Newsletter unserer Fraktion im Rathaus / Januar 2022 14. Februar 202214. Februar 2022 Die wichtigsten Beschlüsse der letzten Stadtverordnetenversammlung haben wir Euch wie immer detailliert zusammengestellt und kommentiert. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Thema Schulbaurichtlinien 14. Februar 202214. Februar 2022 Das wollen wir den Kindern und Jugendlichen in Offenbach ermöglichen: Gute Bildung in entsprechend dafür ausgelegten Schulbauten. In denen man gerne lernt und gut lernen kann, die zeitgemäß sind, die den Platz für Bewegung bieten den man braucht und in denen man sich gerne aufhält. Gebäude, die klimatechnisch, energetisch und umwelttechnisch darauf ausgelegt sind, dass die Generation „Greta“ mit Hoffnung in die Zukunft blicken kann, weil wir auch dafür sorgen, dass wir unseren Beitrag zum Klimaschutz leisten.
Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Thema Neubau einer Grundschule am Standort Ernst-Reuter-Schule 11. Februar 202211. Februar 2022 Wir bauen hier nicht einfach eine Grundschule, die neben den Bestandsbau gesetzt wird. Sondern es gibt eine integrierte Planung, die Grund- und weiterführende Schule zusammen denkt. Und auch der Wunsch den Fußverkehr vor Autos zu schützen wurde umgesetzt, begrüßen wir Grünen übrigens auch sehr.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zur Einführung des Ampelkarlchens 11. Februar 202211. Februar 2022 inell gestaltete Ampellichter werden in den Städten immer mehr zum leuchtenden Vorbild für sympathische Wegweiser. Oft sind es die Stadtgeschichte prägende Persönlichkeiten, denen diese Form der Ehre zu Teil wird: Auch hier in Offenbach schätzen wir eine prominente, allseits beliebte Identifikationsfigur, der wir uns gerne erinnern: unser Streichholzkarlchen!
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Thema Fahrradstaffel 11. Februar 202211. Februar 2022 Damit schaffen wir einen kleinen Perspektivwechsel: Die Stadtpolizei sieht die Stadt und den Verkehr künftig mit den Augen eines Radfahrenden. Das hilft Verständnis auf allen Seiten zu schaffen und es hilft auch, in bisher wenig bestreiften Bereichen mehr Präsenz zu zeigen und damit den Offenbacher:innen Bürger:innenähe zu demonstrieren.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Thema Rathaus-TV 1. Februar 20221. Februar 2022 Demokratie und Transparenz und Öffentlichkeit gehören zusammen. Das ist richtig. Und trotzdem betrachte ich als Stadtverordneter und als Fraktionsvorsitzender die Vorstöße zu diesem Thema in der Stadtverordnetenversammlung immer mit gemischten Gefühlen. Wir haben einen ausgewogenen Vorschlag vorgelegt, wie wir die nötigen Informationen bekommen, um das weitere Vorgehen in der gebotenen Ruhe und Gründlichkeit zu erörtern und dann hoffentlich zu einem ebenso ausgewogenen Ansatz für mehr Öffentlichkeit und Transparenz zu kommen.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Thema Parkplätze Ketteler Krankenhaus 1. Februar 2022 Weil es auf dem Buchhügel Parkprobleme gibt, unterbreitet uns die Fraktion Ofa einen Lösungsvorschlag. Das ist zwar nett gedacht, aber der Antrag zäumt das Pferd von der falschen Seite auf. Es ist nicht Aufgabe der Kommune, Stellplätze für private Nutzungen einzurichten oder anzubieten.
