Haushaltsrede – Teil 2 – von Dr. Sybille Schumann 12. Dezember 202212. Dezember 2022 Die Ausrichtung des Haushaltes und unseres Wirkens an der Zukunft spiegelt sich (neben dem was Tobias Dondelinger gerade alles benannt hat) auch in dem extrem wichtigen Bereich Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen wieder: Erneut stellen wir in Offenbach dafür eigene Gelder in der Höhe von 427.000 Euro im Ergebnishaushalt bereit. Und auch auf die Gefahr hin, dass Sie „dieses typisch Grüne Thema“ nervt – so wichtig ist dieses Thema für unser Leben, und unsere Ausrichtung an der Zukunft. Denn die Klimakrise war zwar im Jahr 2021 durch die lebensbedrohende Corona-Krise und ist nun in 2022 durch die Energiekrise so wie die winterlichen Temperaturen in den Hintergrund gerückt. Sie ist aber eine Krise, die in ökologischer, politischer und gesellschaftlicher Auswirkung und durch ihre langanhaltende Dauer mindestens ebenso bedrohlich ist. Ich meine sogar und das habe ich auch schon letztes Jahr gesagt, dass sie noch bedrohlicher ist! Insbesondere für die kommenden Generationen, denen wir hier verpflichtet sind.
Newsletter der Fraktion November 2022 28. November 202228. November 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung tagte montags, statt wie sonst donnerstags. Die Räume sind knapp, weil der Stadtverordnetensitzungssaal Dauerbaustelle ist und die Stadthalle begehrt. Ansonsten verlief die Sitzung ohne große Überraschungen. Wie üblich vor der großen Haushaltssitzung im Dezember, brachte Stadtkämmerer Martin Wilhelm den Haushaltsvorschlag für das kommende Jahr ein. Die Hauptnachricht ist, dass es gelungen ist einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, der mit weitergeführten Sparmaßnahmen ein Plus von 6,5 Mio. Euro vorsieht, und dabei ohne eine Erhöhung der Grundsteuer auskommt. Zu den weiteren Details und inhaltlichen Akzentsetzungen dann mehr im nächsten Newsletter. Zielgenau helfen, trotz unserer begrenzten finanziellen Möglichkeiten: Dafür steht auch das Konjunkturpaket Energiekrise, dass wir als Ampelkoalition auf die Schiene gebracht und am Donnerstag vorgestellt haben. Mit 1 Mio. Euro werden freie Kultureinrichtungen, Kultur- und Sportvereine, migrantische Vereine und Beratungsangebote unterstützt. Auch ein Gutscheinprogramm wird aufgelegt, das dem Einzelhandel, der Gastronomie und dem Wochenmarkt zugute kommt. Mehr dazu könnt ihr in unserer Pressemitteilung erfahren. Zu guter Letzt: Kurzentschlossene sind herzlich eingeladen heute, um 17.30 Uhr, in den Räumen des Grünen-Kreisverbandes (Domstr. 87) am ersten Treffen der Arbeitsgruppe zum Thema „Bespielbare Stadt“ teilzunehmen. Wir wollen brainstormen wie wir Offenbach zu einer kindergerechteren Stadt machen können. Herzliche Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Offenbach über die Einschränkung des Gebrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung“ 21. November 202221. November 2022 Anfang August 2022 war es wieder so weit: Nach dem in den letzten Jahren kontinuierlichem trockenheitsbedingten Baumsterben der Stadtbäume (davon alleine 450 im Rumpenheimer Schloßpark) wurde uns Offenbacherinnen und Offenbacher wieder mal eindrücklich vor Augen geführt, wie sich die Klimaerwärmung mit den dazugehörigen Veränderungen im Wettergeschehen inzwischen auch auf uns auswirkt. Während viele Menschen dem wieder viel zu heißen Sommer, mit ausbleibenden Regentagen sicherlich noch viel Positives abgewinnen können, wurden wir mit der Nachricht konfrontiert, dass sich die inzwischen kontinuierlich viel zu geringen Regenmengen auf die Trinkwasserversorgung auswirkt. Um es kurz und knapp zu sagen: In vielen Kommunen Hessens, so wie auch Offenbach, ist die mengenmäßig ausreichende Wasserversorgung nicht mehr sicher.
