Newsletter der Fraktion Februar 2025 5. Februar 20255. Februar 2025 Liebe Freundinnen und Freunde, unser Fraktionskollege Olaf Zimmermann hat im Dezember sein Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt. Wir danken Olaf sehr für sein Engagement, insbesondere zum Thema Wald und für den Stadtteil Bürgel. Edmund Flößer-Zilz ist nun neu in unsere Fraktion nachgerückt. Er saß bereits viele Jahre für die Grünen im Stadtparlament, war Ausschussvorsitzender und ist Stadtältester. Wir begrüßen Edmund herzlich zurück und freuen uns auf die Zusammenarbeit. Sabrina und Tobias Fraktionsvorsitzende
Rede unseres Fraktionsmitglieds Nata Kabir zum Grundsatzbeschluss „Vorbereitung der Standortentscheidung „Station Mitte“ 2. Februar 20252. Februar 2025 Wir haben vor einem Jahr einen Grundsatzbeschluss gefasst: Die Stadtbücherei soll ins Zentrum der Stadt umziehen. Sie soll größer werden. Und sie soll nicht da bleiben, wo sie jetzt ist. Dabei bleibt es, diese Entscheidung steht. Die CDU möchte aber offenbar weiterhin, dass die Stadtbücherei genau da bleibt, wo sie jetzt ist. Erneut gibt es den Deckmantel weiterhin diverse Varianten zu prüfen und dann die wirtschaftlichste umsetzen. Das bedeutet doch übersetzt: Die Stadtbibliothek kann da leider nicht rein, weil – überraschenderweise – eine Vermietung als Gewerbe- oder Wohnimmobilie wirtschaftlicher wäre als die Unterbringung der Bücherei – die kostet ja sogar Geld!
Eine Mitte für Groß und Klein im Senefelderquartier 31. Januar 202531. Januar 2025 „Gute Kommunalpolitik bedeutet konkret vor Ort die Lebensqualität der Menschen zu steigern – auch vor dem Hintergrund einer knappen Haushaltskasse. Ein solches Projekt ist die geplante Sanierung des Spielplatzes und die Erweiterung der Aufenthaltsfläche für Erwachsene im Senefelderquartier, die wir jetzt endlich in der kommenden Stadtverordnetenversammlung beschließen werden“, freut sich unsere Fraktionsvorsitzende Sabrina Engelmann.
Newsletter der Fraktion Oktober 2024 18. Oktober 202418. Oktober 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, normalerweise sparen wir die Einlassungen der AfD aus den Parlamentssitzungen großzügig aus. Aber einen erhellenden Moment der Selbstentlarvung hatte die letzte Sitzung zu bieten, den wir mit Euch teilen möchten. Mindestens der Wortführer der AfD fühlte sich angesprochen, als Tobias in seiner Rede zum Nachtragshaushalt folgendes sagte: „Die gesellschaftliche Stimmung ist mies, die Menschen haben Angst, Armut nimmt zu und rechtsradikale Rattenfänger reiben sich die Hände und schüren feixend Hass gegen Minderheiten und Menschen, die anders sind als sie.“ In einer persönlichen Erklärung stellte Tobias richtig, dass er niemanden direkt angesprochen hat. Offenbar findet sich die AfD aber selbst in diesem Satz wieder? Herzliche Grüße Sabrina und Tobias
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Einführung einer Übernachtungssteuer“ 9. September 202411. September 2024 Zum ersten Antrag der Freien Wähler zum Thema vor zwei Jahren habe ich mich hier umfassend geäußert. Ich langweile sie hier nicht mit der gleichen Rede, die ich durchaus so wieder halten könnte, denn geändert hat sich seit dem entscheidend nichts. Die Haltung der Grünen zum Thema dürfte bekannt sein bzw. kann nachgelesen werden. Interessanter und nicht wegzudiskutierender Punkt ist die vermeintliche Gefahr für die hiesige Hotellerie. Es darf nicht verwundern, dass Branchenvertreter:innen sich in der OP äußerst kritisch zum Thema äußern. Jetzt zitiere ich im Gegenzug doch aus meiner letzten Rede, nämlich was das damalige Gerichtsurteil sagt: „Die Steuer belaste die betroffenen Betriebe nicht übermäßig.“ Es bleibt eine Abwägungssache.
