Rede unserer Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2024 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Die Rede der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt in der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres ist der Blick auf`s ganze Jahr. Wir empfehlen hiermit die Lektüre.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Absichtserklärung zwischen der Becken GmbH und der Stadt Offenbach“ 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Es freut uns sehr, heute die Absichtserklärung mit der Becken-Gruppe beschließen zu können. Sie ist einer von vielen nötigen Schritten hin zur Weiterentwicklung und Belebung der leeren Betonskelette am Kaiserlei. Für uns als Grüne ist es nicht nur wichtig, dass es dort irgendwie weitergeht, sondern auch, dass ein gemischtes Quartier dort entsteht, das attraktiv und lebenswert ist. Hervorzuheben sind hier die 30 bis 40% sozialen Wohnungsbaus sowie die Berücksichtigung inklusiver Wohnformen im Rahmen des Bauvorhabens. Bei so vielen neuen Wohnungen ist ein Quartiersmanagement unerlässlich und auch das ist eingeplant unterstützt vom allseits geschätzten – und von uns Grünen ganz besonders – geschätzten VAIR e.V.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 656 „Datencenter Kettelerstraße“ 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Wir gehen einen weiteren Schritt hin zur Umsetzung dieses richtungsweisenden Vorhabens. Richtungsweisend, weil nun der Prozess beginnt, indem die Forderungen aus der vorangegangenen Planungsphase rechtlich festgesetzt werden. Das waren auch starke ökologische Forderungen: die kostenlose Zurverfügungstellung der Abwärme aus dem Rechenzentrum für die Nutzung in der Fernwärme, die Festsetzung einer komplett aus Erneuerbaren gespeisten Stromversorgung, die dem Schwammstadtprinzip folgenden Grünflächen rund um das Rechenzentrum, die Fassadenbegrünung, die Verpflichtung zur Aufstellung von Solarmodulen auf dem Dach des Rechenzentrums und last but not least, das in sich geschlossene, flüssigkeitsbasierte Kühlsystem.
Rede von unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zur Stellplatzsatzung 5. November 202315. Februar 2024 Schon die alte Satzung war modern und vorbildhaft, jetzt wird sie weiterentwickelt und an die heutigen Anforderungen angepasst. Eine Stellplatzsatzung berührt viele Belange: sie muss auf ein verändertes Mobilitätsverhalten reagieren, ist eine Stellschraube im Klimaschutz, sie hat Einfluss auf die Stadtentwicklung und last not least auf die Teilhabemöglichkeit von Menschen mit Handicap.
Newsletter der Fraktion im Oktober 2023 25. Oktober 20233. November 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, große Ereignisse werfen ihre Schatten im Voraus. So hat Martin Wilhelm in seiner Funktion als Stadtkämmerer unserer Ampelkoalition den Haushalt für das kommende Jahr auf der…
SOH erweitert Unternehmensziel, Energiewende vor Ort voranbringen 17. Oktober 202317. Oktober 2023 Die Stadtwerke Offenbach sollen zukünftig den Bereich Photovoltaik in ihren Unternehmenszweck aufnehmen und damit den Bau von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden zügig voranbringen. Die Stadtverordneten werden auf ihrer Sitzung am Donnerstag über eine entsprechende Vorlage entscheiden. „Jetzt geht es endlich richtig los mit Solarstrom in Offenbach“, freut sich unser Parteivorsitzender Elmar Werner. Der Ausbau der Photovoltaik ist Teil des Offenbacher Koalitionsvertrages.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum städtebaulichen Vertrag für das Bauvorhaben „Leben am Ledermuseum“ 15. September 202315. September 2023 Wir entscheiden heute über den städtebaulichen Vertrag, welcher zu dem Vorhaben vorgelegt wurde. Und dieser überzeugt uns, weil wir es für richtig halten, dass es einen optisch baulichen Übergang mit Spiegelung zum IHK Gebäude vom Wohnen am Ledermuseum hin zum Platz des 8. Mai 1945, also zum Ledermuseum gibt.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zum CDU-Antrag: Straßensperrungen oder Teilsperrungen erst nach Verkehrsberechnungen umsetzen 15. September 202315. September 2023 Uns liegt hier ein Antrag vor, der verlangt, dass alle Maßnahmen, die sich auf Verkehrsströme auswirken und länger als vier Wochen dauern, ausschließlich auf Basis von Verkehrsberechnungen geplant werden sollen. An diesem Antrag gibt es meiner Meinung nach einiges zu kritisieren.
