Newsletter unserer Fraktion / Juli 2022

Die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause fand bei großer Wärme statt, die Debatten waren jedoch insgesamt nicht ganz so hitzig wie bei der da vorigen Stadtversammlung. Besonders freut es uns, dass wir zwei, für Frauen und Mädchen wichtige Anträge mit eingebracht und beschlossen haben: Es wird ein Pilot für „kostenfreie Menstruationsprodukte auf öffentl. Toiletten“ gestartet und es wird ein politisches Mentoringprogramm für junge Frauen geben. Auch konnten wir wichtige Entscheidungen für den Erhalt und Aufwuchs der Offenbacher Stadtbäume beschließen. Denn Bäume sind die Klimaanlage der Stadt. Und dieses Thema hat gezeigt: Das von uns Grünen in der Stadt etablierte Schwammstadtprinzip ist inzwischen in der Mitte der Offenbacher Gesellschaft angekommen.

Soziale Themen sind und bleiben bei uns weiterhin besonders im Fokus. Insofern freuen wir uns sehr, dass wir eines unserer wichtigen Anliegen nun mit dem Koalitions-Antrag „Aktionsplan gegen Kinderarmut“ einbringen konnten. Damit ist ein erster wichtiger Schritt getan.

Viel Spaß beim Lesen wünschen
Sybille und Tobias

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Magistratsvorlage „Errichtung eines Gmynasiums“

Im Februar 2017 ist etwas wegweisendes passiert! Es war der Beginn einer neuen Ära für Offenbach! Damals noch unter der Regierung der alten Koalition von CDU, FDP und uns Grünen. Erstmalig haben wir in einem Ergänzungsantrag, der in diesem Punkt unter der Federführung von uns Grünen entstanden ist, beschlossen, dass Soziale Infrastruktur bei Bauvorhaben, auch von Investoren in einer wachsenden Stadt mitgedacht werden muss und wir als Stadt diese Infrastruktur nicht alleine finanzieren können, sondern sich die Bauträger daran beteiligen müssen. Erstmals wurde konkret beschlossen, dass die Kosten des Baus einer Kita, von einem Entwickler, hier Aurelius, in jedem Falle zu tragen sind. Das hat bei vielen anderen Projekten hiernach Schule gemacht.

Pressemitteilung: Gemeinsam handeln gegen die Überhitzung der Stadt!

Die Hitzetage in dieser Woche haben es wieder eindringlich bewiesen: Wir müssen JETZT handeln, um ein angenehmes Leben in unserer Stadt sicher zu stellen und uns Offenbacher:innen vor gesundheitlichen Schäden zu schützen. Das kann nur gelingen, wenn wir alle zusammen diese zentrale Aufgabe ohne Aufschub angehen. Dabei sind unsere Stadtbäume ein zentrales Element, denn sie sind die Klimaanlagen unserer Stadt.

Dazu unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Sybille Schumann: „Bäume sind die Klimaanlagen der Stadt. Als solche sind sie unverzichtbar für den Erhalt eines erträglichen Mikroklimas.

Newsletter der Grünen Fraktion im Rathaus / Mai 2022

Liebe Freundinnen und Freunde,

in der letzten Woche hatten wir eine bemerkenswerte Stadtverordnetenversammlung. Sie gehörte leider nicht zu den Sternstunden unseres städtischen Parlaments. Der Großteil der Sitzung war dem Thema ÖPNV in Offenbach vorbehalten.

Lest nachfolgend, warum die Entscheidungen gefallen sind, wie sie es sind und welche Argumente aus den Oppositionsparteien wir zwar hören, uns jedoch nicht substantiell genug sind.

Beste Grüße
Sybille und Tobias
Fraktionsvorsitzende

Pressemitteilung: Zukunft Schwammstadt: Lebenselixier Regen in den Gully?

Die Niederschlagswassersatzung ist ein zentrales Instrument in der Umsetzung des „Schwammstadtprinzips“ – einem Kernanliegen der Grünen für Offenbach. In der Mai-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist diese beschlossen worden. „Abhilfe schafft das Konzept der Schwammstadt, mit dem Offenbach deutschlandweit Beachtung gefunden hat und das wir nun weiter konsequent verfolgen und zur Umsetzung bringen. Diese Satzung – welche nun den dezentralen und nachhaltigen Umgang mit Niederschlagswasser regelt – sichert, dass weniger Bäume und städtisches Grün Schaden nehmen werden, wir weniger starke Überschwemmungen erleiden werden und Hitzetage etwas abmildern können.

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Finanzierungsdeckel im ÖPNV

Vor fast einem Jahr haben wir als Koalition den Antrag „Auslastung, Angebotsleitungen und Finanzierung des ÖPNV“ hier im Hause (damals allerdings in der ESO Sportfabrik) eingebracht. Mit diesem beauftragen wir den Magistrat mit der Einhaltung eines Deckels für die Co-Finanzierung des ÖPNV aus dem städtischen Haushalt und seitens der SOH. Gleichzeitig wurde der Magistrat, und somit Sabine Gross als Verkehrsdezernentin, beauftragt, ein Konzept für den ÖPNV zu erarbeiten, welches darstellt wie der ÖPNV aufgestellt werden muss, um diese Vorgaben einzuhalten. Das Konzept liegt heute der Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung vor, nachdem es schon frühzeitig den Stadtverordneten und der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Wie können die Grünen nun dieses Konzept mittragen, welches im Grunde eine Verringerung der Leistungen im ÖPNV vorsieht. Und das, obwohl wir als Fraktion einer Partei die eine ganz klare Haltung zum ÖPNV hat den ÖPNV als zentralen Baustein für eine Verkehrswende ansieht?

Dem Wohnungsverlust vorbeugen

Um künftig mehr Menschen bei drohenden Wohnungsverlust und damit einhergehender Wohnungslosigkeit zu bewahren wollen die Koalitionsfraktionen eine Wohnungssicherungsstelle schaffen, die die komplexen und vielseitigen Problemlagen und Gründe für drohenden Wohnungsverlust erkennt und durch ein entsprechend angepasste Beratungs- und Unterstützungsstrukturen präventiv dazu beiträgt Wohnungsverluste zu verhindern. Mit ihrem Antrag beauftragen die Koalitionär:innen die Verwaltung ein Konzept für eine Wohnungssicherungsstelle zu erstellen. „Wohnraum genießt einen besonderen Schutz und es ist eine zentrale kommunale Aufgabe Wohnungs- und Obdachlosigkeit zu verhindern“, so die Fraktionsvorsitzenden.

Maindammsanierung

Unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Sybille Schumann und die Vorsitzende des USV-Auschuss Sabine Leithäuser lassen sich von einem Mitarbeiter des Bauamtes Muster-Steine für die anstehende Maindammsanierung zeigen. Nach langem Warten wird die weitere Sanierung in diesem Jahr angegangen.

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