Rede unseres Fraktionsmitglieds Nata Kabir zum Magistratsantrag „Betriebskostenzuschüsse von KiTas“

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleg:innen,

wir beschließen heute über die Struktur, in der den Kita-Träger:innen künftig Geld zukommt, also: Wofür bezahlen wir den Kitas wieviel Geld? Diese Frage war bisher recht komplex geregelt und die Regelung der Vergangenheit hatte auch sonst noch einige Mankos, die nun behoben werden, das haben wir schon 2018 beschlossen. Ganz kurz gefasst werden künftig

–           Die realen Miet- oder Investitionskosten und

–           Die realen Personalkosten übernommen.

–           Außerdem gibt es einen Zuschuss zwischen 250 und 340 Euro für „den Rest“ (je nach Krabbel-/Kindergarten oder Hortkindern und ob mit oder ohne Mittagessen)

An dieser Regelung haben Jugendamt und Träger:innen über zwei Jahre gearbeitet. Dafür können wir Stadtverordneten uns bei allen Beteiligten nur sehr herzlich bedanken.

Ob die neue Regelung den Realitätscheck besteht, werden wir in diesem Jahr sehen und dann die endgültige Satzung erlassen. Ich bin guter Dinge, dass das klappt. Bis dahin gibt es eine großzügigere Auslegung bei den Mitteln.

Es gibt viele nennenswerte Verbesserungen mit der neuen Lösung, ich will mich aber auf eine beschränken und das ist der Umgang mit dem Thema Inklusion. Im Kindergarten meiner beiden Kinder gibt es einige sogenannte i-Kinder und ich dachte eigentlich auch das sei „ganz normal“. Falschgedacht, denn das ist es bisher leider überhaupt nicht. Neben dem städtischen Eigenbetrieb nehmen nur wenige Kitas i-Kinder auf. Das ist kein Vorwurf, denn für die Träger:innen wäre das ein Minus-Geschäft: Wenn ein i-Kind in einer Kita-Gruppe aufgenommen wird, muss die Gruppe von 25 auf 20 Kinder reduziert werden. Im Gegenzug wurden den Träger:innen bisher die Kosten für einen zusätzlichen Platz erstattet. Für ein i-Kind wurden also zwei Kinder berechnet, obwohl fünf Plätze wegfallen. Künftig werden alle zu reduzierenden Plätze auch bezahlt. Das ist richtig so, denn die Aufnahme eines Inklusionskindes darf kein Minus-Geschäft sein, sie ist ein Gewinn für alle Beteiligten.

Aus eigener Anschauung kann ich sagen, dass i-Kinder eine Bereicherung sind und alle Kinder von Inklusion profitieren. Es ist eine vertane Chance, dass damit beim Schuleintritt fast immer Schluss ist. Umso mehr hoffe ich, dass bald in mehr – vielleicht sogar in allen? – Kitas alle Kinder zusammen groß werden dürfen.

Auch unter diesem Aspekt bitten wir um Zustimmung zur Vorlage.