Umwelt, Planen, Bauen

Newsletter der Fraktion im März 2023

Liebe Freundinnen und Freunde,

die vergangene Stadtverordnetenversammlung war mit 31 Tagesordnungspunkten sehr umfangreich und unsere bisher längste Sitzung in dieser Legislaturperiode – bis halb ein Uhr in der Nacht. Doch es hat sich gelohnt: Wir haben einige wegweisende Beschlüsse auf den Weg bringen können. Für eine nachhaltige Mobilitätsplanung, einen Probebetrieb für Radfahrradstreifen auf der Waldstraße und für die Stadtbibliothek, welche in der neuen Station Mitte ein wichtiges Element in der Strategie für die Aufwertung der Innenstadt sein wird.

Festgehalten sei hier schon so viel: Es zeigte sich gerade an diesen Projekten, wie wichtig grüner Einsatz für eine lebenswerte Stadt ist. Wir stärken die Rolle der Stadtbibliothek als einen Ort des Lernens und der Begegnung für alle und arbeiten stetig an mehr Platz für die Menschen in der Stadt und an der Mobilitätswende. Denn trotz der Lippenbekenntnisse aller anderen relevanten demokratischen Kräfte angesichts der Auswirkungen des Klimawandels, zeigte sich in der Diskussion nun auch, wie wichtig es ist, dass mit dem neuen Mobilitätsamt ein Kompetenzzentrum Verkehr innerhalb der Stadtverwaltung geschaffen wurde. Mit unserer grünen Bürgermeisterin Sabine Groß an der Spitze, begegnet es den vielfältigen Herausforderungen beim Umbau eingefahrener Verkehrsstrukturen, um sie ökologisch nachhaltiger und an die Bedürfnisse aller Menschen angepasster zu gestalten, indem alle Verkehrsarten gleichberechtigt behandelt werden.

Zum Ende der Sitzung gab es einen parteiübergreifenden Applaus für unseren Stadtverordneten Sascha Meier. Für ihn war es die letzte Stadtverordnetenversammlung, da er aufgrund seines Umzuges nach Nordhessen sein Mandat zum Ende des Monats niederlegen muss. Wir sind sicher auch in Zukunft von ihm zu hören!

Es grüßen Euch herzlich

Sybille und Tobias

Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Grundsatzbeschluss zur „Station Mitte“

Der Diskussion war ja schon zu entnehmen: Jeder potenzielle Standort für die Station Mitte hat spezielle Vor- und Nachteile. Eins haben alle gemeinsam: Billig wird’s nicht. Ja, Sie haben Recht, das sind immense Mietkosten und es kommt zusätzlich noch ein hübsches Sümmchen für den Innenausbau hinzu. Deshalb wäre es uns Grünen lieber in ein eigenes Gebäude zu investieren. Und deshalb ist es auch richtig die alte Post am Aliceplatz nachträglich noch in der Prüfung aufzunehmen. Das wäre zum einen eine gute Kaufoption. UND das wäre zum anderen ein großartiger Gewinn für den Aliceplatz. Aber ob die Post überhaupt zur Station Mitte geeignet ist? Wir werden sehen.

Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Antrag: Schutz des Bibers in Bieber

„Schutz der Biber an der Bieber“ – diese Überschrift hat sicherlich viele inspiriert! Der Biber, die Bieber, das Bieber, ob mit e oder ohne: aber alles in Offenbach: das finden wir toll! Und bei so vielen Sympathieträgern kann man sich des Themas ja gar nicht verschließen.

Nun zum Inhalt:

Nicht zu fassen, ein Biberdamm ist zerstört! Dabei steht der Biber doch unter Naturschutz, und deshalb muss auch gehandelt werden! Ggf. ist sogar Gefahr in Verzug!

Ja, die Zerstörung ist rechtswidrig! Weshalb wir uns fragen, warum die Antragsteller:innen nicht als Erstes die Exekutive eingeschaltet haben. Stattdessen wenden Sie sich an die Stadtverordnetenversammlung, die beschließen soll, dass man dazu beim Magistrat anfragen soll. Was würde der Biber dazu sagen?

Station Mitte – große Investition in Bildung

Die Suche nach einem neuen Standort für die Stadtbibliothek geht in die nächste Phase: Die Machbarkeitsstudie ist abgeschlossen. Von den ursprünglichen sechs Standorten werden der City-Tower, die Walther-Passage und der C&A nicht weiterverfolgt. Die drei verbliebenen – ehemaliger Karstadt, KOMM und die Post am Aliceplatz – haben spezifische Vor- und Nachteile, findet Tobias Dondelinger, Fraktionsvorsitzender der grünen Fraktion.

„Die Investition, die wir vorhaben, ist immens, genau wie die gegebenenfalls anfallenden Mietkosten. Daher würden wir Grünen es begrüßen, die Mittel in ein Gebäude zu stecken, das der Stadt gehört“, erklärt Dondelinger. „Es ist gut, dass das Postgebäude am Aliceplatz nachträglich noch geprüft wird, denn hier sehen wir eine gute Möglichkeit für einen Kauf.“

Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Grundsatzbeschluss zur „Station Mitte“

Der Diskussion war ja schon zu entnehmen: Jeder potenzielle Standort für die Station Mitte hat spezielle Vor- und Nachteile. Eins haben alle gemeinsam: Billig wird’s nicht. Ja, Sie haben Recht, das sind immense Mietkosten und es kommt zusätzlich noch ein hübsches Sümmchen für den Innenausbau hinzu. Deshalb wäre es uns Grünen lieber in ein eigenes Gebäude zu investieren. Und deshalb ist es auch richtig die alte Post am Aliceplatz nachträglich noch in der Prüfung aufzunehmen. Das wäre zum einen eine gute Kaufoption. UND das wäre zum anderen ein großartiger Gewinn für den Aliceplatz. Aber ob die Post überhaupt zur Station Mitte geeignet ist? Wir werden sehen.

Station Mitte – große Investition in Bildung

Die Suche nach einem neuen Standort für die Stadtbibliothek geht in die nächste Phase: Die Machbarkeitsstudie ist abgeschlossen. Von den ursprünglichen sechs Standorten werden der City-Tower, die Walther-Passage und der C&A nicht weiterverfolgt. Die drei verbliebenen – ehemaliger Karstadt, KOMM und die Post am Aliceplatz – haben spezifische Vor- und Nachteile, findet Tobias Dondelinger, Fraktionsvorsitzender der grünen Fraktion.

„Die Investition, die wir vorhaben, ist immens, genau wie die gegebenenfalls anfallenden Mietkosten. Daher würden wir Grünen es begrüßen, die Mittel in ein Gebäude zu stecken, das der Stadt gehört“, erklärt Dondelinger. „Es ist gut, dass das Postgebäude am Aliceplatz nachträglich noch geprüft wird, denn hier sehen wir eine gute Möglichkeit für einen Kauf.“
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