Am (Fahr-)Rad der Geschichte drehen 25. August 202212. September 2022 Offenbach im Kontext der am Sonntag stattfindenden Aktion der landesweiten Initiative für eine Verkehrswende „Nachdem wir auf kommunaler Ebene mit der Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Offenbacher Radentscheid einen […]
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Freie Wähler-Antrag „Übernachtungssteuer für Offenbach“ 26. Juni 202224. Juni 2022 Kulturtaxe, Übernachtungs- oder Tourismussteuer, City-Tax, Beherbergungsabgabe oder einfach Bettensteuer. Das Thema ist ururalt. 1507 wurde sie in Baden Baden eingeführt. Sie wird von auswärtigen Besuchern pro Übernachtung erhoben, nicht von den Offenbacher:innen. Die Ortstaxe spielt in Tourismusregionen eine große Rolle, wo sie einen bedeutenden Beitrag zum Kommunalbudget leistet und der Finanzierung der Tourismusinfrastruktur dient. Die Grünen Offenbach sind FÜR eine Bettensteuer. So steht es in unserem Kommunal-Wahlprogramm aus letztem Jahr. Warum? Ständig reden wir hier über die Offenbacher Finanzsituation. Das Instrument einer Bettensteuer, die keiner Offenbacher Bürger:in weh tut, bringt uns Einnahmen und zwar nicht zu knapp. Relativ sicher sind anhand der Übernachtungszahlen, die wir kennen, sechsstellige Einnahmen im höheren Bereich zu erwarten.
Newsletter unserer Fraktion im Rathaus / Januar 2022 14. Februar 202214. Februar 2022 Die wichtigsten Beschlüsse der letzten Stadtverordnetenversammlung haben wir Euch wie immer detailliert zusammengestellt und kommentiert. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Sanierung des Sprühfelds im Leonhard Eißnert Park 28. Januar 202228. Januar 2022 Konsequent ist es, die Anlage zu erneuern. Damit wird ein sehr, sehr wichtiger Spielplatz saniert und wir freuen uns, dass der Magistrat mit dieser Vorlage dies sicher stellt. Zumal Spielplätze in Offenbach ein sehr knappes Gut sind. Und solche mit einem angenehmen Klima, Schatten und Wasserspielen noch knapper.
Eine Ampel für Streichholzkarlchen 24. Januar 202224. Januar 2022 Eingesetzt als Ampelmännchen wird dem Offenbacher Original Karl Winterkorn, als Streichholzverkäufer zu regionaler Größe gewachsen, eine wichtige Signalwirkung zuteil. Es sind auch die kleinen Dinge, die eine Stadt lebenswert machen!“ kommentiert Sabine Leithäuser die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Stadtplanung und Verkehr den Antrag der Rathauskoalition am neu gestalteten Markplatz den Verkehr künftig vom Streichholzkarlchen regeln zu lassen.
Haushalt 2022 – Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger & Dr. Sybille Schumann 6. Dezember 20216. Dezember 2021 Wir halten unsere Haushaltsreden vor dem Hintergrund grundsätzlicher gesellschaftlicher Herausforderungen, die die Pandemie an uns stellt, die die Klimakrise an uns stellt und die die relative Finanzschwäche unserer Stadt an uns stellt. Und wenn man das so betrachtet, könnte man sagen: Same Procedure as last year. Trotz diesem herausfordernden Umfeld ist es aber der gemeinsame Wille unserer Koalition, unseren Blick in die Zukunft zu richten und heute das Geld in die Hand zu nehmen und die Investitionen zu tätigen, die Offenbach braucht, um sich weiter gut zu entwickeln und gut auf die Zukunft vorbereitet zu sein. Wir investieren in die Zukunft.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Zukunftskonzept Innenstadt 19. November 202123. November 2021 Im Kern geht es um eine zeitgemäße Umstrukturierung der Innenstadt. Die herkömmliche reine Konzentration auf die Stärkung des Einzelhandels hat sich zweifelsfrei überlebt. Die zu beantwortende Frage ist: Welchen Innenstadt-Mix brauchen und wollen wir hier in Offenbach für uns Einwohner, womit werden wir wieder attraktiv auch für die Menschen aus dem Umland?
Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Thema Sportstättenentwicklungsplan 12. Oktober 202112. Oktober 2021 Wenn man eine gute Idee hat, freut man sich natürlich besonders wenn die Umsetzung kommt. So geht es uns Grünen heute. Denn tatsächlich war es unser Anliegen ein grundlegendes Konzept im Sportbereich aufzulegen.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Antrag der Fraktion OfA 12. Oktober 202112. Oktober 2021 Der Antrag der Fraktion OfA „Erweiterung des Kernbereichs des Zukunftskonzepts Innenstadt“ bezieht sich auf das Zukunftskonzept und hierbei um die Ausweitung der Grenzen des Kernbereichs. Wenn man jedoch Anträge vom Ziel her aufbaut anstatt von indirekt wirkenden Lösungen, verspricht das eine andere Grundlage für Diskussionen. Bezgl. des Ziels wurden wir hier im Dunkeln gelassen, sollen aber vorauseilend die Grenzen ändern. Das irritiert. Stände stattdessen die Kulturförderung im Mittelpunkt, hätte sich möglicherweise eine andere, angemessene Lösung gefunden.
Sportstättenentwicklungsplan: Wichtige Grundlage für Sportentwicklung in Offenbach 4. Oktober 20214. Oktober 2021 In dieser Woche entscheidet das Stadtparlament über den Sportstättenentwicklungsplan. „Damit schaffen wir endlich eine wichtige Grundlage um künftig die Entwicklung des Sports in Offenbach voranzubringen“, ist sich der grüne Stadtverordnete Zijad Dolicanin sicher, der für die Grünen in der Planungsgruppe beteiligt war. Die Erstellung des Plans geht auf eine grüne Initiative in der letzten Legislatur zurück.
