Unsere diesjährige Fraktionsklausur 7. Juni 20237. Juni 2023 Vergangenes Wochenende hat sich unsere Fraktion auf ihrer alljährlichen Klausur getroffen. „Wir nähern uns der Mitte dieser laufenden Legislaturperiode. Daher haben wir die zwei Tage für eine Evaluation der bisherigen Arbeit der Ampelkoalition genutzt und thematische Schwerpunkte für die Arbeit im kommenden Jahr gesetzt“, berichtet unser Co-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.
Newsletter der Fraktion im Mai 2023 15. Mai 202315. Mai 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, wie häufig in den letzten Monaten hatten wir in der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche viele Debatten zu eher kleinteiligen Themen. Denn unsere Opposition ist zwar sehr fleißig, aber Masse ist eben nicht gleich Klasse. Dabei fällt das Recycling auf, also dass uns viele Themen immer wieder begegnen, weil die Fraktionen eigene oder andere Oppositionsanträge immer wieder kopieren und einbringen. Beispielsweise die OfA zum Baugebiet Bieber-Waldhof-West oder das Thema Gendern in der Verwaltung. Es kostet uns oft (zu) viel Zeit und Energie zu überlegen wie aus manchen sympathischen Ideen ein sinnvoller Antrag werden kann. Denn sinnvollen Anliegen stimmen wir natürlich gerne zu, siehe Heimwegtelefon weiter unten. Wir haben aber auch größere Entscheidungen getroffen und freuen uns in dieser Runde ganz besonders über unseren Beschluss zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle, in den wir viel Zeit und Arbeit gesteckt haben, lest selbst.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag „Die Offenbacher `Werbeanlagen- und Gestaltungssatzung Innenstadt´ in der Praxis anwenden“ 12. Mai 202312. Mai 2023 „Der Anblick einer Stadt gefällt, sofern sie Gestaltungsregeln einhält!“ Schön, wenn das in Offenbach so wäre! Noch schöner, wenn sich auch der Einzelhandel danach richten würde. Leider sind es aber die vielen grellen Reklametafeln, die in der Stadt unser Auge beleidigen.
Newsletter der Fraktion im März 2023 17. März 202317. März 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, die vergangene Stadtverordnetenversammlung war mit 31 Tagesordnungspunkten sehr umfangreich und unsere bisher längste Sitzung in dieser Legislaturperiode – bis halb ein Uhr in der Nacht. Doch es hat sich gelohnt: Wir haben einige wegweisende Beschlüsse auf den Weg bringen können. Für eine nachhaltige Mobilitätsplanung, einen Probebetrieb für Radfahrradstreifen auf der Waldstraße und für die Stadtbibliothek, welche in der neuen Station Mitte ein wichtiges Element in der Strategie für die Aufwertung der Innenstadt sein wird. Festgehalten sei hier schon so viel: Es zeigte sich gerade an diesen Projekten, wie wichtig grüner Einsatz für eine lebenswerte Stadt ist. Wir stärken die Rolle der Stadtbibliothek als einen Ort des Lernens und der Begegnung für alle und arbeiten stetig an mehr Platz für die Menschen in der Stadt und an der Mobilitätswende. Denn trotz der Lippenbekenntnisse aller anderen relevanten demokratischen Kräfte angesichts der Auswirkungen des Klimawandels, zeigte sich in der Diskussion nun auch, wie wichtig es ist, dass mit dem neuen Mobilitätsamt ein Kompetenzzentrum Verkehr innerhalb der Stadtverwaltung geschaffen wurde. Mit unserer grünen Bürgermeisterin Sabine Groß an der Spitze, begegnet es den vielfältigen Herausforderungen beim Umbau eingefahrener Verkehrsstrukturen, um sie ökologisch nachhaltiger und an die Bedürfnisse aller Menschen angepasster zu gestalten, indem alle Verkehrsarten gleichberechtigt behandelt werden. Zum Ende der Sitzung gab es einen parteiübergreifenden Applaus für unseren Stadtverordneten Sascha Meier. Für ihn war es die letzte Stadtverordnetenversammlung, da er aufgrund seines Umzuges nach Nordhessen sein Mandat zum Ende des Monats niederlegen muss. Wir sind sicher auch in Zukunft von ihm zu hören! Es grüßen Euch herzlich Sybille und Tobias
