Die Stadtverordnetenversammlung hat nach dem Willen der Koalitionsfraktionen die Erstellung einer Schulbaurichtlinie beschlossen. „Unser Ziel ist mit der Schulbaurichtlinie einen Rahmen festzustecken, der für alle Seiten transparent und deutlich macht, worauf es der Politik beim Schulbau ankommt und welche Standards wir setzen wollen“, erklärt Brigitte Koenen, grünes Mitglied im Schulausschuss.
Bildung und Soziales
Haushalt 2022 – Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger & Dr. Sybille Schumann
Wir halten unsere Haushaltsreden vor dem Hintergrund grundsätzlicher gesellschaftlicher Herausforderungen, die die Pandemie an uns stellt, die die Klimakrise an uns stellt und die die relative Finanzschwäche unserer Stadt an uns stellt. Und wenn man das so betrachtet, könnte man sagen: Same Procedure as last year. Trotz diesem herausfordernden Umfeld ist es aber der gemeinsame Wille unserer Koalition, unseren Blick in die Zukunft zu richten und heute das Geld in die Hand zu nehmen und die Investitionen zu tätigen, die Offenbach braucht, um sich weiter gut zu entwickeln und gut auf die Zukunft vorbereitet zu sein. Wir investieren in die Zukunft.
Newsletter unserer Fraktion im Rathaus / November 2021
Die wichtigsten Beschlüsse der letzten Stadtverordnetenversammlung haben wir Euch wie immer detailliert zusammengestellt und kommentiert.
Viel Spaß beim Lesen.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Zukunftskonzept Innenstadt
Im Kern geht es um eine zeitgemäße Umstrukturierung der Innenstadt. Die herkömmliche reine Konzentration auf die Stärkung des Einzelhandels hat sich zweifelsfrei überlebt. Die zu beantwortende Frage ist: Welchen Innenstadt-Mix brauchen und wollen wir hier in Offenbach für uns Einwohner, womit werden wir wieder attraktiv auch für die Menschen aus dem Umland?
Rede unserer Stadtverordneten Basak Taylan-Kiran zum Thema Frauenhaus
Es ist unsere gesamtgesellschaftliche Aufgabe Frauen, die von Gewalt betroffen sind zu schützen. Wir müssen ihnen einen sicheren Zufluchtsort anbieten und starke Strukturen schaffen, damit sie sich allein und heraus gerissen aus ihrem sozialen Umfeld ein neues Leben hier aufbauen können. Dazu gehört es auch eine Wohnung und eine Arbeit zu finden.
Newsletter unserer Fraktion im Rathaus/September 21
Liebe Freundinnen und Freunde,
kurz vor der Bundestagswahl behelligen Euch nun auch noch die grünen Stadtverordneten mit dem Newsletter und einem Anliegen: Nehmt die Beschlüsse gerne zum Anlass, um nochmal die Werbetrommel für grüne Politik zu rühren, denn vor Ort sind wir an vielen Stellen auf die Rahmenbedingungen der Landes- und Bundesebene angewiesen.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Tagesordnungspunkt „Legale Graffitiwände einrichten“
Trotz einzelner erfolgreicher Projekte finden die Sprayer:innen immer noch nicht genügend legale Flächen zum Ausüben ihrer Kunst. Wenn wir nun mehr Flächen hierfür freigeben -und Offenbach hat genügend graue Wände und Mauern zu bieten- holen wir die Szene aus der Illegalität und das ist auch gut so. Denn der „Kick“ liegt für die Sprayer:innen nicht im Illegalen.
Rede unseres Stadtverordneten Sascha Meier zum Tagesordnungspunkt „Endlich Mülltrennung an Offenbacher Schulen einführen“
Im Anschluss an den Trennprozess an Schulen muss achtgegeben werden, dass die verschiedenen Müllsorten nicht wieder zusammengeworfen und gemeinsam entsorgt werden. Die Geschwister-Scholl-Schule hat für ihre Reinigungskräfte dafür nun besondere Rollwägen bekommen. Dass dieser Prozess nun in allen Offenbacher Schulen in Gang kommt und getrennt gesammelt wird, wünschen wir uns sehr.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Tagesordnungspunkt „Cannabis-Modellprojekt – Offenbach geht voran“
Es ist richtig, Kinder und Jugendliche vor Drogen zu schützen. Es ist auch richtig, Menschen die unter Psychosen leiden oder ein Suchtproblem haben, zu schützen.
Aber tun wir das, wenn wir ein Verbot haben, dass auf dem Papier steht und keine praktische Relevanz hat?
In kleinen Schritten gegen Starkregen
Sehr wichtig für die Prävention bei Starkregenereignissen in Offenbach: das Schwammstadtkonzept.