Rede unseres Fraktionsvorsitzendem Tobias Dondelinger zum Oppositions-Antrag „Verzicht auf qualifizierten Mietspiegel für Offenbach“ 28. Januar 202228. Januar 2022 Wir haben hier einen Antrag, von dem ich verstehen kann, dass die CDU als Oppositionspartei ihn stellt. Die Diskussion um Sinn oder Unsinn eines qualifizierten Mietspiegels hatte ja Wellen geschlagen und dass die CDU Mieter:innenschutz nicht als oberstes Thema auf ihrer Agenda hat, ist für uns auch nicht neu. Das hätte ich dann vielleicht eher von der Linken erwartet. Schaut man sich aber die Fakten an, dann ist dieser Antrag schädlich. Sowohl für die Mieter:innen als auch für die Stadtkasse.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag „Vollständiger Ausbau öffentlicher Gebäude mit Photovoltaikanlagen“ 28. Januar 202228. Januar 2022 Das ist ein rechter Antrag zur rechten Zeit! Unsere neu gewählte Bundesregierung wird dem Ausbau regenerativer Energien einen kräftigen Schub verleihen. Das ist nach den Versäumnissen in den letzten Jahren auch bitter nötig. Die Aufholjagd kann nur gelingen, wenn möglichst alle mitmachen. Schön, dass Sie mit im Boot sind.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Sanierung des Sprühfelds im Leonhard Eißnert Park 28. Januar 202228. Januar 2022 Konsequent ist es, die Anlage zu erneuern. Damit wird ein sehr, sehr wichtiger Spielplatz saniert und wir freuen uns, dass der Magistrat mit dieser Vorlage dies sicher stellt. Zumal Spielplätze in Offenbach ein sehr knappes Gut sind. Und solche mit einem angenehmen Klima, Schatten und Wasserspielen noch knapper.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Thema Schulbaurichtlinien 14. Februar 202214. Februar 2022 Das wollen wir den Kindern und Jugendlichen in Offenbach ermöglichen: Gute Bildung in entsprechend dafür ausgelegten Schulbauten. In denen man gerne lernt und gut lernen kann, die zeitgemäß sind, die den Platz für Bewegung bieten den man braucht und in denen man sich gerne aufhält. Gebäude, die klimatechnisch, energetisch und umwelttechnisch darauf ausgelegt sind, dass die Generation „Greta“ mit Hoffnung in die Zukunft blicken kann, weil wir auch dafür sorgen, dass wir unseren Beitrag zum Klimaschutz leisten.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zur Einführung des Ampelkarlchens 11. Februar 202211. Februar 2022 inell gestaltete Ampellichter werden in den Städten immer mehr zum leuchtenden Vorbild für sympathische Wegweiser. Oft sind es die Stadtgeschichte prägende Persönlichkeiten, denen diese Form der Ehre zu Teil wird: Auch hier in Offenbach schätzen wir eine prominente, allseits beliebte Identifikationsfigur, der wir uns gerne erinnern: unser Streichholzkarlchen!
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Thema Rathaus-TV 1. Februar 20221. Februar 2022 Demokratie und Transparenz und Öffentlichkeit gehören zusammen. Das ist richtig. Und trotzdem betrachte ich als Stadtverordneter und als Fraktionsvorsitzender die Vorstöße zu diesem Thema in der Stadtverordnetenversammlung immer mit gemischten Gefühlen. Wir haben einen ausgewogenen Vorschlag vorgelegt, wie wir die nötigen Informationen bekommen, um das weitere Vorgehen in der gebotenen Ruhe und Gründlichkeit zu erörtern und dann hoffentlich zu einem ebenso ausgewogenen Ansatz für mehr Öffentlichkeit und Transparenz zu kommen.
Rede unseres Fraktionsvorsitzendem Tobias Dondelinger zum Oppositions-Antrag „Verzicht auf qualifizierten Mietspiegel für Offenbach“ 28. Januar 202228. Januar 2022 Wir haben hier einen Antrag, von dem ich verstehen kann, dass die CDU als Oppositionspartei ihn stellt. Die Diskussion um Sinn oder Unsinn eines qualifizierten Mietspiegels hatte ja Wellen geschlagen und dass die CDU Mieter:innenschutz nicht als oberstes Thema auf ihrer Agenda hat, ist für uns auch nicht neu. Das hätte ich dann vielleicht eher von der Linken erwartet. Schaut man sich aber die Fakten an, dann ist dieser Antrag schädlich. Sowohl für die Mieter:innen als auch für die Stadtkasse.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Sanierung des Sprühfelds im Leonhard Eißnert Park 28. Januar 202228. Januar 2022 Konsequent ist es, die Anlage zu erneuern. Damit wird ein sehr, sehr wichtiger Spielplatz saniert und wir freuen uns, dass der Magistrat mit dieser Vorlage dies sicher stellt. Zumal Spielplätze in Offenbach ein sehr knappes Gut sind. Und solche mit einem angenehmen Klima, Schatten und Wasserspielen noch knapper.