Uns liegt hier ein Antrag vor, der verlangt, dass alle Maßnahmen, die sich auf Verkehrsströme auswirken und länger als vier Wochen dauern, ausschließlich auf Basis von Verkehrsberechnungen geplant werden sollen.
An diesem Antrag gibt es meiner Meinung nach einiges zu kritisieren.
Liebe Freundinnen und Freunde, nach einigen hitzigen Debatten am letzten Donnerstag freuen wir uns auf…
Was ist der Inhalt eines Nahverkehrsplans? Der NVP legt die Ziele und Rahmenvorgaben für das geplante Leistungsangebot im öffentlichen Personennahverkehr für einen Zeitraum von 5 Jahren fest. Sprich: Es wird dargestellt, wie sich der ÖPNV weiter entwickeln könnte, was betrieblich machbar wäre und was gut wäre für die Stadtgesellschaft und die ÖPNV Nutzer:innen. Es werden daher darin neben den Ziele für die reinen Busverkehre mit Linienführung, Taktung und Betriebsdauern auch Ziele für die Intermodalität so beispielsweise für Bike+Ride, Car- und Bikesharing Anlagen festgelegt. Weiterhin Ziel für die Erneuerung der Fahrzeugflotte hin zu weniger CO2-Emissionen und Ziele für‘s Mobilitätsmanagement.
Die Grünen begrüßen den neuen Nahverkehrsplan als gute Grundlage für eine nachhaltige und moderne Mobilität in Offenbach durch den Ausbau des öffentlichen Bus- und Bahnsystems.
Die erste große Maßnahme aus der Vereinbarung mit dem Radentscheid Offenbach wird umgesetzt. Hiervon profitieren vor allem auch die Fußgänger:innen. Damit kommen wir in der Gleichberechtigung und dem Schutz von Radfahrenden und Fußgänger:innen im Verkehr wieder ein kleines bisschen näher.
Vergangenes Wochenende hat sich unsere Fraktion auf ihrer alljährlichen Klausur getroffen. „Wir nähern uns der Mitte dieser laufenden Legislaturperiode. Daher haben wir die zwei Tage für eine Evaluation der bisherigen Arbeit der Ampelkoalition genutzt und thematische Schwerpunkte für die Arbeit im kommenden Jahr gesetzt“, berichtet unser Co-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.
Auch diesen Antrag der jüngsten Fraktion im Parlament haben wir uns wieder wohlwollend angeschaut. Wie eigentlich immer ist das Ansinnen – in diesem Fall eine Verbesserung für Kunden des überschaubaren Einzelhandels im Stadion und für Bewegungseingeschränkte- ein gutes. Bei genauem Hinschauen, bei dem Gespräch mit Verantwortlichen muss aber nun doch wieder gesagt werden, dass die Idee der OfA an der Realität vorbeigeht.
Was hat denn die Ofa da wieder beantragt: Das Verfahren der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme für das Baugebiet Bieber West soll aufgehoben werden?
Um es kurz zu fassen: Wir sehen da keine rechtlichen Bedenken!
Liebe Freundinnen und Freunde,
die vergangene Stadtverordnetenversammlung war mit 31 Tagesordnungspunkten sehr umfangreich und unsere bisher längste Sitzung in dieser Legislaturperiode – bis halb ein Uhr in der Nacht. Doch es hat sich gelohnt: Wir haben einige wegweisende Beschlüsse auf den Weg bringen können. Für eine nachhaltige Mobilitätsplanung, einen Probebetrieb für Radfahrradstreifen auf der Waldstraße und für die Stadtbibliothek, welche in der neuen Station Mitte ein wichtiges Element in der Strategie für die Aufwertung der Innenstadt sein wird.
Festgehalten sei hier schon so viel: Es zeigte sich gerade an diesen Projekten, wie wichtig grüner Einsatz für eine lebenswerte Stadt ist. Wir stärken die Rolle der Stadtbibliothek als einen Ort des Lernens und der Begegnung für alle und arbeiten stetig an mehr Platz für die Menschen in der Stadt und an der Mobilitätswende. Denn trotz der Lippenbekenntnisse aller anderen relevanten demokratischen Kräfte angesichts der Auswirkungen des Klimawandels, zeigte sich in der Diskussion nun auch, wie wichtig es ist, dass mit dem neuen Mobilitätsamt ein Kompetenzzentrum Verkehr innerhalb der Stadtverwaltung geschaffen wurde. Mit unserer grünen Bürgermeisterin Sabine Groß an der Spitze, begegnet es den vielfältigen Herausforderungen beim Umbau eingefahrener Verkehrsstrukturen, um sie ökologisch nachhaltiger und an die Bedürfnisse aller Menschen angepasster zu gestalten, indem alle Verkehrsarten gleichberechtigt behandelt werden.
Zum Ende der Sitzung gab es einen parteiübergreifenden Applaus für unseren Stadtverordneten Sascha Meier. Für ihn war es die letzte Stadtverordnetenversammlung, da er aufgrund seines Umzuges nach Nordhessen sein Mandat zum Ende des Monats niederlegen muss. Wir sind sicher auch in Zukunft von ihm zu hören!
Es grüßen Euch herzlich
Sybille und Tobias
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, wir können heute einer guten Vereinbarung…