Newsletter der Fraktion November 2024 13. November 202413. November 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, es gibt Tage, da kommt es einem irgendwie falsch vor, sich mit „kleinen“ Dingen wie Kommunalpolitik auseinanderzusetzen, während um uns herum die Welt und das Land aus den Fugen zu geraten scheint. Wenn am gleichen Tag ein Antidemokrat ins Weiße Haus gewählt wird und in Berlin unsere Regierung auseinanderbricht, dann fällt es vermutlich nicht nur uns schwer, uns auf eine Entwässerungssatzung oder die digitale Bereitstellung von Schulwegeplänen zu konzentrieren. Aber wer in Offenbach Kommunalpolitik macht, der weiß auch, dass es nichts bringt, über die miesen Umstände zu klagen, denn am Ende müssen wir aus der Situation, in der wir gerade stecken, das Beste rausholen. Dafür sind wir gewählt und so handeln wir. Und so haben wir es auch bei der Stadtverordnetenversammlung am letzten Donnerstag gemacht. Allerdings war die Tagesordnung (erneut) ungewohnt kurz. In gewöhnlichen Jahren wäre in dieser (der zweitletzten Sitzung des Jahres) der Haushalt 2025 eingebracht und in der darauffolgenden Sitzung beschlossen worden. Auch das ist in diesem Jahr anders: Die schwarz-rote Landesregierung in Wiesbaden arbeitet sehr gründlich… So gründlich, dass sie rund zwei Monate länger als sonst üblich braucht, um den Kommunen die notwendigen Planungszahlen und -rahmen zu nennen. Gleichzeitig steht es um unseren Offenbacher Haushalt nicht rosig, so dass wir nicht seriös weiterplanen können, ehe wir die Zahlen des Landes kennen. Und weil wir nicht genau wissen wie genau „nicht rosig“ es aussieht, sind wir auch mit neuen Ausgaben sehr zurückhaltend, so dass sich die Kommunalpolitik gerade in Warteposition befindet und wenig Neues, das Kosten verursacht, angepackt wird. Wir hoffen, dass die „Gründlichkeit“ der Landesregierung in diesen Tagen ein Ende findet und wir dann weitermachen können mit den Haushaltsplanungen fürs nächste Jahr. Aber egal was kommt: Wir arbeiten auch im Kleinen beständig weiter, weil das für manche am Ende dann doch große Bedeutung hat und wir versuchen weiter das Beste für Offenbach und die Menschen hier rauszuholen. Und ganz abgesehen davon: Jetzt ist Wahlkampf und damit können wir auch im „Großen“ was ändern und besser machen. Wir alle werden uns ins Zeug legen, damit es auf Bundesebene auch in den kommenden Jahren eine starke Grüne Stimme gibt, die unser Land zukunftsfähig macht. Mit Robert als Kanzlerkandidat wird noch einiges an Dynamik in den Wahlkampf kommen. Aber dafür wird es auch auf jede:n Einzelnen von uns ankommen! Herzliche Grüße Sabrina und Tobias Fraktionsvorsitzende
Nächster Meilenstein: Radschnellweg durch Offenbach nimmt Fahrt auf 4. November 202413. November 2024 Die Grüne Fraktion will es Pendler:innen einfacher machen sich dem Stau zu entziehen und für ihren Weg zum Job oder Ausbildung auf das Fahrrad oder E-Bike umzusteigen. Daher freuen wir uns darauf, in der kommenden Stadtverordnetenversammlung den Magistratsantrag zum Radschnellweg Frankfurt-Offenbach-Mühlheim-Hanau (FRM 8) beschließen zu können.
Newsletter der Fraktion Oktober 2024 18. Oktober 202418. Oktober 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, normalerweise sparen wir die Einlassungen der AfD aus den Parlamentssitzungen großzügig aus. Aber einen erhellenden Moment der Selbstentlarvung hatte die letzte Sitzung zu bieten, den wir mit Euch teilen möchten. Mindestens der Wortführer der AfD fühlte sich angesprochen, als Tobias in seiner Rede zum Nachtragshaushalt folgendes sagte: „Die gesellschaftliche Stimmung ist mies, die Menschen haben Angst, Armut nimmt zu und rechtsradikale Rattenfänger reiben sich die Hände und schüren feixend Hass gegen Minderheiten und Menschen, die anders sind als sie.“ In einer persönlichen Erklärung stellte Tobias richtig, dass er niemanden direkt angesprochen hat. Offenbar findet sich die AfD aber selbst in diesem Satz wieder? Herzliche Grüße Sabrina und Tobias
Hafengarten soll bleiben 25. September 202425. September 2024 Wir haben zusammen mit unseren Koalitionsfraktionen von SPD & FDP einen Antrag zum Erhalt des Hafengartens eingereicht, der auf der nächsten Stadtverordnetenversammlung im Oktober Thema sein wird. Ursprünglich war der Hafengarten als temporäre Zwischennutzung gedacht, um später einer kleinen Parkanlage, dem Gutsche-Park zu weichen. „Für uns steht fest, dass der Hafengarten bleiben soll. Diese grüne Oase mitten im dichtbebauten Hafengebiet aufzulösen wäre nicht nur für die betroffenen Gärtner:innen ein Verlust“, ist sich unser Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger sicher, der selbst auch mal Hafengärtner war. Der Hafengarten biete ein niedrigschwelliges Naturerlebnis mitten in der Großstadt. „Es ist eben doch etwas Besonderes das selbstgezogene Gemüse zu essen, man lernt dabei Lebensmittel anders zu schätzen“, weiß Tobias aus Erfahrung.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser und unserer Fraktionsvorsitzenden Sabrina Engelmann zu den Anträgen „Aufhebung Radstreifen-Testbetrieb Waldstraße“ 10. September 2024 Die Waldstraße war einst eine Prachtstraße, die unter dem Leitbild der autogerechten Stadt zu einer 4-spurigen Verkehrsader umgebaut wurde, zu einer stark befahrenen Durchgangsstraße, die mitten durch das Herz der Stadt führte. Mit dem Umbau des Marktplatzes wurde sie gekappt; heute führt die Waldstraße in die Innenstadt, aber nicht mehr durch sie hindurch. Der motorisierte Verkehr hat sich inzwischen andere Wege gesucht. Wie gehen wir mit diesen Veränderungen um? Was für Anforderungen stellen sich? Welche Chancen bieten sich? Was ist gut für die Stadt und unseren Lebensraum?
