Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Freie Wähler-Antrag „Übernachtungssteuer für Offenbach“ 26. Juni 202224. Juni 2022 Kulturtaxe, Übernachtungs- oder Tourismussteuer, City-Tax, Beherbergungsabgabe oder einfach Bettensteuer. Das Thema ist ururalt. 1507 wurde sie in Baden Baden eingeführt. Sie wird von auswärtigen Besuchern pro Übernachtung erhoben, nicht von den Offenbacher:innen. Die Ortstaxe spielt in Tourismusregionen eine große Rolle, wo sie einen bedeutenden Beitrag zum Kommunalbudget leistet und der Finanzierung der Tourismusinfrastruktur dient. Die Grünen Offenbach sind FÜR eine Bettensteuer. So steht es in unserem Kommunal-Wahlprogramm aus letztem Jahr. Warum? Ständig reden wir hier über die Offenbacher Finanzsituation. Das Instrument einer Bettensteuer, die keiner Offenbacher Bürger:in weh tut, bringt uns Einnahmen und zwar nicht zu knapp. Relativ sicher sind anhand der Übernachtungszahlen, die wir kennen, sechsstellige Einnahmen im höheren Bereich zu erwarten.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Verbesserung der Schulwegesicherheit und der Verkehrssituation vor Schulen“ 16. März 202216. März 2022 Wir wollen mit diesem Antrag prüfen, welche Maßnahmen zur Herstellung der Schulwegesicherheit bisher getroffen wurden, was noch getan werden muss und was nicht geht. Und wir wollen das Problem der berühmten Elterntaxis angehen. Alle Fachleute sagen, dass eine Verringerung der Anzahl der berühmten Elterntaxis, die im ganzen Land zum Problem geworden sind, nicht nur in Offenbach, kein Unterfangen ist, dass mit einfachen Maßnahmen ruckzuck zu beseitigen ist. Manche in diesem Haus suggerieren, ein paar kleine Veränderungen in der Verkehrssituation vor den Schultoren können das Problem aus dem Weg räumen, aber das ist nicht so.
Newsletter unserer Fraktion im Rathaus / November 2021 30. November 202130. November 2021 Die wichtigsten Beschlüsse der letzten Stadtverordnetenversammlung haben wir Euch wie immer detailliert zusammengestellt und kommentiert. Viel Spaß beim Lesen.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Zukunftskonzept Innenstadt 19. November 202123. November 2021 Im Kern geht es um eine zeitgemäße Umstrukturierung der Innenstadt. Die herkömmliche reine Konzentration auf die Stärkung des Einzelhandels hat sich zweifelsfrei überlebt. Die zu beantwortende Frage ist: Welchen Innenstadt-Mix brauchen und wollen wir hier in Offenbach für uns Einwohner, womit werden wir wieder attraktiv auch für die Menschen aus dem Umland?
Newsletter unserer Fraktion im Rathaus/September 21 16. September 202116. September 2021 Liebe Freundinnen und Freunde, kurz vor der Bundestagswahl behelligen Euch nun auch noch die grünen Stadtverordneten mit dem Newsletter und einem Anliegen: Nehmt die Beschlüsse gerne zum Anlass, um nochmal die Werbetrommel für grüne Politik zu rühren, denn vor Ort sind wir an vielen Stellen auf die Rahmenbedingungen der Landes- und Bundesebene angewiesen.
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Tagesordnungspunkt „Legale Graffitiwände einrichten“ 10. September 20218. November 2021 Trotz einzelner erfolgreicher Projekte finden die Sprayer:innen immer noch nicht genügend legale Flächen zum Ausüben ihrer Kunst. Wenn wir nun mehr Flächen hierfür freigeben -und Offenbach hat genügend graue Wände und Mauern zu bieten- holen wir die Szene aus der Illegalität und das ist auch gut so. Denn der „Kick“ liegt für die Sprayer:innen nicht im Illegalen.