Newsletter der Grünen-Fraktion / Juni 2022 30. Juni 202230. Juni 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die Stadtverordnetenversammlung vergangenen Donnerstag hielt eine Überraschung parat: Sie endete kurz vor 23:00 Uhr – wie spätestens vorgesehen. Etwas woran man gar nicht mehr gewöhnt war, nach […]
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden zum Antragspaket „Wohnen“ in der Stadtverordnetenversammlung 24. Juni 202224. Juni 2022 Das Thema „Wohnen“ und die Bereitstellung von angemessenem Wohnraum für Alle Offenbacher:innen ist eines, das die Kommunalpolitik und auch mich in meiner Arbeit schon seit Jahren begleitet. Und wir werden auch nicht aufhören können das zu bearbeiten, weil es eine sich ständig entwickelnde Thematik ist. Umso mehr freue ich mich, dass wir heute ein Antragspaket vorlegen, dass verschiedene Facetten des vielfältigen Themas adressiert. Anstatt Menschen, in die Wohnungs- oder Obdachlosigkeit abrutschen zu lassen, aus der der Weg zurück in die eigenen vier Wände häufig unglaublich schwer ist, wollen wir vorher unterstützen. Wir wollen eine Telefonnummer und eine Anlaufstelle bieten, wo sich Menschen, die ihre Wohnung zu verlieren drohen hinwenden können, oder auch ihre Vermieter. Wir haben hier einen guten Antrag und werden damit unsere Stadt ein Stück weit menschlicher und besser machen.
Dem Wohnungsverlust vorbeugen 21. April 202221. April 2022 Um künftig mehr Menschen bei drohenden Wohnungsverlust und damit einhergehender Wohnungslosigkeit zu bewahren wollen die Koalitionsfraktionen eine Wohnungssicherungsstelle schaffen, die die komplexen und vielseitigen Problemlagen und Gründe für drohenden Wohnungsverlust erkennt und durch ein entsprechend angepasste Beratungs- und Unterstützungsstrukturen präventiv dazu beiträgt Wohnungsverluste zu verhindern. Mit ihrem Antrag beauftragen die Koalitionär:innen die Verwaltung ein Konzept für eine Wohnungssicherungsstelle zu erstellen. „Wohnraum genießt einen besonderen Schutz und es ist eine zentrale kommunale Aufgabe Wohnungs- und Obdachlosigkeit zu verhindern“, so die Fraktionsvorsitzenden.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Sanierung KWU-Türme – Gemeinsames Vorgehen mit anderen Städten“ 16. März 202216. März 2022 Es ist richtig, dass die Stadt sich überlegen sollte, was sie da tut und tun sollte, was sie kann. Aber liebe Linke, auch nach der Diskussion im Ausschuss HFDB glaube ich Euch nicht wirklich, dass Ihr glaubt, Euer Antrag würde dazu beitragen. Einen Selbsthilfeverein für Städte mit ähnlichen Problemen zu gründen kann in bestimmten Fällen eine gute Idee sein. Aber hier konntet Ihr nicht erklären, was das Ziel und was die Handlungsperspektive ist, die aus einer solchen Gruppe geschädigter Städte entstehen soll.
Rede unseres Fraktionsvorsitzendem Tobias Dondelinger zum Oppositions-Antrag „Verzicht auf qualifizierten Mietspiegel für Offenbach“ 28. Januar 20228. Januar 2025 Wir haben hier einen Antrag, von dem ich verstehen kann, dass die CDU als Oppositionspartei ihn stellt. Die Diskussion um Sinn oder Unsinn eines qualifizierten Mietspiegels hatte ja Wellen geschlagen und dass die CDU Mieter:innenschutz nicht als oberstes Thema auf ihrer Agenda hat, ist für uns auch nicht neu. Das hätte ich dann vielleicht eher von der Linken erwartet. Schaut man sich aber die Fakten an, dann ist dieser Antrag schädlich. Sowohl für die Mieter:innen als auch für die Stadtkasse.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Antrag „Nutzungsagentur“ 7. Dezember 2021 Was brauchen unsere Städte? Wie werden sie wieder vitaler? Dazu müssen sich unsere Städte wieder neu erfinden und eine neue Erzählung abliefern. Und die gute Nachricht ist: Offenbach ist da ja schon auf einem guten Weg! Das Zukunftskonzept Offenbach wurde gemeinsam von vielen BürgerInnen und AkteurInnen erarbeitet. Darin wird formuliert, wie wir in 2030 die Stadt beschreiben wollen: „Die Innenstadt ist nicht einfach nur im Wandel. Sie gilt inzwischen als bundesweites Beispiel für die Neuerfindung einer Innenstadt. Deshalb die Bitte: konzentrieren wir all unsere Kraft auf dieses Projekt, lassen Sie es uns gemeinsam umsetzen und weiterentwickeln. Bringen Sie ihre Ansichten und Einsichten dazu ein!
Schwammstadt Offenbach: Entsiegeln statt verdörren und überschwemmen 8. November 202112. November 2021 „Während in Glasgow auf dem Weltklimagipfel wieder das Elend der immer noch halbherzigen Klimapolitik auf internationaler Ebene offenkundig wird, packen wir hier vor Ort die Probleme an und mildern die Auswirkungen des Klimawandels“, kommentiert die Grünen Co-Fraktionsvorsitzende Dr. Sybille Schumann die Entsiegelungsrichtlinie, die diese Woche in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden soll.
Newsletter unserer Fraktion im Rathaus/Juli 21 5. August 20215. August 2021 Die Ferienzeit hat begonnen und so auch die Sommerpause für’s Stadtparlament. Bevor wir in die Sommerpause gestartet sind, hatten wir am 15. Juli noch eine sehr bedeutende Stadtverordnetenversammlung über die wir Euch natürlich noch berichten wollen: Das mit Abstand wichtigste Ereignis war die Wahl unserer grünen hauptamtliche Dezernentin Sabine Groß zur Bürgermeisterin!
Rede der Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Tagesordnungspunkt „Evaluierung Masterplan / vorläufiger Planungsstopp Waldhof/West“ 16. Juli 202120. Juli 2021 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Sehr geehrte Kolleg:innen, mich hat der Antrag ins Grübeln gebracht. Drei starke Worte in der Überschrift: Evaluierung, Masterplan, Planungsstopp Waldhof-West. Ich war gespannt: wie bringt man […]
Rede der Stadtverordneten Basak Taylan-Kiran zu Tagesordnungspunkt „Ankauf von Vonovia-Wohnungen“ 16. Juli 2021 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, mit der Fusion zwischen Vonovia und Deutschen Wohnen dürfte ein Riese unter den Wohnungskonzernen in Europa entstehen. In Anbetracht dessen, dass der […]
