Rede Nata Kabir: „Unser“ Kaufhof? Wir kaufen das Ding! 2. Februar 20242. Februar 2024 Wir erhalten den Offenbacher:innen „ihren“ Kaufhof und schreiben seine Geschichte neu. Diese Stadt hat so viele Niedergänge hinter sich, so viele Schließungen von Geschäften, alteingesessenen Betrieben und Unternehmen, denen nachgetrauert wird, so viele kleine und große Traumata. Dass wir das Gebäude jetzt übernehmen und ein ganz anderes Kapitel aufschlagen, dass wir es künftig öffentlich nutzen können, ich glaube darauf freuen sich wirklich viele Offenbacher:innen.
Boom der Rechenzentren ökologisch und sozial gestalten 2. Februar 20242. Februar 2024 „Die Bedürfnisse der digitalen und der analogen Welt in Balance halten und dabei die Kosten und Nutzen von Rechenzentren fair verteilen. Dafür haben wir das städtebauliche Entwicklungskonzept für Rechenzentren beschlossen, das der Stadt ein Instrument an die Hand gibt, um die Ansiedlung von Rechenzentren zu steuern“, kommentiert unsere Co-Fraktionsvorsitzende Dr. Sabrina Engelmann den gestrigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.
Rede unseres Co-Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger „Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht der Stadt in der Innenstadt (Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt)“ 2. Februar 20242. Februar 2024 Wir entscheiden nun darüber, für das Gebiet der Offenbacher Innenstadt eine Vorkaufsrechtsatzung zu erlassen. Und ich muss sagen: Das ist auch gut so. Beim Spaziergang durch die Innenstadt wird schnell klar: Es liegt viel Arbeit vor uns, wenn wir das Areal wieder zu einem attraktiven Ort für die Bürger:innen, für Gäste und Gewerbetreibende machen wollen. Schnell liegt da der Schluss nahe, Politik müsse etwas tun und es stimmt: Von alleine wird es nicht besser und ohne politische Rahmensetzungen schon zweimal nicht.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zur Ausweitung der Ausgabe von Menstruationsprodukten 2. Februar 20242. Februar 2024 Ich freue mich, dass wir als Koalition zusammen mit der Linken und der OfA die Verstetigung und Ausweitung der Ausgabe von Menstruationsprodukten an Schulen und öffentlichen Verwaltungsgebäuden, sowie an der Volkshochschule beschließen können. Die positiven Erfahrungen des Pilotprojekts veranlassen uns, die Ausgabe von Menstruationsprodukten einerseits zu verstetigen und andererseits auf alle weiterführenden Schulen sowie auf alle städtischen, öffentlichen Toiletten auszuweiten.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2024 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Die Rede der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt in der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres ist der Blick auf`s ganze Jahr. Wir empfehlen hiermit die Lektüre.
Rede unseres Fraktionsmitglieds Dr. Sybille Schumann zum Beitritt zum Wasserverband Hessisches Ried 1. Dezember 20235. Dezember 2023 Heute werden wir dem Wasserverband Hessisches Ried beitreten. Und um es vorneweg zu nehmen, auch wir Grünen werden selbstverständlich zustimmen, so wie sicherlich die Mehrheit des Hauses. Doch mir ist es sehr wichtig, dass allen hier Beteiligten klar ist, dass dies zum einen mit einer zukünftigen Wassergebührenerhöhung einhergehen wird, zum anderen mit einer Qualitäts- und auch Geschmacksveränderung für unser Trinkwasser. Und dass nun bitte niemand der hier Anwesenden annimmt, dass damit unsere Wasserversorgung gesichert ist, und wir weiter machen könnten wie bisher – ohne Anpassungen unserer Verbrauchskonzepte und Wasserbevorratung für Brauchwasser. Denn das Trinkwasserproblem ist ein Klimaveränderungsproblem. Und dieses schreitet voran, mit all seinen Extremen.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Absichtserklärung zwischen der Becken GmbH und der Stadt Offenbach“ 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Es freut uns sehr, heute die Absichtserklärung mit der Becken-Gruppe beschließen zu können. Sie ist einer von vielen nötigen Schritten hin zur Weiterentwicklung und Belebung der leeren Betonskelette am Kaiserlei. Für uns als Grüne ist es nicht nur wichtig, dass es dort irgendwie weitergeht, sondern auch, dass ein gemischtes Quartier dort entsteht, das attraktiv und lebenswert ist. Hervorzuheben sind hier die 30 bis 40% sozialen Wohnungsbaus sowie die Berücksichtigung inklusiver Wohnformen im Rahmen des Bauvorhabens. Bei so vielen neuen Wohnungen ist ein Quartiersmanagement unerlässlich und auch das ist eingeplant – unterstützt vom allseits geschätzten – und von uns Grünen ganz besonders – geschätzten VAIR e.V.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 656 „Datencenter Kettelerstraße“ 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Wir gehen einen weiteren Schritt hin zur Umsetzung dieses richtungsweisenden Vorhabens. Richtungsweisend, weil nun der Prozess beginnt, indem die Forderungen aus der vorangegangenen Planungsphase rechtlich festgesetzt werden. Das waren auch starke ökologische Forderungen: die kostenlose Zurverfügungstellung der Abwärme aus dem Rechenzentrum für die Nutzung in der Fernwärme, die Festsetzung einer komplett aus Erneuerbaren gespeisten Stromversorgung, die dem Schwammstadtprinzip folgenden Grünflächen rund um das Rechenzentrum, die Fassadenbegrünung, die Verpflichtung zur Aufstellung von Solarmodulen auf dem Dach des Rechenzentrums und last but not least, das in sich geschlossene, flüssigkeitsbasierte Kühlsystem.
Nachhaltigkeitsziele in den kommunalen Haushalt aufnehmen 30. November 20236. Dezember 2023 Die grüne Stadtverordnetenfraktion setzt sich für eine nachhaltige Entwicklung auf lokaler Ebene ein und möchte die Social Development Goals (SDGs) der Vereinten Nationen in den kommunalen Haushalt integrieren. Ein entsprechender […]
Offenbachs Stadtwald klimaresilient aufstellen 29. November 2023 In der morgigen Stadtverordnetenversammlung werden Offenbachs Koalitionsfraktionen ihren Beschluss bekräftigen im Stadtwald keine gesunden Bäume zu fällen, solange der Bericht zu schützenswerten ökologischen Qualitäten des Waldes noch nicht vorliegt. Ausgenommen sind […]