Müll

Newsletter unserer Fraktion im September 2025

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Kommunalwahl im März wirft ihre Schatten in der Stadtverordnetenversammlung in vielen Debattenbeiträgen voraus. Einige haben mitbekommen, dass in der vergangenen Sitzung der Stadtverordneten ein unsäglicher Antrag der AfD auf der Tagesordnung stand, dessen Ziel es war, die von uns geschaffene Antidiskriminierungsstelle abzuschaffen. Manche haben sich gewundert, warum die grüne Fraktion sich in der Diskussion um den Antrag nicht zu Wort gemeldet hat. Selbstverständlich stehen wir zur Antidiskriminierungsstelle, unterstützen ihre Arbeit und sind regelmäßig im Austausch. Auch auf der Demo vor der Parlamentssitzung waren wir Grünen unter anderem mit Sabine Groß, Wolfgang Malik und Tobias prominent vertreten.

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Bebauungsplan „Energiewerk Dietzenbacher Straße“

Wenn wir heute den Bebauungsplan für das Energiewerk beschließen, dann weist diese Entscheidung weit in die Zukunft! Es geht da nicht um ein x-beliebiges Vorhaben, sondern um unsere Energie- und Wärmeversorgung in Offenbach. Es geht darum, dass wir unseren Beitrag zum Klimaschutz leisten und es geht darum, dass wir in Offenbach mit unserem Energie- und Wärmeversorger EVO AG gemeinsam vorangehen. Die EVO nimmt ihre Verantwortung an und hat einen konkreten Pfad, wie sie bis 2040 klimaneutral werden wird!

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum CDU-Antrag „Offenbach soll sauberer werden – Müllsünder mit mobiler Videoüberwachung überführen“

Der vorliegende Antrag ist abzulehnen. Das sollten wir aber davon trennen, wie wir die Situation mit Müllablagerungen empfinden, die an einigen Stellen im Stadtgebiet so regelmäßig neu entstehen, wie sie abgeräumt werden. Denn es ist klar, dass sich hierdurch viele Offenbacher:innen gestört fühlen.
Videoüberwachung ist ein Instrument, dass mit erheblichen Eingriffen in die Persönlichkeitsrechte von Bürgerinnen und Bürgern verbunden ist. Ob hierdurch mehr Sicherheit entsteht, sei dahingestellt.