Newsletter der Grünen Fraktion im Rathaus / Mai 2022 27. Mai 202227. Mai 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, in der letzten Woche hatten wir eine bemerkenswerte Stadtverordnetenversammlung. Sie gehörte leider nicht zu den Sternstunden unseres städtischen Parlaments. Der Großteil der Sitzung war dem Thema ÖPNV in Offenbach vorbehalten. Lest nachfolgend, warum die Entscheidungen gefallen sind, wie sie es sind und welche Argumente aus den Oppositionsparteien wir zwar hören, uns jedoch nicht substantiell genug sind. Beste Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Pressemitteilung: Zukunft Schwammstadt: Lebenselixier Regen in den Gully? 24. Mai 202224. Mai 2022 Die Niederschlagswassersatzung ist ein zentrales Instrument in der Umsetzung des „Schwammstadtprinzips“ – einem Kernanliegen der Grünen für Offenbach. In der Mai-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist diese beschlossen worden. „Abhilfe schafft das Konzept der Schwammstadt, mit dem Offenbach deutschlandweit Beachtung gefunden hat und das wir nun weiter konsequent verfolgen und zur Umsetzung bringen. Diese Satzung – welche nun den dezentralen und nachhaltigen Umgang mit Niederschlagswasser regelt – sichert, dass weniger Bäume und städtisches Grün Schaden nehmen werden, wir weniger starke Überschwemmungen erleiden werden und Hitzetage etwas abmildern können.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum KOA-Ergänzungsantrag Verbindungsstraße B448 23. Mai 202223. Mai 2022 Mit dem Innovationscampus macht Offenbach einen wichtigen Schritt in die Zukunft. Das Areal wird gerade zu einem zukunftsweisenden Gewerbestandort entwickelt. aher liegt es nahe, bei der verkehrlichen Anbindung des Innovationscampus auch möglichst zukunftsgewandt und innovativ vorzugehen. ollten wir bei der Planung der Verbindungsstraße zur B 448 auf jeden Fall die Option eines zukünftigen Schienenanschlusses für den Innovationscampus offenhalten.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Finanzierungsdeckel im ÖPNV 23. Mai 202223. Mai 2022 Vor fast einem Jahr haben wir als Koalition den Antrag „Auslastung, Angebotsleitungen und Finanzierung des ÖPNV“ hier im Hause (damals allerdings in der ESO Sportfabrik) eingebracht. Mit diesem beauftragen wir den Magistrat mit der Einhaltung eines Deckels für die Co-Finanzierung des ÖPNV aus dem städtischen Haushalt und seitens der SOH. Gleichzeitig wurde der Magistrat, und somit Sabine Gross als Verkehrsdezernentin, beauftragt, ein Konzept für den ÖPNV zu erarbeiten, welches darstellt wie der ÖPNV aufgestellt werden muss, um diese Vorgaben einzuhalten. Das Konzept liegt heute der Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung vor, nachdem es schon frühzeitig den Stadtverordneten und der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Wie können die Grünen nun dieses Konzept mittragen, welches im Grunde eine Verringerung der Leistungen im ÖPNV vorsieht. Und das, obwohl wir als Fraktion einer Partei die eine ganz klare Haltung zum ÖPNV hat den ÖPNV als zentralen Baustein für eine Verkehrswende ansieht?
Dem Wohnungsverlust vorbeugen 21. April 202221. April 2022 Um künftig mehr Menschen bei drohenden Wohnungsverlust und damit einhergehender Wohnungslosigkeit zu bewahren wollen die Koalitionsfraktionen eine Wohnungssicherungsstelle schaffen, die die komplexen und vielseitigen Problemlagen und Gründe für drohenden Wohnungsverlust erkennt und durch ein entsprechend angepasste Beratungs- und Unterstützungsstrukturen präventiv dazu beiträgt Wohnungsverluste zu verhindern. Mit ihrem Antrag beauftragen die Koalitionär:innen die Verwaltung ein Konzept für eine Wohnungssicherungsstelle zu erstellen. „Wohnraum genießt einen besonderen Schutz und es ist eine zentrale kommunale Aufgabe Wohnungs- und Obdachlosigkeit zu verhindern“, so die Fraktionsvorsitzenden.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum OfA-Antrag „Globale Nachhaltige Kommune“ 17. März 202217. März 2022 Um es vorweg zu nehmen liebe Ofa: Wir werden den Antrag von Euch ablehnen. Auch, wenn ihr u.a. vorschlagt, dass wir uns um ein Programm bewerben, was aus einem Grün […]
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag „Aufstellung eines Bebauungsplans für Bürgel“ 16. März 202216. März 2022 Es geht mal wieder um Bürgel – und das ist auch gut so! Es geht um das Ziel, die historische Bausubstanz in Bürgel zu sichern und behutsam weiterzuentwickeln. Für dieses Ziel gibt es hier im Hause und in Bürgel eine breite Mehrheit. Denn es gibt viele Gründe dafür: Identität, Heimat, Pflege des historischen Erbes, Schönheit, Lebensqualität… Und es gibt noch einen wichtigen Grund: den Klimaschutz. Denn Erhalt und Sanierung sind wesentlich ressourcenschonender und energiesparender als ein Neubau.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Sanierung KWU-Türme – Gemeinsames Vorgehen mit anderen Städten“ 16. März 202216. März 2022 Es ist richtig, dass die Stadt sich überlegen sollte, was sie da tut und tun sollte, was sie kann. Aber liebe Linke, auch nach der Diskussion im Ausschuss HFDB glaube ich Euch nicht wirklich, dass Ihr glaubt, Euer Antrag würde dazu beitragen. Einen Selbsthilfeverein für Städte mit ähnlichen Problemen zu gründen kann in bestimmten Fällen eine gute Idee sein. Aber hier konntet Ihr nicht erklären, was das Ziel und was die Handlungsperspektive ist, die aus einer solchen Gruppe geschädigter Städte entstehen soll.
Offenbacher Grüne wollen Nutzen und Kosten beim Rechenzentren-Boom fair verteilen 11. März 202211. März 2022 Mit der von uns beschlossenen Bestandserfassung und Potentialanalyse von Rechenzentren, machen wir einen ersten Schritt, um auch auf kommunaler Ebene eine faire Verteilung von Kosten und Nutzen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur sicherzustellen. Dabei werden wir nicht bleiben. Im Zusammenspiel mit regionaler, Landes- und Bundesebene, wollen wir politische Leitplanken entwickeln, etwa in Form eines Kriterienkatalogs für die Ansiedlung von zukünftigen Rechenzentren in Offenbach.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Koalitionsantrag „Rechenzentren in Offenbach und deren Zukunftsperspektiven“ 11. März 202211. März 2022 Die Bedeutung der Digitalisierung für unsere Gesellschaft steigt und die braucht eine entsprechende Infrastruktur, zu der Rechenzentren gehören. Wir – und damit meine ich nicht Offenbach, sondern auch Bund, Land, Regionalverband – sind bei dieser Thematik schon ziemlich spät dran. Wir sollten jetzt endlich zu einheitlichen Regelungen kommen, um die Chancen der Digitalisierung zu nutzen.
