Prüfung der Entsiegelung von Schulhöfen 7. Juli 20237. Juli 2023 Auf Initiative der Fraktion der Grünen in Offenbach hat die Koalition am gestrigen Donnerstag einen Antrag eingereicht, der den Magistrat beauftragt, bei größeren Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Offenbacher Schulen und Kindertagesstätten künftig immer auch eine mögliche Entsiegelung von Schulhof- und Kitaaußenflächen zu prüfen.
Presseerklärung: Neubau Gerberstraße erhält zinsloses Darlehen 7. Juli 20237. Juli 2023 Die Diakonie wird ihr Übernachtungsangebot mit einem Teilabriss und Neubau in der Gerberstraße ausbauen. Dabei werden zusätzliche Notbetten für Menschen ohne Wohnung und betreute Appartements zur Sesshaftmachung von Wohnungslosen entstehen. Die Stadt fördert den Neubau mit einem zinslosen Darlehen in Höhe von 1,4 Millionen Euro. Wir freuen uns sehr, dass der Neubau kommt und danken allen, die das möglich gemacht haben.
Unsere diesjährige Fraktionsklausur 7. Juni 20237. Juni 2023 Vergangenes Wochenende hat sich unsere Fraktion auf ihrer alljährlichen Klausur getroffen. „Wir nähern uns der Mitte dieser laufenden Legislaturperiode. Daher haben wir die zwei Tage für eine Evaluation der bisherigen Arbeit der Ampelkoalition genutzt und thematische Schwerpunkte für die Arbeit im kommenden Jahr gesetzt“, berichtet unser Co-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.
Newsletter der Fraktion im Mai 2023 15. Mai 202315. Mai 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, wie häufig in den letzten Monaten hatten wir in der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche viele Debatten zu eher kleinteiligen Themen. Denn unsere Opposition ist zwar sehr fleißig, aber Masse ist eben nicht gleich Klasse. Dabei fällt das Recycling auf, also dass uns viele Themen immer wieder begegnen, weil die Fraktionen eigene oder andere Oppositionsanträge immer wieder kopieren und einbringen. Beispielsweise die OfA zum Baugebiet Bieber-Waldhof-West oder das Thema Gendern in der Verwaltung. Es kostet uns oft (zu) viel Zeit und Energie zu überlegen wie aus manchen sympathischen Ideen ein sinnvoller Antrag werden kann. Denn sinnvollen Anliegen stimmen wir natürlich gerne zu, siehe Heimwegtelefon weiter unten. Wir haben aber auch größere Entscheidungen getroffen und freuen uns in dieser Runde ganz besonders über unseren Beschluss zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle, in den wir viel Zeit und Arbeit gesteckt haben, lest selbst.
Rede unserer Stadtverordneten Basak Taylan-Kiran zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle 12. Mai 202315. Mai 2023 wir freuen uns heute sehr darüber, dass wir den vorliegenden Antrag verabschieden werden. Heute werden wir den Magistrat beauftragen, eine unabhängige, hauptamtliche Antidiskriminierungsstelle einzurichten, an die sich Offenbacher:innen wenden können, die diskriminiert wurden. Diskriminierungen und die Art und Weise, wie man diskriminiert wird, sind so vielfältig, wie die Menschen, die davon betroffen sind. Sie passieren ganz banal im Alltag, überrumpeln beispielsweise auf dem Weg zur Arbeit oder beim Einkaufen im Supermarkt, manchmal tarnen sie sich sogar als vermeintliches Kompliment oder sie zeigen sich offen aggressiv und unübersehbar.
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Sybille Schumann zur Benennung des im Aufbau befindlichen neuen Gymnasiums 12. Mai 202312. Mai 2023 Das neue Gymnasium bekommt einen Namen: Emmy Noether. Um es gleich vorweg zu sagen – wir Grünen finden: das ist eine sehr, sehr gute Wahl! Ein Vorschlag, dem wir sehr, sehr gerne zustimmen und der sehr, sehr gut passt. Emmy Noether passt, aus den drei ausgeführten Gründen als Namensgeberin für das Neue Gymnasium und zu den Menschen, welche in Offenbach leben und lernen. Und sie passt in doppeltem Sinne zu einem Ort, an dem -ich zitiere das Leitbild der Schule- „wir nicht nur Wissen teilen, sondern auch unser Leben“.
Für eine gelebte Kultur der Diversität und Gleichbehandlung 2. Mai 2023 Auf der kommenden Stadtverordnetenversammlung soll die Schaffung einer unabhängigen kommunalen Antidiskriminierungsstelle beschlossen werden. „Damit setzten wir ein weiteres sozialpolitisches Anliegen unseres Koalitionsvertrages um“, freuen sich die sozialpolitischen Vertreter:innen der Koalition aus Grüne, SPD und der FDP.
Newsletter der Fraktion im März 2023 17. März 202317. März 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, die vergangene Stadtverordnetenversammlung war mit 31 Tagesordnungspunkten sehr umfangreich und unsere bisher längste Sitzung in dieser Legislaturperiode – bis halb ein Uhr in der Nacht. Doch es hat sich gelohnt: Wir haben einige wegweisende Beschlüsse auf den Weg bringen können. Für eine nachhaltige Mobilitätsplanung, einen Probebetrieb für Radfahrradstreifen auf der Waldstraße und für die Stadtbibliothek, welche in der neuen Station Mitte ein wichtiges Element in der Strategie für die Aufwertung der Innenstadt sein wird. Festgehalten sei hier schon so viel: Es zeigte sich gerade an diesen Projekten, wie wichtig grüner Einsatz für eine lebenswerte Stadt ist. Wir stärken die Rolle der Stadtbibliothek als einen Ort des Lernens und der Begegnung für alle und arbeiten stetig an mehr Platz für die Menschen in der Stadt und an der Mobilitätswende. Denn trotz der Lippenbekenntnisse aller anderen relevanten demokratischen Kräfte angesichts der Auswirkungen des Klimawandels, zeigte sich in der Diskussion nun auch, wie wichtig es ist, dass mit dem neuen Mobilitätsamt ein Kompetenzzentrum Verkehr innerhalb der Stadtverwaltung geschaffen wurde. Mit unserer grünen Bürgermeisterin Sabine Groß an der Spitze, begegnet es den vielfältigen Herausforderungen beim Umbau eingefahrener Verkehrsstrukturen, um sie ökologisch nachhaltiger und an die Bedürfnisse aller Menschen angepasster zu gestalten, indem alle Verkehrsarten gleichberechtigt behandelt werden. Zum Ende der Sitzung gab es einen parteiübergreifenden Applaus für unseren Stadtverordneten Sascha Meier. Für ihn war es die letzte Stadtverordnetenversammlung, da er aufgrund seines Umzuges nach Nordhessen sein Mandat zum Ende des Monats niederlegen muss. Wir sind sicher auch in Zukunft von ihm zu hören! Es grüßen Euch herzlich Sybille und Tobias
Rede unserer Stadtverordneten Basak Taylan-Kiran zum Antrag „Anhörungs-, Vorschlags- und Rederecht für das Kinder- und Jugendparlament in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung“ 17. März 202317. März 2023 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte ZuschauerInnen, verehrte KollegInnen, wir freuen uns über den vorliegenden Antrag des Kinder- und Jugendparlaments, dem wir selbstverständlich zustimmen werden. Denn wir sollten die Partizipation […]