Der Planet brennt und das Wasser wird knapp 23. November 202223. November 2022 Die ‚Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Trinkwasserverbrauchs‘ als Notwendigkeit für die Auswirkungen des Klimawandels auf Offenbach. Wenn die Weltklimakonferenz nicht liefert, ist umso mehr Klimapolitik auf kommunaler Ebene wichtig.
Rede unseres Stadtverordneten Olaf Zimmermann zum Antrag „Rumpenheim: Möglichkeiten der baulichen Aufwertung des Stadtteils im Allgemeinen und des Kurhessenplatzes im Speziellen“ 22. November 202229. November 2022 Nachdem die beiden Stadtteile Bürgel und Bieber mit den finanziellen Mitteln aus dem Hessischen Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“ die Chance eröffnet bekommen sich zukunftsfähig aufzustellen, wird ein entsprechendes Förderprogramm nun von der CDU für den Stadtteil Rumpenheim vermisst. Das macht aus unserer Sicht durchaus Sinn, denn die drei Stadtteile sind von ihrer historischen Bausubstanz durchaus vergleichbar. Und allein schon bei der Frage der Gleichbehandlung der Stadtteile muss man diesen Antrag befürworten.
Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zum Antrag „Projekte gemeinschaftlichen Wohnens fördern“ 22. November 202222. November 2022 Erstens: Gemeinschaftliches Wohnen ist gut für die Quartiere. Gemeinschaftliche Wohnprojekte fördern gesellschaftliche Teilhabe. Die Wohnprojekte sind in der Regel offen für Menschen jeden Alters, Weltanschauung, Kultur und sexuellen Orientierung. Mit dieser Offenheit strahlen sie positiv ins Quartier aus. Zudem engagieren sich Menschen oft über das eigene Projekt hinaus ehrenamtlich im Quartier. Bewohner:innen des Quartiers wiederum können an Aktivitäten des Wohnprojekts teilnehmen. Zweitens: Gemeinschaftliches Wohnen fördert die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum – nicht nur in Offenbach eine große Herausforderung für die Kommunen! Drittens: Gemeinschaftliches Wohnen ist nämlich auch gut für das Klima!
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Offenbacher Kultur-Stipendium“ 21. November 20225. Dezember 2022 Mit der Einführung der beiden Stipendien „Offenbacher Künstler:in des Jahres“ und „Offenbacher Nachwuchskünstler:in des Jahres“ wollen wir Künstler:innen finanziell unterstützen und ihnen somit fast ein Jahr die Ausübung ihrer Kunst zu ermöglichen. Hierbei geht es nicht um die reine Selbstverwirklichung von Künstlerinnen, sondern vielmehr darum einen Freiraum für sie zu schaffen zur künstlerisch-kreativen Entfaltung. Diese Freiheit zu gewährleisten ist und bleibt ein zentrales Anliegen kommunaler Kulturförderung. Die Auszeichnung zur Offenbacher Künstler:in des Jahres geehrt zu werden soll in wenigen Jahren eine Auszeichnung mir Rang sein. Die Preisträger:innen werden das Stipendium mit gewissem Stolz in ihrer Vita führen. Wir wollen mit den Stipendien ein Signal an die Kunstschaffenden senden und sie somit an Offenbach binden. Damit stärken wir den Kreativstandort Offenbach.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Leinenpflicht im Offenbacher Stadtwald“ 21. November 202223. November 2022 In den vergangenen Jahren wurde uns durch die Verwaltung gespiegelt, dass sich die Umsetzung einer Leinenpflicht als schwieriger erweist, als es die damalige Koalition aus CDU, Grünen, FDP und FW dachte. Der Antrag der Freien Wähler, den damaligen Beschluss aufzuheben ist an dieser Stelle also ein adäquater Ansatz, da eine Umsetzung nicht absehbar ist. Entsprechend werden wir dem zustimmen.
