Newsletter der Fraktion Oktober 2024 18. Oktober 202418. Oktober 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, normalerweise sparen wir die Einlassungen der AfD aus den Parlamentssitzungen großzügig aus. Aber einen erhellenden Moment der Selbstentlarvung hatte die letzte Sitzung zu bieten, den wir mit Euch teilen möchten. Mindestens der Wortführer der AfD fühlte sich angesprochen, als Tobias in seiner Rede zum Nachtragshaushalt folgendes sagte: „Die gesellschaftliche Stimmung ist mies, die Menschen haben Angst, Armut nimmt zu und rechtsradikale Rattenfänger reiben sich die Hände und schüren feixend Hass gegen Minderheiten und Menschen, die anders sind als sie.“ In einer persönlichen Erklärung stellte Tobias richtig, dass er niemanden direkt angesprochen hat. Offenbar findet sich die AfD aber selbst in diesem Satz wieder? Herzliche Grüße Sabrina und Tobias
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Einführung einer Übernachtungssteuer“ 9. September 202411. September 2024 Zum ersten Antrag der Freien Wähler zum Thema vor zwei Jahren habe ich mich hier umfassend geäußert. Ich langweile sie hier nicht mit der gleichen Rede, die ich durchaus so wieder halten könnte, denn geändert hat sich seit dem entscheidend nichts. Die Haltung der Grünen zum Thema dürfte bekannt sein bzw. kann nachgelesen werden. Interessanter und nicht wegzudiskutierender Punkt ist die vermeintliche Gefahr für die hiesige Hotellerie. Es darf nicht verwundern, dass Branchenvertreter:innen sich in der OP äußerst kritisch zum Thema äußern. Jetzt zitiere ich im Gegenzug doch aus meiner letzten Rede, nämlich was das damalige Gerichtsurteil sagt: „Die Steuer belaste die betroffenen Betriebe nicht übermäßig.“ Es bleibt eine Abwägungssache.
Grüne blicken bei Klausur in die ferne Zukunft 5. August 2024 Ende Juni hat sich unsere Fraktion zusammen mit den Grünen Vertreter:innen im Magistrat und Akteur:innen der Partei zur alljährlichen Fraktionsklausur im Achat Hotel im Schlachthof in Offenbach getroffen, um die gemeinsamen Linien und Ideen für Offenbach auszuarbeiten und zu diskutieren. „Nachdem wir uns im letzten Jahr auf die restliche Laufzeit der Legislaturperiode konzentriert haben, haben wir dieses Mal das ganze Jahrzehnt in den Fokus genommen“, erklärt unser Co-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.
Rede unseres Fraktionsmitglieds Nata Kabir zum Freie Wähler-Antrag „Temporäre Umkleiden und Toiletten für das Wasserspielfeld Aliceplatz“ 9. Juli 20249. Juli 2024 Am Aliceplatz wird es zum zweiten Mal in Folge ein allgemein zugängliches, kostenfreies Wasserspielangebot geben, gut so. Denn wir haben viel zu wenige Möglichkeiten uns in der Stadt zu erfrischen und abzukühlen. Was all die Orte in Offenbach, die Wasserspiele anbieten, gemeinsam haben: Es gibt da weder dauerhaft zugängliche, öffentliche Toiletten, noch Umkleiden. Und, zumindest Umkleiden habe ich da auch wirklich noch nie vermisst.
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Antrag „Abschluss eines Nachtrags zum Fördervertrag mit der Musikschule Offenbach e.V.“ 9. Juli 20249. Juli 2024 Die Stadt Offenbach sorgt dafür, dass die Musikschule für ein Jahr in geregelten Bahnen weiterarbeiten kann und ihr gutes Angebot weiter zur Verfügung steht. Das ist eine gute Nachricht, weil kulturelle Bildung ein zentraler Bestandteil einer funktionierenden Gesellschaft ist und wir als Stadt deshalb gut daran tun, den Bürger:innen eben diese Bildung zu ermöglichen.