Grüne blicken bei Klausur in die ferne Zukunft 5. August 2024 Ende Juni hat sich unsere Fraktion zusammen mit den Grünen Vertreter:innen im Magistrat und Akteur:innen der Partei zur alljährlichen Fraktionsklausur im Achat Hotel im Schlachthof in Offenbach getroffen, um die gemeinsamen Linien und Ideen für Offenbach auszuarbeiten und zu diskutieren. „Nachdem wir uns im letzten Jahr auf die restliche Laufzeit der Legislaturperiode konzentriert haben, haben wir dieses Mal das ganze Jahrzehnt in den Fokus genommen“, erklärt unser Co-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.
Rede unseres Fraktionsmitglieds Nata Kabir zum Freie Wähler-Antrag „Temporäre Umkleiden und Toiletten für das Wasserspielfeld Aliceplatz“ 9. Juli 20249. Juli 2024 Am Aliceplatz wird es zum zweiten Mal in Folge ein allgemein zugängliches, kostenfreies Wasserspielangebot geben, gut so. Denn wir haben viel zu wenige Möglichkeiten uns in der Stadt zu erfrischen und abzukühlen. Was all die Orte in Offenbach, die Wasserspiele anbieten, gemeinsam haben: Es gibt da weder dauerhaft zugängliche, öffentliche Toiletten, noch Umkleiden. Und, zumindest Umkleiden habe ich da auch wirklich noch nie vermisst.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Abschluss eines Nachtrags zum Fördervertrag mit der Musikschule Offenbach e.V.“ 9. Juli 20249. Juli 2024 Die Stadt Offenbach sorgt dafür, dass die Musikschule für ein Jahr in geregelten Bahnen weiterarbeiten kann und ihr gutes Angebot weiter zur Verfügung steht. Das ist eine gute Nachricht, weil kulturelle Bildung ein zentraler Bestandteil einer funktionierenden Gesellschaft ist und wir als Stadt deshalb gut daran tun, den Bürger:innen eben diese Bildung zu ermöglichen.
Newsletter der Fraktion April 2024 8. Mai 20248. Mai 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, der wichtigste Beschluss der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche war sicher die Ausweitung des Nahverkehrs, nach den schmerzhaften Streichungen 2022. Sichtbarstes Zeichen ist dabei die Wiedereinführung der Linie 106 (mit einer verbesserten Streckenführung) – dazu unten mehr. Gute Ideen wieder aufzugreifen, kann beleben und Wiederverwertung ist meistens eine echt gute Sache! Aber beim Blick auf die Tagesordnung der letzten Stadtverordnetenversammlung kamen wir ins Grübeln, ob das immer so stimmt. Denn die Oppositionsfraktionen haben beschlossen gleich fünf alte Anträge wieder hervorzuholen und genauso oder sehr ähnlich nochmal einzubringen… Und so begegneten uns wieder Vorschläge für Bebauungspläne, für Hundefreilaufflächen und weitere Ideen aus der Mottenkiste. Ganz bestimmt keine Sache für die Mottenkiste ist die Europäische Union. Mehr als je zuvor ist es wichtig für dieses erfolgreichste Friedensprojekt unseres Kontinents Flagge zu zeigen. Nehmt deshalb bitte am Sonntag, den 09.06.24 alle eure Bekannten und Verwandten mit zur Wahl, oder animiert sie per Briefwahl abzustimmen: Es kommt auf jede Stimme an!
Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zum Grundsatzbeschluss über die Nachnutzung des historischen Stellwerks 30. April 202430. April 2024 Eine gute Nachricht für die Offenbacher Stadtgesellschaft: Die Entwicklung der Gegend rund um den Offenbacher Hauptbahnhof und den Bahndamm nimmt Gestalt an. Schon seit vielen Jahren ist es ein Herzensanliegen für uns Grüne, die KOA und viele Offenbacher Bürger:innen im dicht bebauten Senefelder Quartier mehr Aufenthaltsqualität und Begegnungsräume zu schaffen.