Rede der USV-Vorsitzenden Sabine Leithäuser zum Thema: Parkplätze für Carsharing 19. September 202219. September 2022 Nicht nur Glück vermehrt sich, wenn man es mit anderen teilt. Gleiches gilt auch für die Lebensqualität in einer Stadt, je mehr Menschen sich Autos teilen. Daher ist es uns […]
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Thema: Klimarelevanzprüfung politischer Vorlagen 19. September 202220. September 2022 Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, wir wissen es alle: Unser Klima verändert sich und wir haben das verursacht und verursachen es weiter. Jede und jeder von uns […]
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden zum Grundsatzbeschluss zum Radentscheid 19. September 202219. September 2022 Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleg:innen und Kollegen, heute werden wir von der Koalition einer Magistratsvorlage zustimmen, welche den Weg ebnet hin zu einer zukunftsgerichteten Mobilität und die ein wichtiger, wenn […]
Teilen, um mehr zu haben: Carsharing für den modernen Autoverkehr der Zukunft 15. September 202215. September 2022 „Nicht nur Glück vermehrt sich, wenn man es mit anderen teilt. Gleiches gilt auch für die Lebensqualität in einer Stadt, je mehr Menschen sich Autos teilen. Daher ist es uns Grünen sehr wichtig, mehr Carsharing zu ermöglichen: Die umwelt- und verbraucherfreundlichere Form der Autonutzung der Zukunft“, freut sich die Stadtverordnete der Grünen Dr. Sabrina Engelmann über den Antrag der Ampelkoalition „Parkplätze für Carsharing“ für die kommende Stadtverordnetenversammlung.
Newsletter der Grünen-Fraktion / Juni 2022 30. Juni 202230. Juni 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die Stadtverordnetenversammlung vergangenen Donnerstag hielt eine Überraschung parat: Sie endete kurz vor 23:00 Uhr – wie spätestens vorgesehen. Etwas woran man gar nicht mehr gewöhnt war, nach […]
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum CDU-Antrag „ÖPNV-Maßnahmen transparent machen“ 28. Juni 202224. Juni 2022 Der vorliegende CDU-Antrag fordert einen quartalsmäßigen Bericht aus dem ÖPNV-Lenkungskreis an den HFDB-Ausschuss. Die Anforderung aus laufenden oder geplanten Prozessen zu berichten, quer zu der vorgesehenen Informations- und Beteiligungsstruktur des Stadtkonzerns wäre ein Novum in der Beziehung zwischen städtischen Gesellschaften und Stadtverordnetenversammlung. Diese Strukturen werden bislang einvernehmlich als gut und ausreichend empfundenen beim ÖPNV und bei den anderen Gesellschaften, so erfolgt die Beteiligung und Kontrolle eines Stadtkonzerns und entspricht der Idee einer städtischen Gesellschaft – hier in Offenbach und in anderen Kommunen. Die Mitglieder des Lenkungskreises aus dem Magistrat Martin Wilhelm und Sabine Groß werden in geeigneter Form und in dafür geeigneten Gremien berichten.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Linken-Antrag „Offenbach tritt der Initiative `Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten´ bei“ 27. Juni 202224. Juni 2022 Die zulässige Höchstgeschwindigkeit muss endlich überall über die zuständigen Straßenverkehrsbehörden so angeordnet werden können, wie es unter Abwägung aller relevanten umwelt-, verkehrs- und städtebaubezogenen Belange angemessen ist. Dies nutzt den Städten, erweitert ihre Gestaltungsfreiheit und öffnet ihre Entwicklung in Richtung mehr Lebendigkeit, Lebensqualität und Nachhaltigkeit. Es geht in diesem Positionspapier um Nutzen, um Freiheit und Lebensqualität. Diese Punkte sind uns Grünen in unserem politischen Handeln sehr wichtig und wir sehen es als sehr erstrebenswert an, den Städten die dort beschriebenen Freiheiten zu geben.
Newsletter der Grünen Fraktion im Rathaus / Mai 2022 27. Mai 202227. Mai 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, in der letzten Woche hatten wir eine bemerkenswerte Stadtverordnetenversammlung. Sie gehörte leider nicht zu den Sternstunden unseres städtischen Parlaments. Der Großteil der Sitzung war dem Thema ÖPNV in Offenbach vorbehalten. Lest nachfolgend, warum die Entscheidungen gefallen sind, wie sie es sind und welche Argumente aus den Oppositionsparteien wir zwar hören, uns jedoch nicht substantiell genug sind. Beste Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum KOA-Ergänzungsantrag Verbindungsstraße B448 23. Mai 202223. Mai 2022 Mit dem Innovationscampus macht Offenbach einen wichtigen Schritt in die Zukunft. Das Areal wird gerade zu einem zukunftsweisenden Gewerbestandort entwickelt. aher liegt es nahe, bei der verkehrlichen Anbindung des Innovationscampus auch möglichst zukunftsgewandt und innovativ vorzugehen. ollten wir bei der Planung der Verbindungsstraße zur B 448 auf jeden Fall die Option eines zukünftigen Schienenanschlusses für den Innovationscampus offenhalten.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Finanzierungsdeckel im ÖPNV 23. Mai 202223. Mai 2022 Vor fast einem Jahr haben wir als Koalition den Antrag „Auslastung, Angebotsleitungen und Finanzierung des ÖPNV“ hier im Hause (damals allerdings in der ESO Sportfabrik) eingebracht. Mit diesem beauftragen wir den Magistrat mit der Einhaltung eines Deckels für die Co-Finanzierung des ÖPNV aus dem städtischen Haushalt und seitens der SOH. Gleichzeitig wurde der Magistrat, und somit Sabine Gross als Verkehrsdezernentin, beauftragt, ein Konzept für den ÖPNV zu erarbeiten, welches darstellt wie der ÖPNV aufgestellt werden muss, um diese Vorgaben einzuhalten. Das Konzept liegt heute der Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung vor, nachdem es schon frühzeitig den Stadtverordneten und der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Wie können die Grünen nun dieses Konzept mittragen, welches im Grunde eine Verringerung der Leistungen im ÖPNV vorsieht. Und das, obwohl wir als Fraktion einer Partei die eine ganz klare Haltung zum ÖPNV hat den ÖPNV als zentralen Baustein für eine Verkehrswende ansieht?
