„Mit der Ausweitung des Carsharings schalten wir bei der Verkehrswende in den nächsten Gang“, freut sich unsere Fraktionsvorsitzende Sabrina Engelmann über den Beschluss zur Ausweitung des Carsharing-Angebots in der vergangenen Magistratssitzung. Damit setzt der Magistrat eine wichtige verkehrspolitische Vorgabe um, die wir zusammen mit unseren Fraktionspartnern in der Ampelkoalition im September 2022 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen haben.
Kommunale Finanzen und Wirtschaft
Rede Nata Kabir: „Unser“ Kaufhof? Wir kaufen das Ding!
Wir erhalten den Offenbacher:innen „ihren“ Kaufhof und schreiben seine Geschichte neu. Diese Stadt hat so viele Niedergänge hinter sich, so viele Schließungen von Geschäften, alteingesessenen Betrieben und Unternehmen, denen nachgetrauert wird, so viele kleine und große Traumata. Dass wir das Gebäude jetzt übernehmen und ein ganz anderes Kapitel aufschlagen, dass wir es künftig öffentlich nutzen können, ich glaube darauf freuen sich wirklich viele Offenbacher:innen.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Wettbewerb der Entwicklung des Busbahnhofs
Damals war’s…, ja damals war der Hauptbahnhof einmal das repräsentative Eingangstor zur Stadt.
Und heute? Heutzutage haben der Hauptbahnhof und der Busbahnhof viel von ihrer Bedeutung verloren. Das Areal ist zum unattraktiven Stiefkind der Stadtentwicklung geworden – (eine Wunde im Stadtgefüge.)
Ein Ideenwettbewerb mit vorgeschalteter Bürgerbeteiligung könnte hier für Bewegung sorgen!
Boom der Rechenzentren ökologisch und sozial gestalten
„Die Bedürfnisse der digitalen und der analogen Welt in Balance halten und dabei die Kosten und Nutzen von Rechenzentren fair verteilen. Dafür haben wir das städtebauliche Entwicklungskonzept für Rechenzentren beschlossen, das der Stadt ein Instrument an die Hand gibt, um die Ansiedlung von Rechenzentren zu steuern“, kommentiert unsere Co-Fraktionsvorsitzende Dr. Sabrina Engelmann den gestrigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.
Rede unseres Co-Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Bebauungsplan Energiewerk Dietzenbacher Straße
Wenn wir auf die Wärmewende schauen und auch auf die Sorgen, die sich in den vergangenen Jahren mit Blick auf mögliche Gasmangellagen ergeben haben, hatte und hat die Stadt Offenbach einen relativ guten Stand. Das hat auch mit dem gut ausgebauten Fernwärmenetz zu tun, an das wir schon jetzt über 50% der Offenbacher Haushalte angeschlossen haben, perspektivisch bis zu 70%. Das ist mal ein Thema, bei dem wir nicht mit strukturellen Herausforderungen zu kämpfen haben, sondern wo Entscheidungen aus der Vergangenheit sich positiv auf die heutige Situation auswirken.
Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zur Änderung der Kita-Beitrags-Ordnung der Stadt Offenbach
Eine Gebührenerhöhung ist nichts, was wir mit Freude beschließen – schon gar nicht im Bereich Kinder. Das war auch nicht unsere Idee oder die der Verwaltung. Trotzdem ist es richtig.
In dieser Stadt gibt es unterschiedlichste Träger von Kindertagesstätten und bisher kostet sowohl der Kitaplatz, als auch das Essen überall das selbe. Und das finde ich gut so. Denn der Geldbeutel der Eltern soll und darf nicht darüber entscheiden für welche Kita sie ihr Kind anmelden.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Integriertes Hitzeschutz-Konzept für Offenbacher Schulen und Kitas“
Uns allen ist geholfen, wenn wir stringent darauf achten, dass Hitzeschutz-Maßnahmen bei Um- und Neubauten sowie Sanierungen auch umgesetzt werden und alle Demokrat:innen diesen Maßnahmen dann zustimmen und nicht versuchen bei dieser Vordringlichkeit von Hitzeschutzmaßnahmen an Schulen und in Kitas die Finanzen der Stadt zu schonen.
Rede unseres Co-Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger „Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht der Stadt in der Innenstadt (Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt)“
Wir entscheiden nun darüber, für das Gebiet der Offenbacher Innenstadt eine Vorkaufsrechtsatzung zu erlassen. Und ich muss sagen: Das ist auch gut so. Beim Spaziergang durch die Innenstadt wird schnell klar: Es liegt viel Arbeit vor uns, wenn wir das Areal wieder zu einem attraktiven Ort für die Bürger:innen, für Gäste und Gewerbetreibende machen wollen. Schnell liegt da der Schluss nahe, Politik müsse etwas tun und es stimmt: Von alleine wird es nicht besser und ohne politische Rahmensetzungen schon zweimal nicht.
Mehr Sicherheit auf der Frankfurter Straße
„Weil wirklich alle gut und sicher vorankommen sollen, bin ich froh, dass wir einen weiteren Schritt bei der Mobilitätswende in Offenbach machen“, begrüßt unsere Fraktionsvorsitzende, Sabrina Engelmann die Einrichtung eines neuen Radweges auf der Frankfurter Straße und die neue Parkgebührenordnung, die auf der kommenden Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden sollen.
Unser Verkehrsexperte in der Fraktion, Henning Kühl erklärt: „Mit dem neuen Radweg wird eine Lücke im innerstädtischen Radwegenetz geschlossen. Bald wird man von der Kreuzung Dreieichring/August-Bebel-Ring bis zur Fußgängerzone durchgehend auf Schutzstreifen mit dem Rad unterwegs sein können. Dies bedeutet eine enorme Verbesserung für die Sicherheit und die Attraktivität des Radverkehrs in der Innenstadt.“
Station Mitte wird im Ex-Kaufhof angesiedelt
Grüne begrüßen geplanten Immobilienerwerb Zahlreiche Details sind noch offen, aber die Grundentscheidung ist gefallen. Der…