Vielen Dank, liebe CDU – das ist ein rechter Antrag zur rechten Zeit! Unsere neu gewählte Bundesregierung wird dem Ausbau regenerativer Energien einen kräftigen Schub verleihen. Das ist nach den Versäumnissen in den letzten Jahren auch bitter nötig. Die Aufholjagd kann nur gelingen, wenn möglichst alle mitmachen. Schön, dass Sie mit im Boot sind!
Zurück zur Kommunalpolitik:
Vergleichen wir Ihren Antrag mit unserem Koalitionsvertrag, fallen uns weitgehende Übereinstimmungen auf. Das freut uns natürlich!
Zum Inhalt: Der Magistrat arbeitet ja am Thema, und wir hoffen, dass schon bald Ergebnisse vorliegen.
Offenbach war bislang schon nicht untätig, was den Ausbau betrifft. Sie selbst zitieren alte Anträge und bemängeln zu Recht, dass diese noch nicht umgesetzt sind! Aber waren Sie in den letzten Jahren nicht selbst an der Regierung und haben damit Anteil am Ergebnis?
Den Magistrat müssen wir hier in Schutz nehmen, denn die Rahmenbedingungen waren unklar, änderten sich ständig und erwiesen sich damit als schwer umsetzbar.
Die Bundesregierung hat es sich jetzt zur Aufgabe gesetzt, diesen Bürokratiedschungel zu lichten, Hemmnisse abzubauen, Förderung auch vom Anlagenbetreiber und Stromnutzer her zu denken – erste Signale stimmen uns optimistisch!
Fortan können wir also mit klaren, verlässlichen Rahmenbedingungen rechnen, und das Gute: wir sind startklar.
Es kommt weiterhin viel Arbeit auf den Magistrat und unsere städtischen Gesellschaften zu. Dafür braucht es Engagement und Knowhow – aber das liegt ja vor. Wir wünschen allen dabei ein glückliches Händchen und viel Erfolg; und wenn dafür weitere politische Unterstützung sinnvoll und erforderlich ist, werden wir sie zur Verfügung stellen. Ihr Antrag stimmt uns optimistisch, dass wir auch dafür eine breite Mehrheit finden.