Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Thema Fahrradstaffel 11. Februar 202211. Februar 2022 Damit schaffen wir einen kleinen Perspektivwechsel: Die Stadtpolizei sieht die Stadt und den Verkehr künftig mit den Augen eines Radfahrenden. Das hilft Verständnis auf allen Seiten zu schaffen und es hilft auch, in bisher wenig bestreiften Bereichen mehr Präsenz zu zeigen und damit den Offenbacher:innen Bürger:innenähe zu demonstrieren.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Thema Rathaus-TV 1. Februar 20221. Februar 2022 Demokratie und Transparenz und Öffentlichkeit gehören zusammen. Das ist richtig. Und trotzdem betrachte ich als Stadtverordneter und als Fraktionsvorsitzender die Vorstöße zu diesem Thema in der Stadtverordnetenversammlung immer mit gemischten Gefühlen. Wir haben einen ausgewogenen Vorschlag vorgelegt, wie wir die nötigen Informationen bekommen, um das weitere Vorgehen in der gebotenen Ruhe und Gründlichkeit zu erörtern und dann hoffentlich zu einem ebenso ausgewogenen Ansatz für mehr Öffentlichkeit und Transparenz zu kommen.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Thema Parkplätze Ketteler Krankenhaus 1. Februar 2022 Weil es auf dem Buchhügel Parkprobleme gibt, unterbreitet uns die Fraktion Ofa einen Lösungsvorschlag. Das ist zwar nett gedacht, aber der Antrag zäumt das Pferd von der falschen Seite auf. Es ist nicht Aufgabe der Kommune, Stellplätze für private Nutzungen einzurichten oder anzubieten.
Rede unseres Fraktionsvorsitzendem Tobias Dondelinger zum Oppositions-Antrag „Verzicht auf qualifizierten Mietspiegel für Offenbach“ 28. Januar 202228. Januar 2022 Wir haben hier einen Antrag, von dem ich verstehen kann, dass die CDU als Oppositionspartei ihn stellt. Die Diskussion um Sinn oder Unsinn eines qualifizierten Mietspiegels hatte ja Wellen geschlagen und dass die CDU Mieter:innenschutz nicht als oberstes Thema auf ihrer Agenda hat, ist für uns auch nicht neu. Das hätte ich dann vielleicht eher von der Linken erwartet. Schaut man sich aber die Fakten an, dann ist dieser Antrag schädlich. Sowohl für die Mieter:innen als auch für die Stadtkasse.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum CDU-Antrag „Vollständiger Ausbau öffentlicher Gebäude mit Photovoltaikanlagen“ 28. Januar 202228. Januar 2022 Das ist ein rechter Antrag zur rechten Zeit! Unsere neu gewählte Bundesregierung wird dem Ausbau regenerativer Energien einen kräftigen Schub verleihen. Das ist nach den Versäumnissen in den letzten Jahren auch bitter nötig. Die Aufholjagd kann nur gelingen, wenn möglichst alle mitmachen. Schön, dass Sie mit im Boot sind.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Sanierung des Sprühfelds im Leonhard Eißnert Park 28. Januar 202228. Januar 2022 Konsequent ist es, die Anlage zu erneuern. Damit wird ein sehr, sehr wichtiger Spielplatz saniert und wir freuen uns, dass der Magistrat mit dieser Vorlage dies sicher stellt. Zumal Spielplätze in Offenbach ein sehr knappes Gut sind. Und solche mit einem angenehmen Klima, Schatten und Wasserspielen noch knapper.
Schulbaurichtlinie als wichtiger Orientierungsrahmen 28. Januar 202228. Januar 2022 Die Stadtverordnetenversammlung hat nach dem Willen der Koalitionsfraktionen die Erstellung einer Schulbaurichtlinie beschlossen. „Unser Ziel ist mit der Schulbaurichtlinie einen Rahmen festzustecken, der für alle Seiten transparent und deutlich macht, worauf es der Politik beim Schulbau ankommt und welche Standards wir setzen wollen“, erklärt Brigitte Koenen, grünes Mitglied im Schulausschuss.
Freude über Neuansiedlung auf dem Innovationscampus: Flächenrecycling und zukunftsfähiges Verkehrskonzept wichtig und richtig 24. Januar 202224. Januar 2022 „Mit dem Biotech-Unternehmen Biospring wird es ein weiteres innovatives Zukunftsunternehmen geben, das am Innovationscampus angesiedelt sein wird. Das sind tolle Nachrichten und das zeigt, dass die Strategie für das Areal passt und alle Beteiligten Hand in Hand arbeiten freuen sich unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann und Tobias Dondelinger.
Verkehrsträger gleichberechtigt in den Blick nehmen 24. Januar 202224. Januar 2022 Rechtzeitig vor der Fahrradsaison bringen die Koalitionsfraktionen einen Antrag ein um der Stadtpolizei eine Fahrradstreife zu ermöglichen. Das ist ein weiterer kleiner Schritt zur Gleichberechtigung zwischen den Verkehrsträgern und hin zu einer fahrradfreundlicheren Stadt“, erklärt unser Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.
Eine Ampel für Streichholzkarlchen 24. Januar 202224. Januar 2022 Eingesetzt als Ampelmännchen wird dem Offenbacher Original Karl Winterkorn, als Streichholzverkäufer zu regionaler Größe gewachsen, eine wichtige Signalwirkung zuteil. Es sind auch die kleinen Dinge, die eine Stadt lebenswert machen!“ kommentiert Sabine Leithäuser die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Stadtplanung und Verkehr den Antrag der Rathauskoalition am neu gestalteten Markplatz den Verkehr künftig vom Streichholzkarlchen regeln zu lassen.
