Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum beabsichtigten Neubau eines Rechenhzentrums in Offenbach

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

wir können heute einer guten Vereinbarung zwischen der Stadt Offenbach und CloudHQ bezüglich eines neuen Rechenzentrums zustimmen. In dieser Vereinbarung ist es gelungen das umzusetzen, was wir Grünen schon seit einiger Zeit fordern: die Kosten und Nutzen, die durch Rechenzentren entstehen, gerechter zu verteilen. Es kann nicht sein, dass Rechenzentren Gewinne einstreichen und die Allgemeinheit oder die Kommunen mit den Umwelt- und Klimabelastungen dann einfach irgendwie zurechtkommen müssen.

Genau dies verhindert jedoch die getroffene Vereinbarung. An das neue Rechenzentrum sind starke ökologische Forderungen gerichtet. Einer der erfreulichsten Punkte der Vereinbarung ist die kostenlose Zurverfügungstellung der Abwärme aus dem Rechenzentrum an die Energieversorgung Offenbach mit dem Ziel, dass diese sie dann für die Fernwärmeversorgung der Stadt einsetzt. Doch auch die Stromversorgung des Rechenzentrums soll zu 100% aus erneuerbaren Energien kommen, weiterhin wird es Solarmodule auf dem Dach des Rechenzentrums geben. Ein wirklich existenzieller Punkt ist das in sich geschlossene Kühlsystem. Angesichts immer weiter sinkender Grundwasserpegel wäre alles andere auch nicht vertretbar gewesen. Schließlich wird es eine neue Grünfläche auf dem Grundstück geben – ganz dem Prinzip der Schwammstadt folgend – außerdem beugt sie allzu großer Hitze im Sommer vor.

Diese und weitere Festlegungen für das neue Rechenzentrum lassen uns mit gutem Gewissen der vorliegenden Vereinbarung zustimmen.

Weiterhin wurde von der Stadt im Zuge der Gespräche ein Umwelt- und Klimaschutzkatalog entwickelt, in dem festgehalten ist, welche Bedingungen Rechenzentren in Offenbach erfüllen müssen. Wir Grünen werden uns dafür einsetzen, dass dieser Katalog bei allen kommenden Rechenzentren angewendet wird. Damit bleibt dieses Beispiel eines ökologisch sinnvollen Rechenzentrums nicht allein.

An dieser Stelle gilt denjenigen Dank, die von Seiten der Stadt die Verhandlungen übernommen haben. Besonders hervorzuheben ist hier aber auch die unermüdliche Arbeit von zivilgesellschaftlichen Gruppen, wie insbesondere der Lokalen Agenda 21 oder auch dem BUND, die sich schon seit Jahren für ökologisch verträgliche Rechenzentren einsetzen. Sie haben mit ihrem Fachwissen in Informationsveranstaltungen und nicht nachlassendem Druck neben vielen anderen Themen auch auf die Notwendigkeit der Abwärmenutzung hingewiesen. Ich bin überzeugt, dass ohne deren Engagement eine Vereinbarung mit dem Betreiber ganz anders ausgesehen hätte.

Nun könnte gefragt werden, warum hier mit CloudHQ starke Forderungen verabredet wurden, das für das Rechenzentrum am Lämmerspieler Weg, ebenfalls von CloudHQ, aber nicht getan wurde. Der Grund ist schlicht der, dass die Stadt nicht die Möglichkeit hatte über die üblichen baurechtlichen Bestimmungen für nicht-störende Gewerbe hinaus Forderungen zu stellen. Denn Rechenzentren sind in Misch-, Gewerbe- und Industriegebieten prinzipiell zulässig. Der Bau des Rechenzentrums am Lämmerspieler Weg hat so auch nie die Stadtverordnetenversammlung passieren müssen. Offenbach hatte schlicht keine Handhabe, um Forderungen zu stellen.

Schon vor einem Jahr haben wir Grünen an dieser Stelle, einheitliche Vorgaben und Planungsgrundsätze für Rechenzentren gefordert. Das Thema darf unserer Meinung nicht allein auf kommunaler Ebene verbleiben. Die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten, dass ab 2027 alle neuen Rechenzentren klimaneutral sein sollen. Offenbach geht mit dieser Vereinbarung und dem neuen Katalog also schon jetzt voraus und zeigt, dass sich Klima- und Umweltschutz einerseits und eines der leistungsstärksten Rechenzentren Deutschlands andererseits nicht widersprechen.

Ich bin froh, dass die vorliegende Vereinbarung mit CloudHQ getroffen wurde und denke, dass bei Umsetzung des Bauvorhabens ein ökologisch vertretbares Rechenzentrum in Offenbach entstehen wird. Es bleibt nur zu hoffen, dass CloudHQ dann seinem eigenen Beispiel folgt und auch das dann schon bestehende Rechenzentrum am Lämmerspieler Weg entsprechend umrüstet.

Wir stimmen der Vorlage aus all diesen Gründen zu.

Vielen Dank!