Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Magistratsvorlage „Errichtung eines Gmynasiums“ 28. Juli 202228. Juli 2022 Im Februar 2017 ist etwas wegweisendes passiert! Es war der Beginn einer neuen Ära für Offenbach! Damals noch unter der Regierung der alten Koalition von CDU, FDP und uns Grünen. Erstmalig haben wir in einem Ergänzungsantrag, der in diesem Punkt unter der Federführung von uns Grünen entstanden ist, beschlossen, dass Soziale Infrastruktur bei Bauvorhaben, auch von Investoren in einer wachsenden Stadt mitgedacht werden muss und wir als Stadt diese Infrastruktur nicht alleine finanzieren können, sondern sich die Bauträger daran beteiligen müssen. Erstmals wurde konkret beschlossen, dass die Kosten des Baus einer Kita, von einem Entwickler, hier Aurelius, in jedem Falle zu tragen sind. Das hat bei vielen anderen Projekten hiernach Schule gemacht.
Newsletter der Grünen-Fraktion / Juni 2022 30. Juni 202230. Juni 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die Stadtverordnetenversammlung vergangenen Donnerstag hielt eine Überraschung parat: Sie endete kurz vor 23:00 Uhr – wie spätestens vorgesehen. Etwas woran man gar nicht mehr gewöhnt war, nach […]
Geld gewinnbringend anlegen und dabei die Welt retten? 30. Juni 202230. Juni 2022 Grünen Fraktion debattiert mit Offenbacher:innen über die Möglichkeiten der nachhaltigen Finanzwirtschaft zur Förderung umweltschonender und sozialer Wirtschaft „Rettet mein Geld die Welt?“, fragte die Grünen Stadtverordnetenfraktion am Mittwochabend, 08.06.2022, im […]
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum CDU-Antrag „ÖPNV-Maßnahmen transparent machen“ 28. Juni 202224. Juni 2022 Der vorliegende CDU-Antrag fordert einen quartalsmäßigen Bericht aus dem ÖPNV-Lenkungskreis an den HFDB-Ausschuss. Die Anforderung aus laufenden oder geplanten Prozessen zu berichten, quer zu der vorgesehenen Informations- und Beteiligungsstruktur des Stadtkonzerns wäre ein Novum in der Beziehung zwischen städtischen Gesellschaften und Stadtverordnetenversammlung. Diese Strukturen werden bislang einvernehmlich als gut und ausreichend empfundenen beim ÖPNV und bei den anderen Gesellschaften, so erfolgt die Beteiligung und Kontrolle eines Stadtkonzerns und entspricht der Idee einer städtischen Gesellschaft – hier in Offenbach und in anderen Kommunen. Die Mitglieder des Lenkungskreises aus dem Magistrat Martin Wilhelm und Sabine Groß werden in geeigneter Form und in dafür geeigneten Gremien berichten.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Freie Wähler-Antrag „Übernachtungssteuer für Offenbach“ 26. Juni 202224. Juni 2022 Kulturtaxe, Übernachtungs- oder Tourismussteuer, City-Tax, Beherbergungsabgabe oder einfach Bettensteuer. Das Thema ist ururalt. 1507 wurde sie in Baden Baden eingeführt. Sie wird von auswärtigen Besuchern pro Übernachtung erhoben, nicht von den Offenbacher:innen. Die Ortstaxe spielt in Tourismusregionen eine große Rolle, wo sie einen bedeutenden Beitrag zum Kommunalbudget leistet und der Finanzierung der Tourismusinfrastruktur dient. Die Grünen Offenbach sind FÜR eine Bettensteuer. So steht es in unserem Kommunal-Wahlprogramm aus letztem Jahr. Warum? Ständig reden wir hier über die Offenbacher Finanzsituation. Das Instrument einer Bettensteuer, die keiner Offenbacher Bürger:in weh tut, bringt uns Einnahmen und zwar nicht zu knapp. Relativ sicher sind anhand der Übernachtungszahlen, die wir kennen, sechsstellige Einnahmen im höheren Bereich zu erwarten.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden zum Antragspaket „Wohnen“ in der Stadtverordnetenversammlung 24. Juni 202224. Juni 2022 Das Thema „Wohnen“ und die Bereitstellung von angemessenem Wohnraum für Alle Offenbacher:innen ist eines, das die Kommunalpolitik und auch mich in meiner Arbeit schon seit Jahren begleitet. Und wir werden auch nicht aufhören können das zu bearbeiten, weil es eine sich ständig entwickelnde Thematik ist. Umso mehr freue ich mich, dass wir heute ein Antragspaket vorlegen, dass verschiedene Facetten des vielfältigen Themas adressiert. Anstatt Menschen, in die Wohnungs- oder Obdachlosigkeit abrutschen zu lassen, aus der der Weg zurück in die eigenen vier Wände häufig unglaublich schwer ist, wollen wir vorher unterstützen. Wir wollen eine Telefonnummer und eine Anlaufstelle bieten, wo sich Menschen, die ihre Wohnung zu verlieren drohen hinwenden können, oder auch ihre Vermieter. Wir haben hier einen guten Antrag und werden damit unsere Stadt ein Stück weit menschlicher und besser machen.
