Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Antrag Menstruationsprodukte auf öffentlichen Toiletten und weiterführenden Schulen 22. Juli 202222. Juli 2022 Es ist gut, wenn wir das jetzt einfach mal ausprobieren. Offenbach ist ja eine junge Stadt und da darf man gerne auch mal experimentieren. Wir schauen nach einem Jahr wie’s läuft. Und dann sind wir hoffentlich alle ein bisschen schlauer.
Grüne begrüßen zukunftsweisenden Neubau 21. Juli 202221. Juli 2022 Was lange währt wird endlich gut. Der seit fünf Jahren in Planung befindliche Neubau des Rewe-Marktes an der Buchhügelallee kann nun nach einigen geforderten Nachbesserungen endlich in die Realisierung kommen. Wir Grüne begrüßen die nun finalisierten Planungen.
Newsletter der Grünen-Fraktion / Juni 2022 30. Juni 202230. Juni 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die Stadtverordnetenversammlung vergangenen Donnerstag hielt eine Überraschung parat: Sie endete kurz vor 23:00 Uhr – wie spätestens vorgesehen. Etwas woran man gar nicht mehr gewöhnt war, nach […]
Geld gewinnbringend anlegen und dabei die Welt retten? 30. Juni 202230. Juni 2022 Grünen Fraktion debattiert mit Offenbacher:innen über die Möglichkeiten der nachhaltigen Finanzwirtschaft zur Förderung umweltschonender und sozialer Wirtschaft „Rettet mein Geld die Welt?“, fragte die Grünen Stadtverordnetenfraktion am Mittwochabend, 08.06.2022, im […]
Ein grünes Band für das Herz der Stadt 28. Juni 202230. Juni 2022 Das Grüne Band liegt uns Grünen, wie der Name schon sagt, sehr am Herzen. Aber wir würden es natürlich auch dann begrüßen, wenn es pflanzliches Band, frisches Band oder sonst wie hieße. Langfristig soll laut Zukunftskonzept das Grüne Band dazu beitragen, dass das Mikroklima in der Innenstadt verbessert wird und wir dort zudem weniger versiegelte Flächen haben. Es ist also ein großes, grünes Ziel, das wir mit dem Grünen Band anstreben. Es ist richtig, dass dies nicht nur innerhalb eines Jahres oder mit nur einem Antrag umgesetzt werden kann.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum CDU-Antrag „ÖPNV-Maßnahmen transparent machen“ 28. Juni 202224. Juni 2022 Der vorliegende CDU-Antrag fordert einen quartalsmäßigen Bericht aus dem ÖPNV-Lenkungskreis an den HFDB-Ausschuss. Die Anforderung aus laufenden oder geplanten Prozessen zu berichten, quer zu der vorgesehenen Informations- und Beteiligungsstruktur des Stadtkonzerns wäre ein Novum in der Beziehung zwischen städtischen Gesellschaften und Stadtverordnetenversammlung. Diese Strukturen werden bislang einvernehmlich als gut und ausreichend empfundenen beim ÖPNV und bei den anderen Gesellschaften, so erfolgt die Beteiligung und Kontrolle eines Stadtkonzerns und entspricht der Idee einer städtischen Gesellschaft – hier in Offenbach und in anderen Kommunen. Die Mitglieder des Lenkungskreises aus dem Magistrat Martin Wilhelm und Sabine Groß werden in geeigneter Form und in dafür geeigneten Gremien berichten.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Linken-Antrag „Offenbach tritt der Initiative `Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten´ bei“ 27. Juni 202224. Juni 2022 Die zulässige Höchstgeschwindigkeit muss endlich überall über die zuständigen Straßenverkehrsbehörden so angeordnet werden können, wie es unter Abwägung aller relevanten umwelt-, verkehrs- und städtebaubezogenen Belange angemessen ist. Dies nutzt den Städten, erweitert ihre Gestaltungsfreiheit und öffnet ihre Entwicklung in Richtung mehr Lebendigkeit, Lebensqualität und Nachhaltigkeit. Es geht in diesem Positionspapier um Nutzen, um Freiheit und Lebensqualität. Diese Punkte sind uns Grünen in unserem politischen Handeln sehr wichtig und wir sehen es als sehr erstrebenswert an, den Städten die dort beschriebenen Freiheiten zu geben.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Freie Wähler-Antrag „Übernachtungssteuer für Offenbach“ 26. Juni 202224. Juni 2022 Kulturtaxe, Übernachtungs- oder Tourismussteuer, City-Tax, Beherbergungsabgabe oder einfach Bettensteuer. Das Thema ist ururalt. 1507 wurde sie in Baden Baden eingeführt. Sie wird von auswärtigen Besuchern pro Übernachtung erhoben, nicht von den Offenbacher:innen. Die Ortstaxe spielt in Tourismusregionen eine große Rolle, wo sie einen bedeutenden Beitrag zum Kommunalbudget leistet und der Finanzierung der Tourismusinfrastruktur dient. Die Grünen Offenbach sind FÜR eine Bettensteuer. So steht es in unserem Kommunal-Wahlprogramm aus letztem Jahr. Warum? Ständig reden wir hier über die Offenbacher Finanzsituation. Das Instrument einer Bettensteuer, die keiner Offenbacher Bürger:in weh tut, bringt uns Einnahmen und zwar nicht zu knapp. Relativ sicher sind anhand der Übernachtungszahlen, die wir kennen, sechsstellige Einnahmen im höheren Bereich zu erwarten.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Freie Wähler- und Koalitions-Änderungsantrag „Waldzoo Offenbach: Erweiterung, Beleuchtung & Beschilderung“ 25. Juni 202229. Juni 2022 Dem Waldzoo wird von vielen Seiten große Sympathie entgegengebracht, dem können und wollen wir uns nicht entziehen. Auch wir stehen einer Weiterentwicklung des Waldzoos positiv gegenüber. Aber: Weil es sich hierbei um eine Waldfläche in einem Landschaftsschutzgebiet handelt, kann der Magistrat dies nicht einfach möglich machen, so wie es der Originalantrag fordert – dazu fehlt die Rechtsgrundlage. Da hilft auch kein vorauseilender Stadtverordnetenbeschluss, eine absolute politische Vorfestlegung führt hier nur ins Dickicht. Der zielführende Weg ist, dass der Magistrat prüft und berichtet, wie und ob eine Erweiterung des Waldzoos möglich ist.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden zum Antragspaket „Wohnen“ in der Stadtverordnetenversammlung 24. Juni 202224. Juni 2022 Das Thema „Wohnen“ und die Bereitstellung von angemessenem Wohnraum für Alle Offenbacher:innen ist eines, das die Kommunalpolitik und auch mich in meiner Arbeit schon seit Jahren begleitet. Und wir werden auch nicht aufhören können das zu bearbeiten, weil es eine sich ständig entwickelnde Thematik ist. Umso mehr freue ich mich, dass wir heute ein Antragspaket vorlegen, dass verschiedene Facetten des vielfältigen Themas adressiert. Anstatt Menschen, in die Wohnungs- oder Obdachlosigkeit abrutschen zu lassen, aus der der Weg zurück in die eigenen vier Wände häufig unglaublich schwer ist, wollen wir vorher unterstützen. Wir wollen eine Telefonnummer und eine Anlaufstelle bieten, wo sich Menschen, die ihre Wohnung zu verlieren drohen hinwenden können, oder auch ihre Vermieter. Wir haben hier einen guten Antrag und werden damit unsere Stadt ein Stück weit menschlicher und besser machen.
