Newsletter der Fraktion Dezember 2022 16. Dezember 202216. Dezember 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, vergangenen Montag haben wir in der letzten Stadtverordnetensitzung des Jahres den städtischen Haushalt 2023 beschlossen und damit Mittel für viele wichtige Vorhaben im kommenden Jahr gesichert. Wir Grünen haben uns in der Koalition für einige Themen besonders stark gemacht: Das sind unter anderem: Eine Antidiskriminierungsstelle, je eine halbe Stelle für die Umsetzung der Istanbul-Konvention und für Bürgerbeteiligung, die Realisierung der zwei neuen Offenbacher Kulturstipendien und Geld für einen Kulturentwicklungsplan. Dazu kommen Mittel für innovative Verkehrskonzepte. Was uns sonst für den Haushalt noch besonders wichtig war, könnt Ihr weiter unten, in Tobias‘ und Sybilles Haushaltsreden oder vielleicht auch ganz genau aus dem Offenbacher Haushalt herauslesen. In den Haushalt wurde zudem eine Gebührenerhöhung für das Anwohnerparken von 30 auf 75 Euro eingeplant. Das hatte erhitzte Gemüter in der Sitzung zur Folge. Gut, dass wir Grünen dazu eine klare Haltung haben. Sabrina hat die wichtigsten Punkte dazu ungetrübt herausgestellt. Aus den Überschüssen für das Jahr 2022 haben wir außerdem ein Konjunkturpaket aufgelegt, das unter anderem Vereinen, Kultur und Sport durch die Energiekrise helfen soll. Wir Grünen haben dafür gesorgt, dass hierbei auch soziale Beratungsangebote und migrantische Kulturvereine mit Mitteln bedacht werden. Wenn ihr Kontakte zu entsprechenden Vereinen habt informiert sie, dass sie sich in Kürze auf Mittel bewerben können. Euch allen Frohe Weihnachten und herzliche Grüße! Kommt gut ins Neue Jahr! Sybille und Tobias, Fraktionsvorsitzende
Newsletter unserer Fraktion / September 2022 27. September 202227. September 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die Stadtverordnetenversammlung vergangenen Donnerstag war inhaltlich von Grünen Themen geprägt und hatte deshalb für uns Grüne besondere Bedeutung. Wir haben den Grundsatzbeschluss zum Radentscheid, eine Klimarelevanzprüfung für jede Magistratsvorlage, Klimafunktionskarten und nicht zuletzt mehr Schub für Car-Sharing-Angebote beschlossen. Manche der Beschlüsse kommen zwar eher technisch daher, sie werden aber in der Zukunft ihre positive Wirkung auf das Klima haben. Welche Relevanz manch Oppositionspartei in diesem Kontext z.B. dem Thema Verkehrswende zuordnet, ließ sich an der fehlenden inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Zielen des Grundsatzbeschluss Radentscheid ablesen. Vergangenes Wochenende hat unsere Fraktion in der turnusmäßigen Fraktionsklausur die Köpfe zusammengesteckt. Dabei haben wir -entlang des KOA-Vertrags- den Fahrplan für das kommende Jahr abgesteckt. Anderthalb Tage wurde intensiv gearbeitet und Ideen entwickelt, die wir jetzt mit unseren Koalitionspartner:innen auf den Weg bringen werden: Von der bespielbaren Stadt über Trinkwasserspender und die Unterstützung für die Kulturschaffenden bis zu Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden reichte die Themenvielfalt. Wir möchten abschließend nicht versäumen auf den Start des Programms: „Empowerment durch politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen in Offenbach“ zu verweisen. Partei- und koalitionsübergreifend haben junge Frauen aus der Stadtverordnetenversammlung dieses Programm initiiert und sie werden es auch begleiten. Ab sofort können sich Mädchen und Frauen im Alter zwischen 13 und 25 Jahren [hier] auf den Seiten der Stadt Offenbach zur Teilnahme am Programm anmelden. Wir hoffen auf rege Teilnahme. Lest nun welche wichtigen Beschlüsse in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung getroffen wurden. Nachfolgend kurze Hinweise für zwei grüne Veranstaltungen in den nächsten Wochen: 27. September: Katja Diehl im Gespräch mit Tarek Al-Wazir. Mehr dazu: [hier] 07. Oktober: Jahreshauptversammlung @ Parksidestudios Mehr dazu: [hier] Beste Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Anmeldungen zum Mentoring-Programm für Mädchen und junge Frauen ab sofort möglich 16. September 202216. September 2022 Wir Grünen freuen uns sehr, dass das Programm: „Empowerment durch politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen in Offenbach“ nun startet und hoffen auf rege Teilnahme. Anmelden kann frau sich […]