Newsletter der Fraktion im Juli 2023 26. Juli 202326. Juli 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, nach einigen hitzigen Debatten am letzten Donnerstag freuen wir uns auf die Sommerpause. Den Beginn des Sommers haben wir genutzt, um Anregungen mitzunehmen und Impulse und…
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans 25. Juli 202325. Juli 2023 Was ist der Inhalt eines Nahverkehrsplans? Der NVP legt die Ziele und Rahmenvorgaben für das geplante Leistungsangebot im öffentlichen Personennahverkehr für einen Zeitraum von 5 Jahren fest. Sprich: Es wird dargestellt, wie sich der ÖPNV weiter entwickeln könnte, was betrieblich machbar wäre und was gut wäre für die Stadtgesellschaft und die ÖPNV Nutzer:innen. Es werden daher darin neben den Ziele für die reinen Busverkehre mit Linienführung, Taktung und Betriebsdauern auch Ziele für die Intermodalität so beispielsweise für Bike+Ride, Car- und Bikesharing Anlagen festgelegt. Weiterhin Ziel für die Erneuerung der Fahrzeugflotte hin zu weniger CO2-Emissionen und Ziele für‘s Mobilitätsmanagement.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Absichtserklärung zwischen der Becken GmbH und der Stadt Offenbach“ 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Es freut uns sehr, heute die Absichtserklärung mit der Becken-Gruppe beschließen zu können. Sie ist einer von vielen nötigen Schritten hin zur Weiterentwicklung und Belebung der leeren Betonskelette am Kaiserlei. Für uns als Grüne ist es nicht nur wichtig, dass es dort irgendwie weitergeht, sondern auch, dass ein gemischtes Quartier dort entsteht, das attraktiv und lebenswert ist. Hervorzuheben sind hier die 30 bis 40% sozialen Wohnungsbaus sowie die Berücksichtigung inklusiver Wohnformen im Rahmen des Bauvorhabens. Bei so vielen neuen Wohnungen ist ein Quartiersmanagement unerlässlich und auch das ist eingeplant unterstützt vom allseits geschätzten – und von uns Grünen ganz besonders – geschätzten VAIR e.V.
Rede von unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zur Stellplatzsatzung 5. November 202315. Februar 2024 Schon die alte Satzung war modern und vorbildhaft, jetzt wird sie weiterentwickelt und an die heutigen Anforderungen angepasst. Eine Stellplatzsatzung berührt viele Belange: sie muss auf ein verändertes Mobilitätsverhalten reagieren, ist eine Stellschraube im Klimaschutz, sie hat Einfluss auf die Stadtentwicklung und last not least auf die Teilhabemöglichkeit von Menschen mit Handicap.
SOH erweitert Unternehmensziel, Energiewende vor Ort voranbringen 17. Oktober 202317. Oktober 2023 Die Stadtwerke Offenbach sollen zukünftig den Bereich Photovoltaik in ihren Unternehmenszweck aufnehmen und damit den Bau von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden zügig voranbringen. Die Stadtverordneten werden auf ihrer Sitzung am Donnerstag über eine entsprechende Vorlage entscheiden. „Jetzt geht es endlich richtig los mit Solarstrom in Offenbach“, freut sich unser Parteivorsitzender Elmar Werner. Der Ausbau der Photovoltaik ist Teil des Offenbacher Koalitionsvertrages.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zum CDU-Antrag: Straßensperrungen oder Teilsperrungen erst nach Verkehrsberechnungen umsetzen 15. September 202315. September 2023 Uns liegt hier ein Antrag vor, der verlangt, dass alle Maßnahmen, die sich auf Verkehrsströme auswirken und länger als vier Wochen dauern, ausschließlich auf Basis von Verkehrsberechnungen geplant werden sollen. An diesem Antrag gibt es meiner Meinung nach einiges zu kritisieren.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans 25. Juli 202325. Juli 2023 Was ist der Inhalt eines Nahverkehrsplans? Der NVP legt die Ziele und Rahmenvorgaben für das geplante Leistungsangebot im öffentlichen Personennahverkehr für einen Zeitraum von 5 Jahren fest. Sprich: Es wird dargestellt, wie sich der ÖPNV weiter entwickeln könnte, was betrieblich machbar wäre und was gut wäre für die Stadtgesellschaft und die ÖPNV Nutzer:innen. Es werden daher darin neben den Ziele für die reinen Busverkehre mit Linienführung, Taktung und Betriebsdauern auch Ziele für die Intermodalität so beispielsweise für Bike+Ride, Car- und Bikesharing Anlagen festgelegt. Weiterhin Ziel für die Erneuerung der Fahrzeugflotte hin zu weniger CO2-Emissionen und Ziele für‘s Mobilitätsmanagement.