Neujahrsempfang mit den GRÜNEN und Cem Özdemir, 03.02.23 10. Februar 202317. Februar 2023 Der Neujahrsempfang der Offenbacher GRÜNEN am vergangenen Freitag im Kickers Stadionwar mit 300 Gästen ein großer Erfolg und ein sehr gelungener Auftakt für das politischeJahr 2023. Der Andrang in den […]
Mit Tarek Al-Wazir in die Landtagswahl 23. Januar 202323. Januar 2023 Die Offenbacher GRÜNEN nominierten am Freitagabend mit 95 Prozent der abgegebenen Stimmen Tarek Al-Wazir als Offenbacher Wahlkreiskandidaten für die Landtagswahl, die am 8. Oktober diesen Jahres stattfinden wird. Von 41 […]
Newsletter der Fraktion Dezember 2022 16. Dezember 202216. Dezember 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, vergangenen Montag haben wir in der letzten Stadtverordnetensitzung des Jahres den städtischen Haushalt 2023 beschlossen und damit Mittel für viele wichtige Vorhaben im kommenden Jahr gesichert. Wir Grünen haben uns in der Koalition für einige Themen besonders stark gemacht: Das sind unter anderem: Eine Antidiskriminierungsstelle, je eine halbe Stelle für die Umsetzung der Istanbul-Konvention und für Bürgerbeteiligung, die Realisierung der zwei neuen Offenbacher Kulturstipendien und Geld für einen Kulturentwicklungsplan. Dazu kommen Mittel für innovative Verkehrskonzepte. Was uns sonst für den Haushalt noch besonders wichtig war, könnt Ihr weiter unten, in Tobias‘ und Sybilles Haushaltsreden oder vielleicht auch ganz genau aus dem Offenbacher Haushalt herauslesen. In den Haushalt wurde zudem eine Gebührenerhöhung für das Anwohnerparken von 30 auf 75 Euro eingeplant. Das hatte erhitzte Gemüter in der Sitzung zur Folge. Gut, dass wir Grünen dazu eine klare Haltung haben. Sabrina hat die wichtigsten Punkte dazu ungetrübt herausgestellt. Aus den Überschüssen für das Jahr 2022 haben wir außerdem ein Konjunkturpaket aufgelegt, das unter anderem Vereinen, Kultur und Sport durch die Energiekrise helfen soll. Wir Grünen haben dafür gesorgt, dass hierbei auch soziale Beratungsangebote und migrantische Kulturvereine mit Mitteln bedacht werden. Wenn ihr Kontakte zu entsprechenden Vereinen habt informiert sie, dass sie sich in Kürze auf Mittel bewerben können. Euch allen Frohe Weihnachten und herzliche Grüße! Kommt gut ins Neue Jahr! Sybille und Tobias, Fraktionsvorsitzende
Haushaltsrede – Teil 1 – von Tobias Dondelinger 12. Dezember 202212. Dezember 2022 Ein kommunaler Haushalt entsteht immer vor dem Kontext seiner Zeit und wenn man in einer bewegten Zeit lebt, so wie wir es gerade tun, dann schlägt sich das in den Zahlen nieder. Es schlägt sich aber auch in der Analyse und dem Nachdenken darüber nieder, was für Aufgaben vor uns liegen und wo wir hinwollen mit unserer Stadt. Wir sollten uns auch nicht in Angst auf die Risiken und Gefahren der Gegenwart fokussieren und uns aus Sorge vor einer Grundsteuererhöhung oder anderen drohenden Unheilen, den Blick für das verbauen, was wir heute angehen müssen, damit unsere Zukunft morgen eine Gute ist. Denn so wie es ist, kann es nicht bleiben. Wir müssen mit Mut und mit Entschlossenheit die Zukunftsaufgaben angehen und uns nicht im hier und jetzt verirren oder im Blick zurück den Blick nach vorne vergessen.
Haushaltsrede – Teil 2 – von Dr. Sybille Schumann 12. Dezember 202212. Dezember 2022 Die Ausrichtung des Haushaltes und unseres Wirkens an der Zukunft spiegelt sich (neben dem was Tobias Dondelinger gerade alles benannt hat) auch in dem extrem wichtigen Bereich Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen wieder: Erneut stellen wir in Offenbach dafür eigene Gelder in der Höhe von 427.000 Euro im Ergebnishaushalt bereit. Und auch auf die Gefahr hin, dass Sie „dieses typisch Grüne Thema“ nervt – so wichtig ist dieses Thema für unser Leben, und unsere Ausrichtung an der Zukunft. Denn die Klimakrise war zwar im Jahr 2021 durch die lebensbedrohende Corona-Krise und ist nun in 2022 durch die Energiekrise so wie die winterlichen Temperaturen in den Hintergrund gerückt. Sie ist aber eine Krise, die in ökologischer, politischer und gesellschaftlicher Auswirkung und durch ihre langanhaltende Dauer mindestens ebenso bedrohlich ist. Ich meine sogar und das habe ich auch schon letztes Jahr gesagt, dass sie noch bedrohlicher ist! Insbesondere für die kommenden Generationen, denen wir hier verpflichtet sind.
