Wir alle kennen die komplexen Probleme unserer Innenstadt, in der sich der Leerstand täglich weiter ausbreitet. Wie soll die Testraumallee hier nachhaltig Abhilfe schaffen? Für viele scheint die die einzige Lösung darin zu bestehen den verbliebenen Handel zu retten und möglichst weiteren Handel zu uns zu holen. Wir erleben aber, dass wir mit diesem Ansatz allein nicht wirklich weiterkommen. Wir brauchen daher innovative Lösungen und müssen den Handel neu denken. Dazu gehört es mutig zu sein, neue Ideen auszuprobieren und vielleicht auch mal mit einem Konzept auf die Nase zu fallen. Diesen Ansatz verfolgt das Projekt Testraumallee. Ein wichtiger Baustein ist nun das Förderprogramm mit dazugehöriger Förderrichtlinie, über das wir heute abstimmen.
Kommunale Finanzen und Wirtschaft
Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Antrag zu Fördermitteln für die Station Mitte
Liebe Kolleg:innen, mal wieder: Das mit der Station Mitte, sehen wir – natürlich -grundlegend anders….
Rede unseres Fraktionsmitglieds Nata Kabir zum Freie Wähler-Antrag „Temporäre Umkleiden und Toiletten für das Wasserspielfeld Aliceplatz“
Am Aliceplatz wird es zum zweiten Mal in Folge ein allgemein zugängliches, kostenfreies Wasserspielangebot geben, gut so. Denn wir haben viel zu wenige Möglichkeiten uns in der Stadt zu erfrischen und abzukühlen.
Was all die Orte in Offenbach, die Wasserspiele anbieten, gemeinsam haben: Es gibt da weder dauerhaft zugängliche, öffentliche Toiletten, noch Umkleiden. Und, zumindest Umkleiden habe ich da auch wirklich noch nie vermisst.
Rede unseres Fraktionsmitglieds Sabine Leithäuser zum Ofa-Antrag „SEM Bieber-Waldhof einfrieren, bis die Finanzierung geklärt ist“
Als wir den Antrag das erste Mal gesehen haben, dachten wir wirklich, er richtet sich gegen das Baugebiet an sich. Aber wenn man den Antrag genauer liest, wird klar: dem ist nicht so! Denn die Ofa sorgt sich vielmehr darum, dass sich Bieber Waldhof verzögert und nicht in einem überschaubaren Zeitraum fertig wird. Aber das Projekt deshalb gleich einfrieren? Wer soll das denn verstehen?
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Abschluss eines Nachtrags zum Fördervertrag mit der Musikschule Offenbach e.V.“
Die Stadt Offenbach sorgt dafür, dass die Musikschule für ein Jahr in geregelten Bahnen weiterarbeiten kann und ihr gutes Angebot weiter zur Verfügung steht. Das ist eine gute Nachricht, weil kulturelle Bildung ein zentraler Bestandteil einer funktionierenden Gesellschaft ist und wir als Stadt deshalb gut daran tun, den Bürger:innen eben diese Bildung zu ermöglichen.
Newsletter der Fraktion Juni 2024
Liebe Freundinnen und Freunde,
eine kurze aber intensive Wahlkampagne für eine demokratische, freiheitliche, ökologische, einfach zukunftsgerichtete EU liegt hinter uns. Leider mit ernüchterndem Ergebnis. Sowohl, wenn wir auf das eigene Abschneiden schauen, als auch, wenn wir den Rechtsruck in Deutschland und Europa in den Blick nehmen (Wahlnachlese der Partei am 27. Juni könnt Ihr Euch schonmal vormerken). Nichtsdestotrotz geht unsere Arbeit an der politischen Basis in Offenbach weiter. Denn am Ende sind es gute politische Ergebnisse, die die Bürger:innen von unserer Partei und unserer Demokratie überzeugen. Als Stadtverordnete setzen wir uns weiter vor Ort für das Erreichbare ein und wollen Euch ermutigen das Gleiche zu tun – sei es im Kommunalparlament, im Verein oder sonstwo. Einige haben kürzlich unser Angebot „Fraktionsluft schnuppern“ wahrgenommen. Wir werden weiterhin Formate anbieten um Euch einzubinden, beispielsweise wird es bald einen weiteren Online-Termin hierzu geben. Wer dort teilnehmen will, Interesse an der Arbeit der Fraktion hat oder selbst überlegt ob das was für sie wäre, kann uns gerne ansprechen (gruene-fraktion@offenbach.de).