Rettet mein Geld die Welt? Nachhaltiges Finanzieren 08. Juni / 19 Uhr im Ostpol 5. Juni 202213. Juni 2022 Vortrag & Diskussion mitKristina Jeromin (Finanzexpertin) Wie funktioniert nachhaltige Finanzwirtschaft? Macht dies die Welt grüner und gerechter? Wie kann es gelingen, dass Industrie und Produktion nachhaltig wirtschaften und neben den […]
Newsletter der Grünen Fraktion im Rathaus / Mai 2022 27. Mai 202227. Mai 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, in der letzten Woche hatten wir eine bemerkenswerte Stadtverordnetenversammlung. Sie gehörte leider nicht zu den Sternstunden unseres städtischen Parlaments. Der Großteil der Sitzung war dem Thema ÖPNV in Offenbach vorbehalten. Lest nachfolgend, warum die Entscheidungen gefallen sind, wie sie es sind und welche Argumente aus den Oppositionsparteien wir zwar hören, uns jedoch nicht substantiell genug sind. Beste Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum KOA-Ergänzungsantrag Verbindungsstraße B448 23. Mai 202223. Mai 2022 Mit dem Innovationscampus macht Offenbach einen wichtigen Schritt in die Zukunft. Das Areal wird gerade zu einem zukunftsweisenden Gewerbestandort entwickelt. aher liegt es nahe, bei der verkehrlichen Anbindung des Innovationscampus auch möglichst zukunftsgewandt und innovativ vorzugehen. ollten wir bei der Planung der Verbindungsstraße zur B 448 auf jeden Fall die Option eines zukünftigen Schienenanschlusses für den Innovationscampus offenhalten.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Finanzierungsdeckel im ÖPNV 23. Mai 202223. Mai 2022 Vor fast einem Jahr haben wir als Koalition den Antrag „Auslastung, Angebotsleitungen und Finanzierung des ÖPNV“ hier im Hause (damals allerdings in der ESO Sportfabrik) eingebracht. Mit diesem beauftragen wir den Magistrat mit der Einhaltung eines Deckels für die Co-Finanzierung des ÖPNV aus dem städtischen Haushalt und seitens der SOH. Gleichzeitig wurde der Magistrat, und somit Sabine Gross als Verkehrsdezernentin, beauftragt, ein Konzept für den ÖPNV zu erarbeiten, welches darstellt wie der ÖPNV aufgestellt werden muss, um diese Vorgaben einzuhalten. Das Konzept liegt heute der Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung vor, nachdem es schon frühzeitig den Stadtverordneten und der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Wie können die Grünen nun dieses Konzept mittragen, welches im Grunde eine Verringerung der Leistungen im ÖPNV vorsieht. Und das, obwohl wir als Fraktion einer Partei die eine ganz klare Haltung zum ÖPNV hat den ÖPNV als zentralen Baustein für eine Verkehrswende ansieht?
