Kultur und Sport

Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Freie Wähler-Antrag „Übernachtungssteuer für Offenbach“

Kulturtaxe, Übernachtungs- oder Tourismussteuer, City-Tax, Beherbergungsabgabe oder einfach Bettensteuer. Das Thema ist ururalt. 1507 wurde sie in Baden Baden eingeführt. Sie wird von auswärtigen Besuchern pro Übernachtung erhoben, nicht von den Offenbacher:innen. Die Ortstaxe spielt in Tourismusregionen eine große Rolle, wo sie einen bedeutenden Beitrag zum Kommunalbudget leistet und der Finanzierung der Tourismusinfrastruktur dient.
Die Grünen Offenbach sind FÜR eine Bettensteuer. So steht es in unserem Kommunal-Wahlprogramm aus letztem Jahr. Warum? Ständig reden wir hier über die Offenbacher Finanzsituation. Das Instrument einer Bettensteuer, die keiner Offenbacher Bürger:in weh tut, bringt uns Einnahmen und zwar nicht zu knapp. Relativ sicher sind anhand der Übernachtungszahlen, die wir kennen, sechsstellige Einnahmen im höheren Bereich zu erwarten.

Haushalt 2022 – Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger & Dr. Sybille Schumann

Wir halten unsere Haushaltsreden vor dem Hintergrund grundsätzlicher gesellschaftlicher Herausforderungen, die die Pandemie an uns stellt, die die Klimakrise an uns stellt und die die relative Finanzschwäche unserer Stadt an uns stellt. Und wenn man das so betrachtet, könnte man sagen: Same Procedure as last year. Trotz diesem herausfordernden Umfeld ist es aber der gemeinsame Wille unserer Koalition, unseren Blick in die Zukunft zu richten und heute das Geld in die Hand zu nehmen und die Investitionen zu tätigen, die Offenbach braucht, um sich weiter gut zu entwickeln und gut auf die Zukunft vorbereitet zu sein. Wir investieren in die Zukunft.

Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Antrag der Fraktion OfA

Der Antrag der Fraktion OfA „Erweiterung des Kernbereichs des Zukunftskonzepts Innenstadt“ bezieht sich auf das Zukunftskonzept und hierbei um die Ausweitung der Grenzen des Kernbereichs. Wenn man jedoch Anträge vom Ziel her aufbaut anstatt von indirekt wirkenden Lösungen, verspricht das eine andere Grundlage für Diskussionen. Bezgl. des Ziels wurden wir hier im Dunkeln gelassen, sollen aber vorauseilend die Grenzen ändern. Das irritiert. Stände stattdessen die Kulturförderung im Mittelpunkt, hätte sich möglicherweise eine andere, angemessene Lösung gefunden.

Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Antrag der Fraktion OfA

Der Antrag der Fraktion OfA „Erweiterung des Kernbereichs des Zukunftskonzepts Innenstadt“ bezieht sich auf das Zukunftskonzept und hierbei um die Ausweitung der Grenzen des Kernbereichs. Wenn man jedoch Anträge vom Ziel her aufbaut anstatt von indirekt wirkenden Lösungen, verspricht das eine andere Grundlage für Diskussionen. Bezgl. des Ziels wurden wir hier im Dunkeln gelassen, sollen aber vorauseilend die Grenzen ändern. Das irritiert. Stände stattdessen die Kulturförderung im Mittelpunkt, hätte sich möglicherweise eine andere, angemessene Lösung gefunden.
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