Grüne blicken bei Klausur in die ferne Zukunft 5. August 2024 Ende Juni hat sich unsere Fraktion zusammen mit den Grünen Vertreter:innen im Magistrat und Akteur:innen der Partei zur alljährlichen Fraktionsklausur im Achat Hotel im Schlachthof in Offenbach getroffen, um die gemeinsamen Linien und Ideen für Offenbach auszuarbeiten und zu diskutieren. „Nachdem wir uns im letzten Jahr auf die restliche Laufzeit der Legislaturperiode konzentriert haben, haben wir dieses Mal das ganze Jahrzehnt in den Fokus genommen“, erklärt unser Co-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.
Grüne Stadtverordnete besuchen Danfoss am Kaiserlei 24. Juli 202424. Juli 2024 Eine Delegation unserer Fraktion besuchte gestern die neue Verwaltungs- und Vertriebszentrale des Technologiekonzerns Danfoss am Kaiserlei. Der vierstündige Besuch bot einen umfassenden Einblick in die nachhaltigen und energieeffizienten Lösungen des Unternehmens sowie in die Arbeitsweise und das innovative Mobilitätskonzept von Danfoss.
Newsletter der Fraktion Juli 2024 16. Juli 202416. Juli 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause war ungewöhnlich ruhig und vergleichsweise kurz. Sie stand ganz im Zeichen von Magistratsanträgen, mit denen Projekte, die wir schon vor längerer Zeit auf den Weg gebracht haben, weiter fortgesetzt werden. Darunter befinden sich die Bauvorhaben JUZ Lauterborn und Integrierte Gesamtschule Lindenfeld, die uns Grünen sehr am Herzen liegen. Gewählt wurden auch die Aufsichtsräte (AR) für die zwei städtischen Unternehmen Mainviertel sowie INNO Innovationscampus. Ersteres kümmert sich um die Entwicklung des Hafenviertels, letzteres für die Entwicklung des ehemaligen Allessa-Geländes. Als Vertreter:in der Grünen wurde Patricia Bhend in beide Aufsichtsräte gewählt. In den AR INNO Innovationscampus wurde auch Tobias Dondelinger als zweites Mitglied der Grünen gewählt Wir wünschen euch einen schönen und erholsamen Sommer! Herzliche Grüße Sabrina und Tobias Fraktionsvorsitzende
Newsletter der Fraktion Juni 2024 12. Juni 202412. Juni 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, eine kurze aber intensive Wahlkampagne für eine demokratische, freiheitliche, ökologische, einfach zukunftsgerichtete EU liegt hinter uns. Leider mit ernüchterndem Ergebnis. Sowohl, wenn wir auf das eigene Abschneiden schauen, als auch, wenn wir den Rechtsruck in Deutschland und Europa in den Blick nehmen (Wahlnachlese der Partei am 27. Juni könnt Ihr Euch schonmal vormerken). Nichtsdestotrotz geht unsere Arbeit an der politischen Basis in Offenbach weiter. Denn am Ende sind es gute politische Ergebnisse, die die Bürger:innen von unserer Partei und unserer Demokratie überzeugen. Als Stadtverordnete setzen wir uns weiter vor Ort für das Erreichbare ein und wollen Euch ermutigen das Gleiche zu tun – sei es im Kommunalparlament, im Verein oder sonstwo. Einige haben kürzlich unser Angebot „Fraktionsluft schnuppern“ wahrgenommen. Wir werden weiterhin Formate anbieten um Euch einzubinden, beispielsweise wird es bald einen weiteren Online-Termin hierzu geben. Wer dort teilnehmen will, Interesse an der Arbeit der Fraktion hat oder selbst überlegt ob das was für sie wäre, kann uns gerne ansprechen (gruene-fraktion@offenbach.de). Zuletzt möchten wir Euch sehr herzlich einladen zur Veranstaltung „Was bringt’s für Offenbachs Wald? Online-Veranstaltung zum neuen Waldgesetz“ am Montag, den 8. Juli 18.30 Uhr online via Zoom. Bei Interesse schreibt uns gerne eine Mail für die Zugangsdaten an: gruene-fraktion@offenbach.de Sabrina und Tobias, Fraktionsvorsitzende
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Sabrina Engelmann zum Antrag „Gießkannenwagen und Sitzgelegenheiten für die Offenbacher Friedhöfe“ 7. Juni 20247. Juni 2024 Schon 2022 hatten wir als Koalition gemeinsam mit der CDU-Fraktion einen Prüf-und-Berichts-Antrag gestellt, um die Möglichkeiten zur Bereitstellung von Gießkannenwagen, Klappstühlen und weiteren Parkbänken auf den Friedhöfen zu prüfen. Wir folgen mit diesem gemeinsamen Antrag also den Vorschlägen der Friedhofsverwaltung und hoffen so, den Menschen, die den Neuen Friedhof in Offenbach besuchen, das Leben ein wenig zu erleichtern.