Newsletter unserer Fraktion / Juli 2022 28. Juli 202228. Juli 2022 Die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause fand bei großer Wärme statt, die Debatten waren jedoch insgesamt nicht ganz so hitzig wie bei der da vorigen Stadtversammlung. Besonders freut es uns, dass wir zwei, für Frauen und Mädchen wichtige Anträge mit eingebracht und beschlossen haben: Es wird ein Pilot für „kostenfreie Menstruationsprodukte auf öffentl. Toiletten“ gestartet und es wird ein politisches Mentoringprogramm für junge Frauen geben. Auch konnten wir wichtige Entscheidungen für den Erhalt und Aufwuchs der Offenbacher Stadtbäume beschließen. Denn Bäume sind die Klimaanlage der Stadt. Und dieses Thema hat gezeigt: Das von uns Grünen in der Stadt etablierte Schwammstadtprinzip ist inzwischen in der Mitte der Offenbacher Gesellschaft angekommen. Soziale Themen sind und bleiben bei uns weiterhin besonders im Fokus. Insofern freuen wir uns sehr, dass wir eines unserer wichtigen Anliegen nun mit dem Koalitions-Antrag „Aktionsplan gegen Kinderarmut“ einbringen konnten. Damit ist ein erster wichtiger Schritt getan. Viel Spaß beim Lesen wünschen Sybille und Tobias
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Empowermnt durch politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen in Offenbach“ 25. Juli 202225. Juli 2022 Mit dem vorliegenden Antrag bringen wir ein aus der Stadtverordnetenversammlung heraus initiiertes Mentoring-Programm für junge Frauen und Mädchen in Offenbach auf den Weg, was mich sehr freut. Unser Ziel ist es für Mädchen und junge Frauen in Offenbach das Thema der Kommunalpolitik ein wenig zugänglicher zu machen, ihnen die Tür zu öffnen und sie hier willkommen zu heißen, falls sie sich dafür entscheiden, aktiv mitmachen zu wollen.
Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Antrag Menstruationsprodukte auf öffentlichen Toiletten und weiterführenden Schulen 22. Juli 202222. Juli 2022 Es ist gut, wenn wir das jetzt einfach mal ausprobieren. Offenbach ist ja eine junge Stadt und da darf man gerne auch mal experimentieren. Wir schauen nach einem Jahr wie’s läuft. Und dann sind wir hoffentlich alle ein bisschen schlauer.
Haushalt 2022 – Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger & Dr. Sybille Schumann 6. Dezember 20216. Dezember 2021 Wir halten unsere Haushaltsreden vor dem Hintergrund grundsätzlicher gesellschaftlicher Herausforderungen, die die Pandemie an uns stellt, die die Klimakrise an uns stellt und die die relative Finanzschwäche unserer Stadt an uns stellt. Und wenn man das so betrachtet, könnte man sagen: Same Procedure as last year. Trotz diesem herausfordernden Umfeld ist es aber der gemeinsame Wille unserer Koalition, unseren Blick in die Zukunft zu richten und heute das Geld in die Hand zu nehmen und die Investitionen zu tätigen, die Offenbach braucht, um sich weiter gut zu entwickeln und gut auf die Zukunft vorbereitet zu sein. Wir investieren in die Zukunft.
Stadtverordnete legen Grundstein für politisches Empowerment für Frauen und Mädchen 3. Dezember 20213. Dezember 2021 gemeinsames Programm zum Empowerment von Frauen in der Politik auf den Weg zu bringen. Mit dem Programm „Empowerment durch politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen in Offenbach“ wollen die Stadtverordneten Basak Taylan-Kiran, Hülya Selçuk-Tuna, Dr. Sabrina Engelmann, Natascha Kabir (Bündnis 90/Die Grünen), Kim Sarah-Speer (CDU), Julia Endres (Ofa), Anja Kofahl (FDP), Gizem Erinç-Çiftçi, Maike Reichartz, Sophie Steiner (Die Linke), Helena Wolf, Lauren Schabacker, Yasmin Mahlow-Vollmuth, Hibba Kauser (SPD) in Zusammenarbeit mit der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten Frau Dr. Inga Halwachs Akzente setzen und auf ein wesentliches Problem in der Politik hinweisen.
Newsletter unserer Fraktion im Rathaus / November 2021 30. November 202130. November 2021 Die wichtigsten Beschlüsse der letzten Stadtverordnetenversammlung haben wir Euch wie immer detailliert zusammengestellt und kommentiert. Viel Spaß beim Lesen.
Rede unseres Stadtverordneten Sascha Meier zum Beitritt Offenbachs zum Rainbow Cities Network 19. November 202119. November 2021 Um Diskriminierung zu bekämpfen braucht es auf jeder Ebene geeignete Maßnahmen. Angefangen mit einem Aktionsplan für Akzeptanz, geschlechtlicher und sexueller Vielfalt auf Bundesebene, die hoffentlich – dank der Ampel – demnächst kommt, dem Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt als zentrales Element auf Landesebene und nun eben als ein Element den Beitritt zum Rainbow City Network auf kommunaler Ebene.