Lachgas ist ein Problem und eine Gefahr für unsere jungen Leute. Deshalb haben wir es untersagt, dass Lachgas an Minderjährige ab- und weitergegeben werden darf.
Deshalb finden wir es auch folgerichtig, den Konsum dort zu untersagen, wo sich im öffentlichen Raum für gewöhnlich Kinder und Jugendliche aufhalten. Das Prüfen, das die Ofa beantragt, würden wir der Verwaltung aber gerne ersparen. Das kann man auch erledigen, wenn man schaut, wie es die Nachbarstädte machen.
Vor ein paar Wochen bin ich mit einem Bus unterwegs gewesen, wo die Fahrerin unglaublich freundlich zu Fahrgästen und anderen Verkehrsteilnehmer:innen war und sehr umsichtig gefahren ist. Das hat mir so gut gefallen, dass ich gerne irgendwo fünf Sterne oder einen Daumen hoch hinterlassen hätte. Leider gab es die Möglichkeit nicht, aber ich habe mich damals gefragt, wieso eigentlich nicht.
Die Kommunen und insbesondere wir in Offenbach sind finanziell am Limit. Vor Ort sind immer mehr Aufgaben zu erfüllen, ohne dass eine ausreichende Finanzierung durch Bund und Land zur Verfügung steht. Für uns ist klar: Wir brauchen eine dauerhaft verlässliche und bessere Grundfinanzierung und zusätzliches Geld, um den Investitionsstau aufzulösen.
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Kommunalwahl im März wirft ihre Schatten in der Stadtverordnetenversammlung in vielen Debattenbeiträgen voraus. Einige haben mitbekommen, dass in der vergangenen Sitzung der Stadtverordneten ein unsäglicher Antrag der AfD auf der Tagesordnung stand, dessen Ziel es war, die von uns geschaffene Antidiskriminierungsstelle abzuschaffen. Manche haben sich gewundert, warum die grüne Fraktion sich in der Diskussion um den Antrag nicht zu Wort gemeldet hat. Selbstverständlich stehen wir zur Antidiskriminierungsstelle, unterstützen ihre Arbeit und sind regelmäßig im Austausch. Auch auf der Demo vor der Parlamentssitzung waren wir Grünen unter anderem mit Sabine Groß, Wolfgang Malik und Tobias prominent vertreten.
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, als ich den Titel dieses Antrags…
Wenn wir heute den Bebauungsplan für das Energiewerk beschließen, dann weist diese Entscheidung weit in die Zukunft! Es geht da nicht um ein x-beliebiges Vorhaben, sondern um unsere Energie- und Wärmeversorgung in Offenbach. Es geht darum, dass wir unseren Beitrag zum Klimaschutz leisten und es geht darum, dass wir in Offenbach mit unserem Energie- und Wärmeversorger EVO AG gemeinsam vorangehen. Die EVO nimmt ihre Verantwortung an und hat einen konkreten Pfad, wie sie bis 2040 klimaneutral werden wird!
Vergangenen Donnerstag stand im Offenbacher Stadtparlament der Antrag zur Einführung einer Gefahrenabwehrverordnung auf der Tagesordnung,…
Die aktuelle Fortschreibung des kommunalen Altenplans bietet eine hervorragende Orientierung über Status, bestehende Strukturen und Aufgaben und Herausforderungen im Bereich der aktuellen Altenhilfe. Der Plan wird uns und der Verwaltung ein perfekter Leitfaden sein.
Nachdem in der Öffentlichkeit und den Medien das Thema ausführlich debattiert wurde, wir diesen Antrag nunmehr zum dritten Mal debattieren und wir im letzten Jahr dankenswerterweise auch im Ausschuss detaillierten Einblick über den Umfang der bekannten Problemlage und die Bewertung der unterschiedlichen Akteure erhalten haben, hat sich auch die Grüne Fraktion ein weiteres Mal mit dem Thema auseinandergesetzt.
So wie die Stadthalle, ist auch das Viertel drumherum, vor allem die Carl-Ulrich-Siedlung uns zwar als Ort in der Stadt präsent, aber auch schon etwas in die Jahre gekommen. Beide verdienen mehr Aufmerksamkeit und wenn sich aus diesem Städtebauförderprogramm Möglichkeiten ergeben, die Stadthalle aufzuwerten, begrüßen wir dies.