Newsletter der Fraktion im Juni 2023 27. Juni 202327. Juni 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung letzten Donnerstag war die erste im Sommer dieses Jahres. Inhaltlich war sie jedoch nur klimatisch wirklich schweißtreibend. Die interessantesten Vorlagen, über die wir diskutiert und abgestimmt haben, findet ihr klassisch etwas weiter unten.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag: Sommerstraßen 27. Juni 202327. Juni 2023 Um dem Leben „draußen“ mehr Platz zu geben, wurden die Sommerstraßen erfunden – temporär gesperrte oder zumindest verkehrsberuhigte Straßen, die für eine gewisse Zeit, mehr Spielmöglichkeiten für Kinder, mehr Kunst, mehr Grün, mehr Treffpunkte für die Nachbarschaft ermöglichen. Es gibt bereits einige Städte, die in den Sommermonaten solche Sommerstraßen etabliert haben. Soweit sind wir Grüne uns mit der Linken und deren Beschreibung im Antrag einig.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zur Gestaltungssatzung für den Ortskern Bieber 23. Juni 202323. Juni 2023 Es war ein langer Weg – doch nun liegt auch sie endlich vor: die Gestaltungssatzung Bieber. Gestaltungssatzungen sind dazu da, die gestalterischen Qualitäten eines Ortsbilds zu sichern und zu entwickeln: Historisches muss geschützt werden, und wenn Neues gebaut wird, soll es sich stilvoll einfügen.
Unsere diesjährige Fraktionsklausur 7. Juni 20237. Juni 2023 Vergangenes Wochenende hat sich unsere Fraktion auf ihrer alljährlichen Klausur getroffen. „Wir nähern uns der Mitte dieser laufenden Legislaturperiode. Daher haben wir die zwei Tage für eine Evaluation der bisherigen Arbeit der Ampelkoalition genutzt und thematische Schwerpunkte für die Arbeit im kommenden Jahr gesetzt“, berichtet unser Co-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Offenbach setzen sich für eine zukunftsfähige und lebendige Innenstadt ein 23. Mai 202323. Mai 2023 Die Offenbacher Innenstadt steht vor großen Herausforderungen. Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Offenbach hat sich deshalb am 16.05. in einer Kreismitgliederversammlung im Rathaus Office Center mit der Zukunftsfähigkeit des […]
Newsletter der Fraktion im Mai 2023 15. Mai 202315. Mai 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, wie häufig in den letzten Monaten hatten wir in der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche viele Debatten zu eher kleinteiligen Themen. Denn unsere Opposition ist zwar sehr fleißig, aber Masse ist eben nicht gleich Klasse. Dabei fällt das Recycling auf, also dass uns viele Themen immer wieder begegnen, weil die Fraktionen eigene oder andere Oppositionsanträge immer wieder kopieren und einbringen. Beispielsweise die OfA zum Baugebiet Bieber-Waldhof-West oder das Thema Gendern in der Verwaltung. Es kostet uns oft (zu) viel Zeit und Energie zu überlegen wie aus manchen sympathischen Ideen ein sinnvoller Antrag werden kann. Denn sinnvollen Anliegen stimmen wir natürlich gerne zu, siehe Heimwegtelefon weiter unten. Wir haben aber auch größere Entscheidungen getroffen und freuen uns in dieser Runde ganz besonders über unseren Beschluss zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle, in den wir viel Zeit und Arbeit gesteckt haben, lest selbst.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum OfA-Antrag „Taxistand vor dem Stadion an der Bieberer Straße“ 12. Mai 202312. Mai 2023 Auch diesen Antrag der jüngsten Fraktion im Parlament haben wir uns wieder wohlwollend angeschaut. Wie eigentlich immer ist das Ansinnen – in diesem Fall eine Verbesserung für Kunden des überschaubaren Einzelhandels im Stadion und für Bewegungseingeschränkte- ein gutes. Bei genauem Hinschauen, bei dem Gespräch mit Verantwortlichen muss aber nun doch wieder gesagt werden, dass die Idee der OfA an der Realität vorbeigeht.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Bieber Waldhof West“ 12. Mai 202312. Mai 2023 Was hat denn die Ofa da wieder beantragt: Das Verfahren der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme für das Baugebiet Bieber West soll aufgehoben werden? Um es kurz zu fassen: Wir sehen da keine rechtlichen Bedenken!
Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zur Vergabe städtischer Baugrundstücke für gemeinschaftliches Wohnen im Rahmen einer Konzeptvergabe 12. Mai 202315. Mai 2023 Die Suche nach einem geeigneten Grundstück ist für gemeinschaftliche Wohnprojekte oft sehr mühsam und zeitaufwändig. Interessierte wissen nicht, an wen sie sich wenden sollen, kennen die Ansprechpartner:innen nicht und werden mit ihren Anliegen von A nach B nach C verwiesen. Die transparente öffentlichen Ausschreibung – in Verbindung mit dem strukturierten Konzeptverfahren – schafft Klarheit und konkrete Möglichkeiten.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag „Die Offenbacher `Werbeanlagen- und Gestaltungssatzung Innenstadt´ in der Praxis anwenden“ 12. Mai 202312. Mai 2023 „Der Anblick einer Stadt gefällt, sofern sie Gestaltungsregeln einhält!“ Schön, wenn das in Offenbach so wäre! Noch schöner, wenn sich auch der Einzelhandel danach richten würde. Leider sind es aber die vielen grellen Reklametafeln, die in der Stadt unser Auge beleidigen.
