Newsletter der Fraktion im März 2023

Liebe Freundinnen und Freunde,

die vergangene Stadtverordnetenversammlung war mit 31 Tagesordnungspunkten sehr umfangreich und unsere bisher längste Sitzung in dieser Legislaturperiode – bis halb ein Uhr in der Nacht. Doch es hat sich gelohnt: Wir haben einige wegweisende Beschlüsse auf den Weg bringen können. Für eine nachhaltige Mobilitätsplanung, einen Probebetrieb für Radfahrradstreifen auf der Waldstraße und für die Stadtbibliothek, welche in der neuen Station Mitte ein wichtiges Element in der Strategie für die Aufwertung der Innenstadt sein wird.

Festgehalten sei hier schon so viel: Es zeigte sich gerade an diesen Projekten, wie wichtig grüner Einsatz für eine lebenswerte Stadt ist. Wir stärken die Rolle der Stadtbibliothek als einen Ort des Lernens und der Begegnung für alle und arbeiten stetig an mehr Platz für die Menschen in der Stadt und an der Mobilitätswende. Denn trotz der Lippenbekenntnisse aller anderen relevanten demokratischen Kräfte angesichts der Auswirkungen des Klimawandels, zeigte sich in der Diskussion nun auch, wie wichtig es ist, dass mit dem neuen Mobilitätsamt ein Kompetenzzentrum Verkehr innerhalb der Stadtverwaltung geschaffen wurde. Mit unserer grünen Bürgermeisterin Sabine Groß an der Spitze, begegnet es den vielfältigen Herausforderungen beim Umbau eingefahrener Verkehrsstrukturen, um sie ökologisch nachhaltiger und an die Bedürfnisse aller Menschen angepasster zu gestalten, indem alle Verkehrsarten gleichberechtigt behandelt werden.

Zum Ende der Sitzung gab es einen parteiübergreifenden Applaus für unseren Stadtverordneten Sascha Meier. Für ihn war es die letzte Stadtverordnetenversammlung, da er aufgrund seines Umzuges nach Nordhessen sein Mandat zum Ende des Monats niederlegen muss. Wir sind sicher auch in Zukunft von ihm zu hören!

Es grüßen Euch herzlich

Sybille und Tobias

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Grundsatzbeschluss zum Verkehrsentwicklungsplan 2035

Heute ist es mal wieder so weit: Ich freue mich. Wir werden für Offenbach einen Verkehrsentwicklungsplan beschließen. Mit den Stimmen der jetzigen Koalition und hoffentlich auch den Stimmen der demokratischen Opposition. Unter Beteiligung der Öffentlichkeit und der Wirtschaft. Und einer breit angelegten erweiterten Steuerungsgruppe mit Vertreter:innen verschiedenster Institutionen aus Offenbach.

Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Antrag: Schutz des Bibers in Bieber

„Schutz der Biber an der Bieber“ – diese Überschrift hat sicherlich viele inspiriert! Der Biber, die Bieber, das Bieber, ob mit e oder ohne: aber alles in Offenbach: das finden wir toll! Und bei so vielen Sympathieträgern kann man sich des Themas ja gar nicht verschließen.

Nun zum Inhalt:

Nicht zu fassen, ein Biberdamm ist zerstört! Dabei steht der Biber doch unter Naturschutz, und deshalb muss auch gehandelt werden! Ggf. ist sogar Gefahr in Verzug!

Ja, die Zerstörung ist rechtswidrig! Weshalb wir uns fragen, warum die Antragsteller:innen nicht als Erstes die Exekutive eingeschaltet haben. Stattdessen wenden Sie sich an die Stadtverordnetenversammlung, die beschließen soll, dass man dazu beim Magistrat anfragen soll. Was würde der Biber dazu sagen?

Pressemitteilung

Die grüne Fraktion Offenbach arbeitet weiter am ökologischen Umbau des Stadtwaldes. Die Koalitionsfraktionen beantragen, dass die Stadt eine Bewerbung für das Bundes-Förderprogramm ‚Klimaangepasstes Waldmanagement‘ prüft.
„Offenbachs Wald zukunftsfest zu machen ist uns ein wichtiges Anliegen, das Förderprogramm kommt da wie gerufen!“, freut sich Olaf Zimmermann, Mitglied der grünen Fraktion. „Das Klima verändert sich, deshalb müssen wir neben so vielem anderen auch unser Waldmanagement verändern. Ein weiter so wird es nicht geben und wir wollen vorbereitet sein“ stellt der grüne Fraktionsvorsitzende Tobias Dondelinger klar. Die Bundesmittel könnten einen deutlichen Schub für eine zukunftsfeste Waldbewirtschaftung bringen.

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Bewerbung für das Förderprogramm ‚Klimaangepasstes Waldmanagement‘“

Ich hatte ja gehofft, dass dieser Antrag ohne die Fortsetzung einer seltsamen Debatte über die Bühne gehen würde, die hier in Offenbach mit dem offensichtlichen Ziel befeuert wird, dass alles immer so weiter gemacht wird, wie es war.

Manche denken, sowas wäre konservativ. Ich muss ehrlich sagen, dass ich eine bessere Meinung vom Begriff „Konservativ“ habe. Für mich ist diese Debatte nach dem Motto: Wir haben in den letzten 30, 40 Jahren Waldflächen per Kahlschlag abgeerntet und wir wollen das weiter machen, diese Positionierung ist für mich allein rückwärtsgewandt.

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