Newsletter unserer Fraktion / September 2022 27. September 202227. September 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die Stadtverordnetenversammlung vergangenen Donnerstag war inhaltlich von Grünen Themen geprägt und hatte deshalb für uns Grüne besondere Bedeutung. Wir haben den Grundsatzbeschluss zum Radentscheid, eine Klimarelevanzprüfung für jede Magistratsvorlage, Klimafunktionskarten und nicht zuletzt mehr Schub für Car-Sharing-Angebote beschlossen. Manche der Beschlüsse kommen zwar eher technisch daher, sie werden aber in der Zukunft ihre positive Wirkung auf das Klima haben. Welche Relevanz manch Oppositionspartei in diesem Kontext z.B. dem Thema Verkehrswende zuordnet, ließ sich an der fehlenden inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Zielen des Grundsatzbeschluss Radentscheid ablesen. Vergangenes Wochenende hat unsere Fraktion in der turnusmäßigen Fraktionsklausur die Köpfe zusammengesteckt. Dabei haben wir -entlang des KOA-Vertrags- den Fahrplan für das kommende Jahr abgesteckt. Anderthalb Tage wurde intensiv gearbeitet und Ideen entwickelt, die wir jetzt mit unseren Koalitionspartner:innen auf den Weg bringen werden: Von der bespielbaren Stadt über Trinkwasserspender und die Unterstützung für die Kulturschaffenden bis zu Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden reichte die Themenvielfalt. Wir möchten abschließend nicht versäumen auf den Start des Programms: „Empowerment durch politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen in Offenbach“ zu verweisen. Partei- und koalitionsübergreifend haben junge Frauen aus der Stadtverordnetenversammlung dieses Programm initiiert und sie werden es auch begleiten. Ab sofort können sich Mädchen und Frauen im Alter zwischen 13 und 25 Jahren [hier] auf den Seiten der Stadt Offenbach zur Teilnahme am Programm anmelden. Wir hoffen auf rege Teilnahme. Lest nun welche wichtigen Beschlüsse in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung getroffen wurden. Nachfolgend kurze Hinweise für zwei grüne Veranstaltungen in den nächsten Wochen: 27. September: Katja Diehl im Gespräch mit Tarek Al-Wazir. Mehr dazu: [hier] 07. Oktober: Jahreshauptversammlung @ Parksidestudios Mehr dazu: [hier] Beste Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Thema: Klimarelevanzprüfung politischer Vorlagen 19. September 202220. September 2022 Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, wir wissen es alle: Unser Klima verändert sich und wir haben das verursacht und verursachen es weiter. Jede und jeder von uns […]
Konsequenter Klimacheck im städtischen Handeln 14. September 202214. September 2022 Die Sanierung und Umgestaltung eines Spielplatzes, die Errichtung eines neuen Gymnasiums, die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs oder ein neuer Bebauungsplan: Nahezu das gesamte Handeln der Stadt Offenbach hat direkte oder indirekte Auswirkungen auf das lokale und globale Klima. Die Magistratsvorlage „Klimarelevanzprüfung politischer Vorlagen“, die in der Stadtverordneten-versammlung am 15.9. diskutiert und abgestimmt wird, leistet einen weiteren wichtigen Beitrag zur Durchsetzung der Klimaziele der Stadt Offenbach.
