüber zu reden. Und es ist auch nicht so, dass bei allen Projekten in den verschiedenen Städten die Rahmenbedingungen die gleichen wären. Das heißt, es braucht individuelle Lösungen und das heißt, ob der Austausch was bringen würde scheint eher Glückssache zu sein.

Daher ist dieser Antrag vielleicht gut um die allgemeine Aufmerksamkeit auf ein allgemeines Ärgernis zu lenken. Zur Lösung irgendeines Problems ist er aber nicht gut, deshalb wäre es eine schlechte Idee dem zuzustimmen. Wir lassen das dann auch.

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