Verbesserungen für Bieber-Waldhof 27. Januar 202327. Januar 2023 Die Stadtverordnetenversammlung wird am kommenden Donnerstag eine deutliche Aufwertung für den Bereich um die Hochhaus-Siedlung in Bieber-Waldhof auf den Weg bringen. Die Stadt plant insgesamt knapp 3,2 Millionen Euro in den Stadtteil zu investieren um damit mehr Aufenthaltsqualität und Nutzbarkeit der Freiflächen zu erreichen. Die Grünen sind davon überzeugt, dass das Geld hier am richtigen Platz investiert wird.
Sa. 14. Januar > Clean-Up im Wald 6. Januar 20236. Januar 2023 Plastiktüten, Kaffeebecher, Unrat – hat nichts im Wald verloren. „Weil hier keine Kehrmaschine hilft, wollen wir mit einer kleinen Aufräum-Aktion Müll wegschaffen und für das Thema sensibilisieren.“ so Olaf Zimmermann, Mitglied unserer Fraktion. Am Samstag, den 14. Januar ab 14 Uhr laden wir zum gemeinsamen Wald-Clean-Up ein. Treffpunkt ist am Ausgang der S-Bahn-Station Bieber-Waldhof.
Newsletter der Fraktion Dezember 2022 16. Dezember 202216. Dezember 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, vergangenen Montag haben wir in der letzten Stadtverordnetensitzung des Jahres den städtischen Haushalt 2023 beschlossen und damit Mittel für viele wichtige Vorhaben im kommenden Jahr gesichert. Wir Grünen haben uns in der Koalition für einige Themen besonders stark gemacht: Das sind unter anderem: Eine Antidiskriminierungsstelle, je eine halbe Stelle für die Umsetzung der Istanbul-Konvention und für Bürgerbeteiligung, die Realisierung der zwei neuen Offenbacher Kulturstipendien und Geld für einen Kulturentwicklungsplan. Dazu kommen Mittel für innovative Verkehrskonzepte. Was uns sonst für den Haushalt noch besonders wichtig war, könnt Ihr weiter unten, in Tobias‘ und Sybilles Haushaltsreden oder vielleicht auch ganz genau aus dem Offenbacher Haushalt herauslesen. In den Haushalt wurde zudem eine Gebührenerhöhung für das Anwohnerparken von 30 auf 75 Euro eingeplant. Das hatte erhitzte Gemüter in der Sitzung zur Folge. Gut, dass wir Grünen dazu eine klare Haltung haben. Sabrina hat die wichtigsten Punkte dazu ungetrübt herausgestellt. Aus den Überschüssen für das Jahr 2022 haben wir außerdem ein Konjunkturpaket aufgelegt, das unter anderem Vereinen, Kultur und Sport durch die Energiekrise helfen soll. Wir Grünen haben dafür gesorgt, dass hierbei auch soziale Beratungsangebote und migrantische Kulturvereine mit Mitteln bedacht werden. Wenn ihr Kontakte zu entsprechenden Vereinen habt informiert sie, dass sie sich in Kürze auf Mittel bewerben können. Euch allen Frohe Weihnachten und herzliche Grüße! Kommt gut ins Neue Jahr! Sybille und Tobias, Fraktionsvorsitzende
Offenbachs Stadtwald zukunftsfest machen 16. Dezember 202216. Dezember 2022 Lichte Baumkronen, absterbende Bäume und Verpilzung sind deutliche Zeichen: Dem Wald geht es auch in Offenbach nicht gut. „Nach einem weiteren Hitzesommer ohne Regen müssen wir uns genau überlegen wie wir mit dem Wald umgehen“, erläutert Olaf Zimmermann, Mitglied der grünen Fraktion. Daher befassen sich die Grünen intensiv mit der Frage wie der Offenbacher Stadtwald zukunftsfest werden kann. In diesem Zusammenhang hat die Stadtverordnetenversammlung am Montag ihren Entschluss bekräftigt, dass keine gesunden Bäume gefällt werden dürfen bis geprüft wurde, welche schützenswerten ökologischen Qualitäten in unserem Wald stecken. Welche konkreten Maßnahmen wichtig wären um den Offenbacher Stadtwald zukunftsfit zu machen war das zentrale Thema beim Fachgespräch der grünen Fraktion mit den Offenbacher Umweltverbänden BUND, NaBu und Stadtfieber.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Gebührenordnung für die Benutzung von Parkscheinautomaten und Parkuhren der Stadt Offenbach am Main“ 13. Dezember 202213. Dezember 2022 Ich spreche heute zu einem Magistratsantrag mit dem wenig poetischen Namen „Gebührenordnung für die Benutzung von Parkscheinautomaten und Parkuhren der Stadt Offenbach am Main“. Der Antrag hat allerdings nur am Rande mit der Benutzung von Parkscheinautomaten und Parkuhren zu tun. Zentral ist an diesem Antrag die Erhöhung der Gebühr für die Ausstellung von Bewohnerparkausweisen. Dass dies nicht im Titel schon steht, ist dabei keinesfalls der Versuch der Verwaltung, eine solche Erhöhung zu verheimlichen, sondern ergibt sich schlicht aus den veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen für die Erhöhung einer solchen Gebühr. Doch warum erhöhen wir die Gebühr für den Bewohnerparkausweis überhaupt? Nun, schon dadurch, dass es so lange keine Erhöhung geben konnte, entsprechen die Einnahmen nicht im Geringsten den ihnen gegenüberstehenden Kosten. Allein der Verwaltungsaufwand, der damit verbunden ist, ist in der Regel höher als die 30 Euro jährliche Gebühr. Eine arme Stadt wie Offenbach zahlt somit bei jeder Ausstellung eines Bewohnerausweises drauf. Das kann nicht sein.
