Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Antrag „Anlaufstelle für psychisch erkrankte Menschen“ 15. März 202315. März 2023 Die Linke hat mit ihrem Antrag ein Thema aufgemacht, um das wir uns kümmern müssen. Erstmal tatsächlich und ganz ehrlich: Danke für die Initiative, die uns den Anstoß für unseren Änderungsantrag gegeben hat. Denn in Offenbach und auf der ganzen Welt haben junge Menschen Lockdowns erlebt, sie haben Homeschooling mitgemacht, mussten ihre sozialen Kontakte reduzieren und sind sich selbst und ihren Eltern im besten Fall „nur“ tierisch auf die Nerven gegangen. Für die allermeisten war das eine große Belastung, aber manche führte das auch in eine tiefere Krise und zu größeren Problemen.
Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zum Grundsatzbeschluss zur „Station Mitte“ 14. März 202314. März 2023 Der Diskussion war ja schon zu entnehmen: Jeder potenzielle Standort für die Station Mitte hat spezielle Vor- und Nachteile. Eins haben alle gemeinsam: Billig wird’s nicht. Ja, Sie haben Recht, das sind immense Mietkosten und es kommt zusätzlich noch ein hübsches Sümmchen für den Innenausbau hinzu. Deshalb wäre es uns Grünen lieber in ein eigenes Gebäude zu investieren. Und deshalb ist es auch richtig die alte Post am Aliceplatz nachträglich noch in der Prüfung aufzunehmen. Das wäre zum einen eine gute Kaufoption. UND das wäre zum anderen ein großartiger Gewinn für den Aliceplatz. Aber ob die Post überhaupt zur Station Mitte geeignet ist? Wir werden sehen.
Station Mitte – große Investition in Bildung 2. März 20231. März 2023 Die Suche nach einem neuen Standort für die Stadtbibliothek geht in die nächste Phase: Die Machbarkeitsstudie ist abgeschlossen. Von den ursprünglichen sechs Standorten werden der City-Tower, die Walther-Passage und der C&A nicht weiterverfolgt. Die drei verbliebenen – ehemaliger Karstadt, KOMM und die Post am Aliceplatz – haben spezifische Vor- und Nachteile, findet Tobias Dondelinger, Fraktionsvorsitzender der grünen Fraktion. „Die Investition, die wir vorhaben, ist immens, genau wie die gegebenenfalls anfallenden Mietkosten. Daher würden wir Grünen es begrüßen, die Mittel in ein Gebäude zu stecken, das der Stadt gehört“, erklärt Dondelinger. „Es ist gut, dass das Postgebäude am Aliceplatz nachträglich noch geprüft wird, denn hier sehen wir eine gute Möglichkeit für einen Kauf.“
Pressemitteilung zum Grundsatzbeschluss „Belebung des Empfangsgebäudes des Offenbacher Hauptbahnhofs“ 3. Februar 20233. Februar 2023 Die Fraktion B90/Die Grünen begrüßt den gestrig in der Stadtverordnetenversammlung bestätigten Grundsatzbeschluss zur Belebung des Offenbacher Hauptbahnhofs. In den nun anstehenden Verhandlungen mit der DB seitens der Stadt sehen wir die große Chance nun endlich Bewegung in Sachen Belebung des Offenbacher Hauptbahnhofs zu bekommen. Das Kulturdenkmal soll ein neuer Ort für die Offenbacher:innen werden und neuen Nutzungen zugeführt werden. Uns Grünen ist es wichtig, dass es beim Thema vorangeht und soziale, bildungsorientierte und kulturelle Nutzungen so schnell wie möglich beginnen können
Newsletter der Fraktion Dezember 2022 16. Dezember 202216. Dezember 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, vergangenen Montag haben wir in der letzten Stadtverordnetensitzung des Jahres den städtischen Haushalt 2023 beschlossen und damit Mittel für viele wichtige Vorhaben im kommenden Jahr gesichert. Wir Grünen haben uns in der Koalition für einige Themen besonders stark gemacht: Das sind unter anderem: Eine Antidiskriminierungsstelle, je eine halbe Stelle für die Umsetzung der Istanbul-Konvention und für Bürgerbeteiligung, die Realisierung der zwei neuen Offenbacher Kulturstipendien und Geld für einen Kulturentwicklungsplan. Dazu kommen Mittel für innovative Verkehrskonzepte. Was uns sonst für den Haushalt noch besonders wichtig war, könnt Ihr weiter unten, in Tobias‘ und Sybilles Haushaltsreden oder vielleicht auch ganz genau aus dem Offenbacher Haushalt herauslesen. In den Haushalt wurde zudem eine Gebührenerhöhung für das Anwohnerparken von 30 auf 75 Euro eingeplant. Das hatte erhitzte Gemüter in der Sitzung zur Folge. Gut, dass wir Grünen dazu eine klare Haltung haben. Sabrina hat die wichtigsten Punkte dazu ungetrübt herausgestellt. Aus den Überschüssen für das Jahr 2022 haben wir außerdem ein Konjunkturpaket aufgelegt, das unter anderem Vereinen, Kultur und Sport durch die Energiekrise helfen soll. Wir Grünen haben dafür gesorgt, dass hierbei auch soziale Beratungsangebote und migrantische Kulturvereine mit Mitteln bedacht werden. Wenn ihr Kontakte zu entsprechenden Vereinen habt informiert sie, dass sie sich in Kürze auf Mittel bewerben können. Euch allen Frohe Weihnachten und herzliche Grüße! Kommt gut ins Neue Jahr! Sybille und Tobias, Fraktionsvorsitzende
Die Stadt ist (auch) zum Spielen da! 9. Dezember 20229. Dezember 2022 „Auch Kinder haben ein Anrecht auf die Stadt. Die Möglichkeit für ein kreatives Spielen überall in der Stadt ist enorm wichtig für die Gesundheit. Daher befürworten wir Grünen nachdrücklich die Sanierung des Spielplatzes am Rathaus, die in der kommenden Stadtverordnetenversammlung hoffentlich von allen mitbeschlossen wird,“ erklärt unsere Stadtverordnete Hülya Selçuk-Tuna. Mit 125.000 Euro soll der zentral gelegene Spielplatz zwischen Rathaus und Hugenottenplatz grundlegend erneuert werden.