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag: „Intermodales Verkehrskonzept für Offenbach erstellen“ 14. März 202315. März 2023 Ziel ihres Antrags sind folgende Punkte: Mehr Verkehr für den ÖPNV, Entlastung der Innenstädte, Elektromobilität fördern und höherer Nahverkehrstakt. Da wir diese Ziele teilen, haben wir den Antrag wohlwollend zur Kenntnis genommen – ihr Kernanliegen aber ist die Bereitstellung weiterer P&R-Plätze
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Antrag: Schutz des Bibers in Bieber 13. März 202313. März 2023 „Schutz der Biber an der Bieber“ – diese Überschrift hat sicherlich viele inspiriert! Der Biber, die Bieber, das Bieber, ob mit e oder ohne: aber alles in Offenbach: das finden wir toll! Und bei so vielen Sympathieträgern kann man sich des Themas ja gar nicht verschließen. Nun zum Inhalt: Nicht zu fassen, ein Biberdamm ist zerstört! Dabei steht der Biber doch unter Naturschutz, und deshalb muss auch gehandelt werden! Ggf. ist sogar Gefahr in Verzug! Ja, die Zerstörung ist rechtswidrig! Weshalb wir uns fragen, warum die Antragsteller:innen nicht als Erstes die Exekutive eingeschaltet haben. Stattdessen wenden Sie sich an die Stadtverordnetenversammlung, die beschließen soll, dass man dazu beim Magistrat anfragen soll. Was würde der Biber dazu sagen?
Newsletter der Fraktion Dezember 2022 16. Dezember 202216. Dezember 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, vergangenen Montag haben wir in der letzten Stadtverordnetensitzung des Jahres den städtischen Haushalt 2023 beschlossen und damit Mittel für viele wichtige Vorhaben im kommenden Jahr gesichert. Wir Grünen haben uns in der Koalition für einige Themen besonders stark gemacht: Das sind unter anderem: Eine Antidiskriminierungsstelle, je eine halbe Stelle für die Umsetzung der Istanbul-Konvention und für Bürgerbeteiligung, die Realisierung der zwei neuen Offenbacher Kulturstipendien und Geld für einen Kulturentwicklungsplan. Dazu kommen Mittel für innovative Verkehrskonzepte. Was uns sonst für den Haushalt noch besonders wichtig war, könnt Ihr weiter unten, in Tobias‘ und Sybilles Haushaltsreden oder vielleicht auch ganz genau aus dem Offenbacher Haushalt herauslesen. In den Haushalt wurde zudem eine Gebührenerhöhung für das Anwohnerparken von 30 auf 75 Euro eingeplant. Das hatte erhitzte Gemüter in der Sitzung zur Folge. Gut, dass wir Grünen dazu eine klare Haltung haben. Sabrina hat die wichtigsten Punkte dazu ungetrübt herausgestellt. Aus den Überschüssen für das Jahr 2022 haben wir außerdem ein Konjunkturpaket aufgelegt, das unter anderem Vereinen, Kultur und Sport durch die Energiekrise helfen soll. Wir Grünen haben dafür gesorgt, dass hierbei auch soziale Beratungsangebote und migrantische Kulturvereine mit Mitteln bedacht werden. Wenn ihr Kontakte zu entsprechenden Vereinen habt informiert sie, dass sie sich in Kürze auf Mittel bewerben können. Euch allen Frohe Weihnachten und herzliche Grüße! Kommt gut ins Neue Jahr! Sybille und Tobias, Fraktionsvorsitzende