Haushaltsrede – Teil 2 – von Dr. Sybille Schumann 12. Dezember 202212. Dezember 2022 Die Ausrichtung des Haushaltes und unseres Wirkens an der Zukunft spiegelt sich (neben dem was Tobias Dondelinger gerade alles benannt hat) auch in dem extrem wichtigen Bereich Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen wieder: Erneut stellen wir in Offenbach dafür eigene Gelder in der Höhe von 427.000 Euro im Ergebnishaushalt bereit. Und auch auf die Gefahr hin, dass Sie „dieses typisch Grüne Thema“ nervt – so wichtig ist dieses Thema für unser Leben, und unsere Ausrichtung an der Zukunft. Denn die Klimakrise war zwar im Jahr 2021 durch die lebensbedrohende Corona-Krise und ist nun in 2022 durch die Energiekrise so wie die winterlichen Temperaturen in den Hintergrund gerückt. Sie ist aber eine Krise, die in ökologischer, politischer und gesellschaftlicher Auswirkung und durch ihre langanhaltende Dauer mindestens ebenso bedrohlich ist. Ich meine sogar und das habe ich auch schon letztes Jahr gesagt, dass sie noch bedrohlicher ist! Insbesondere für die kommenden Generationen, denen wir hier verpflichtet sind.
Die Stadt ist (auch) zum Spielen da! 9. Dezember 20229. Dezember 2022 „Auch Kinder haben ein Anrecht auf die Stadt. Die Möglichkeit für ein kreatives Spielen überall in der Stadt ist enorm wichtig für die Gesundheit. Daher befürworten wir Grünen nachdrücklich die Sanierung des Spielplatzes am Rathaus, die in der kommenden Stadtverordnetenversammlung hoffentlich von allen mitbeschlossen wird,“ erklärt unsere Stadtverordnete Hülya Selçuk-Tuna. Mit 125.000 Euro soll der zentral gelegene Spielplatz zwischen Rathaus und Hugenottenplatz grundlegend erneuert werden.
Mobilitätswende auch bei Schnee und Eis 9. Dezember 20229. Dezember 2022 Schnee, Eis, Glätte – was für viele Autofahrer:innen die Fahrt im Winter unangenehm und anstrengend machen kann, ist für Fahrradfahrer:innen oft der blanke Horror. „Der Winter kann für Radler:innen in Offenbach besonders gefährlich werden, denn bisher wurden eigenständige Fahrradwege nicht geräumt“, erläutert unser Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger. „In der kommenden Sitzung des Stadtparlaments werden wir das ändern.“
Newsletter der Fraktion November 2022 28. November 202228. November 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung tagte montags, statt wie sonst donnerstags. Die Räume sind knapp, weil der Stadtverordnetensitzungssaal Dauerbaustelle ist und die Stadthalle begehrt. Ansonsten verlief die Sitzung ohne große Überraschungen. Wie üblich vor der großen Haushaltssitzung im Dezember, brachte Stadtkämmerer Martin Wilhelm den Haushaltsvorschlag für das kommende Jahr ein. Die Hauptnachricht ist, dass es gelungen ist einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, der mit weitergeführten Sparmaßnahmen ein Plus von 6,5 Mio. Euro vorsieht, und dabei ohne eine Erhöhung der Grundsteuer auskommt. Zu den weiteren Details und inhaltlichen Akzentsetzungen dann mehr im nächsten Newsletter. Zielgenau helfen, trotz unserer begrenzten finanziellen Möglichkeiten: Dafür steht auch das Konjunkturpaket Energiekrise, dass wir als Ampelkoalition auf die Schiene gebracht und am Donnerstag vorgestellt haben. Mit 1 Mio. Euro werden freie Kultureinrichtungen, Kultur- und Sportvereine, migrantische Vereine und Beratungsangebote unterstützt. Auch ein Gutscheinprogramm wird aufgelegt, das dem Einzelhandel, der Gastronomie und dem Wochenmarkt zugute kommt. Mehr dazu könnt ihr in unserer Pressemitteilung erfahren. Zu guter Letzt: Kurzentschlossene sind herzlich eingeladen heute, um 17.30 Uhr, in den Räumen des Grünen-Kreisverbandes (Domstr. 87) am ersten Treffen der Arbeitsgruppe zum Thema „Bespielbare Stadt“ teilzunehmen. Wir wollen brainstormen wie wir Offenbach zu einer kindergerechteren Stadt machen können. Herzliche Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Rede unserer Stadtverordneten Brigitte Koenen zum Antrag „Umbau und Renovierung der ehemaligen Fröbelschule für das Interimsgymnasium am Güterbahnhof“ 23. November 202223. November 2022 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, In Offenbach werden Wohnungen, Wohnungen und noch mehr Wohnungen gebaut, die Stadt wächst und wächst und wenn eine Stadt wächst, muss mit […]
