Liebe Freundinnen und Freunde,
die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung letzten Donnerstag war die erste im Sommer dieses Jahres. Inhaltlich war sie jedoch nur klimatisch wirklich schweißtreibend. Die interessantesten Vorlagen, über die wir diskutiert und abgestimmt haben, findet ihr klassisch etwas weiter unten.
Um dem Leben „draußen“ mehr Platz zu geben, wurden die Sommerstraßen erfunden – temporär gesperrte oder zumindest verkehrsberuhigte Straßen, die für eine gewisse Zeit, mehr Spielmöglichkeiten für Kinder, mehr Kunst, mehr Grün, mehr Treffpunkte für die Nachbarschaft ermöglichen. Es gibt bereits einige Städte, die in den Sommermonaten solche Sommerstraßen etabliert haben. Soweit sind wir Grüne uns mit der Linken und deren Beschreibung im Antrag einig.
Vergangenes Wochenende hat sich unsere Fraktion auf ihrer alljährlichen Klausur getroffen. „Wir nähern uns der Mitte dieser laufenden Legislaturperiode. Daher haben wir die zwei Tage für eine Evaluation der bisherigen Arbeit der Ampelkoalition genutzt und thematische Schwerpunkte für die Arbeit im kommenden Jahr gesetzt“, berichtet unser Co-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.
Auch diesen Antrag der jüngsten Fraktion im Parlament haben wir uns wieder wohlwollend angeschaut. Wie eigentlich immer ist das Ansinnen – in diesem Fall eine Verbesserung für Kunden des überschaubaren Einzelhandels im Stadion und für Bewegungseingeschränkte- ein gutes. Bei genauem Hinschauen, bei dem Gespräch mit Verantwortlichen muss aber nun doch wieder gesagt werden, dass die Idee der OfA an der Realität vorbeigeht.
Liebe Freundinnen und Freunde,
die vergangene Stadtverordnetenversammlung war mit 31 Tagesordnungspunkten sehr umfangreich und unsere bisher längste Sitzung in dieser Legislaturperiode – bis halb ein Uhr in der Nacht. Doch es hat sich gelohnt: Wir haben einige wegweisende Beschlüsse auf den Weg bringen können. Für eine nachhaltige Mobilitätsplanung, einen Probebetrieb für Radfahrradstreifen auf der Waldstraße und für die Stadtbibliothek, welche in der neuen Station Mitte ein wichtiges Element in der Strategie für die Aufwertung der Innenstadt sein wird.
Festgehalten sei hier schon so viel: Es zeigte sich gerade an diesen Projekten, wie wichtig grüner Einsatz für eine lebenswerte Stadt ist. Wir stärken die Rolle der Stadtbibliothek als einen Ort des Lernens und der Begegnung für alle und arbeiten stetig an mehr Platz für die Menschen in der Stadt und an der Mobilitätswende. Denn trotz der Lippenbekenntnisse aller anderen relevanten demokratischen Kräfte angesichts der Auswirkungen des Klimawandels, zeigte sich in der Diskussion nun auch, wie wichtig es ist, dass mit dem neuen Mobilitätsamt ein Kompetenzzentrum Verkehr innerhalb der Stadtverwaltung geschaffen wurde. Mit unserer grünen Bürgermeisterin Sabine Groß an der Spitze, begegnet es den vielfältigen Herausforderungen beim Umbau eingefahrener Verkehrsstrukturen, um sie ökologisch nachhaltiger und an die Bedürfnisse aller Menschen angepasster zu gestalten, indem alle Verkehrsarten gleichberechtigt behandelt werden.
Zum Ende der Sitzung gab es einen parteiübergreifenden Applaus für unseren Stadtverordneten Sascha Meier. Für ihn war es die letzte Stadtverordnetenversammlung, da er aufgrund seines Umzuges nach Nordhessen sein Mandat zum Ende des Monats niederlegen muss. Wir sind sicher auch in Zukunft von ihm zu hören!
Es grüßen Euch herzlich
Sybille und Tobias
Rede Verkehrsversuch Waldstraße Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, wir Grünen freuen…
Ziel ihres Antrags sind folgende Punkte: Mehr Verkehr für den ÖPNV, Entlastung der Innenstädte, Elektromobilität fördern und höherer Nahverkehrstakt. Da wir diese Ziele teilen, haben wir den Antrag wohlwollend zur Kenntnis genommen – ihr Kernanliegen aber ist die Bereitstellung weiterer P&R-Plätze
Heute ist es mal wieder so weit: Ich freue mich. Wir werden für Offenbach einen Verkehrsentwicklungsplan beschließen. Mit den Stimmen der jetzigen Koalition und hoffentlich auch den Stimmen der demokratischen Opposition. Unter Beteiligung der Öffentlichkeit und der Wirtschaft. Und einer breit angelegten erweiterten Steuerungsgruppe mit Vertreter:innen verschiedenster Institutionen aus Offenbach.
Die Fraktion B90/Die Grünen begrüßt den gestrig in der Stadtverordnetenversammlung bestätigten Grundsatzbeschluss zur Belebung des Offenbacher Hauptbahnhofs. In den nun anstehenden Verhandlungen mit der DB seitens der Stadt sehen wir die große Chance nun endlich Bewegung in Sachen Belebung des Offenbacher Hauptbahnhofs zu bekommen. Das Kulturdenkmal soll ein neuer Ort für die Offenbacher:innen werden und neuen Nutzungen zugeführt werden. Uns Grünen ist es wichtig, dass es beim Thema vorangeht und soziale, bildungsorientierte und kulturelle Nutzungen so schnell wie möglich beginnen können
In diesem Land, in dieser Stadt tobt ein Kulturkampf um den Verkehr und er wird schrill geführt. In dieser Welt gibt es Autohasser und Radfahrerhasser. Liebe Kolleginnen, posten sie etwas Positives z.B. zum Thema Fahrradstraßen in den sozialen Medien. Hatespeech prasselt auf sie nieder, meist mit dem Tenor: „Die Fahrradfahrer solle sich ma an die Verkehrsregeln halte.“