Newsletter der Fraktion Oktober 2022 21. Oktober 202221. Oktober 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wurde unser langjähriges Fraktionsmitglied Edmund Flößer-Zilz zum Stadtältesten ernannt. Er hat von 1997 bis 2021 insgesamt 24 Jahre dem Stadtparlament angehört, war Ausschussvorsitzender im Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen und Mitglied in zahlreichen Gremien. Wir gratulieren Edi herzlich zu dieser Anerkennung seiner Dienste für die Stadt Offenbach und sein großes Engagement für grüne Ideen! Auf der Sitzung des Stadtparlaments wurden in dieser Runde nur wenige „große Themen“ verhandelt. Das liegt unter anderem daran, dass die Koalition derzeit vor allem mit der Vorbereitung des Haushalts beschäftigt ist, der im Dezember beschlossen wird – dazu dann mehr. Herzliche Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Wie umgehen mit der maroden Trauerhalle auf dem neuen Friedhof? 21. Oktober 202221. Oktober 2022 Als wir uns diese Frage das letzte Mal stellten und einen Neubau der Trauerhalle beschlossen, waren die Voraussetzungen anders aLaut Gutachten sprachen die funktionalen, technischen und auch ökonomischen Gründe gegen eine Sanierung. Mittlerweile sind die einstmals kalkulierten Baukosten aber nicht mehr zu halten, sie sind so stark gestiegen, dass die ESO den Neubau nicht mehr aus eigener finanzieller Kraft stemmen kann. Damit würde dem städtischen Haushalts eine starke Belastung drohen. Um das abzuwenden mussten die Baumaßnahmen noch einmal überdacht werden. Neben den bereits vorliegenden zwei Varianten, nämlich Neubau und Komplett-Sanierung, wurde nun noch eine dritte Variante untersucht: Eine Erhaltungsvariante mit funktionalen Ergänzungen und Verbesserungen.
Newsletter unserer Fraktion / September 2022 27. September 202227. September 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die Stadtverordnetenversammlung vergangenen Donnerstag war inhaltlich von Grünen Themen geprägt und hatte deshalb für uns Grüne besondere Bedeutung. Wir haben den Grundsatzbeschluss zum Radentscheid, eine Klimarelevanzprüfung für jede Magistratsvorlage, Klimafunktionskarten und nicht zuletzt mehr Schub für Car-Sharing-Angebote beschlossen. Manche der Beschlüsse kommen zwar eher technisch daher, sie werden aber in der Zukunft ihre positive Wirkung auf das Klima haben. Welche Relevanz manch Oppositionspartei in diesem Kontext z.B. dem Thema Verkehrswende zuordnet, ließ sich an der fehlenden inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Zielen des Grundsatzbeschluss Radentscheid ablesen. Vergangenes Wochenende hat unsere Fraktion in der turnusmäßigen Fraktionsklausur die Köpfe zusammengesteckt. Dabei haben wir -entlang des KOA-Vertrags- den Fahrplan für das kommende Jahr abgesteckt. Anderthalb Tage wurde intensiv gearbeitet und Ideen entwickelt, die wir jetzt mit unseren Koalitionspartner:innen auf den Weg bringen werden: Von der bespielbaren Stadt über Trinkwasserspender und die Unterstützung für die Kulturschaffenden bis zu Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden reichte die Themenvielfalt. Wir möchten abschließend nicht versäumen auf den Start des Programms: „Empowerment durch politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen in Offenbach“ zu verweisen. Partei- und koalitionsübergreifend haben junge Frauen aus der Stadtverordnetenversammlung dieses Programm initiiert und sie werden es auch begleiten. Ab sofort können sich Mädchen und Frauen im Alter zwischen 13 und 25 Jahren [hier] auf den Seiten der Stadt Offenbach zur Teilnahme am Programm anmelden. Wir hoffen auf rege Teilnahme. Lest nun welche wichtigen Beschlüsse in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung getroffen wurden. Nachfolgend kurze Hinweise für zwei grüne Veranstaltungen in den nächsten Wochen: 27. September: Katja Diehl im Gespräch mit Tarek Al-Wazir. Mehr dazu: [hier] 07. Oktober: Jahreshauptversammlung @ Parksidestudios Mehr dazu: [hier] Beste Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