Zukunftsinvestitionen ohne höhere Steuerbelastungen sichern 7. November 20227. November 2022 Die Offenbacher Ampel-Koalition bezeichnet den von Stadtkämmerer Martin Wilhelm vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 als Ausdruck solider und verantwortungsvoller Politik für Offenbach. „Auch in dieser besonders schwierigen und unsicheren Zeit möchten wir an der Zielsetzung festhalten, die wichtigen Zukunftsinvestitionen für die Stadt ohne eine weitere Belastung der Bürgerinnen und Bürger bei der Grundsteuer zu finanzieren. Der nun zur Verabschiedung vorgelegte ausgeglichene Haushalt bildet die Grundlage, um dieses Doppel-Ziel zu erreichen“, so die Fraktionsvorsitzenden Helena Wolf (SPD), Dr. Sybille Schumann und Tobias Dondelinger (Bündnis 90/Die Grünen) und Dominik Schwagereit (FDP).
Ampelkoalition ruft neues Kulturstipendium ins Leben: Jährliche Ehrung von Künstler:innen 4. November 20224. November 2022 Auf Grünen-Initiative ruft die Ampelkoalition ein neues Kulturstipendium ins Leben. Zur kommenden Stadtverordnetenversammlung haben SPD, Grüne und FDP einen Antrag eingereicht, der den Magistrat beauftragt, zwei jährlich zu vergebende Stipendien mit den Titeln „Offenbacher Künstler:in des Jahres“ und „Offenbacher Nachwuchskünstler:in des Jahres“ auszuschreiben. Für die Stipendien, die mit 8.000 Euro und 4.000 Euro dotiert sind, können sich Künstler:innen bewerben, die ihren Lebens- oder Arbeitsmittelpunkt in Offenbach haben.
Projekte gemeinschaftlichen Wohnens fördern 4. November 20224. November 2022 Auf der kommenden Sitzung des Stadtparlaments wird ein Koalitions-Antrag zu gemeinschaftlichen Wohnprojekten beraten. „Gemeinschaftliche Wohnprojekte sind gut für die Stadt und die Bürger:innen. Sie schaffen preisstabilen Wohnraum, sorgen oft für […]
Newsletter der Fraktion Oktober 2022 21. Oktober 202221. Oktober 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wurde unser langjähriges Fraktionsmitglied Edmund Flößer-Zilz zum Stadtältesten ernannt. Er hat von 1997 bis 2021 insgesamt 24 Jahre dem Stadtparlament angehört, war Ausschussvorsitzender im Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen und Mitglied in zahlreichen Gremien. Wir gratulieren Edi herzlich zu dieser Anerkennung seiner Dienste für die Stadt Offenbach und sein großes Engagement für grüne Ideen! Auf der Sitzung des Stadtparlaments wurden in dieser Runde nur wenige „große Themen“ verhandelt. Das liegt unter anderem daran, dass die Koalition derzeit vor allem mit der Vorbereitung des Haushalts beschäftigt ist, der im Dezember beschlossen wird – dazu dann mehr. Herzliche Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Wie umgehen mit der maroden Trauerhalle auf dem neuen Friedhof? 21. Oktober 202221. Oktober 2022 Als wir uns diese Frage das letzte Mal stellten und einen Neubau der Trauerhalle beschlossen, waren die Voraussetzungen anders aLaut Gutachten sprachen die funktionalen, technischen und auch ökonomischen Gründe gegen eine Sanierung. Mittlerweile sind die einstmals kalkulierten Baukosten aber nicht mehr zu halten, sie sind so stark gestiegen, dass die ESO den Neubau nicht mehr aus eigener finanzieller Kraft stemmen kann. Damit würde dem städtischen Haushalts eine starke Belastung drohen. Um das abzuwenden mussten die Baumaßnahmen noch einmal überdacht werden. Neben den bereits vorliegenden zwei Varianten, nämlich Neubau und Komplett-Sanierung, wurde nun noch eine dritte Variante untersucht: Eine Erhaltungsvariante mit funktionalen Ergänzungen und Verbesserungen.
