Verkehr

Newsletter der Fraktion im März 2023

Liebe Freundinnen und Freunde,

die vergangene Stadtverordnetenversammlung war mit 31 Tagesordnungspunkten sehr umfangreich und unsere bisher längste Sitzung in dieser Legislaturperiode – bis halb ein Uhr in der Nacht. Doch es hat sich gelohnt: Wir haben einige wegweisende Beschlüsse auf den Weg bringen können. Für eine nachhaltige Mobilitätsplanung, einen Probebetrieb für Radfahrradstreifen auf der Waldstraße und für die Stadtbibliothek, welche in der neuen Station Mitte ein wichtiges Element in der Strategie für die Aufwertung der Innenstadt sein wird.

Festgehalten sei hier schon so viel: Es zeigte sich gerade an diesen Projekten, wie wichtig grüner Einsatz für eine lebenswerte Stadt ist. Wir stärken die Rolle der Stadtbibliothek als einen Ort des Lernens und der Begegnung für alle und arbeiten stetig an mehr Platz für die Menschen in der Stadt und an der Mobilitätswende. Denn trotz der Lippenbekenntnisse aller anderen relevanten demokratischen Kräfte angesichts der Auswirkungen des Klimawandels, zeigte sich in der Diskussion nun auch, wie wichtig es ist, dass mit dem neuen Mobilitätsamt ein Kompetenzzentrum Verkehr innerhalb der Stadtverwaltung geschaffen wurde. Mit unserer grünen Bürgermeisterin Sabine Groß an der Spitze, begegnet es den vielfältigen Herausforderungen beim Umbau eingefahrener Verkehrsstrukturen, um sie ökologisch nachhaltiger und an die Bedürfnisse aller Menschen angepasster zu gestalten, indem alle Verkehrsarten gleichberechtigt behandelt werden.

Zum Ende der Sitzung gab es einen parteiübergreifenden Applaus für unseren Stadtverordneten Sascha Meier. Für ihn war es die letzte Stadtverordnetenversammlung, da er aufgrund seines Umzuges nach Nordhessen sein Mandat zum Ende des Monats niederlegen muss. Wir sind sicher auch in Zukunft von ihm zu hören!

Es grüßen Euch herzlich

Sybille und Tobias

Newsletter der Fraktion: Januar 2023

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Stadtverordnetenversammlung wurde erstmals live übertragen und ist vier Wochen auf Youtube online. Wer Lust hat kann also auch nochmal reinschauen.

Vor Beginn der Sitzung wurde der Sozialpreis der Stadt, der Ferdinand-Kallab-Preis, an die Lernbegleiter:innen des Freiwilligenzentrums Offenbach verliehen. Den diesjährigen Vorschlag haben wir eingebracht und wir freuen uns damit das ehrenamtliche Engagement der vielen engagierten Lernbegleiter:innen an Schulen zu ehren und mit 1000 Euro zu fördern. Mehr zum Projekt erfahrt ihr unter fzof.de, Freiwillige werden dort gerne gesehen.

Herzliche Grüße

Sybille und Tobias
Fraktionsvorsitzende

Pressemitteilung zum Grundsatzbeschluss „Belebung des Empfangsgebäudes des Offenbacher Hauptbahnhofs“

Die Fraktion B90/Die Grünen begrüßt den gestrig in der Stadtverordnetenversammlung bestätigten Grundsatzbeschluss zur Belebung des Offenbacher Hauptbahnhofs. In den nun anstehenden Verhandlungen mit der DB seitens der Stadt sehen wir die große Chance nun endlich Bewegung in Sachen Belebung des Offenbacher Hauptbahnhofs zu bekommen. Das Kulturdenkmal soll ein neuer Ort für die Offenbacher:innen werden und neuen Nutzungen zugeführt werden. Uns Grünen ist es wichtig, dass es beim Thema vorangeht und soziale, bildungsorientierte und kulturelle Nutzungen so schnell wie möglich beginnen können

Newsletter der Fraktion Dezember 2022

Liebe Freundinnen und Freunde,

vergangenen Montag haben wir in der letzten Stadtverordnetensitzung des Jahres den städtischen Haushalt 2023 beschlossen und damit Mittel für viele wichtige Vorhaben im kommenden Jahr gesichert.

