BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Offenbach setzen sich für eine zukunftsfähige und lebendige Innenstadt ein 23. Mai 202323. Mai 2023 Die Offenbacher Innenstadt steht vor großen Herausforderungen. Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Offenbach hat sich deshalb am 16.05. in einer Kreismitgliederversammlung im Rathaus Office Center mit der Zukunftsfähigkeit des […]
Newsletter der Fraktion im Mai 2023 15. Mai 202315. Mai 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, wie häufig in den letzten Monaten hatten wir in der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche viele Debatten zu eher kleinteiligen Themen. Denn unsere Opposition ist zwar sehr fleißig, aber Masse ist eben nicht gleich Klasse. Dabei fällt das Recycling auf, also dass uns viele Themen immer wieder begegnen, weil die Fraktionen eigene oder andere Oppositionsanträge immer wieder kopieren und einbringen. Beispielsweise die OfA zum Baugebiet Bieber-Waldhof-West oder das Thema Gendern in der Verwaltung. Es kostet uns oft (zu) viel Zeit und Energie zu überlegen wie aus manchen sympathischen Ideen ein sinnvoller Antrag werden kann. Denn sinnvollen Anliegen stimmen wir natürlich gerne zu, siehe Heimwegtelefon weiter unten. Wir haben aber auch größere Entscheidungen getroffen und freuen uns in dieser Runde ganz besonders über unseren Beschluss zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle, in den wir viel Zeit und Arbeit gesteckt haben, lest selbst.
Offenbach – offen für alle 15. Mai 202315. Mai 2023 Mehr Willkommenskultur für Neubürger:innen, durch die Bereitstellung von Informationsmaterial in den meistgesprochenen Herkunftssprachen: Das finden die Grünen im Offenbacher Rathaus gut. Dies ist ein gutes Beispiel für die Erweiterung des Teilnahmerechts für den Ausländerbeirat durch die hessische Landesregierung. „Vielfalt und Offenheit sind Grundmerkmale unserer Stadt. Daher finde wir es richtig, dass der Ausländerbeirat fordert, Informationsmaterialen in den Herkunftssprachen der größten Zuwanderergruppen für Neubürger:innen bereitzustellen“, erklärt Hülya Selçuk-Tuna für die Grünen-Stadtverordnetenfraktion.
Rede unserer Stadtverordneten Basak Taylan-Kiran zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle 12. Mai 202315. Mai 2023 wir freuen uns heute sehr darüber, dass wir den vorliegenden Antrag verabschieden werden. Heute werden wir den Magistrat beauftragen, eine unabhängige, hauptamtliche Antidiskriminierungsstelle einzurichten, an die sich Offenbacher:innen wenden können, die diskriminiert wurden. Diskriminierungen und die Art und Weise, wie man diskriminiert wird, sind so vielfältig, wie die Menschen, die davon betroffen sind. Sie passieren ganz banal im Alltag, überrumpeln beispielsweise auf dem Weg zur Arbeit oder beim Einkaufen im Supermarkt, manchmal tarnen sie sich sogar als vermeintliches Kompliment oder sie zeigen sich offen aggressiv und unübersehbar.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Benennung des im Aufbau befindlichen neuen Gymnasiums 12. Mai 202312. Mai 2023 Das neue Gymnasium bekommt einen Namen: Emmy Noether. Um es gleich vorweg zu sagen – wir Grünen finden: das ist eine sehr, sehr gute Wahl! Ein Vorschlag, dem wir sehr, sehr gerne zustimmen und der sehr, sehr gut passt. Emmy Noether passt, aus den drei ausgeführten Gründen als Namensgeberin für das Neue Gymnasium und zu den Menschen, welche in Offenbach leben und lernen. Und sie passt in doppeltem Sinne zu einem Ort, an dem -ich zitiere das Leitbild der Schule- „wir nicht nur Wissen teilen, sondern auch unser Leben“.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum OfA-Antrag „Taxistand vor dem Stadion an der Bieberer Straße“ 12. Mai 202312. Mai 2023 Auch diesen Antrag der jüngsten Fraktion im Parlament haben wir uns wieder wohlwollend angeschaut. Wie eigentlich immer ist das Ansinnen – in diesem Fall eine Verbesserung für Kunden des überschaubaren Einzelhandels im Stadion und für Bewegungseingeschränkte- ein gutes. Bei genauem Hinschauen, bei dem Gespräch mit Verantwortlichen muss aber nun doch wieder gesagt werden, dass die Idee der OfA an der Realität vorbeigeht.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Bieber Waldhof West“ 12. Mai 202312. Mai 2023 Was hat denn die Ofa da wieder beantragt: Das Verfahren der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme für das Baugebiet Bieber West soll aufgehoben werden? Um es kurz zu fassen: Wir sehen da keine rechtlichen Bedenken!
Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zur Vergabe städtischer Baugrundstücke für gemeinschaftliches Wohnen im Rahmen einer Konzeptvergabe 12. Mai 202315. Mai 2023 Die Suche nach einem geeigneten Grundstück ist für gemeinschaftliche Wohnprojekte oft sehr mühsam und zeitaufwändig. Interessierte wissen nicht, an wen sie sich wenden sollen, kennen die Ansprechpartner:innen nicht und werden mit ihren Anliegen von A nach B nach C verwiesen. Die transparente öffentlichen Ausschreibung – in Verbindung mit dem strukturierten Konzeptverfahren – schafft Klarheit und konkrete Möglichkeiten.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag „Die Offenbacher `Werbeanlagen- und Gestaltungssatzung Innenstadt´ in der Praxis anwenden“ 12. Mai 202312. Mai 2023 „Der Anblick einer Stadt gefällt, sofern sie Gestaltungsregeln einhält!“ Schön, wenn das in Offenbach so wäre! Noch schöner, wenn sich auch der Einzelhandel danach richten würde. Leider sind es aber die vielen grellen Reklametafeln, die in der Stadt unser Auge beleidigen.
Für eine gelebte Kultur der Diversität und Gleichbehandlung 2. Mai 2023 Auf der kommenden Stadtverordnetenversammlung soll die Schaffung einer unabhängigen kommunalen Antidiskriminierungsstelle beschlossen werden. „Damit setzten wir ein weiteres sozialpolitisches Anliegen unseres Koalitionsvertrages um“, freuen sich die sozialpolitischen Vertreter:innen der Koalition aus Grüne, SPD und der FDP.
