Heute geht es nicht nur um eine Sanierung, sondern um ein Bekenntnis: ein Bekenntnis dazu, dass Offenbach seine Kulturorte zu pflegen hat. Dass wir investieren, wo es nötig ist.
Mit diesem Antrag stimmen wir heute für den Erhalt eines Stücks Offenbacher Identität – und für eine Zukunft, in der der Wiener Hof wieder das wird, was er immer war: ein Ort, der Menschen verbindet.
Der Antrag der CDU behandelt ein wichtiges Thema und wir teilen die Analyse der CDU, dass wir dieses Thema weiter aktiv bearbeiten müssen. Da allerdings hört die Einigkeit schon auf. Was die CDU allerdings hier vorschlägt ist nichts anderes als Symbolpolitik.
Wir Grünen wollen, dass es auch zukünftig Kleingartenanlagen in Offenbach gibt und sie möglichst erhalten bleiben. Die Forderung für ein stadtweites Kleingartenentwicklungskonzept steht im Übrigen auch in unserem aktuellen Wahlprogramm. Ich zitiere: „Kleingärten sind für uns ökologisch wie sozial unverzichtbar. Sie schaffen Biotope, fördern Artenvielfalt und bieten Raum für Begegnung und Erholung. Deshalb wollen wir ein stadtweites Kleingartenkonzept entwickeln, das Kleingärten langfristig erhält und Ersatzflächen vorsieht, wenn Gärten weichen müssen.
Wir wollen, dass die Fläche am Ende so gestaltet wird, wie wir es gemeinsam beschlossen haben: offen, grün, zugänglich und mit echtem Mehrwert für das Quartier. Und wir brauchen die Sicherheit, dass die Fläche nicht dauerhaft in einer Zwischenlösung hängen bleibt.
Der vorliegende Antrag stellt sicher, dass wir den Weg zum Park nicht aus den Augen verlieren und dass die Entscheidungen, die wir treffen, solide, gut begründet und nachvollziehbar sind.
Wie in den vergangenen Sitzungen, in denen uns Anträge der Ofa zur Katzenschutzverordnung vorlagen, haben wir uns auch dieses Mal wieder mit der Materie auseinandergesetzt. Und wie die letzten Male sind wir in der Sache dafür, mit der Katzenschutzverordnung voranzukommen. Wie die letzten Male konnten wir aber nicht alle KOA-Partner davon überzeugen. Entsprechend der Vereinbarung der Koalition lehnen wir diesen Antrag ein weiteres Mal ab.
Gestern wurde der Haushalt 2026 beschlossen. Somit sind wichtige Weichen für das kommende Jahr gestellt.
Die Reden unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann und Tobias Dondelinger in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt beleuchten Hintergründe und Details und vor allem den Blick der Offenbacher Grünen auf die gemeinsame erfolgreiche Arbeit der Koalition und einen Ausblick auf 2026.
Wir Grünen lieben Pop-Up-Stores – sie bringen mehr Kunden in die Stadt, machen Spaß, sorgen für Gesprächsstoff, und können sich im besten Fall sogar verstetigen und damit die Innenstadt langfristig vor weiterem Leerstand bewahren. Letzteres ist gerade geschehen: Tanja Ronaghi, die im März/April diesen Jahres Mieterin des Testraum-Ladens in der Großen Marktstr. 39 war, wird nach ihren positiven Erfahrungen im Testraum das Geschäft ihrer Mutter übernehmen, das sonst altersbedingt aufgegeben worden wäre. Ein großer Gewinn für Offenbach und ein Verdienst des Projekts Testraumallee!
Die Station Mitte kommt. Gut so. Damit zieht die Stadtbücherei ins Zentrum der Stadt. Heute wurde in einer Haushaltsrede moniert, dass es sich um eine Verfünffachung der Fläche handelt. Irgendwie höre ich da raus, dass das überflüssig sei. Nein. Das verkennt Offenbacher Realitäten. Zu wenige Kinder in dieser Stadt können hier vernünftig lernen an einem eigenen Schreibtisch. Die Kinder und Jugendlichen und auch viele andere Menschen in dieser Stadt werden diesen Raum füllen, da bin ich unbesorgt, denn aktuell – vor allem in Prüfungszeiten, aber auch sonst – stapeln sich die jungen Menschen dort.
Es geht darum, ob man dieses Bildungs- und Kulturprojekt sieht, will und vorantreibt. Wir tun das.
Heute geht es um zwei Euro für Offenbach. Denn endlich, nach Jahren des Diskutierens, zieht Offenbach nach, was andere Städte längst umgesetzt haben: eine Tourismusabgabe. Und das ist gut so.Frankfurt, Wiesbaden, Darmstadt, Kassel – sie alle erheben seit Jahren solche Abgaben. Ohne dass der Tourismus zusammenbricht. Im Gegenteil: Die Einnahmen fließen zurück in bessere Angebote, die wieder mehr Gäste anziehen. 1,3 Millionen Euro jährlich – das sind keine Peanuts, sondern eine Chance für Offenbach.
Heute wird das kommunale Wasserkonzept von uns zur Kenntnis genommen und der Magistrat damit beauftragt. Unsere Wasserversorgung hier in Offenbach steht unter Druck; es ist nicht mehr so, dass Trinkwasser einfach so, d.h. in unbegrenzten Mengen und gewohnter Qualität, bereit gestellt werden kann. Spätestens seit dem Offenbach Trinkwasser auch aus dem Versorgungsnetz von Hessenwasser bezieht, sollte das zumindest was die Qualität angeht, jedem bewusst geworden sein. Wobei ich ganz ausdrücklich noch mal betonen möchte, dass dieses Wasser die Grenzwerte gemäß Trinkwasserverordnung natürlich einhält.