Wir Grünen haben uns in der Koalition für einige Themen besonders stark gemacht: Das sind unter anderem: Eine Antidiskriminierungsstelle, je eine halbe Stelle für die Umsetzung der Istanbul-Konvention und für Bürgerbeteiligung, die Realisierung der zwei neuen Offenbacher Kulturstipendien und Geld für einen Kulturentwicklungsplan. Dazu kommen Mittel für innovative Verkehrskonzepte.

Was uns sonst für den Haushalt noch besonders wichtig war, könnt Ihr weiter unten, in Tobias‘ und Sybilles Haushaltsreden oder vielleicht auch ganz genau aus dem Offenbacher Haushalt herauslesen.

In den Haushalt wurde zudem eine Gebührenerhöhung für das Anwohnerparken von 30 auf 75 Euro eingeplant. Das hatte erhitzte Gemüter in der Sitzung zur Folge. Gut, dass wir Grünen dazu eine klare Haltung haben. Sabrina hat die wichtigsten Punkte dazu ungetrübt herausgestellt.

Aus den Überschüssen für das Jahr 2022 haben wir außerdem ein Konjunkturpaket aufgelegt, das unter anderem Vereinen, Kultur und Sport durch die Energiekrise helfen soll. Wir Grünen haben dafür gesorgt, dass hierbei auch soziale Beratungsangebote und migrantische Kulturvereine mit Mitteln bedacht werden. Wenn ihr Kontakte zu entsprechenden Vereinen habt informiert sie, dass sie sich in Kürze auf Mittel bewerben können.

Euch allen Frohe Weihnachten und herzliche Grüße!

Kommt gut ins Neue Jahr!

Sybille und Tobias,
Fraktionsvorsitzende

Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Gebührenordnung für die Benutzung von Parkscheinautomaten und Parkuhren der Stadt Offenbach am Main“

Ich spreche heute zu einem Magistratsantrag mit dem wenig poetischen Namen „Gebührenordnung für die Benutzung von Parkscheinautomaten und Parkuhren der Stadt Offenbach am Main“. Der Antrag hat allerdings nur am Rande mit der Benutzung von Parkscheinautomaten und Parkuhren zu tun. Zentral ist an diesem Antrag die Erhöhung der Gebühr für die Ausstellung von Bewohnerparkausweisen. Dass dies nicht im Titel schon steht, ist dabei keinesfalls der Versuch der Verwaltung, eine solche Erhöhung zu verheimlichen, sondern ergibt sich schlicht aus den veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen für die Erhöhung einer solchen Gebühr.
Doch warum erhöhen wir die Gebühr für den Bewohnerparkausweis überhaupt? Nun, schon dadurch, dass es so lange keine Erhöhung geben konnte, entsprechen die Einnahmen nicht im Geringsten den ihnen gegenüberstehenden Kosten. Allein der Verwaltungsaufwand, der damit verbunden ist, ist in der Regel höher als die 30 Euro jährliche Gebühr. Eine arme Stadt wie Offenbach zahlt somit bei jeder Ausstellung eines Bewohnerausweises drauf. Das kann nicht sein.

Newsletter der Fraktion im März 2023

Liebe Freundinnen und Freunde,

die vergangene Stadtverordnetenversammlung war mit 31 Tagesordnungspunkten sehr umfangreich und unsere bisher längste Sitzung in dieser Legislaturperiode – bis halb ein Uhr in der Nacht. Doch es hat sich gelohnt: Wir haben einige wegweisende Beschlüsse auf den Weg bringen können. Für eine nachhaltige Mobilitätsplanung, einen Probebetrieb für Radfahrradstreifen auf der Waldstraße und für die Stadtbibliothek, welche in der neuen Station Mitte ein wichtiges Element in der Strategie für die Aufwertung der Innenstadt sein wird.