Offenbacher Ampelkoalition: „Instandsetzung der Trauerhalle ist aufgrund der Baukostensteigerung eine sinnvolle Entscheidung“ 12. September 202212. September 2022 Aufgrund der rasant steigenden Baukosten wird die Trauerhalle am Neuen Friedhof saniert und nicht wie ursprünglich geplant durch einen Neubau ersetzt. Die Instandsetzung sei laut den Fraktionsvorsitzenden der Offenbacher Ampelkoalition […]
Newsletter der Grünen-Fraktion / Juni 2022 30. Juni 202230. Juni 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die Stadtverordnetenversammlung vergangenen Donnerstag hielt eine Überraschung parat: Sie endete kurz vor 23:00 Uhr – wie spätestens vorgesehen. Etwas woran man gar nicht mehr gewöhnt war, nach […]
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum CDU-Antrag „ÖPNV-Maßnahmen transparent machen“ 28. Juni 202224. Juni 2022 Der vorliegende CDU-Antrag fordert einen quartalsmäßigen Bericht aus dem ÖPNV-Lenkungskreis an den HFDB-Ausschuss. Die Anforderung aus laufenden oder geplanten Prozessen zu berichten, quer zu der vorgesehenen Informations- und Beteiligungsstruktur des Stadtkonzerns wäre ein Novum in der Beziehung zwischen städtischen Gesellschaften und Stadtverordnetenversammlung. Diese Strukturen werden bislang einvernehmlich als gut und ausreichend empfundenen beim ÖPNV und bei den anderen Gesellschaften, so erfolgt die Beteiligung und Kontrolle eines Stadtkonzerns und entspricht der Idee einer städtischen Gesellschaft – hier in Offenbach und in anderen Kommunen. Die Mitglieder des Lenkungskreises aus dem Magistrat Martin Wilhelm und Sabine Groß werden in geeigneter Form und in dafür geeigneten Gremien berichten.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Linken-Antrag „Offenbach tritt der Initiative `Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten´ bei“ 27. Juni 202224. Juni 2022 Die zulässige Höchstgeschwindigkeit muss endlich überall über die zuständigen Straßenverkehrsbehörden so angeordnet werden können, wie es unter Abwägung aller relevanten umwelt-, verkehrs- und städtebaubezogenen Belange angemessen ist. Dies nutzt den Städten, erweitert ihre Gestaltungsfreiheit und öffnet ihre Entwicklung in Richtung mehr Lebendigkeit, Lebensqualität und Nachhaltigkeit. Es geht in diesem Positionspapier um Nutzen, um Freiheit und Lebensqualität. Diese Punkte sind uns Grünen in unserem politischen Handeln sehr wichtig und wir sehen es als sehr erstrebenswert an, den Städten die dort beschriebenen Freiheiten zu geben.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden zum Antragspaket „Wohnen“ in der Stadtverordnetenversammlung 24. Juni 202224. Juni 2022 Das Thema „Wohnen“ und die Bereitstellung von angemessenem Wohnraum für Alle Offenbacher:innen ist eines, das die Kommunalpolitik und auch mich in meiner Arbeit schon seit Jahren begleitet. Und wir werden auch nicht aufhören können das zu bearbeiten, weil es eine sich ständig entwickelnde Thematik ist. Umso mehr freue ich mich, dass wir heute ein Antragspaket vorlegen, dass verschiedene Facetten des vielfältigen Themas adressiert. Anstatt Menschen, in die Wohnungs- oder Obdachlosigkeit abrutschen zu lassen, aus der der Weg zurück in die eigenen vier Wände häufig unglaublich schwer ist, wollen wir vorher unterstützen. Wir wollen eine Telefonnummer und eine Anlaufstelle bieten, wo sich Menschen, die ihre Wohnung zu verlieren drohen hinwenden können, oder auch ihre Vermieter. Wir haben hier einen guten Antrag und werden damit unsere Stadt ein Stück weit menschlicher und besser machen.
Newsletter der Grünen Fraktion im Rathaus / Mai 2022 27. Mai 202227. Mai 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, in der letzten Woche hatten wir eine bemerkenswerte Stadtverordnetenversammlung. Sie gehörte leider nicht zu den Sternstunden unseres städtischen Parlaments. Der Großteil der Sitzung war dem Thema ÖPNV in Offenbach vorbehalten. Lest nachfolgend, warum die Entscheidungen gefallen sind, wie sie es sind und welche Argumente aus den Oppositionsparteien wir zwar hören, uns jedoch nicht substantiell genug sind. Beste Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Dem Wohnungsverlust vorbeugen 21. April 202221. April 2022 Um künftig mehr Menschen bei drohenden Wohnungsverlust und damit einhergehender Wohnungslosigkeit zu bewahren wollen die Koalitionsfraktionen eine Wohnungssicherungsstelle schaffen, die die komplexen und vielseitigen Problemlagen und Gründe für drohenden Wohnungsverlust erkennt und durch ein entsprechend angepasste Beratungs- und Unterstützungsstrukturen präventiv dazu beiträgt Wohnungsverluste zu verhindern. Mit ihrem Antrag beauftragen die Koalitionär:innen die Verwaltung ein Konzept für eine Wohnungssicherungsstelle zu erstellen. „Wohnraum genießt einen besonderen Schutz und es ist eine zentrale kommunale Aufgabe Wohnungs- und Obdachlosigkeit zu verhindern“, so die Fraktionsvorsitzenden.