Zuletzt möchten wir Euch sehr herzlich einladen zur Veranstaltung „Was bringt’s für Offenbachs Wald? Online-Veranstaltung zum neuen Waldgesetz“ am Montag, den 8. Juli 18.30 Uhr online via Zoom. Bei Interesse schreibt uns gerne eine Mail für die Zugangsdaten an: gruene-fraktion@offenbach.de
Sabrina und Tobias,
Fraktionsvorsitzende
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Sabrina Engelmann zum Antrag: „Entwicklung des Blockinnenbereichs Hospitalstraße/ Mittelseestraße“
Mit dem uns vorliegenden Magistratsantrag bekommt Offenbach nicht nur einen neuen Park mit 3.500 m2 Fläche, sondern auch eine Quartiersgarage. Über beides freuen wir Grüne uns sehr.
Der Park wird der südlichen Innenstadt zwischen Hospitalstraße und Mittelseestraße beziehungsweise der Bewohnerschaft dieser Gegend wirklich gut tun. Denn wenige Quartiere sind so verdichtet und so versiegelt wie die südliche Innenstadt. Hier kann also echter Freiraum geschaffen werden, der zudem sehr notwendigen grünen und erfrischenden Aufenthaltsraum für die Menschen des Quartiers und der ganzen Stadt bietet.
Offenbach ist bei der Bauwende vorne dabei: Serielles Sanieren wird in GBO-Wohnungen erprobt
„Mutig vorangehen und neue Lösungen für die großen Probleme unserer Zeit erproben. Das steht Offenbach und der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GBO gut zu Gesicht,“ ist Tobias Dondelinger, Fraktionsvorsitzender der Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Offenbach und Mitglied im Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GBO überzeugt. „Daher ist es eine hervorragende Nachricht, dass die GBO Erfahrungen mit seriellem Bauen sammeln wird. Denn gerade im Bereich Wohnen und im Gebäudesektor liegen viele riesige Aufgaben vor uns, für die wir Lösungen brauchen, wenn wir den Herausforderungen gerecht werden wollen,“ erklärt er weiter.
Offenbachs Grundschulen auf Ganztag vorbereiten
Ab dem Schuljahr 2026/27 wird es den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in den Grundschulen geben. Dies bedeutet, dass die Stadt Offenbach Maßnahmen ergreifen muss, um die Schulen dafür auszurüsten. In der kommenden Sitzung des Stadtparlaments am 6. Juni werden der Bedarf und der dafür notwendige Ausbau und eine Priorisierung der einzelnen Grundschulen beschlossen.
Newsletter der Fraktion April 2024
Liebe Freundinnen und Freunde,
der wichtigste Beschluss der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche war sicher die Ausweitung des Nahverkehrs, nach den schmerzhaften Streichungen 2022. Sichtbarstes Zeichen ist dabei die Wiedereinführung der Linie 106 (mit einer verbesserten Streckenführung) – dazu unten mehr. Gute Ideen wieder aufzugreifen, kann beleben und Wiederverwertung ist meistens eine echt gute Sache! Aber beim Blick auf die Tagesordnung der letzten Stadtverordnetenversammlung kamen wir ins Grübeln, ob das immer so stimmt. Denn die Oppositionsfraktionen haben beschlossen gleich fünf alte Anträge wieder hervorzuholen und genauso oder sehr ähnlich nochmal einzubringen… Und so begegneten uns wieder Vorschläge für Bebauungspläne, für Hundefreilaufflächen und weitere Ideen aus der Mottenkiste.
Ganz bestimmt keine Sache für die Mottenkiste ist die Europäische Union. Mehr als je zuvor ist es wichtig für dieses erfolgreichste Friedensprojekt unseres Kontinents Flagge zu zeigen. Nehmt deshalb bitte am Sonntag, den 09.06.24 alle eure Bekannten und Verwandten mit zur Wahl, oder animiert sie per Briefwahl abzustimmen: Es kommt auf jede Stimme an!