Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Umsetzung eines Fassadenkunstwerks – Fassadenkunst für Offenbach“ 22. März 202422. März 2024 Gestern wurde in der Stadtverordnetenversammlung ein Antrag der Koalition beschlossen, in dem der Magistrat 20.000 € zur Umsetzung eines großflächigen Fassadenkunstwerks zur Verfügung stellen soll. Warum ist das eine gute Sache für Offenbach? Für alle leicht vermitteln ist denke ich: Graue Wände in großflächige Kunstwerke zu verwandeln kann nichts Schlechtes sein. Und: Wir haben lange etwas davon: Mehrere Jahrzehnte Halbwertzeit versprechen diese Fassadenkunstwerke, im Fachjargon Mural genannt. Wir schieben somit ein künstlerisches Projekt an, dessen Kunstform frisch und absolut zeitgemäß ist und im wahrsten Sinne des Wortes weithin sichtbar.
Landesregierung soll zur Besinnung kommen und Mieterinnen weiter schützen! 18. März 20246. November 2024 „Was soll denn das?“ fragt sich Tobias Dondelinger, Fraktionsvorsitzender der Grünen Offenbach zu Berichten, der Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen solle wegfallen. „Auch in Offenbach steigen die Mieten weiter, die Situation am Wohnungsmarkt ist nach wie vor angespannt, es wird munter weiter spekuliert und in dieser Situation will uns die neue Landesregierung eines der Instrumente aus der Hand schlagen, mit dem wir die Mieterinnen schützen können? Das ist ein absoluter wohnungspolitischer Fehlstart des neuen Wohnungsbauministers und lässt für die Zukunft schlimmes erwarten!“
Offenbach schaltet in den nächsten Gang 11. März 202411. März 2024 „Mit der Ausweitung des Carsharings schalten wir bei der Verkehrswende in den nächsten Gang“, freut sich unsere Fraktionsvorsitzende Sabrina Engelmann über den Beschluss zur Ausweitung des Carsharing-Angebots in der vergangenen Magistratssitzung. Damit setzt der Magistrat eine wichtige verkehrspolitische Vorgabe um, die wir zusammen mit unseren Fraktionspartnern in der Ampelkoalition im September 2022 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen haben.
Rede Nata Kabir: „Unser“ Kaufhof? Wir kaufen das Ding! 2. Februar 20242. Februar 2024 Wir erhalten den Offenbacher:innen „ihren“ Kaufhof und schreiben seine Geschichte neu. Diese Stadt hat so viele Niedergänge hinter sich, so viele Schließungen von Geschäften, alteingesessenen Betrieben und Unternehmen, denen nachgetrauert wird, so viele kleine und große Traumata. Dass wir das Gebäude jetzt übernehmen und ein ganz anderes Kapitel aufschlagen, dass wir es künftig öffentlich nutzen können, ich glaube darauf freuen sich wirklich viele Offenbacher:innen.
Rede unserer Stadtverordneten Sabine Leithäuser zum Wettbewerb der Entwicklung des Busbahnhofs 2. Februar 202415. Februar 2024 Damals war’s…, ja damals war der Hauptbahnhof einmal das repräsentative Eingangstor zur Stadt. Und heute? Heutzutage haben der Hauptbahnhof und der Busbahnhof viel von ihrer Bedeutung verloren. Das Areal ist zum unattraktiven Stiefkind der Stadtentwicklung geworden – (eine Wunde im Stadtgefüge.) Ein Ideenwettbewerb mit vorgeschalteter Bürgerbeteiligung könnte hier für Bewegung sorgen!
Boom der Rechenzentren ökologisch und sozial gestalten 2. Februar 20242. Februar 2024 „Die Bedürfnisse der digitalen und der analogen Welt in Balance halten und dabei die Kosten und Nutzen von Rechenzentren fair verteilen. Dafür haben wir das städtebauliche Entwicklungskonzept für Rechenzentren beschlossen, das der Stadt ein Instrument an die Hand gibt, um die Ansiedlung von Rechenzentren zu steuern“, kommentiert unsere Co-Fraktionsvorsitzende Dr. Sabrina Engelmann den gestrigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.
Rede unseres Co-Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Bebauungsplan Energiewerk Dietzenbacher Straße 2. Februar 20242. Februar 2024 Wenn wir auf die Wärmewende schauen und auch auf die Sorgen, die sich in den vergangenen Jahren mit Blick auf mögliche Gasmangellagen ergeben haben, hatte und hat die Stadt Offenbach einen relativ guten Stand. Das hat auch mit dem gut ausgebauten Fernwärmenetz zu tun, an das wir schon jetzt über 50% der Offenbacher Haushalte angeschlossen haben, perspektivisch bis zu 70%. Das ist mal ein Thema, bei dem wir nicht mit strukturellen Herausforderungen zu kämpfen haben, sondern wo Entscheidungen aus der Vergangenheit sich positiv auf die heutige Situation auswirken.
Rede unserer Stadtverordneten Nata Kabir zur Änderung der Kita-Beitrags-Ordnung der Stadt Offenbach 2. Februar 20242. Februar 2024 Eine Gebührenerhöhung ist nichts, was wir mit Freude beschließen – schon gar nicht im Bereich Kinder. Das war auch nicht unsere Idee oder die der Verwaltung. Trotzdem ist es richtig. In dieser Stadt gibt es unterschiedlichste Träger von Kindertagesstätten und bisher kostet sowohl der Kitaplatz, als auch das Essen überall das selbe. Und das finde ich gut so. Denn der Geldbeutel der Eltern soll und darf nicht darüber entscheiden für welche Kita sie ihr Kind anmelden.
Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Integriertes Hitzeschutz-Konzept für Offenbacher Schulen und Kitas“ 2. Februar 20249. Februar 2024 Uns allen ist geholfen, wenn wir stringent darauf achten, dass Hitzeschutz-Maßnahmen bei Um- und Neubauten sowie Sanierungen auch umgesetzt werden und alle Demokrat:innen diesen Maßnahmen dann zustimmen und nicht versuchen bei dieser Vordringlichkeit von Hitzeschutzmaßnahmen an Schulen und in Kitas die Finanzen der Stadt zu schonen.
Rede unseres Co-Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger „Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht der Stadt in der Innenstadt (Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt)“ 2. Februar 20242. Februar 2024 Wir entscheiden nun darüber, für das Gebiet der Offenbacher Innenstadt eine Vorkaufsrechtsatzung zu erlassen. Und ich muss sagen: Das ist auch gut so. Beim Spaziergang durch die Innenstadt wird schnell klar: Es liegt viel Arbeit vor uns, wenn wir das Areal wieder zu einem attraktiven Ort für die Bürger:innen, für Gäste und Gewerbetreibende machen wollen. Schnell liegt da der Schluss nahe, Politik müsse etwas tun und es stimmt: Von alleine wird es nicht besser und ohne politische Rahmensetzungen schon zweimal nicht.
