Die Grüne Fraktion will es Pendler:innen einfacher machen sich dem Stau zu entziehen und für ihren Weg zum Job oder Ausbildung auf das Fahrrad oder E-Bike umzusteigen. Daher freuen wir uns darauf, in der kommenden Stadtverordnetenversammlung den Magistratsantrag zum Radschnellweg Frankfurt-Offenbach-Mühlheim-Hanau (FRM 8) beschließen zu können.
Kommunale Finanzen und Wirtschaft
Newsletter der Fraktion Oktober 2024
Liebe Freundinnen und Freunde,
normalerweise sparen wir die Einlassungen der AfD aus den Parlamentssitzungen großzügig aus. Aber einen erhellenden Moment der Selbstentlarvung hatte die letzte Sitzung zu bieten, den wir mit Euch teilen möchten. Mindestens der Wortführer der AfD fühlte sich angesprochen, als Tobias in seiner Rede zum Nachtragshaushalt folgendes sagte: „Die gesellschaftliche Stimmung ist mies, die Menschen haben Angst, Armut nimmt zu und rechtsradikale Rattenfänger reiben sich die Hände und schüren feixend Hass gegen Minderheiten und Menschen, die anders sind als sie.“ In einer persönlichen Erklärung stellte Tobias richtig, dass er niemanden direkt angesprochen hat. Offenbar findet sich die AfD aber selbst in diesem Satz wieder?
Herzliche Grüße
Sabrina und Tobias
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zur „Nachtragssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2024“
Wir entscheiden heute über einen Nachtragshaushalt, der nötig wurde, weil an verschiedenen Stellen die Kosten im laufenden Jahr deutlich höher liegen, als wir das geplant haben. Entsprechend müssen wir die Planungen anpassen.
Über die Zahlen, die sich daraus ergeben, wurde bereits viel gesprochen und ich will jetzt nicht eine weitere Runde dazu drehen. Als Haushaltspolitiker beschäftige ich mich viel mit Zahlen, aber als Sozialpolitiker weiß ich, dass es am Ende um Leistungen und Dienste am Menschen geht, die hinter diesen Zahlen stehen.
Wo Medikamente aus dem Schacht fallen
Wie funktioniert das, wenn in der Apotheke Medikamente aus dem Schacht fallen? Unsere Fraktion konnte ihre kindliche Neugier bei einem Besuch der Apotheke zum Löwen am Stadthof befriedigen. Besonders beeindruckt hat dabei das Herzstück der Apotheke: Das computergesteuerte Warenlager, das dafür sorgt, dass die Produkte per Knopfdruck für die Kund:innen zusammengestellt werden. „Die traditionsreiche Apotheke zum Löwen ist mit zeitgemäßen Räumlichkeiten, Telefonberatung, Online-Shop und umweltfreundlichem Lieferservice bis in den Kreis Offenbach bis heute am Puls der Zeit“, zeigt sich unser Fraktionsmitglied Patricia Bhend beeindruckt.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Einrichtung des städtischen Eigenbetriebes ‚GEO Grüner Eigenbetrieb Offenbach‘ (GEO)“
Vor knapp drei Jahren hat die Ampel-Koalition begleitend zum Haushalt einen kleinen Antrag eingebracht und beschlossen, der mit dem schönen Satz endet: „Unabhängig vom Ergebnis des Berichts wird der Magistrat beauftragt, die Möglichkeiten durch Grüne Finanzierungsinstrumente weiterhin aktiv zu beobachten und gegebenenfalls zu nutzen.“
Worüber wir heute hier sprechen, ist auch Ergebnis dieses Antrags. Denn wir haben die Verwaltung früh beauftragt, sich mit diesen neuen Finanzinstrumenten auseinanderzusetzen und zu sehen, ob das vorteilhaft für Offenbach sein kann.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Einführung einer Übernachtungssteuer“
Zum ersten Antrag der Freien Wähler zum Thema vor zwei Jahren habe ich mich hier umfassend geäußert. Ich langweile sie hier nicht mit der gleichen Rede, die ich durchaus so wieder halten könnte, denn geändert hat sich seit dem entscheidend nichts. Die Haltung der Grünen zum Thema dürfte bekannt sein bzw. kann nachgelesen werden.
Interessanter und nicht wegzudiskutierender Punkt ist die vermeintliche Gefahr für die hiesige Hotellerie. Es darf nicht verwundern, dass Branchenvertreter:innen sich in der OP äußerst kritisch zum Thema äußern. Jetzt zitiere ich im Gegenzug doch aus meiner letzten Rede, nämlich was das damalige Gerichtsurteil sagt: „Die Steuer belaste die betroffenen Betriebe nicht übermäßig.“ Es bleibt eine Abwägungssache.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag Bebauungsplan „Innovationscampus“
Die Entwicklung des INNO-Campus ist sicherlich eine der Offenbacher Geschichten, auf die wir alle mit Zufriedenheit und etwas Stolz blicken. Auf dem ehemaligen Industrieareal, das nun für ein Jahrzehnt brach lag, entsteht vor unser aller Augen rasant etwas Neues.
Das Schwarze Loch mitten in der Stadt, wo in den letzten zehn Jahren kaum etwas passierte, hat eine positive Dynamik bekommen. Die Vermarktung der Flächen an Samson und BioSpring lief so schnell ab, dass die Verwaltung mit den Planungen kaum hinterherkam.
Und so steht dort heute schon ein massiver Rohbau, nach den Vorgaben des Bebauungsplans, den wir hier beschließen.
Innovative Mobilität für Offenbach
Offenbach ist eine von wenigen ausgesuchten bundesweiten Kommunen, in der am Hauptbahnhof und im Senefelderquartier neue Formate der Mobilität und Steigerung der Lebensqualität erprobt werden.
„Ein Projekt, das zur Zukunftsstadt Offenbach passt. Kreativ, innovativ und nach vorne denkend“, lobt unsere Stadtverordnete Patricia Bhend das Vorhaben des Reallabors „Lebenswerte und sozialgerecht gestaltete Quartiere“. Das Projekt, das die Stadt gemeinsam mit dem Regionalverband FrankfurtRheinMain und der Goethe-Universität bis Ende 2026 umsetzten wird, soll nächste Woche in der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet werden.
Grüne blicken bei Klausur in die ferne Zukunft
Ende Juni hat sich unsere Fraktion zusammen mit den Grünen Vertreter:innen im Magistrat und Akteur:innen der Partei zur alljährlichen Fraktionsklausur im Achat Hotel im Schlachthof in Offenbach getroffen, um die gemeinsamen Linien und Ideen für Offenbach auszuarbeiten und zu diskutieren. „Nachdem wir uns im letzten Jahr auf die restliche Laufzeit der Legislaturperiode konzentriert haben, haben wir dieses Mal das ganze Jahrzehnt in den Fokus genommen“, erklärt unser Co-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.
Grüne Stadtverordnete besuchen Danfoss am Kaiserlei
Eine Delegation unserer Fraktion besuchte gestern die neue Verwaltungs- und Vertriebszentrale des Technologiekonzerns Danfoss am Kaiserlei. Der vierstündige Besuch bot einen umfassenden Einblick in die nachhaltigen und energieeffizienten Lösungen des Unternehmens sowie in die Arbeitsweise und das innovative Mobilitätskonzept von Danfoss.