Newsletter der Fraktion April 2024 8. Mai 20248. Mai 2024 Liebe Freundinnen und Freunde, der wichtigste Beschluss der Stadtverordnetenversammlung letzte Woche war sicher die Ausweitung des Nahverkehrs, nach den schmerzhaften Streichungen 2022. Sichtbarstes Zeichen ist dabei die Wiedereinführung der Linie 106 (mit einer verbesserten Streckenführung) – dazu unten mehr. Gute Ideen wieder aufzugreifen, kann beleben und Wiederverwertung ist meistens eine echt gute Sache! Aber beim Blick auf die Tagesordnung der letzten Stadtverordnetenversammlung kamen wir ins Grübeln, ob das immer so stimmt. Denn die Oppositionsfraktionen haben beschlossen gleich fünf alte Anträge wieder hervorzuholen und genauso oder sehr ähnlich nochmal einzubringen… Und so begegneten uns wieder Vorschläge für Bebauungspläne, für Hundefreilaufflächen und weitere Ideen aus der Mottenkiste. Ganz bestimmt keine Sache für die Mottenkiste ist die Europäische Union. Mehr als je zuvor ist es wichtig für dieses erfolgreichste Friedensprojekt unseres Kontinents Flagge zu zeigen. Nehmt deshalb bitte am Sonntag, den 09.06.24 alle eure Bekannten und Verwandten mit zur Wahl, oder animiert sie per Briefwahl abzustimmen: Es kommt auf jede Stimme an!
Rede unserer Stadtverordneten Patricia Bhend zum Grundsatzbeschluss über die Nachnutzung des historischen Stellwerks 30. April 202430. April 2024 Eine gute Nachricht für die Offenbacher Stadtgesellschaft: Die Entwicklung der Gegend rund um den Offenbacher Hauptbahnhof und den Bahndamm nimmt Gestalt an. Schon seit vielen Jahren ist es ein Herzensanliegen für uns Grüne, die KOA und viele Offenbacher Bürger:innen im dicht bebauten Senefelder Quartier mehr Aufenthaltsqualität und Begegnungsräume zu schaffen.
Innenstadt braucht Mut, Neues zu wagen 22. März 202422. März 2024 Die Stadt treibt die Transformation der Innenstadt weiter voran. Gestern hat die Stadtverordnetenversammlung gleich drei Anträge beschlossen, die das Zentrum der Stadt betreffen. „Wir haben uns auf den Weg gemacht zu einer Innenstadt, die Zukunft hat. Sie bietet Neues und auch ungewöhnliche Ideen haben in ihr Platz und können ausprobiert werden“, sagt Parteivorsitzende Fanny Sackis. „Wir freuen uns, dass wir die Umsetzung der geplanten Projekte jetzt angehen. Insbesondere in den entstehenden Orten ohne Konsumzwang sehen wir einen großen Mehrwert und eine neue Chance für die Offenbacher Innenstadt.“
Rede unseres Stadtverordneten Kai Schmidt zum Antrag „Umsetzung eines Fassadenkunstwerks – Fassadenkunst für Offenbach“ 22. März 202422. März 2024 Gestern wurde in der Stadtverordnetenversammlung ein Antrag der Koalition beschlossen, in dem der Magistrat 20.000 € zur Umsetzung eines großflächigen Fassadenkunstwerks zur Verfügung stellen soll. Warum ist das eine gute Sache für Offenbach? Für alle leicht vermitteln ist denke ich: Graue Wände in großflächige Kunstwerke zu verwandeln kann nichts Schlechtes sein. Und: Wir haben lange etwas davon: Mehrere Jahrzehnte Halbwertzeit versprechen diese Fassadenkunstwerke, im Fachjargon Mural genannt. Wir schieben somit ein künstlerisches Projekt an, dessen Kunstform frisch und absolut zeitgemäß ist und im wahrsten Sinne des Wortes weithin sichtbar.
Sport-Angebote für Jugendliche in Waldhof 15. März 202415. März 2024 Jugendliche in Waldhof dürfen sich auf ein neues Sport-, Spiel und Bewegungsangebot freuen. Die Stadtverordneten beschließen am kommenden Donnerstag über eine entsprechende Vorlage, die unter anderem eine kleine Calistheticsanlage und andere Fitnessgeräte, wie Barren und Slackline vorsieht. Die seien auch dringend notwendig, wie die Grünen bei einem Vor-Ort-Besuch im Jugendzentrum im vergangenen Jahr erfahren haben. „Im Waldhof gibt es bisher nur einen heruntergekommenen Spielplatz, für Jugendliche gibt es keinerlei Angebote“, sagt Grünen-Fraktionsvorsitzender Tobias Dondelinger.