Brücken in die Zukunft bauen 5. Dezember 20225. Dezember 2022 Gegen Bildungsdiskriminierung und für mehr Chancengerechtigkeit: Über 1,2 Millionen Euro werden in die Zukunft junger Menschen in Offenbach investiert „Mit den wenigen finanziellen Mitteln die richtigen Impulse setzen: Dass ist es, was wir als regierende Koalition mit der Sicherstellung von über 1,2 Millionen Euro an Eigenmittel für die nächsten fünf Jahre machen, um die Teilnahme des städtischen Jugendbildungswerkes am Bundesprogramm ‚JUGEND STÄRKEN: Brücken in die Eigenständigkeit‘ zu ermöglichen,“ freut sich die Grünen Stadtverordnete Başak Taylan-Kiran.
Newsletter der Fraktion November 2022 28. November 202228. November 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung tagte montags, statt wie sonst donnerstags. Die Räume sind knapp, weil der Stadtverordnetensitzungssaal Dauerbaustelle ist und die Stadthalle begehrt. Ansonsten verlief die Sitzung ohne große Überraschungen. Wie üblich vor der großen Haushaltssitzung im Dezember, brachte Stadtkämmerer Martin Wilhelm den Haushaltsvorschlag für das kommende Jahr ein. Die Hauptnachricht ist, dass es gelungen ist einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, der mit weitergeführten Sparmaßnahmen ein Plus von 6,5 Mio. Euro vorsieht, und dabei ohne eine Erhöhung der Grundsteuer auskommt. Zu den weiteren Details und inhaltlichen Akzentsetzungen dann mehr im nächsten Newsletter. Zielgenau helfen, trotz unserer begrenzten finanziellen Möglichkeiten: Dafür steht auch das Konjunkturpaket Energiekrise, dass wir als Ampelkoalition auf die Schiene gebracht und am Donnerstag vorgestellt haben. Mit 1 Mio. Euro werden freie Kultureinrichtungen, Kultur- und Sportvereine, migrantische Vereine und Beratungsangebote unterstützt. Auch ein Gutscheinprogramm wird aufgelegt, das dem Einzelhandel, der Gastronomie und dem Wochenmarkt zugute kommt. Mehr dazu könnt ihr in unserer Pressemitteilung erfahren. Zu guter Letzt: Kurzentschlossene sind herzlich eingeladen heute, um 17.30 Uhr, in den Räumen des Grünen-Kreisverbandes (Domstr. 87) am ersten Treffen der Arbeitsgruppe zum Thema „Bespielbare Stadt“ teilzunehmen. Wir wollen brainstormen wie wir Offenbach zu einer kindergerechteren Stadt machen können. Herzliche Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Gelebte Solidarität verdient Förderung 28. November 202229. November 2022 Die Grünen begrüßen die Unterstützung der Offenbacher Tafel durch das Hessische Sozialministerium mit 65.000 Euro „Gelebte Solidarität – das ist zusammengefasst die Arbeit der Tafel Offenbach.“ stellt die Grünen Stadtverordnete […]
Zukunftsinvestitionen ohne höhere Steuerbelastungen sichern 7. November 20227. November 2022 Die Offenbacher Ampel-Koalition bezeichnet den von Stadtkämmerer Martin Wilhelm vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 als Ausdruck solider und verantwortungsvoller Politik für Offenbach. „Auch in dieser besonders schwierigen und unsicheren Zeit möchten wir an der Zielsetzung festhalten, die wichtigen Zukunftsinvestitionen für die Stadt ohne eine weitere Belastung der Bürgerinnen und Bürger bei der Grundsteuer zu finanzieren. Der nun zur Verabschiedung vorgelegte ausgeglichene Haushalt bildet die Grundlage, um dieses Doppel-Ziel zu erreichen“, so die Fraktionsvorsitzenden Helena Wolf (SPD), Dr. Sybille Schumann und Tobias Dondelinger (Bündnis 90/Die Grünen) und Dominik Schwagereit (FDP).