Newsletter der Fraktion November 2022 28. November 202228. November 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung tagte montags, statt wie sonst donnerstags. Die Räume sind knapp, weil der Stadtverordnetensitzungssaal Dauerbaustelle ist und die Stadthalle begehrt. Ansonsten verlief die Sitzung ohne große Überraschungen. Wie üblich vor der großen Haushaltssitzung im Dezember, brachte Stadtkämmerer Martin Wilhelm den Haushaltsvorschlag für das kommende Jahr ein. Die Hauptnachricht ist, dass es gelungen ist einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, der mit weitergeführten Sparmaßnahmen ein Plus von 6,5 Mio. Euro vorsieht, und dabei ohne eine Erhöhung der Grundsteuer auskommt. Zu den weiteren Details und inhaltlichen Akzentsetzungen dann mehr im nächsten Newsletter. Zielgenau helfen, trotz unserer begrenzten finanziellen Möglichkeiten: Dafür steht auch das Konjunkturpaket Energiekrise, dass wir als Ampelkoalition auf die Schiene gebracht und am Donnerstag vorgestellt haben. Mit 1 Mio. Euro werden freie Kultureinrichtungen, Kultur- und Sportvereine, migrantische Vereine und Beratungsangebote unterstützt. Auch ein Gutscheinprogramm wird aufgelegt, das dem Einzelhandel, der Gastronomie und dem Wochenmarkt zugute kommt. Mehr dazu könnt ihr in unserer Pressemitteilung erfahren. Zu guter Letzt: Kurzentschlossene sind herzlich eingeladen heute, um 17.30 Uhr, in den Räumen des Grünen-Kreisverbandes (Domstr. 87) am ersten Treffen der Arbeitsgruppe zum Thema „Bespielbare Stadt“ teilzunehmen. Wir wollen brainstormen wie wir Offenbach zu einer kindergerechteren Stadt machen können. Herzliche Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zum Antrag „Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Offenbach über die Einschränkung des Gebrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung“ 21. November 202221. November 2022 Anfang August 2022 war es wieder so weit: Nach dem in den letzten Jahren kontinuierlichem trockenheitsbedingten Baumsterben der Stadtbäume (davon alleine 450 im Rumpenheimer Schloßpark) wurde uns Offenbacherinnen und Offenbacher wieder mal eindrücklich vor Augen geführt, wie sich die Klimaerwärmung mit den dazugehörigen Veränderungen im Wettergeschehen inzwischen auch auf uns auswirkt. Während viele Menschen dem wieder viel zu heißen Sommer, mit ausbleibenden Regentagen sicherlich noch viel Positives abgewinnen können, wurden wir mit der Nachricht konfrontiert, dass sich die inzwischen kontinuierlich viel zu geringen Regenmengen auf die Trinkwasserversorgung auswirkt. Um es kurz und knapp zu sagen: In vielen Kommunen Hessens, so wie auch Offenbach, ist die mengenmäßig ausreichende Wasserversorgung nicht mehr sicher.
Newsletter der Fraktion Oktober 2022 21. Oktober 202221. Oktober 2022 Liebe Freundinnen und Freunde, in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wurde unser langjähriges Fraktionsmitglied Edmund Flößer-Zilz zum Stadtältesten ernannt. Er hat von 1997 bis 2021 insgesamt 24 Jahre dem Stadtparlament angehört, war Ausschussvorsitzender im Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen und Mitglied in zahlreichen Gremien. Wir gratulieren Edi herzlich zu dieser Anerkennung seiner Dienste für die Stadt Offenbach und sein großes Engagement für grüne Ideen! Auf der Sitzung des Stadtparlaments wurden in dieser Runde nur wenige „große Themen“ verhandelt. Das liegt unter anderem daran, dass die Koalition derzeit vor allem mit der Vorbereitung des Haushalts beschäftigt ist, der im Dezember beschlossen wird – dazu dann mehr. Herzliche Grüße Sybille und Tobias Fraktionsvorsitzende
GRÜNE Offenbach mit neuem Vorstand 11. Oktober 2022 Fanny Sackis (29) zur neuen Vorstandssprecherin der GRÜNEN Offenbach gewählt, Elmar Werner (52) einstimmig im Amt bestätigt. Am Mittwoch, den 05.10.2022, haben die Offenbacher GRÜNEN ihre Jahreshauptversammlung abgehalten, um den […]
Die Mobilitätswende gestalten 6. Oktober 20226. Oktober 2022 Am Dienstag, den 27. September luden die GRÜNEN Offenbach zum Gespräch mit der Bestsellerautorin Katja Diehl und dem hessischen Verkehrsminister und Offenbacher Landtagsabgeordneten Tarek Al-Wazir ins Ostpol ein. Die Autorin […]