Bündnis 90/ Die Grünen
Kreisverband Offenbach

Aktuelles Fraktion

Haushaltsrede – Teil 2 – von Dr. Sybille Schumann

Die Ausrichtung des Haushaltes und unseres Wirkens an der Zukunft spiegelt sich (neben dem was Tobias Dondelinger gerade alles benannt hat) auch in dem extrem wichtigen Bereich Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen wieder: Erneut stellen wir in Offenbach dafür eigene Gelder in der Höhe von 427.000 Euro im Ergebnishaushalt bereit.  

Und auch auf die Gefahr hin, dass Sie „dieses typisch Grüne Thema“ nervt – so wichtig ist dieses Thema für unser Leben, und unsere Ausrichtung an der Zukunft. Denn die Klimakrise war zwar im Jahr 2021 durch die lebensbedrohende Corona-Krise und ist nun in 2022 durch die Energiekrise so wie die winterlichen Temperaturen in den Hintergrund gerückt. Sie ist aber eine Krise, die in ökologischer, politischer und gesellschaftlicher Auswirkung und durch ihre langanhaltende Dauer mindestens ebenso bedrohlich ist. Ich meine sogar und das habe ich auch schon letztes Jahr gesagt, dass sie noch bedrohlicher ist! Insbesondere für die kommenden Generationen, denen wir hier verpflichtet sind.

Die Stadt ist (auch) zum Spielen da!

„Auch Kinder haben ein Anrecht auf die Stadt. Die Möglichkeit für ein kreatives Spielen überall in der Stadt ist enorm wichtig für die Gesundheit. Daher befürworten wir Grünen nachdrücklich die Sanierung des Spielplatzes am Rathaus, die in der kommenden Stadtverordnetenversammlung hoffentlich von allen mitbeschlossen wird,“ erklärt unsere Stadtverordnete Hülya Selçuk-Tuna.

Mit 125.000 Euro soll der zentral gelegene Spielplatz zwischen Rathaus und Hugenottenplatz grundlegend erneuert werden.

Mobilitätswende auch bei Schnee und Eis

Schnee, Eis, Glätte – was für viele Autofahrer:innen die Fahrt im Winter unangenehm und anstrengend machen kann, ist für Fahrradfahrer:innen oft der blanke Horror. „Der Winter kann für Radler:innen in Offenbach besonders gefährlich werden, denn bisher wurden eigenständige Fahrradwege nicht geräumt“, erläutert unser Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger. „In der kommenden Sitzung des Stadtparlaments werden wir das ändern.“

Newsletter der Fraktion November 2022

Liebe Freundinnen und Freunde,

die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung tagte montags, statt wie sonst donnerstags. Die Räume sind knapp, weil der Stadtverordnetensitzungssaal Dauerbaustelle ist und die Stadthalle begehrt. Ansonsten verlief die Sitzung ohne große Überraschungen. Wie üblich vor der großen Haushaltssitzung im Dezember, brachte Stadtkämmerer Martin Wilhelm den Haushaltsvorschlag für das kommende Jahr ein. 

Die Hauptnachricht ist, dass es gelungen ist einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, der mit weitergeführten Sparmaßnahmen ein Plus von 6,5 Mio. Euro vorsieht, und dabei ohne eine Erhöhung der Grundsteuer auskommt. Zu den weiteren Details und inhaltlichen Akzentsetzungen dann mehr im nächsten Newsletter.

Zielgenau helfen, trotz unserer begrenzten finanziellen Möglichkeiten: Dafür steht auch das Konjunkturpaket Energiekrise, dass wir als Ampelkoalition auf die Schiene gebracht und am Donnerstag vorgestellt haben. Mit 1 Mio. Euro werden freie Kultureinrichtungen, Kultur- und Sportvereine, migrantische Vereine und Beratungsangebote unterstützt. Auch ein Gutscheinprogramm wird aufgelegt, das dem Einzelhandel, der Gastronomie und dem Wochenmarkt zugute kommt. Mehr dazu könnt ihr in unserer Pressemitteilung erfahren.

Zu guter Letzt: Kurzentschlossene sind herzlich eingeladen heute, um 17.30 Uhr, in den Räumen des Grünen-Kreisverbandes (Domstr. 87) am ersten Treffen der Arbeitsgruppe zum Thema „Bespielbare Stadt“ teilzunehmen. Wir wollen brainstormen wie wir Offenbach zu einer kindergerechteren Stadt machen können.

Herzliche Grüße

Sybille und Tobias

Fraktionsvorsitzende

Grüne zum Offenbacher Konjunkturpaket Energiekrise

Die Offenbacher Ampel-Koalition schnürt ein mit einer Million Euro ausgestattetes Hilfspaket. Die Mittel fließen in ein Gutscheinprogramm für Einzelhandel, Gastronomie und Wochenmarkt, in freie Kultureinrichtungen, Kultur- und Sportvereine, sowie Beratungsangebote. „Uns Grünen war es besonders wichtig ein ausgewogenes Paket vorzulegen, das Mittel für Kultur und Vereine bereithält, aber auch den Menschen Hilfe zugänglich macht, die von der Krise hart getroffen sind“, erklärt unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Sybille Schumann. Daher stehen auf Initiative der Grünen 200.000 Euro für Beratungsangebote bereit.

Der Planet brennt und das Wasser wird knapp

Die ‚Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Trinkwasserverbrauchs‘ als Notwendigkeit für die Auswirkungen des Klimawandels auf Offenbach. Wenn die Weltklimakonferenz nicht liefert, ist umso mehr Klimapolitik auf kommunaler Ebene wichtig.

Rede unseres Stadtverordneten Olaf Zimmermann zum Antrag „Rumpenheim: Möglichkeiten der baulichen Aufwertung des Stadtteils im Allgemeinen und des Kurhessenplatzes im Speziellen“

Nachdem die beiden Stadtteile Bürgel und Bieber mit den finanziellen Mitteln aus dem Hessischen Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“ die Chance eröffnet bekommen sich zukunftsfähig aufzustellen, wird ein entsprechendes Förderprogramm nun von der CDU für den Stadtteil Rumpenheim vermisst.

Das macht aus unserer Sicht durchaus Sinn, denn die drei Stadtteile sind von ihrer historischen Bausubstanz durchaus vergleichbar. Und allein schon bei der Frage der Gleichbehandlung der Stadtteile muss man diesen Antrag befürworten.

Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zum Antrag „Projekte gemeinschaftlichen Wohnens fördern“

Erstens: Gemeinschaftliches Wohnen ist gut für die Quartiere. Gemeinschaftliche Wohnprojekte fördern gesellschaftliche Teilhabe. Die Wohnprojekte sind in der Regel offen für Menschen jeden Alters, Weltanschauung, Kultur und sexuellen Orientierung. Mit dieser Offenheit strahlen sie positiv ins Quartier aus. Zudem engagieren sich Menschen oft über das eigene Projekt hinaus ehrenamtlich im Quartier. Bewohner:innen des Quartiers wiederum können an Aktivitäten des Wohnprojekts teilnehmen.
Zweitens: Gemeinschaftliches Wohnen fördert die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum – nicht nur in Offenbach eine große Herausforderung für die Kommunen!
Drittens: Gemeinschaftliches Wohnen ist nämlich auch gut für das Klima!

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