Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Finanzierungsdeckel im ÖPNV 23. Mai 202223. Mai 2022 Vor fast einem Jahr haben wir als Koalition den Antrag „Auslastung, Angebotsleitungen und Finanzierung des ÖPNV“ hier im Hause (damals allerdings in der ESO Sportfabrik) eingebracht. Mit diesem beauftragen wir den Magistrat mit der Einhaltung eines Deckels für die Co-Finanzierung des ÖPNV aus dem städtischen Haushalt und seitens der SOH. Gleichzeitig wurde der Magistrat, und somit Sabine Gross als Verkehrsdezernentin, beauftragt, ein Konzept für den ÖPNV zu erarbeiten, welches darstellt wie der ÖPNV aufgestellt werden muss, um diese Vorgaben einzuhalten. Das Konzept liegt heute der Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung vor, nachdem es schon frühzeitig den Stadtverordneten und der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Wie können die Grünen nun dieses Konzept mittragen, welches im Grunde eine Verringerung der Leistungen im ÖPNV vorsieht. Und das, obwohl wir als Fraktion einer Partei die eine ganz klare Haltung zum ÖPNV hat den ÖPNV als zentralen Baustein für eine Verkehrswende ansieht?
GRÜNE Basis stellt abgespecktes ÖPNV-Angebot nicht zufrieden 9. Mai 20229. Mai 2022 Bei der Kreismitgliederversammlung der GRÜNEN Offenbach am Donnerstag, den 05. Mai2022, wurde insbesondere über das Einsparungskonzept im ÖPNV und den darinenthaltenen Wegfall der Linie 106 diskutiert. Sprecherin Maike Flüchter und […]
GRÜNE zum Konzept zur Einhaltung des Finanzierungsdeckel ÖPNV 30. März 202230. März 2022 Die Sprecher:innen der GRÜNEN Offenbach Maike Flüchter und Elmar Werner zu den vom Magistrat vorgestellten Konzept zum beschlossenen Budgetdeckel der Zuschüsse zum ÖPNV: „Der Magistrat hat das Konzept vorgelegt, um […]
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Verbesserung der Schulwegesicherheit und der Verkehrssituation vor Schulen“ 16. März 202216. März 2022 Wir wollen mit diesem Antrag prüfen, welche Maßnahmen zur Herstellung der Schulwegesicherheit bisher getroffen wurden, was noch getan werden muss und was nicht geht. Und wir wollen das Problem der berühmten Elterntaxis angehen. Alle Fachleute sagen, dass eine Verringerung der Anzahl der berühmten Elterntaxis, die im ganzen Land zum Problem geworden sind, nicht nur in Offenbach, kein Unterfangen ist, dass mit einfachen Maßnahmen ruckzuck zu beseitigen ist. Manche in diesem Haus suggerieren, ein paar kleine Veränderungen in der Verkehrssituation vor den Schultoren können das Problem aus dem Weg räumen, aber das ist nicht so.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Magistratsantrag „Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Stadtwerke Offenbach/SOH“ 16. März 202216. März 2022 Ein Vorgang, der zeigt, dass die Stadtverwaltung innovativ ist und nach vorne schaut. Wir wollen ein innovatives Finanzprodukt testen, weil wir zum Zeitpunkt der Zinswende schon ein Stück weiter denken und überlegen, wie wir die notwendigen Investitionen in unsere Gebäude, Fahrzeuge und Anlagen auf ein breiteres Fundament stellen können.
Offenbacher Grüne wollen Nutzen und Kosten beim Rechenzentren-Boom fair verteilen 11. März 202211. März 2022 Mit der von uns beschlossenen Bestandserfassung und Potentialanalyse von Rechenzentren, machen wir einen ersten Schritt, um auch auf kommunaler Ebene eine faire Verteilung von Kosten und Nutzen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur sicherzustellen. Dabei werden wir nicht bleiben. Im Zusammenspiel mit regionaler, Landes- und Bundesebene, wollen wir politische Leitplanken entwickeln, etwa in Form eines Kriterienkatalogs für die Ansiedlung von zukünftigen Rechenzentren in Offenbach.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Koalitionsantrag „Rechenzentren in Offenbach und deren Zukunftsperspektiven“ 11. März 202211. März 2022 Die Bedeutung der Digitalisierung für unsere Gesellschaft steigt und die braucht eine entsprechende Infrastruktur, zu der Rechenzentren gehören. Wir – und damit meine ich nicht Offenbach, sondern auch Bund, Land, Regionalverband – sind bei dieser Thematik schon ziemlich spät dran. Wir sollten jetzt endlich zu einheitlichen Regelungen kommen, um die Chancen der Digitalisierung zu nutzen.
Newsletter unserer Fraktion im Rathaus / Januar 2022 14. Februar 202214. Februar 2022 Die wichtigsten Beschlüsse der letzten Stadtverordnetenversammlung haben wir Euch wie immer detailliert zusammengestellt und kommentiert. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Thema Schulbaurichtlinien 14. Februar 202214. Februar 2022 Das wollen wir den Kindern und Jugendlichen in Offenbach ermöglichen: Gute Bildung in entsprechend dafür ausgelegten Schulbauten. In denen man gerne lernt und gut lernen kann, die zeitgemäß sind, die den Platz für Bewegung bieten den man braucht und in denen man sich gerne aufhält. Gebäude, die klimatechnisch, energetisch und umwelttechnisch darauf ausgelegt sind, dass die Generation „Greta“ mit Hoffnung in die Zukunft blicken kann, weil wir auch dafür sorgen, dass wir unseren Beitrag zum Klimaschutz leisten.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Thema Fahrradstaffel 11. Februar 202211. Februar 2022 Damit schaffen wir einen kleinen Perspektivwechsel: Die Stadtpolizei sieht die Stadt und den Verkehr künftig mit den Augen eines Radfahrenden. Das hilft Verständnis auf allen Seiten zu schaffen und es hilft auch, in bisher wenig bestreiften Bereichen mehr Präsenz zu zeigen und damit den Offenbacher:innen Bürger:innenähe zu demonstrieren.
