Die Rede der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt in der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres ist der Blick auf`s ganze Jahr. Wir empfehlen hiermit die Lektüre.
Schulen
Neuer Sozialbericht beweist: Bildung ist der Schlüssel für gute Zukunftsperspektiven
„So sehr uns Grünen die positiven Entwicklungen im aktuellen Sozialbericht der Stadt, wie die wachsenden Beschäftigungszahlen und der Rückgang der SGB-II-Bedarfsgemeinschaften, natürlich freuen, muss ein negativer Trend uns allen zum Denken geben: Der stetige Anstieg der Personen ohne Schulabschluss unter den arbeitssuchenden erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“, weist die Sozialpolitikerin Hülya Selçuk-Tuna auf den kürzlich veröffentlichen Sozialbericht der Stadt Offenbach kritisch hin. Alleine in den letzten zehn Jahren ist deren Anteil an den schwer vermittelbaren Personen ohne Erwerbsarbeit um über zehn Prozent auf 45,9 % gestiegen.
Neuer Sozialbericht beweist: Bildung ist der Schlüssel für gute Zukunftsperspektiven
„So sehr uns Grünen die positiven Entwicklungen im aktuellen Sozialbericht der Stadt, wie die wachsenden Beschäftigungszahlen und der Rückgang der SGB-II-Bedarfsgemeinschaften, natürlich freuen, muss ein negativer Trend uns allen zum Denken geben: Der stetige Anstieg der Personen ohne Schulabschluss unter den arbeitssuchenden erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“, weist die Sozialpolitikerin Hülya Selçuk-Tuna auf den kürzlich veröffentlichen Sozialbericht der Stadt Offenbach kritisch hin. Alleine in den letzten zehn Jahren ist deren Anteil an den schwer vermittelbaren Personen ohne Erwerbsarbeit um über zehn Prozent auf 45,9 % gestiegen.
Newsletter der Fraktion im Juli 2023
Liebe Freundinnen und Freunde, nach einigen hitzigen Debatten am letzten Donnerstag freuen wir uns auf…
„Anrollen“ in der Waldstraße: Die Mobilitätswende in Offenbach nimmt Fahrt auf!
Die erste große Maßnahme aus der Vereinbarung mit dem Radentscheid Offenbach wird umgesetzt. Hiervon profitieren vor allem auch die Fußgänger:innen. Damit kommen wir in der Gleichberechtigung und dem Schutz von Radfahrenden und Fußgänger:innen im Verkehr wieder ein kleines bisschen näher.
Prüfung der Entsiegelung von Schulhöfen
Auf Initiative der Fraktion der Grünen in Offenbach hat die Koalition am gestrigen Donnerstag einen Antrag eingereicht, der den Magistrat beauftragt, bei größeren Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Offenbacher Schulen und Kindertagesstätten künftig immer auch eine mögliche Entsiegelung von Schulhof- und Kitaaußenflächen zu prüfen.
Unsere diesjährige Fraktionsklausur
Vergangenes Wochenende hat sich unsere Fraktion auf ihrer alljährlichen Klausur getroffen. „Wir nähern uns der Mitte dieser laufenden Legislaturperiode. Daher haben wir die zwei Tage für eine Evaluation der bisherigen Arbeit der Ampelkoalition genutzt und thematische Schwerpunkte für die Arbeit im kommenden Jahr gesetzt“, berichtet unser Co-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.
Newsletter der Fraktion im Mai 2023
Liebe Freundinnen und Freunde,
wie häufig in den letzten Monaten hatten wir in der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche viele Debatten zu eher kleinteiligen Themen. Denn unsere Opposition ist zwar sehr fleißig, aber Masse ist eben nicht gleich Klasse. Dabei fällt das Recycling auf, also dass uns viele Themen immer wieder begegnen, weil die Fraktionen eigene oder andere Oppositionsanträge immer wieder kopieren und einbringen. Beispielsweise die OfA zum Baugebiet Bieber-Waldhof-West oder das Thema Gendern in der Verwaltung. Es kostet uns oft (zu) viel Zeit und Energie zu überlegen wie aus manchen sympathischen Ideen ein sinnvoller Antrag werden kann. Denn sinnvollen Anliegen stimmen wir natürlich gerne zu, siehe Heimwegtelefon weiter unten.
Wir haben aber auch größere Entscheidungen getroffen und freuen uns in dieser Runde ganz besonders über unseren Beschluss zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle, in den wir viel Zeit und Arbeit gesteckt haben, lest selbst.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Benennung des im Aufbau befindlichen neuen Gymnasiums
Das neue Gymnasium bekommt einen Namen: Emmy Noether. Um es gleich vorweg zu sagen – wir Grünen finden: das ist eine sehr, sehr gute Wahl! Ein Vorschlag, dem wir sehr, sehr gerne zustimmen und der sehr, sehr gut passt.
Emmy Noether passt, aus den drei ausgeführten Gründen als Namensgeberin für das Neue Gymnasium und zu den Menschen, welche in Offenbach leben und lernen. Und sie passt in doppeltem Sinne zu einem Ort, an dem -ich zitiere das Leitbild der Schule- „wir nicht nur Wissen teilen, sondern auch unser Leben“.
Newsletter der Fraktion Dezember 2022
Liebe Freundinnen und Freunde,
vergangenen Montag haben wir in der letzten Stadtverordnetensitzung des Jahres den städtischen Haushalt 2023 beschlossen und damit Mittel für viele wichtige Vorhaben im kommenden Jahr gesichert.
Wir Grünen haben uns in der Koalition für einige Themen besonders stark gemacht: Das sind unter anderem: Eine Antidiskriminierungsstelle, je eine halbe Stelle für die Umsetzung der Istanbul-Konvention und für Bürgerbeteiligung, die Realisierung der zwei neuen Offenbacher Kulturstipendien und Geld für einen Kulturentwicklungsplan. Dazu kommen Mittel für innovative Verkehrskonzepte.
Was uns sonst für den Haushalt noch besonders wichtig war, könnt Ihr weiter unten, in Tobias‘ und Sybilles Haushaltsreden oder vielleicht auch ganz genau aus dem Offenbacher Haushalt herauslesen.
In den Haushalt wurde zudem eine Gebührenerhöhung für das Anwohnerparken von 30 auf 75 Euro eingeplant. Das hatte erhitzte Gemüter in der Sitzung zur Folge. Gut, dass wir Grünen dazu eine klare Haltung haben. Sabrina hat die wichtigsten Punkte dazu ungetrübt herausgestellt.
Aus den Überschüssen für das Jahr 2022 haben wir außerdem ein Konjunkturpaket aufgelegt, das unter anderem Vereinen, Kultur und Sport durch die Energiekrise helfen soll. Wir Grünen haben dafür gesorgt, dass hierbei auch soziale Beratungsangebote und migrantische Kulturvereine mit Mitteln bedacht werden. Wenn ihr Kontakte zu entsprechenden Vereinen habt informiert sie, dass sie sich in Kürze auf Mittel bewerben können.
Euch allen Frohe Weihnachten und herzliche Grüße!
Kommt gut ins Neue Jahr!
Sybille und Tobias,
Fraktionsvorsitzende