Newsletter der Fraktion Oktober 2022 21. Oktober 202221. Oktober 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wurde unser langjähriges Fraktionsmitglied Edmund Flößer-Zilz zum Stadtältesten ernannt. Er hat von 1997 bis 2021 insgesamt 24 Jahre dem Stadtparlament angehört, war Ausschussvorsitzender im Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen und Mitglied in zahlreichen Gremien. Wir gratulieren Edi herzlich zu dieser Anerkennung seiner Dienste für die Stadt Offenbach und sein großes Engagement für grüne Ideen! Auf der Sitzung des Stadtparlaments wurden in dieser Runde nur wenige „große Themen“ verhandelt. Das liegt unter anderem daran, dass die Koalition derzeit vor allem mit der Vorbereitung des Haushalts beschäftigt ist, der im Dezember beschlossen wird – dazu dann mehr. Herzliche Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
GRÜNE Offenbach mit neuem Vorstand 11. Oktober 2022 Fanny Sackis (29) zur neuen Vorstandssprecherin der GRÜNEN Offenbach gewählt, Elmar Werner (52) einstimmig im Amt bestätigt. Am Mittwoch, den 05.10.2022, haben die Offenbacher GRÜNEN ihre Jahreshauptversammlung abgehalten, um den […]
Die Mobilitätswende gestalten 6. Oktober 20226. Oktober 2022 Am Dienstag, den 27. September luden die GRÜNEN Offenbach zum Gespräch mit der Bestsellerautorin Katja Diehl und dem hessischen Verkehrsminister und Offenbacher Landtagsabgeordneten Tarek Al-Wazir ins Ostpol ein. Die Autorin […]
Newsletter unserer Fraktion / September 2022 27. September 202227. September 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die Stadtverordnetenversammlung vergangenen Donnerstag war inhaltlich von Grünen Themen geprägt und hatte deshalb für uns Grüne besondere Bedeutung. Wir haben den Grundsatzbeschluss zum Radentscheid, eine Klimarelevanzprüfung für jede Magistratsvorlage, Klimafunktionskarten und nicht zuletzt mehr Schub für Car-Sharing-Angebote beschlossen. Manche der Beschlüsse kommen zwar eher technisch daher, sie werden aber in der Zukunft ihre positive Wirkung auf das Klima haben. Welche Relevanz manch Oppositionspartei in diesem Kontext z.B. dem Thema Verkehrswende zuordnet, ließ sich an der fehlenden inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Zielen des Grundsatzbeschluss Radentscheid ablesen. Vergangenes Wochenende hat unsere Fraktion in der turnusmäßigen Fraktionsklausur die Köpfe zusammengesteckt. Dabei haben wir -entlang des KOA-Vertrags- den Fahrplan für das kommende Jahr abgesteckt. Anderthalb Tage wurde intensiv gearbeitet und Ideen entwickelt, die wir jetzt mit unseren Koalitionspartner:innen auf den Weg bringen werden: Von der bespielbaren Stadt über Trinkwasserspender und die Unterstützung für die Kulturschaffenden bis zu Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden reichte die Themenvielfalt. Wir möchten abschließend nicht versäumen auf den Start des Programms: „Empowerment durch politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen in Offenbach“ zu verweisen. Partei- und koalitionsübergreifend haben junge Frauen aus der Stadtverordnetenversammlung dieses Programm initiiert und sie werden es auch begleiten. Ab sofort können sich Mädchen und Frauen im Alter zwischen 13 und 25 Jahren [hier] auf den Seiten der Stadt Offenbach zur Teilnahme am Programm anmelden. Wir hoffen auf rege Teilnahme. Lest nun welche wichtigen Beschlüsse in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung getroffen wurden. Nachfolgend kurze Hinweise für zwei grüne Veranstaltungen in den nächsten Wochen: 27. September: Katja Diehl im Gespräch mit Tarek Al-Wazir. Mehr dazu: [hier] 07. Oktober: Jahreshauptversammlung @ Parksidestudios Mehr dazu: [hier] Beste Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden zum Grundsatzbeschluss zum Radentscheid 19. September 202219. September 2022 Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleg:innen und Kollegen, heute werden wir von der Koalition einer Magistratsvorlage zustimmen, welche den Weg ebnet hin zu einer zukunftsgerichteten Mobilität und die ein wichtiger, wenn […]
Am (Fahr-)Rad der Geschichte drehen 25. August 202212. September 2022 Offenbach im Kontext der am Sonntag stattfindenden Aktion der landesweiten Initiative für eine Verkehrswende „Nachdem wir auf kommunaler Ebene mit der Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Offenbacher Radentscheid einen […]
Ein großer Schritt für die Gleichberechtigung der Verkehre 19. August 202220. August 2022 Die Grüne Fraktion begrüßt die Vereinbarung zwischen Stadt und Radentscheid: Stärkung des Radverkehrs – Anschub für die Verkehrswende und mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer „Ein kleiner Schritt für die Menschheit […]