Rede unseres Fraktionsmitglied Dr. Sabrina Engelmann zur Förderrichtlinie Klimaanpassung

Die bisherige Entsieglungsrichtlinie ist seit etwa zwei Jahren in Kraft getreten, doch leider wurde diese Förderlinie kaum nachgefragt. Stattdessen gab es immer wieder Rückfragen von Bürger:innen, ob nicht auch anderen Maßnahmen, die auf das Prinzip der Schwammstadt einzahlen, gefördert werden können.

Daher wurde die Richtlinie nun um weitere förderungswürdige Elemente ergänzt. Neben der Entsiegelung, die für unsere Stadt nach wie vor wichtig bleibt, wird nun auch die Förderung von Dachbegrünungen, Fassadenbegrünungen und Zisternen möglich.

Rede unseres Fraktionvorsitzenden Tobias Dondelinger zur Unterbringung von Wohnsitzlosen

Die Wohnungslosenhilfe in der Gerberstraße erhält ein neues Gebäude! Das ist großartig!

Wer in den vergangenen Jahren mal da war und sich angeschaut hat, mit welchen Rahmenbedingungen dort gearbeitet wird und wie auch die Setzrisse der Substanz des Gebäudes zusetzen, der weiß: Das musste sein und es ist bitter nötig.

Die Wohnungslosenhilfe in der Gerberstraße erhält ein neues Gebäude und es wird auch Räume zur Unterbringung von Frauen beherbergen! Wie gut ist das denn!

Presseerklärung: Neubau Gerberstraße erhält zinsloses Darlehen

Die Diakonie wird ihr Übernachtungsangebot mit einem Teilabriss und Neubau in der Gerberstraße ausbauen. Dabei werden zusätzliche Notbetten für Menschen ohne Wohnung und betreute Appartements zur Sesshaftmachung von Wohnungslosen entstehen. Die Stadt fördert den Neubau mit einem zinslosen Darlehen in Höhe von 1,4 Millionen Euro. Wir freuen uns sehr, dass der Neubau kommt und danken allen, die das möglich gemacht haben.

Unsere diesjährige Fraktionsklausur

Vergangenes Wochenende hat sich unsere Fraktion auf ihrer alljährlichen Klausur getroffen. „Wir nähern uns der Mitte dieser laufenden Legislaturperiode. Daher haben wir die zwei Tage für eine Evaluation der bisherigen Arbeit der Ampelkoalition genutzt und thematische Schwerpunkte für die Arbeit im kommenden Jahr gesetzt“, berichtet unser Co-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.

Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zur Vergabe städtischer Baugrundstücke für gemeinschaftliches Wohnen im Rahmen einer Konzeptvergabe

Die Suche nach einem geeigneten Grundstück ist für gemeinschaftliche Wohnprojekte oft sehr mühsam und zeitaufwändig. Interessierte wissen nicht, an wen sie sich wenden sollen, kennen die Ansprechpartner:innen nicht und werden mit ihren Anliegen von A nach B nach C verwiesen. Die transparente öffentlichen Ausschreibung – in Verbindung mit dem strukturierten Konzeptverfahren – schafft Klarheit und konkrete Möglichkeiten.

Newsletter der Fraktion im März 2023

Liebe Freundinnen und Freunde,

die vergangene Stadtverordnetenversammlung war mit 31 Tagesordnungspunkten sehr umfangreich und unsere bisher längste Sitzung in dieser Legislaturperiode – bis halb ein Uhr in der Nacht. Doch es hat sich gelohnt: Wir haben einige wegweisende Beschlüsse auf den Weg bringen können. Für eine nachhaltige Mobilitätsplanung, einen Probebetrieb für Radfahrradstreifen auf der Waldstraße und für die Stadtbibliothek, welche in der neuen Station Mitte ein wichtiges Element in der Strategie für die Aufwertung der Innenstadt sein wird.

Festgehalten sei hier schon so viel: Es zeigte sich gerade an diesen Projekten, wie wichtig grüner Einsatz für eine lebenswerte Stadt ist. Wir stärken die Rolle der Stadtbibliothek als einen Ort des Lernens und der Begegnung für alle und arbeiten stetig an mehr Platz für die Menschen in der Stadt und an der Mobilitätswende. Denn trotz der Lippenbekenntnisse aller anderen relevanten demokratischen Kräfte angesichts der Auswirkungen des Klimawandels, zeigte sich in der Diskussion nun auch, wie wichtig es ist, dass mit dem neuen Mobilitätsamt ein Kompetenzzentrum Verkehr innerhalb der Stadtverwaltung geschaffen wurde. Mit unserer grünen Bürgermeisterin Sabine Groß an der Spitze, begegnet es den vielfältigen Herausforderungen beim Umbau eingefahrener Verkehrsstrukturen, um sie ökologisch nachhaltiger und an die Bedürfnisse aller Menschen angepasster zu gestalten, indem alle Verkehrsarten gleichberechtigt behandelt werden.

Zum Ende der Sitzung gab es einen parteiübergreifenden Applaus für unseren Stadtverordneten Sascha Meier. Für ihn war es die letzte Stadtverordnetenversammlung, da er aufgrund seines Umzuges nach Nordhessen sein Mandat zum Ende des Monats niederlegen muss. Wir sind sicher auch in Zukunft von ihm zu hören!

Es grüßen Euch herzlich

Sybille und Tobias

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