Tarek Al-Wazir – Unser Bundestagskandidat 4. Februar 20254. Februar 2025 Tarek Al-Wazir ist unser Bundestagskandidat im Bundestagswahlkreis Offenbach (Stadt Offenbach und Teile des Kreises Offenbach) und das ist auch gut so. Hier stellt sich Tarek vor.
Newsletter der Fraktion Februar 2025 5. Februar 20255. Februar 2025 Liebe Freundinnen und Freunde, unser Fraktionskollege Olaf Zimmermann hat im Dezember sein Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt. Wir danken Olaf sehr für sein Engagement, insbesondere zum Thema Wald und für den Stadtteil Bürgel. Edmund Flößer-Zilz ist nun neu in unsere Fraktion nachgerückt. Er saß bereits viele Jahre für die Grünen im Stadtparlament, war Ausschussvorsitzender und ist Stadtältester. Wir begrüßen Edmund herzlich zurück und freuen uns auf die Zusammenarbeit. Sabrina und Tobias Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90/Die Grünen Offenbach begrüßen ihr 250. Mitglied 4. Februar 20254. Februar 2025 Mit großer Freude begrüßen Bündnis 90/Die Grünen Offenbach ihr 250. Mitglied, Carolin Porter. Die 40-jährige Jungunternehmerin, Gründerin der Feinhand GmbH und Mutter eines 12-jährigen Sohnes hat sich aus aktuellem Anlass bewusst für eine Mitgliedschaft entschieden – aus Überzeugung und Verantwortungsgefühl für eine bessere Zukunft.
Rede unseres Fraktionsmitglieds Nata Kabir zum Grundsatzbeschluss „Vorbereitung der Standortentscheidung „Station Mitte“ 2. Februar 20252. Februar 2025 Wir haben vor einem Jahr einen Grundsatzbeschluss gefasst: Die Stadtbücherei soll ins Zentrum der Stadt umziehen. Sie soll größer werden. Und sie soll nicht da bleiben, wo sie jetzt ist. Dabei bleibt es, diese Entscheidung steht. Die CDU möchte aber offenbar weiterhin, dass die Stadtbücherei genau da bleibt, wo sie jetzt ist. Erneut gibt es den Deckmantel weiterhin diverse Varianten zu prüfen und dann die wirtschaftlichste umsetzen. Das bedeutet doch übersetzt: Die Stadtbibliothek kann da leider nicht rein, weil – überraschenderweise – eine Vermietung als Gewerbe- oder Wohnimmobilie wirtschaftlicher wäre als die Unterbringung der Bücherei – die kostet ja sogar Geld!
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Wohnraum vor Zweckentfremdung schützen“ 2. Februar 20252. Februar 2025 Auch dieser Antrag der Linken bietet einen interessanten Ansatzpunkt zur Frage „Wohnen“. Er möchte Zweckentfremdung verhindern, indem eine Ferienwohnungssatzung für Offenbach errichtet wird. Das wäre sicherlich ein weiteres kleineres Schräubchen, mit dessen Hilfe wir zu etwas Entlastung am Wohnungsmarkt beitragen könnten. Wir Grüne sehen den Druck am Wohnungsmarkt, hätten dem Antrag der Linken gerne zugestimmt, tun das aber nicht, weil unser Koalitionsvertrag und ein Partner es von uns anders verlangt.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Cannabis-Modellprojekt – Auswahl einer Projektstudie“ 31. Januar 202531. Januar 2025 Nach wie vor bin ich ein Verfechter der Legalisierung von Cannabis, denn der existierende vollkommen unregulierte Zugang zu Cannabis über den bestehenden illegalen Markt ist ein Zustand, dem wir durch Prohibition nicht beikommen. In der Situation, wie sie bis vor etwa einem Jahr gesetzlich festgeschrieben war, schützen wir weder unsere Jugend, noch Menschen mit Krankheiten wie Psychosen oder ähnlichem. Deshalb ist es gut, dass die Ampel-Koalition erste Schritte hin zu einer kontrollierten Freigabe getan hat. Auch auf Bundesebene ist die Zukunft der Modellprojekte ungewiss, da wir kurz vor einer Wahl stehen, nach der die CDU mit ihrer starken Broccoli-Fraktion, die Regierung anführen oder zumindest daran beteiligt sein könnte. Und die CDU hat bisher keinen Zweifel gelassen, was sie von der Legalisierung hält.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag von DIE LINKE: „Schritte gegen überhöhte Mieten in Offenbach“ 31. Januar 2025 Die Union hat die Mietpreisbremse zwar einmal zusammen mit der SPD beschlossen, aber heute ist diese Partei wohl eine Andere. Scheinbar setzt Friedrich Merz mehr auf soziale Kälte und auf die entfesselten Kräfte des Marktes, als sich die Realität bewusst zu machen: Schon jetzt, unter den Bedingungen der existierenden Mietpreisbremse, investieren maßgebliche Teile der Bevölkerung, zu große Teile ihres Einkommens in Mieten. Denen fehlt deshalb dann das Geld für gesellschaftliche Teilhabe oder gar Altersvorsorge. Wenn man sich auf der einen Seite beklagt, dass Offenbach im Kaufkraft-Ranking Deutschlandweit auf Platz 400 von 400 liegt, auf der anderen Seite aber hinnimmt, dass gerade bei unserer Sozialstruktur viele Menschen ausschließlich für das Dach über dem Kopf und die Ernährung arbeiten, dann hat man nicht verstanden, was das Problem ist.
Rede unseres Fraktionsmitglieds Nata Kabir zum Magistratsantrag „Betriebskostenzuschüsse von KiTas“ 31. Januar 20252. Februar 2025 Wir beschließen heute die Struktur, in der den Kita-Träger:innen künftig Geld zukommt, also: Wofür bezahlen wir den Kitas wieviel Geld? Diese Frage war bisher recht komplex geregelt und die Regelung der Vergangenheit hatte auch sonst noch einige Mankos, die nun behoben werden. Ganz kurz gefasst werden künftig die realen Miet- oder Investitionskosten und die realen Personalkosten übernommen. An dieser Regelung haben Jugendamt und Träger:innen über zwei Jahre gearbeitet. Dafür können wir Stadtverordneten uns bei allen Beteiligten nur sehr herzlich bedanken.
Eine Mitte für Groß und Klein im Senefelderquartier 31. Januar 202531. Januar 2025 „Gute Kommunalpolitik bedeutet konkret vor Ort die Lebensqualität der Menschen zu steigern – auch vor dem Hintergrund einer knappen Haushaltskasse. Ein solches Projekt ist die geplante Sanierung des Spielplatzes und die Erweiterung der Aufenthaltsfläche für Erwachsene im Senefelderquartier, die wir jetzt endlich in der kommenden Stadtverordnetenversammlung beschließen werden“, freut sich unsere Fraktionsvorsitzende Sabrina Engelmann.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zur Magistratsvorlage „Sanierung und Unterhaltung der städtischen öffentlichen Toilettenanlagen“ 31. Januar 20252. Februar 2025 Bei der Sanierung unserer städtischen Toilettenanlagen geht es nicht nur um Komfort, sondern um grundlegende Hygiene, Sauberkeit und nicht zuletzt um Teilhabe. Denn saubere und gut zugängliche Toiletten fördern die Inklusion aller Menschen, ob jung oder alt, ob mit oder ohne Behinderung. Es geht darum, eine Stadt für alle zu gestalten.