Festgehalten sei hier schon so viel: Es zeigte sich gerade an diesen Projekten, wie wichtig grüner Einsatz für eine lebenswerte Stadt ist. Wir stärken die Rolle der Stadtbibliothek als einen Ort des Lernens und der Begegnung für alle und arbeiten stetig an mehr Platz für die Menschen in der Stadt und an der Mobilitätswende. Denn trotz der Lippenbekenntnisse aller anderen relevanten demokratischen Kräfte angesichts der Auswirkungen des Klimawandels, zeigte sich in der Diskussion nun auch, wie wichtig es ist, dass mit dem neuen Mobilitätsamt ein Kompetenzzentrum Verkehr innerhalb der Stadtverwaltung geschaffen wurde. Mit unserer grünen Bürgermeisterin Sabine Groß an der Spitze, begegnet es den vielfältigen Herausforderungen beim Umbau eingefahrener Verkehrsstrukturen, um sie ökologisch nachhaltiger und an die Bedürfnisse aller Menschen angepasster zu gestalten, indem alle Verkehrsarten gleichberechtigt behandelt werden.

Zum Ende der Sitzung gab es einen parteiübergreifenden Applaus für unseren Stadtverordneten Sascha Meier. Für ihn war es die letzte Stadtverordnetenversammlung, da er aufgrund seines Umzuges nach Nordhessen sein Mandat zum Ende des Monats niederlegen muss. Wir sind sicher auch in Zukunft von ihm zu hören!

Es grüßen Euch herzlich

Sybille und Tobias

Newsletter der Fraktion: Januar 2023

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Stadtverordnetenversammlung wurde erstmals live übertragen und ist vier Wochen auf Youtube online. Wer Lust hat kann also auch nochmal reinschauen.

Vor Beginn der Sitzung wurde der Sozialpreis der Stadt, der Ferdinand-Kallab-Preis, an die Lernbegleiter:innen des Freiwilligenzentrums Offenbach verliehen. Den diesjährigen Vorschlag haben wir eingebracht und wir freuen uns damit das ehrenamtliche Engagement der vielen engagierten Lernbegleiter:innen an Schulen zu ehren und mit 1000 Euro zu fördern. Mehr zum Projekt erfahrt ihr unter fzof.de, Freiwillige werden dort gerne gesehen.

Herzliche Grüße

Sybille und Tobias
Fraktionsvorsitzende

Rede unserer Stadtverordneten Dr. Sabrina Engelmann zum Antrag „Gebührenordnung für die Benutzung von Parkscheinautomaten und Parkuhren der Stadt Offenbach am Main“

Ich spreche heute zu einem Magistratsantrag mit dem wenig poetischen Namen „Gebührenordnung für die Benutzung von Parkscheinautomaten und Parkuhren der Stadt Offenbach am Main“. Der Antrag hat allerdings nur am Rande mit der Benutzung von Parkscheinautomaten und Parkuhren zu tun. Zentral ist an diesem Antrag die Erhöhung der Gebühr für die Ausstellung von Bewohnerparkausweisen. Dass dies nicht im Titel schon steht, ist dabei keinesfalls der Versuch der Verwaltung, eine solche Erhöhung zu verheimlichen, sondern ergibt sich schlicht aus den veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen für die Erhöhung einer solchen Gebühr.
Doch warum erhöhen wir die Gebühr für den Bewohnerparkausweis überhaupt? Nun, schon dadurch, dass es so lange keine Erhöhung geben konnte, entsprechen die Einnahmen nicht im Geringsten den ihnen gegenüberstehenden Kosten. Allein der Verwaltungsaufwand, der damit verbunden ist, ist in der Regel höher als die 30 Euro jährliche Gebühr. Eine arme Stadt wie Offenbach zahlt somit bei jeder Ausstellung eines Bewohnerausweises drauf. Das kann nicht sein.
1 2 3 4 … 6